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Vorgänge

13. Wahlperiode

Munition
 
Verwendung bleihaltigen Schrots als Munition bei der Jagd und auf Schießständen
- Mengenangabe pro Jahr, mögliche Bodenbelastungen, alternative Werkstoffe (z.B. Zink, Weicheisen, Zinn) zur Herstellung von Schrotkugeln -
Weitere Themen...

KlAnfr 3906 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 15.05.2001 Drs 13/7016

Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1998/1999
- Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, derzeitiger Stand des Tierschutzes in Bezug auf Tierhaltung und Tierzucht, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren, Fischerei, Jagd und Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen, Tätigkeit des Tierschutzbeirats; Anlagen: div sachdienliche Aufstellungen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 16.08.2000 Drs 13/6099

Vogel
 
Abschuss von Rabenvögeln in RPF
- Abschusszahlen in der Jagdsaison 1999/2000, Ablehnung bzw Infragestellung der Jagdfreigabe durch das saarländische Umweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.05.2000 Drs 13/5766 (Nr.4)
Antw MUF PlPr 13/110 11.05.2000 S.8275-8277
Redner...


Jagd
 
Fuchsstrecke der Jahre 1997 bis 1999
- Bejagung des Fuchses, Anzahl der erlegten Füchse seit dem Jagdjahr 1987/1988, Abschussquote -
Weitere Themen...

KlAnfr 2937 Hatzmann FDP und Antw MUF 03.04.2000 Drs 13/5619

Vogel
 
Abschuss von Rabenvögeln
- Abschusszahlen von Rabenkrähen und Elstern seit 01.11.1995 in den jeweiligen Regulierungszeiträumen sowie aufgrund von einzelfallbezogenen Ausnahmegenehmigungen in den einzelnen Regierungsbezirken, Verwendungen der getöteten Tiere -
Weitere Themen...

KlAnfr 2540 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 10.11.1999 Drs 13/4920

Vogel
 
Wissenschaftliche Begleituntersuchung an Elster (Pica pica) und Rabenkrähe (Corvus c. corone) in RPF
- Kurzfassung der im Auftrag des MUF von der Universität Mainz erstellten Untersuchung über die Einschätzung der von Rabenvögeln nach Einstellung der allgemeinen Bejagung verursachten Schäden -
Weitere Themen...

MUF 26.11.1998 Vorlage 13/2539
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.27-30 (öffentlich)

Vogel
 
Widersprüchliche Angaben über Schäden durch Rabenvögel
- Gemeldete Schäden, befürwortende Gutachten über die Bejagung von Elstern und Raben, Bewertung des Votums des Tierschutzbeirates gegen die Bejagung -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 29.10.1998 Drs 13/3648
Antw MUF PlPr 13/72 11.11.1998 S.5592-5594
Redner...


Jagd
 
Stärkere Beteiligung privater Jäger an der Staatsjagd
- Auswirkung der Forstorganisationsreform und der neuen Steuerungsmodelle der Budgetierung auf die Haushaltslage und den Stellenplan der Forstverwaltung, verpachtete zusätzliche Jagdflächen in 1997 und 1998, Zielsetzungen der Jagdnutzung, Möglichkeiten und Effekte der Regelungen in Pachtverträgen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1693 Hatzmann FDP und Antw MUF 02.10.1998 Drs 13/3558

Vogel
 
Umstrittener Entwurf einer Landesverordnung zur Rabenjagd
- Einwände seitens der Naturschutzverbände und des Tierschutzbeirates gegen den Verordnungsentwurf, Dauer der Sondergenehmigungsverfahren für die Bejagung von Rabenvögeln -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 28.08.1998 Drs 13/3438
Antw MUF PlPr 13/67 09.09.1998 S.5241-5242
Redner...


Vogel
 
Fachgutachten der Universität Mainz und Kaiserslautern zur Problematik des Abschusses von Rabenvögeln vom 24.07.1998
- Überlassung zumindest einer Kurzfassung der "3-bändigen Endfassung" des Gutachtens zur Behandlung im AUF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1998 Vorlage 13/2212
dazu: Vorlage 13/2539 (MUF, Kurzgutachten Abschuss von Rabenvögeln)
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.27-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vogel
 
Bejagung von Rabenvögeln
- Abschußzahlen von Aaskrähen/Rabenkrähen und Elstern iRd am 01.03.1997 "abgelaufenen" LVO über Ausnahmen von Schutzvorschriften für besonders geschützte wildlebende Vögel während der beiden Regulierungszeiträume (01.11.1995 bis 28.02.1996 und 01.09.1996 bis 28.02.1997) sowie aufgrund von einzelfallbezogenen Ausnahmegenehmigungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1601 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 04.08.1998 Drs 13/3374

Vogel
 
Bejagung von Rabenvögeln
- Vereinbarkeit der Aufnahme von Rabenkrähe und Elster in die Liste des jagdbaren Wildes bei gleichzeitigem freiwilligen Jagdverzicht auf Rebhuhn und Fasan -
Weitere Themen...

KlAnfr 1551 Hatzmann FDP und Antw MUF 06.07.1998 Drs 13/3290

Vogel
 
Wiedereinführung der Bejagung von Rabenvögeln
- Forderung nach Bejagung von Rabenvögeln außerhalb der Brut- und Aufzuchtzeit in RPF; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 30.06.1998 Vorlage 13/2126
dazu: Vorlage 13/2465 (BE MUF)
ALW 16.Sitzg 01.10.1998 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1996/1997
- Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, derzeitiger Stand des Tierschutzes in bezug auf Tierhaltung und Tierzucht, Transport von Tieren, Töten und Schlachten von Tieren, Fischerei, Jagd und Tierversuche, Öffentlichkeitsarbeit, ehrenamtliche Tätigkeit, Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen, Tätigkeit des Tierschutzbeirats; Anlagen: div sachdienliche Aufstellungen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 28.05.1998 Drs 13/3139
dazu: Vorlage 13/3000 (AUF, BE, s. nachfolgend)
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.06.1998 Drs 13/3197
Antr SPD auf Besprechung im AUF
Unterrichtung LTPräs 30.06.1998 Drs 13/3270
AUF 25.Sitzg 26.11.1998 S.23-25 (öffentlich)
AUF 27.Sitzg 04.02.1999 S.1-2 (öffentlich)
AUF 29.Sitzg 06.05.1999 S.7 (öffentlich, Beschluss über BE im LT s. Vorlage 13/3000)
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6450-6456
*Für erledigt erklärt
Redner...


Jagdrecht
 
Verpachtung staatlicher Jagdbezirke
- Umsetzung der Forderung nach Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten aus der Nutzung staatlicher Eigenjagdbezirke durch Verpachtung staatlicher Jagdreviere, durch die Vergabe von Pirschbezirken, durch Einzelabschüsse und die Bejagung des Schalenwildes, Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben bei den staatlichen Eigenjagdbezirken seit 1990, Aussagen des Landesrechungshofs über die Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Verwaltungsjagd der Landesforstverwaltung in RPF in den Jahren 1985 bis 1994 -
Weitere Themen...

KlAnfr 1374 Licht CDU und Antw MUF 31.03.1998 Drs 13/2927

Rundfunkrat
 
Wahl des Mitglieds des Rundfunkrates des Südwestrundfunks der nach § 29 (2) des Bundesnaturschutzgesetzes in RPF anerkannten Verbände und Wahl des Mitglieds des Südwestrundfunks der Verbände aus den Bereichen Kunst und Kultur und des Landesmusikrates für die 1. Amtsperiode von 1998 bis 2003
- Wahlvorschläge der einzelnen Natur-, Umwelt-, Jagd- und Fischereiverbände sowie der Verbände der Bildenden Künstler, der Schriftsteller und des Landesmusikrates -
Weitere Themen...

StK 14.11.1997 Vorlage 13/1368
MedienA 12.Sitzg 20.11.1997 S.5 (öffentlich) (Wahl Winfried Werner, Kurt Karst)

Landesjagdgesetz
 
LG zur Änd jagdrechtlicher Vorschriften
- Orientierung der Jagd an ökologischen Gesichtspunkten, Trennung von Fütterungs- und Jagdzeiten, Verankerung der Ergebnisse des "Waldbaulichen Gutachtens" zur Abschußfestsetzung, verstärkte Berücksichtigung der Belange des Tierschutzes, Einrichtung von Wildschutzgebieten, Festlegung der Wildfolge durch anerkannte Schweißhundeführer über Jadgbezirksgrenzen hinweg, Einschränkung der Fallenjagd, Verlängerung des Zeitraums zwischen Aussetzung und Bejagung, Kirrung von Schwarzwild zum Zwecke der Jagd ohne Zugang von anderem Schalenwild an das Futter, Verpflichtung der Jäger zur Teilnahme am Übungsschießen anstelle eines Schießnachweises, Verfahrensfestlegung in Wild- und Jagdschadenssachen, Zusammensetzung des Landesjagdbeirates und der Jadgbeiräte -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 12.02.1997 Drs 13/1238
dazu: Vorlage 13/699 (Synopse) 13/790 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend) 13/795 13/792 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend)
1.Brtg: PlPr 13/23 26.02.1997 S.1868-1873
Überw: AUF (fdf), RA
AUF 8.Sitzg 04.03.1997 S.1-35 (Anhörung öffentlich)
AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.3-15 (öffentlich)
RA 8.Sitzg 10.04.1997 S.7 Teil I (öffentlich)
ÄndAntr CDU Drs 13/1527, ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1531 (s. nachfolgend)
BeschlEmpf AUF 10.04.1997 Drs 13/1509
2.Brtg: PlPr 13/27 16.04.1997 S.2240-2247
*Annahme mit Änd gem Drs 13/1509
GVBl 1997 Nr.9 S.127-132 (LG vom 05.05.1997)
Redner...


Jagdrecht
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Verpachtung staatlicher Jagdbezirke
- Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten aus der Nutzung staatlicher Eigenjagdbezirke durch Verpachtung staatlicher Jagdreviere, durch die Vergabe von Pirschbezirken, durch Einzelabschüsse und die Bejagung des Schalenwildes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1065
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1746-1773 (iRd Epl 14)
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung BÜNDNIS 90/GRÜNE) S.1822

Wild
 
Einnahmen durch die Vergabe von Abschüssen männlichen Rotwilds
- Zahlenangaben über freigegebenes, gestrecktes und gegen Entgelt bzw Gebühr oder Jagdbetriebsbeitrag erlegtes männliches Rotwild aus nicht verpachteten staatlichen Eigenjagdbezirken und Erträge aus dem Verkauf von Einzelabschüssen aller Wildarten für die Jahre 1994 bis 1996 -
Weitere Themen...

KlAnfr 351 Wirz CDU und Antw MUF 15.11.1996 Drs 13/737

Landesgesetz zur Stärkung ökologischer Belange im Jagd- und Forstgesetz RPF
 
LG zur Stärkung ökologischer Belange im Jagd- und Forstgesetz RPF (ÖJFG)
- Verstärkung der Einflußnahmemöglichkeiten der Grundbesitzer auf die Abschußplanung, Verbot der Fütterung von Schalenwild, Verknüpfung der Einrichtung von Wildschutz- und Waldschutzgebieten, Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ausweisung von Bodenschutz- und Biotopschutzwäldern, Einführung der Waldpädagogik als Bildungsauftrag der Forstbehörden, entspr Änd des Landesjagd- und des Landesforstgesetzes -
Weitere Themen...

GesEntw CDU 14.11.1996 Drs 13/747
dazu: Vorlage 13/699 (Synopse) 13/796
1.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1319-1329
Überw: AUF (fdf), RA
AUF 6.Sitzg 16.01.1997 S.3-6 (öffentlich)
AUF 8.Sitzg 04.03.1997 S.1-35 (Anhörung öffentlich)
AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.3-15 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 10.04.1997 Drs 13/1510
2.Brtg: PlPr 13/27 16.04.1997 S.2240-2246
*Ablehnung Art 1
*Fortsetzung Brtg Art 2 iRd geplanten Novellierung des Landesforstgesetzes (Drs 13/5733)
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.1-3 (öffentlich)
AUF 39.Sitzg 10.08.2000 S.1-90 (Anhörung öffentlich)
AUF 41.Sitzg 21.09.2000 S.1-2 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt
Unterrichtung LTPräs 21.09.2000 Drs 13/6276
Redner...


 
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