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Vorgänge

14. Wahlperiode

Terrorist
 
Entführung eines mutmaßlichen Terroristen aus Italien über Ramstein, den Hauptstützpunkt (MOB/Main Operating Base) der amerikanischen Luftstreitkräfte in Europa
- Rechtsgrundlage für die Durchquerung deutschen Luftraums, Beteiligung US-amerikanischer Soldaten unter dem NATO-Truppenstatut, die Einhaltung deutscher Rechtsnormen auf dem Flughafen Ramstein kontrollierende Behörden -
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Kleine Anfrage 2898 Thomas, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 18.01.2006 Drs 14/4883

Terrorist
 
Aufklärung des Falles der Entführung des mutmaßlichen Terroristen A.O. aus Italien über den Flugplatz Ramstein
- Art und Adressaten von Anfragen der Staatsanwaltschaft Zweibrücken zur Aufklärung des Falles, u. a. Rechtshilfeersuchen an die Staatsanwaltschaft Mailand, nach gegenwärtigem Stabd der Ermittlungen noch kein Tatverdacht gegen bestimmte Personen, Verlauf der Ermittlungen, Zeitpunkt der Informierung des JM über die Ermittlungen, voller Rückhalt für die Staatsanwaltschaft durch die LReg für alle notwendigen Maßnahmen -
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Kleine Anfrage 2896 Thomas, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 17.01.2006 Drs 14/4880

Italien
 
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Forsten über die Durchführung einer Informationsreise vom 06.06. bis 09.06.2005 nach Larderello (Italien) mit dem Themenschwerpunkt Nutzung geothermischer Ressourcen zur Strom- und Wärmeproduktion
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AUF 30. Sitzg 18.11.2004 S. 15 (öffentlich)
dazu: Vorlage 14/4597 (WissDienst des LT, Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Informationsreise des AUF zum Thema der geothermischen Energiegewinnung in Italien)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)

Italien
 
Reise des Ausschusses für Bildung und Jugend nach Südtirol zur Information über die Zweisprachigkeit in Kindergärten und Schulen
- in der Zeit vom 04.10. bis 07.10.2004; verschoben in das Jahr 2005 in der Zeit vom 04.04. bis 08.04.2005 -
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ABJ 18. Sitzg 18.09.2003 S. 25 (öffentlich)
ABJ 19. Sitzg 28.11.2003 Teil I S. 13 (öffentlich)
ABJ 21. Sitzg 05.02.2004 S. 23 (öffentlich)
ABJ 26. Sitzg 05.10.2004 Teil I S. 29 (öffentlich)
ABJ 27. Sitzg 23.11.2004 S. 17 (öffentlich)
ABJ 28. Sitzg 17.02.2005 S. 27 (öffentlich)

Italien
 
Reise des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau nach Oberitalien zum Thema "Weinbau" vom 31.05.-03.06.2003
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ALW 11. Sitzg 03.09.2002 S. 21 (öffentlich)
ALW 14. Sitzg 04.02.2003 S. 11 (öffentlich)
ALW 16. Sitzg 06.05.2003 S. 13 (öffentlich)
ALW 17. Sitzg 20.05.2003 S. 23 (öffentlich)

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente
 
Beschlüsse der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich sowie Südtirols und Beschluss der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, hier: Konferenz vom 3./4. Mai 2001
- in Wien, Entschließung zur Weiterentwicklung der EU (Post-Nizza-Prozess und Erweiterung, Forderungen zur Regierungskonferenz 2004, Kompetenzabgrenzung, Stärkung des Ausschusses der Regionen, Charta der Grundrechte der EU), zur Beteiligung der Landtage an der COSAC und zur Verbesserung der Information der Landesparlamente über die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZdF und DeutschlandRadio) -
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Unterrichtung LTPräs 22.08.2001 Drs 14/226

Europäische Union
 
Weiterentwicklung der Europäischen Union
- Protokoll der Gemeinsamen Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten von Österreich und der Bundesrepublik Deutschland mit Beteiligung von Südtirol vom 02.05. bis 04.05.2001 in Wien; Anlage 1, Entwurf einer Entschließung zur Weiterentwicklung der EU (Post-Nizza-Prozess und Erweiterung), Anlage 2, Forderung nach der Beteiligung der Landtage an der COSAC (Konferenz der Europaausschüsse der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments) -
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Landtag RPF 22.08.2001 Vorlage 14/177
EuropaA 3. Sitzg 25.09.2001 S. 1-14 (öffentlich)

 
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