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Vorgänge

16. Wahlperiode

Jagd
 
Falknerausbildung
Anzahl ausgestellter Falknerjagdscheine, Falknerprüfungen in anderen Bundesländern, Bewertung der Bestimmungen des § 34 Landesjagdverordnung, Möglichkeit zur Durchführung einer Falknerausbildung in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 3035 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.02.2015 Drucksache 16/4653 (2 S.)

Wildtier
 
Wolfsmanagementplan II
Gefährdung von Nutztieren durch die Ausbreitung des Wolfs, Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Nutztieren, Entschädigungen bei Wolfsrissen, Änderungen bei der Bewirtschaftung von betroffenen Jagdrevieren, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Maßnahmen
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Kleine Anfrage 2617 Marion Schneid (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 07.10.2014 Drucksache 16/4038 (2 S.)

Wildtier
 
Wolfsmanagementplan III
Gefährdung von Nutztieren durch die Ausbreitung des Wolfs, Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Nutztieren, Entschädigungen bei Wolfsrissen, Änderungen bei der Bewirtschaftung von betroffenen Jagdrevieren, Beteiligung der Öffentlichkeit an den Maßnahmen
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Kleine Anfrage 2618 Marion Schneid (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 04.10.2014 Drucksache 16/4039 (2 S.)

Tierschutzbericht
 
Tierschutzbericht 2012/2013
Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. zur Tierhaltung, Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine), Vollzug tierschutzrechtlicher Vorschriften, Tierhaltung (u. a. Qualitätsmanagement Tierschutz, Amputationen, Brandzeichen), Tierwohlindikatoren, Hundeführerschein, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren (u. a. islamisches Opferfest, Mitteilungspflichten des amtlichen Tierarztes), Jagd und Fischerei, Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, Tierschutzbeirat
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Bericht zu Drs 12/2380 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.07.2014 Drucksache 16/3806 (90 S.) Anlage (1-6 (43 S.))
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.09.2014 Drucksache 16/3964 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5346-5350
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Jagd
 
Jagd im geplanten Nationalpark
Derzeit bejagte Fläche, Einnahmen aus der Jagdpacht, Wildbestand im geplanten Nationalpark, Wildschäden, Auswirkungen einer möglicherweise eingeschränkten Jagd im Park
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Kleine Anfrage 1756 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 30.07.2013 Drucksache 16/2648 (2 S.)

Jagdrecht
 
Jagdnutzungsanweisung - JANA (1)
Größe des verpachteten Jagdgebiets sowie der Eigenjagdbezirke, Anzahl erlegter Tiere in den Jahren 2009 bis 2012 (aufgeschlüsselt nach Wildart und Geschlecht der Tiere), Höhe der Einnahmen von Landesforsten Rheinland-Pfalz durch die Erteilung von Jagderlaubnissen in Eigenjagdbezirken, die Durchführung von Drückjagden und Ansitzwochenenden sowie Abschussentgelte für Trophäenträger
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Kleine Anfrage 1486 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 25.04.2013 Drucksache 16/2278 (2 S.)

Munition
 
Verwendung bleifreier Munition im Staatsforst im Jahre 2013
Keine Aussage zum Umfang des Verbrauchs sowie den noch eingelagerten Mengen bleihaltiger Munition möglich, Einsatzmöglichkeiten für Restbestände, Empfehlungen hinsichtlich Schießständen, Schießstände mit der Möglichkeit des Einschießens von Gewehren mit bleifreier Munition, Erkenntnisse zur Tötungswirkung
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Kleine Anfrage 1491 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 24.04.2013 Drucksache 16/2279 (2 S.)

Jagdrecht
 
Jagdnutzungsanweisung - JANA (2)
Entrichtung eines Abschussentgeltes für Trophäen tragendes Hochwild der Klassen I und II, nicht nur für private Jäger, auch für Angehörige von Landesforsten bei Inanspruchnahme der Trophäen, Beteiligungsmöglichkeit Dritter bei der Ausübung der Einzeljagd durch Mitarbeiter von Landesforsten, Erkenntnisse der Landesregierung über mögliche Gesundheitsschädigungen durch die Verwendung bleihaltiger Jagdmunition, Kontrolle der Umsetzung der Vorgaben zur ausschließlichen Nutzung bleifreier Munition
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Kleine Anfrage 1487 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 23.04.2013 Drucksache 16/2263 (2 S.)

Jagdabgabe
 
Verwendung der Jagdabgabe
Höhe der Einnahmen aus der Jagdabgabe in den Jahren 2011 und 2012 im Land, im Kreis Trier-Saarburg, in der Stadt Trier und deren Verwendung, konkrete Maßnahmen zur Förderung des Jagdwesens und zur Verhinderung von Wildschäden
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Kleine Anfrage 1358 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 01.03.2013 Drucksache 16/2082 (6 S.)

Jagd
 
Entwurf neue Landesjagdverordnung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.02.2013 Vorlage 16/2273
dazu: Stellungnahme 08.04.2013 Zuschrift 16/155 (Landesjagdverband Rheinland-Pfalz e. V.)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 51-56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kormoran
 
Landesverordnung zur kontrollierten Entwicklung der Kormoranbestände
Bewertung nach Abschluss von drei Abschussjahren, relative Stabilität des Kormoranbestands, Veränderung in den Fischbeständen, Verfahren zur Ausstellung von Abschussberechtigungen für Jagdausübungsberechtigte
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Kleine Anfrage 1140 Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 31.10.2012 Drucksache 16/1752 (2 S.)

Jagd
 
Kosten für Jagdkataster
Abgabe von Geobasisinformationen durch die Vermessungs- und Katasterverwaltung an Jagdgenossenschaften mit eigener Verwaltung durch die Grundstückseigentümer nur gegen Entgelt, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1487
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/15 (Teil I) 16.08.2012 S. 33-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Jagd
 
Jagdkataster
Übermittlung der Kataster an die Jagdgenossenschaften, in Rechnung gestellte Kosten, Möglichkeit der kostenfreien Weitergabe der Daten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 852 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.06.2012 Drucksache 16/1305 (2 S.)

Jagd
 
Änderungen des Landesjagdgesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.03.2012 Vorlage 16/1064
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.07.2012 Vorlage 16/1437
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/10 27.03.2012 S. 23 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/12 22.05.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Staatswald
 
Verwendung bleifreier Munition in rheinland-pfälzischen Staatsforsten
Gründe für die Verwendung bleifreier Munition, Wirkungsweise, Abprallverhalten, Toxizität der Ersatzstoffe, Haftung für Schäden bei Jagdunfällen, entstehende Probleme durch den Einsatz der bleifreien Munition, u. a. im Hinblick auf die Treffsicherheit
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Kleine Anfrage 659 Horst Gies (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 12.03.2012 Drucksache 16/1027 (3 S.)

Kormoran
 
Zukunft der Kormoranbejagung in Rheinland-Pfalz
Mögliche Änderung der Kormoranverordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau zu Umsetzung und Auswirkungen auf die Fischfauna
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 31.08.2011 Vorlage 16/195
 
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 14.10.2011 Vorlage 16/404
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau 16/4 27.09.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Nationalpark
 
Nationalpark: Gemachte Versprechungen nicht gehalten, falsche Erwartungen geweckt, neue Probleme verursacht
Mängel im Entwurf des Staatsvertrags: Notwendigkeit einer Gesetzesfolgenabschätzung, Widerspruch bei der Zusage eines allgemeinen Betretungsrechts im Nationalpark, Regelungen zur vorgesehenen Randstreifenbreite und zur Gestattung der Jagd, keine Vertretung der Forstbediensteten sowie des landwirtschaftlichen Berufsstands im Nationalparkbeirat, Aufgabenüberschneidung zwischen Naturschutz- und Nationalparksystem, verfrühte Ankündigung des Eröffnungstermins
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Entschließungsantrag zu Drs 16/4040 CDU 22.01.2015 Drucksache 16/4509 (3 S.)
Plenarsitzung 16/87 28.01.2015 S. 5736-5748
* Ablehnung
     
Redner...


 
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