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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kaiserslautern, Stadt
 
Schulorganisatorische Maßnahmen sowie Förderung von Schulbaumaßnahmen in der Stadt Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern durch das Land RPF
- Verbesserung des schulischen Angebots seit 1996 (Regionale Schulen, Schulsozialarbeit) und geförderte Schulbaumaßnahmen, gegliedert nach Baumaßnahme, Trägerschaft, Gesamtkosten und Höhe der bewilligten Mittel -
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KlAnfr 3824 Dr. Schmidt SPD und Antw MBWW 07.03.2001 Drs 13/6924

Trier, Stadt
 
Schulorganisatorische Maßnahmen sowie Förderung von Schulbaumaßnahmen in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Erweiterung des schulischen Angebots durch Einrichtung eines Schulkindergartens, Errichtung von Regionalen Schulen und Einführung der Schulsozialarbeit, Auflistung der Schulbaumaßnahmen seit 1996 -
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KlAnfr 3534 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MBWW 23.11.2000 Drs 13/6497

Jugendleiter
 
LG zur Änd des LG über die Erteilung von Sonderurlaub an Jugendgruppenleiter in der Jugendpflege
- Änd § 2: Erteilung von Sonderurlaub auch in halbtägiger Form, Erstattung von Verdienstausfall bis zu einem Betrag in Höhe der Hälfte des durchschnittlich erzielten Arbeitsentgelts je Tag -
Weitere Themen...

GesEntw CDU 23.11.2000 Drs 13/6501
1.Brtg: PlPr 13/123 14.12.2000 S.9291
Überw: AKJF (fdf), RA
AKJF 35.Sitzg 30.01.2001 S.3-6 (öffentlich)
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.11 Teil I (öffentlich)

Schule
 
Sozialarbeit an Schulen
- Standorte der Schulsozialarbeit, Trägerschaft, Erfahrungsberichte, Ergebnisse, Ausweitung des Angebotes -
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KlAnfr 3301 Granold CDU und Antw MBWW 28.08.2000 Drs 13/6127

Sozialpädagogik
 
Sozialpädagogische Betreuung
- Zusätzliche Angebote an Schulen zur Gewaltprävention aufgrund der Erhöhung der Mittel für Schulsozialarbeit im Doppelhaushalt 2000/2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2853 Weinandy CDU und Antw MBWW 01.03.2000 Drs 13/5493

Kindertagesstätte
 
Elternarbeit und Zusammenarbeit mit Eltern in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Fortbildungsmöglichkeiten für Elternausschussmitglieder, Regelung der Dienstbefreiung, Gestaltung der Zusammenarbeit mit den Erziehern, Situation der überörtlich tätigen Elternvertretungen, Aufnahme von Elternvertretungen in die Jugendhilfeausschüsse, Zusammenarbeit der Jugendämter und Elternausschüsse, finanzielle Unterstützung der Ausschüsse, Einbeziehung der Elternvertretungen in die Landesinitiative zur Förderung des Ehrenamtes, Unterstützung des Landeselternausschusses, Zusammenarbeit mit Eltern ausländischer Herkunft, Sicherung der Belange des Datenschutzes bei der Weitergabe von Adressen gewählter Elternvertreter, Auswirkungen der Lebensmittelhygieneverordnung auf die Mitarbeit der Eltern -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.02.2000 Drs 13/5395
Antw MKJFF 21.03.2000 Drs 13/5570

Lehrer
 
Lehrerbelastung durch Gewalt an Schulen
- Formen der Gewalt, Vorkommnisse an Schulen, Gewaltprävention an Schulen, Zusammenarbeit zwischen Schulen und der örtlichen Jugendhilfe, Maßnahmen der Schulsozialarbeit, Arbeit der Schulpsychologen, Fortbildung der Lehrer im Umgang mit Gewalt und aggressivem Schülerverhalten, Datenmaterial zur psychischen Belastung der Lehrer, Unterrichtsausfall auf Grund krankheitsbedingtem Fehlen der Lehrkräfte, berufstypische Krankheitsbilder, Eintrittsalter in den Ruhestand, vorzeitiges Ausscheiden wegen Dienstunfähigkeit, Frühpensionierung auf eigenen Wunsch, Zusammenhang zwischen Gewalt und Aggressivität und Frühpensionierung, Polizeieinsätze an Schulen, Instrumentarien der Schule bei auftretenden Gewalttätigkeiten -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 27.01.2000 Drs 13/5375
Antw MBWW 13.03.2000 Drs 13/5531
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.05.2000 Drs 13/5832
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8463-8476
*Für erledigt erklärt S.8477
Redner...


Bitburg-Prüm, Landkreis
 
Sozialpädagogische Betreuung
- an Schulen im Kreis Bitburg-Prüm, eingesetzte Sozialarbeiter bzw sozialpädagogische Fachkräfte, Anzahl der durch Sozialarbeiter erteilten Wochenstunden, eingestellte Mittel im Doppelhaushalt 2000/2001 für den Ausbau der Schulsozialarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 2784 Weinandy CDU und Antw MBWW 26.01.2000 Drs 13/5366

Jugendhilfe
 
Jugendhilfeleistungen zugunsten von im benachbarten Ausland lebenden jugendlichen Rheinland-Pfälzern im Rahmen des KJHG
- Kenntnisse über die Vereinbarungen des Landschaftsverbandes Rheinland - Landesjugendamt - mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens bezüglich grenzüberschreitender Hilfen, u.a. für in der Region Saar-Lor-Lux lebende deutsche Jugendliche sowie Gewährung von Leistungen an in RPF lebende ausländische Kinder und Jugendliche nach deren Jugendhilfegesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2596 Morsblech FDP und Antw MKJFF 25.11.1999 Drs 13/4996

Kindschaftsrecht
 
Stand der Umsetzung des neuen Kindschaftsrechts
- durch die LReg, insbes von § 78 SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.11.1999 Vorlage 13/3509
RA 33.Sitzg 14.12.1999 S.25-27 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendarbeit
 
Qualitätsdiskussion in der Jugendarbeit (Jugendhilfe, Jugendpflege, Jugendschutz, Jugendsozialarbeit u.a.)
- Durchgeführte Maßnahmen der Qualitätsentwicklung und -sicherung im Bereich der Jugendhilfe, Voraussetzungen für die Vergabe öffentlicher Fördermittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2531 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 05.11.1999 Drs 13/4898

Kaiserslautern, Stadt
 
Konzept der betreuenden Stadtteilschule in Kaiserslautern
- Beurteilung des von Hauptschulrektoren entwickelten Konzepts mit der Zielsetzung einer Betreuung von Schülern mit schlechteren Begabungsreserven, Ermöglichung einer verstärkten Integration der Jugendsozialarbeit in der Schule, Umsetzungsmaßnahmen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3251
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Familienbericht
 
Familienrelevante Leistungen in RPF
- Überblick über die familienstatistisch relevanten Daten wie Haushaltsgröße, Familientypen und Heiratsverhalten sowie über die familienrelevanten Leistungen des Landes wie Kindertagesstätten, Ausbau der Stiftung "Familie in Not - RPF", Ehe-, Familien- und Lebensberatung, Angebote und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe, Erziehungshilfen, Aktionsprogramm "Kinderfreundliches RPF", volle Halbtagsschule und die bundesgesetzlich geregelten Leistungen wie Kinder- und Erziehungsgeld, Wohngeld, Ausbildungsförderung nach dem BAföG, Sozialhilfe; künftige Schwerpunkte der Familienpolitik; zahlreiche Tabellen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3905 14.07.1999 Drs 13/4513

Jugendkriminalität
 
Vernetzung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Vermeidung und Behandlung von Gewalt bzw. Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen
- durch Intensivierung des Informationsaustausches und der Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten im Präventions- und Interventionsbereich, u.a. mit dem Ziel der zeitnahen sozialpädagogischen Hilfestellung nach polizeilichen Vernehmungen; Maßnahmen zur Reduzierung der Heimunterbringungen; Erstellung einer Internetseite zum Thema "Jugend(sozial)arbeit" iRd Internetangebots der LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 07.06.1999 Drs 13/4403
dazu: Vorlage 13/3760 13/3859 13/3885 13/3886
PlPr 13/98 18.11.1999 S.7364-7373
Überw: AKJF (fdf), InnenA, ABWW, RA
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.5-8 (öffentlich)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.9 (öffentlich)
InnenA 35.Sitzg 23.03.2000 S.9-10 (öffentlich)
RA 38.Sitzg 23.03.2000 S.13 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 23.03.2000 Drs 13/5643
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8488-8499
*Annahme gem Drs 13/5643
Redner...


Sonderschule
 
Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendhilfe im Bereich der Sonderschule für Verhaltensbehinderte
- Entwicklung der Schülerzahlen an den Sonderschulen V von 1989 bis 1998 im Vergleich zu den Gesamtschülerzahlen der entspr Jahrgänge, unterrichtsergänzende Hilfe zur Erziehung für verhaltensauffällige Schüler, Beteiligung der Träger der Jugendhilfe bei der Entscheidung für die Zuweisung zur Sonderschule V -
Weitere Themen...

KlAnfr 2139 Frisch CDU und Antw MBWW 10.05.1999 Drs 13/4287

Jugendhilfe
 
Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit in RPF - Ergebnisse der Jugendhilfestatistik
- insbes Leistungsfähigkeit im Vergleich zu anderen Bundesländern; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.05.1999 Vorlage 13/2994
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Familienbericht
 
Bericht über familienrelevante Leistungen in RPF
- Überblick über die Familienförderung des Landes, über alle iRd Kinder- und Jugendhilfe geleisteten Hilfen zur Erziehung und zur Förderung von Kindern in Tagesstätten sowie über familienrelevante Leistungen wie Wohngeld, Wohnungs- und Ausbildungsförderung, volle Halbtagsschule, Lernmittelförderung und Förderung von alleinerziehenden Eltern, BE über künftige Schwerpunkte der Familienpolitik -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/3737 19.01.1999 Drs 13/3905
PlPr 13/77 20.01.1999 S.5982-5991
*Annahme S.5991
Redner...


Hauptschule
 
Zukunft des Bildungsgangs Hauptschule
- Aufgestellte Schulentwicklungspläne durch die Kommunen, Sicherung eines wohnortnahen Angebots an allgemein bildenden Schulabschlüssen, Ausweitung des Modellversuchs "Schulsozialarbeit an Schulen in sozialen Brennpunkten" auf weitere Hauptschulen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.01.1999 Drs 13/3904 (Nr.9)
Antw MBWW PlPr 13/79 22.01.1999 S.6079-6084
Redner...


Jugendkriminalität
 
Kinder- und Jugenddelinquenz - eine Herausforderung für die Kinder- und Jugendhilfe in RPF
- Präventionsmaßnahmen der Jugendhilfe, Projekte der Schulsozialarbeit, Spezialmaßnahmen für ausländische Kinder und Jugendliche, Spätaussiedler, Mädchen und Mehrfachtäter, ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, Zustimmungspflicht der Eltern bei Präventionsmaßnahmen, Kooperation zwischen Justiz, Polizei, Jugendhilfe u.a. Einrichtungen, Modellprojekte der LReg zur Prävention, Einsatz von Streetworkern, Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs, Vernetzungsmöglichkeiten der verschiedenen Maßnahmen, u.a. aus dem Programm der LReg "Kinderfreundliches RPF", Höhe der Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 15.01.1999 Drs 13/3894
Antw MKJFF 01.03.1999 Drs 13/4034

Berufsbildende Schule
 
Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen
- Anzahl der Personen (in Vollzeitäquivalenzen) zur Betreuung lernbeeinträchtigter Schüler des Berufsvorbereitungsjahres von 1991 bis 1998, finanzielle Förderung der Fachkräfte aus Landes- und EU-Mitteln, Entwicklung der Klassen- und Schülerzahlen des Berufsgrundbildungsjahres und des Berufsvorbereitungsjahres, Höhe der seitens der LReg für die Bezuschussung von Praktika in Betrieben und überbetrieblichen Ausbildungsstätten entstehenden Kosten, Lehrerstundenzuweisung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1610 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 11.08.1998 Drs 13/3396

Heimerziehung
 
Stärkung der Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Studie von Diakonie und Caritas "Entwicklungsbedingungen und Leistungsfähigkeit der Heimerziehung in RPF Teil 1"
- Aktuelle Probleme bei der Heimerziehung, Vorrang des Ausbaus der ambulanten und teilstationären Erziehungsangebote gegenüber der Heimunterbringung, Zusammenarbeit der Jugendhilfeträger, der Kostenträger und der freien Träger -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 01.07.1998 Drs 13/3265
PlPr 13/66 10.07.1998 S.5204-5212
Redner...


Flüchtling
 
Praxis der Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
- für eine mögliche weitere Versorgung innerhalb der Jugendhilfe, Maßnahmen zur Überprüfung einer nicht dokumentierten Altersangabe, Anzahl der in den letzten zwei Jahren per Augenschein durchgeführten Altersfeststellungen; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.06.1998 Vorlage 13/2033
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.29-30 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Begleitende Maßnahmen an berufsbildenden Schulen
- Weiterförderung der Schulsozialarbeit zur Verbesserung der Chancen lernbeeinträchtigter Schüler des Berufsvorbereitungsjahres nach dem Auslaufen der ESF-Mittel durch Landesmittel, Unterstützung der Jugendlichen bei der Eingliederung in ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis, u.a. durch Konfliktberatung (persönlich, familiär), durch Begleitung und Betreuung von Praktika, durch Bewerbertraining und Berufsorientierung, durch pädagogische Gruppenbetreuung, Elternberatung, Kriminalprävention, Suchtberatung, Jugendarbeit und Freizeitpädagogik, Ausbau der bestehenden Möglichkeiten von Praktika nach Inkrafttreten der neuen Berufsschulverordnung -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1068 14.04.1998 Drs 13/2974

Berufsbildende Schule
 
Konzept zur Absicherung der Schulsozialarbeit an den berufsbildenden Schulen
- Sicherstellung der Fortführung der seit 1991 angebotenen Schulsozialarbeit, Bereitstellung neuer Stellen, Übersicht über die derzeitigen Zeitverträge, aufgeschlüsselt nach Schulort und Stundenanteil -
Weitere Themen...

KlAnfr 1289 Bracht, Lelle CDU und Antw MBWW 27.02.1998 Drs 13/2765

Jugendhilfe
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Absicherung und Ausweitung der Schulsozialarbeit an den Berufsbildenden Schulen und an den Schulen in sozialen Brennpunkten
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2654
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Jugendhilfe
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Ausbau der ambulanten und teilstationären Hilfen zur Erziehung von Kindern und Jugendlichen
- Vermeidung der Heimerziehung durch intensive Familienbetreuung, durch Einrichtung von Jugendhilfestationen im ländlichen Raum und von sozialpädagogischen Pflegestellen, die durch eine pädagogische bzw psychologische Ausbildung mindestens eines Elternteils für besonders entwicklungsbeeinträchtigte Kinder geeignet sind -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2603
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Jugendkriminalität
 
Vorgehen gegen Kinder- und Jugendkriminalität
- Weiterentwicklung des Jugendgerichtsgesetzes, Ablehnung einer Verschärfung des Jugendstrafrechts und einer Absenkung des Strafmündigkeitsalters, Nutzung aller Jugendhilfemaßnahmen gem 8. Buch Sozialgesetzbuch, Verstärkung der Prävention, Unterstützung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Einführung eines eigenständigen Jugendstrafvollzugsgesetzes -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2167, 13/2168 22.01.1998 Vorlage 13/1601
dazu: Vorlage 13/2367 13/4197 (MKJFF, Beschluss der Jugendministerkonferenz vom 18./19.05.2000 in Schwerin zum Thema "Präventionsstrategien...")
RA 15.Sitzg 22.01.1998 S.9 (öffentlich)
RA 16.Sitzg 12.03.1998 S.9 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
RA 18.Sitzg 07.05.1998 S.1-59 Teil II gemeinsam mit
AKJF 15.Sitzg 07.05.1998 S.1-59 Teil II (Anhörung öffentlich)
RA 21.Sitzg 01.10.1998 S.11 (öffentlich)
AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 S.3-6 Teil I (öffentlich)

Erziehungshilfe
 
Ausbau der ambulanten und teilstationären Hilfen zur Erziehung für Kinder, Jugendliche und ihre Familien - Zwischenbericht der LReg vom 22.12.1997
- Handlungsbedarf einer stärkeren Ambulantisierung der Hilfen zur Erziehung, insbes für den ländlichen Raum, Erörterung der geplanten bzw zu ergreifenden Maßnahmen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.01.1998 Vorlage 13/1568
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Ehrenamt in der Jugendhilfe - Stand und Perspektiven in RPF
- Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Jugendbereich, Anzahl der in der Jugendhilfe tätigen Ehrenamtlichen, Umfang, Arbeitsgebiete und -schwerpunkte, Organisation der Ehrenarbeit, Bedarf, Motivation für ehrenamtliche Tätigkeit, Förderung seitens der LReg; an der Beantwortung der Großen Anfrage beteiligte Personen, Organisationen und Körperschaften -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.09.1997 Drs 13/2101
Antw MKJFF 11.11.1997 Drs 13/2265
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 17.11.1997 Drs 13/2282
PlPr 13/62 17.06.1998 S.4894-4906
*Für erledigt erklärt
Redner...


Erziehungsheim
 
Heimunterbringung nach §§ 71, 72 des Jugendgerichtsgesetzes
- Anzahl der Anordnungen bzw Vollstreckungen von Untersuchungshaft gegenüber jugendlichen Straftätern und Anzahl der Heimunterbringungen in den Jahren 1992 bis 1996, Auflistung der Heime der Jugendhilfe in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 984 Frey FDP und Antw JM 27.08.1997 Drs 13/2021

Erziehungshilfe
 
Stand der Reformen im Bereich der ambulanten, teilstationären und stationären Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in RPF
- Berichterstattung über die bisher entwickelten und umgesetzten Modellprojekte zur Kostenreduzierung der Heimunterbringung; Behandlung im AKJF -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 20.08.1997 Vorlage 13/1172
AKJF 10.Sitzg 25.09.1997 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in RPF
- Unterbringung der alleinreisenden Flüchtlinge (Mädchen und Jungen) unter 16 Jahren bzw 16 bis 18 Jahren in Einrichtungen der Jugendhilfe, BE u.a. über den Umfang und die Dauer der Amtsvormundschaft bzw die Häufigkeit von Vormundschaftswechsel, die Häufigkeit von Anerkennungen, Klageverfahren und Duldungen in Zusammenhang mit Asylverfahren sowie Schul- und Ausbildungssituation und Erteilung bzw Nichterteilung der Arbeitserlaubnisse an neu einreisende und ausländische Flüchtlinge betreffend; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 31.07.1997 Vorlage 13/1149
InnenA 10.Sitzg 11.09.1997 S.25-27 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Konferenz der Jugendminister und Jugendsenatoren der Länder
 
Bericht über die Jugendministerkonferenz am 19./20.06.1997 in Magdeburg
- BE MKJFF über das Thema Kinder- und Jugendkriminalität, Art der Straftaten, Ablehnung der Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters, Maßnahmenkatalog, Beschluß der Jugendministerkonferenz "Kinder- und Jugenddelinquenz - eine Herausforderung auch für die Jugendhilfepolitik" -
Weitere Themen...

Bericht MKJFF AKJF 9.Sitzg 10.07.1997 S.1 (öffentlich)

Sozialtherapeutische Wohngruppen Longuicher Mühle GmbH
 
Besuch der Sozialtherapeutischen Einrichtung "Longuicher Mühle" durch den Ausschuß für Kultur, Jugend und Familie
- Vorstellung der Gesamteinrichtung, einer anerkannten stationären Jugendhilfeeinrichtung, durch den Heimleiter, Gespräch über die Heimsituation in RPF, Bericht von Professor Dr. Hamburger, Leiter des Modellprojekts "Weiterentwicklung der präventiven teilstationären und ambulanten Hilfen zur Erziehung", Besichtigung der Wohngruppen -
Weitere Themen...

AKJF 7.Sitzg 24.04.1997 S.1-12 (öffentlich)

Jugendlicher
 
Altersgerechte Formen der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an gemeinwesenbezogenen Entscheidungsprozessen
- Erstellung einer landesweiten Übersicht der bisherigen Formen und Erfahrungen mit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungsprozessen, Einrichtung von Modellprojekten, Orientierung der Jugendhilfearbeit auf die Beteiligungsmöglichkeiten, Überprüfung von Planungs- und Entscheidungsabläufen auf ihre Zugänglichkeit für Beteiligungen von Kindern und Jugendlichen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/745 19.02.1997 Drs 13/1278
dazu: Vorlage 13/1444 ÄndAntr SPD, CDU FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend)
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1958-1973
Überw: AKJF
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.3-6 (öffentlich)
AKJF 10.Sitzg 25.09.1997 S.3 (öffentlich)
AKJF 12.Sitzg 18.12.1997 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 18.12.1997 Drs 13/2437
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3931-3961
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/2437
Redner...


Jugendpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Jugendpolitik stärken - Angebote weiterentwickeln
- Berücksichtigung der Bedürfnisse und Fähigkeiten junger Menschen bei der Leistungsgestaltung, Stärkung der Jugendhilfe und Jugendarbeit, insbes für behinderte und ausländische Kinder und Jugendliche, Schulung ehrenamtlicher Mitarbeiter der Jugendarbeit, besondere Förderung der Jugendarbeit für Mädchen und Frauen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1162
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Kindertagesstätte
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mehr Flexibilität in Kindertagesstätten
- Anpassung des Personaleinsatzes an den tatsächlichen Bedarf an Kinderbetreuung, Nutzung anderweitiger Angebote der Kinderbetreuung zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz, Entscheidungsfreiheit der Träger der Jugendhilfe über Abweichungen von der Kostenaufbringung (Kindertagesstättengesetz § 12 Abs 4 und 5) -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1103
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Jugendhilfe
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verwaltungsvorschrift zur Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
- Orientierung der vorzulegenden Verwaltungsvorschrift an den Vorgaben des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, insbes die politische Jugendbildung, die soziale Bildung und die ehrenamtlichen Kräfte betr -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1104
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Erziehungshilfe
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Ausbau ambulanter und teilstationärer Hilfen zur Erziehung von Kindern und Jugendlichen
- Aufforderung an die LReg, bis zum 31.12.1997 einen Zwischenbericht über die Erfahrungen der vorhandenen Modellprojekte zur Kostenreduzierung in der Heimerziehung vorzulegen und ein Konzept zur Ausweitung der ambulanten und teilstationären Erziehungshilfen unter Einbeziehung der Träger der Jugendhilfe zu erarbeiten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1042
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1819
*Annahme (einstimmig)

Berufsbildende Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Begleitende Maßnahmen an berufsbildenden Schulen
- Weitere Förderung der Schulsozialarbeit im Bereich der berufsbildenden Schule auch nach dem Auslaufen der Mittel des Europäischen Sozialfonds, Weiterentwicklung der Berufsvorbereitungsmaßnahmen, u.a. durch zusätzliche Praktika; BE LReg bis zum 30.06.1998 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1068
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Annahme (einstimmig)

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 25 - Jugendhilfe für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt; hier: Mehrausgaben infolge der Kostenzuweisungen für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1996 Drs 13/869
HuFA 13.Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 45 - Kostenbeteiligung des Landes an den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Alternativen und vorbeugende Maßnahmen; hier: Mehrbedarf infolge der Überführung der Leistungen für seelisch behinderte Menschen aus dem Bereich der Sozialhilfe in die Jugendhilfe -
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Unterrichtung FM 10.12.1996 Drs 13/870
HuFA 13. Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Jugendhilfe
 
Schulsozialarbeit in RPF
- als Leistungsangebot der Jugendhilfe für sozial benachteiligte Jugendliche, Betreuungsangebote in Gruppenform und als individuelle Beratung, Durchführung von Modellprojekten an Haupt-, Grund- und Sonderschulen in sozialen Brennpunkten, Nutzung der Methoden der Erlebnispädagogik, Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7762 30.09.1996 Drs 13/560

Sozialtherapeutische Wohngruppen Longuicher Mühle GmbH
 
Beschluß des Ausschusses für Kultur, Jugend und Familie, am 24.04.1997 eine Ausschußsitzung in der Sozialtherapeutischen Einrichtung "Longuicher Mühle" durchzuführen
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AKJF 3.Sitzg 24.09.1996 Teil II S.11 (nichtöffentlich)

Hermeskeil, Stadt Krs Trier-Saarburg
 
Erfahrungen mit dem Projekt Longuicher Mühle
- Stationäre Jugendhilfeeinrichtung "Sozialtherapeutische Wohngruppen Longuicher Mühle GmbH", hier: Wohngruppe in Hermeskeil - Schwierigkeiten vor Ort zwischen der Bevölkerung und den betreuten Jugendlichen, Vorlage eines Konzepts, um die Hilfe für die Jugendlichen mit den Belangen der Bevölkerung in Einklang zu bringen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 09.09.1996 Vorlage 13/197
AKJF 3.Sitzg 24.09.1996 S.9-12 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendarbeit
 
Koedukative Angebote in der verbandlichen und offenen Jugendarbeit
- Initiativen zur Förderung der Mädchen- bzw der Jungenarbeit in RPF im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe zur Begegnung gesellschaftlicher Benachteiligungen von Mädchen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 09.09.1996 Vorlage 13/211
AKJF 3.Sitzg 24.09.1996 S.13-14 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderhilfe
 
Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz
- Tagespflege, Betreuungsmodelle, ambulante Hilfen, Schulungsangebote für Betreuungs- bzw Pflegepersonal -
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KlAnfr 190 Schneider (Angela) CDU und Antw MKJFF 04.09.1996 Drs 13/432

Sexueller Missbrauch
 
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen
- Anzahl bekanntgewordener und angezeigter Fälle von sexuellem Mißbrauch in den vergangenen fünf Jahren, eingeleitete Gerichtsverfahren, Dauer der Verfahren, anzeigende Personen (Familienangehörige, Lehrer, Vertreter von Jugendämtern u.a.), Täterstrukturen; Entdeckung, Prävention und Aufklärung in Kindergärten, Schulen und Jugendhilfeeinrichtungen, Betreuungs- und Therapieangebote für die Opfer, Wartezeiten, Therapieformen für Sexualstraftäter im Straf- bzw Maßregelvollzug; Opfer- und Zeugenschutz vor Gericht; sexueller Mißbrauch von Kindern und Jugendlichen im Ausland (Sextourismus), Zusammenarbeit mit anderen Staaten auf dem Gebiet der Mißbrauchsbekämpfung -
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GrAnfr FDP 28.08.1996 Drs 13/398
Antw JM 10.10.1996 Drs 13/611

Bendorf, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Schließung des "Kemperhofes" in Bendorf-Sayn
- Voraussichtliche Schließung der Heimhauptschule "Kemperhof" im Sommer 1997, derzeitige Belegung, Unterbringung der Heimbewohner/Hauptschüler nach Schließung der Einrichtung, Anzahl vergleichbarer Heime der Jugendhilfe in RPF, Unterstützung der Maßnahmen zum Ausbau bzw zur Weiterentwicklung alternativer Hilfeformen zur Heimerziehung durch die LReg -
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KlAnfr 168 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 23.08.1996 Drs 13/379

Heimerziehung
 
Situation der Kinder- und Jugendhilfe
- Personalsituation bei den örtlichen Jugendhilfeträgern, aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Engpässe bezüglich der Heimaufnahme von Jugendlichen, Anzahl Jugendlicher in Pflegefamilien -
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KlAnfr 158 Bauckhage FDP und Antw MKJFF 19.08.1996 Drs 13/364

Kindertagesstättengesetz
 
...tes LG zur Änd des Kindertagesstättengesetzes - Neue Aufgaben und Perspektiven der Kinderbetreuung
- Feststellung des bestehenden Versorgungsdefizits durch die Träger der örtlichen Jugendhilfe und Beschluß entspr Maßnahmen zur Verwirklichung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/58 05.07.1996 Drs 13/187
PlPr 13/6 10.07.1996 S.403-414
*Ablehnung
Redner...


 
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