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Vorgänge

16. Wahlperiode

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Zahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Islamisten 2014-2016, Zahl der Islamisten und Salafisten mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Anwerbeversuche von Flüchtlingen, Fahndungen mit Haftbefehl
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Kleine Anfrage 4150 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2016 Drucksache 16/6328 (2 S.)

Innere Sicherheit
 
Gefährder in Rheinland-Pfalz
Zahl, Staatsangehörigkeit, aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegenüber Personen mit extremistischem Hintergrund, Aussprache von Aufenthaltsverboten, Hinweise auf islamistische Äußerungen einzelner Asylbewerber, Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen, u. a. Ausstiegshilfen, Möglichkeit zum Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit, zur sachliche und personellen Ausstattung der Polizei und des Verfassungsschutzes siehe Drucksache 16/6034
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Kleine Anfrage 4146 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2016 Drucksache 16/6324 (2 S.)

Suchtprävention
 
Präventionsveranstaltungen durch die Polizei an Schulen
Umfang der durchgeführten Präventionsveranstaltungen, Aufklärung im Schulunterreicht (speziell zu sogenannten "Legal Highs"), Zusammenarbeit zwischen den Schulen und der Polizei, Häufigkeit der Kontakte zwischen den Schulen und den psychologischen Beratungszentren sowie den Sicherheitsbehörden im Falle der Zuwendung eines Schülers zum Islamismus oder Salafismus
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Kleine Anfrage 3975 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.01.2016 Drucksache 16/6087 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Anzahl der in Richtung Syrien/Irak ausgereisten sowie zurückgekehrten Personen, Zahl und Nationalität der Personen mit islamistischen oder salafistischen Bestrebungen, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, personelle und sachliche Ausstattung der Fachkommissariate für politische Kriminalität und Terrorismus, Einführung einer Verlustregelung in das Staatsangehörigkeitsgesetz
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Kleine Anfrage 3942 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.12.2015 Drucksache 16/6034 (2 S.)

Islamismus
 
Prävention: Umsetzung des "Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz"
Ziele, Aufbau und Finanzierung des Präventionskonzepts, Arbeitsweise der Beratungsstelle
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Kleine Anfrage 3915 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.12.2015 Drucksache 16/5918 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 17)

Innere Sicherheit
 
Auswirkungen der Flüchtlingsströme auf die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz
Hinweise auf Mitglieder oder Unterstützer ausländischer terroristischer Organisationen unter den in Rheinland-Pfalz untergebrachten Flüchtlingen, mögliche Versuche der Anwerbung von Flüchtlingen z. B. durch radikale Salafisten, Risiko der Einreise gewaltorientierter Islamisten über die Flüchtlingsrouten
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Kleine Anfrage 3779 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.10.2015 Drucksache 16/5721 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten beschäftigen Polizei in Koblenz
Anzahl radikaler Islamisten in Rheinland-Pfalz und in Koblenz in den Jahren 2012 bis 2014, keine Abschiebung von radikalen Islamisten in diesem Zeitraum, Aktivitäten des Kölner Salafisten Ibrahim Abou Nagie, Verhinderung der Ein- oder Ausreise von Islamisten, Personal- und Sachausstattung der zuständigen Polizeibehörden, Einstellung zweier zusätzlicher Islamwissenschaftler beim Landeskriminalamt, Anzahl der Meldungen besorgter Familienangehöriger
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Kleine Anfrage 3545 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.07.2015 Drucksache 16/5397 (2 S.)

Terrorist
 
Anwerbung von Frauen für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
Anzahl der aus Rheinland-Pfalz zum Zwecke des Anschlusses an den IS nach Syrien bzw. in den Irak ausgereisten Personen, Anzahl der Rückkehrer, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Aussteigerprogramm für Islamisten, Anzahl der verhinderten Ausreisen, Islamismus in den Reihen der Asylberwerber, Ansprechpartner für Schulen, Anzahl in Rheinland-Pfalz lebender Salafisten
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Kleine Anfrage 3497 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5328 (2 S.)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2014;
Arbeit der Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus
Schwerpunkte u. a. Rechtsextremismus und Islamismus; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.05.2015 Vorlage 16/5308
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/54 (Teil 2) 02.06.2015 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Extremismus
 
Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus
Prävention, Aussteigerprogramme und Maßnahmen zur Deradikalisierung und Reintegration im Bereich des religiös motivierten Extremismus, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel und Personalstellen, zentrales Kompetenzzentrum für Extremismus, Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden, Bedeutung der Schulen und Hochschulen sowie Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte, Radikalisierung von Gefängnisinsassen, Beratung für betroffene Angehörige, Zusammenarbeit mit Kommunen und Moscheegemeinden
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Große Anfrage CDU 13.05.2015 Drucksache 16/5009 (2 S.)
Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.07.2015 Drucksache 16/5241 (8 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 24.07.2015 Drucksache 16/5379 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Islamismus
 
Islamisten im Strafvollzug
Zahl von Strafgefangenen mit islamistischem Hintergrund, Maßnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung islamistischen Gedankenguts in der Haft, Überprüfung der religiösen Ausrichtung islamischer Geistlicher in der Gefängnisseelsorge, Aus- und Fortbildung der Justizvollzugsbediensteten in Bezug auf islamistischen Extremismus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3125 Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.03.2015 Drucksache 16/4713 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 13)

Terrorismusbekämpfung
 
Terrorismus effektiv bekämpfen - Konkrete Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene umsetzen
Einrichtung eines Präventionsnetzwerks gegen Islamismus, Änderung des Personalausweisgesetzes, Bestrafung der Besuchsabsicht terroristischer Ausbildungslager, Einführung eines Straftatbestandes der Terrorismusfinanzierung, Unterstützung weitergehender Maßnahmen
Weitere Themen...

Antrag CDU 23.01.2015 Drucksache 16/4516 (2 S.)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5822-5826
* Ablehnung
     
Redner...


Innere Sicherheit
 
Aktuelle Sicherheitslage: Freiheit und Sicherheit in Rheinland-Pfalz wirksam schützen
Bedrohungslage vor dem Hintergrund der Terroranschläge in Paris, u. a. auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo", Balance zwischen Sicherheit und Freiheit, personelle Situation der Polizei, Präventionsmaßnahmen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 21.01.2015 Drucksache 16/4502 (1 S.)
Plenarsitzung 16/87 28.01.2015 S. 5714-5722
     
Redner...


Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2012 und 2013 in Rheinland-Pfalz
Bericht zu den Themen Kriminalitätslage, Straftaten gegen das Leben, gegen die sexuelle Selbstbestimmung, gegen die persönliche Freiheit, Diebstahl, Vermögens- und Fälschungsdelikte, Computerkriminalität, Straßenkriminalität, Gewaltkriminalität, Organisierte Kriminalität, politisch motivierte Kriminalität, islamistischer Terrorismus, Einsätze der Polizei, Kriminalprävention, Verkehrssicherheit
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 7/2943, 9/2018 Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.01.2015 Drucksache 16/4489 (81 S.)

Islamismus
 
Umgang mit radikalisierten islamischen Schülern
Bewertung der Problematik des Islamismus an Schulen, Handlungsanweisung für den Umgang der Lehrkräfte mit islamistischen Tendenzen, Überarbeitung des Leitfadens zum Umgang mit muslimischen Schülern, mögliche Schulpflicht der aus Syrien und dem Irak zurückkehrenden Kämpfer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2662 Bettina Dickes (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2014 Drucksache 16/4122 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 15)

Terroristische Vereinigung
 
Erstarken der Terrorgruppe "Islamischer Staat" - Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten
Ausreichende personelle und sachliche Ausstattung der Sicherheitsbehörden, Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen im Sinne der Prävention, Fortsetzung des Dialogs mit den Muslimverbänden, Verhinderung der Ausreise von radikalisierten Islamisten, Prüfung des Entzugs der deutschen Staatsangehörigkeit bei Eintritt in die Armee einer Bürgerkriegspartei, Bestrafung der Absicht zur Ausreise in ein Ausbildungslager für Terroristen sowie der Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen, Verbesserung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Länder sowie mit verbündeten Staaten
Weitere Themen...

Antrag CDU 09.10.2014 Drucksache 16/4054 (3 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5363-5368 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Islamismus
 
Scharia-Polizei
Eventuelles öffentliches Auftreten der "Sharia-Polizei" in Rheinland-Pfalz, strafrechtliche Relevanz, Wiedereinführung der Strafbarkeit von Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2614 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.10.2014 Drucksache 16/4028 (2 S.)

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Zahl der Islamisten 2012 und 2013, Maßnahmen der Landesregierung, Anschluss von Islamisten aus Rheinland-Pfalz an Gruppen in Syrien und im Irak
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2460 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2014 Drucksache 16/3830 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3785 (Nr. 9)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2013
Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, elektronische Medien, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.07.2014 Vorlage 16/4205

Islamismus
 
Radikalisierung von Islamisten
Erkenntnisse über die Ausreise radikaler Islamisten nach Syrien, Informationsquellen, ausreiseverhindernde Maßnahmen, Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2162 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2014 Drucksache 16/3364 (2 S.)

Plakat
 
Plakataktion des Bundesinnenministeriums zur Radikalisierung von Muslimen
Befürchtung der pauschalen Kriminalisierung von Muslimen durch die missverständliche Darstellung muslimisch aussehender Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im AIFJK, auch zur Arbeit der neuen Beratungsstelle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.10.2012 Vorlage 16/1842
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.01.2013 Vorlage 16/2118
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Extremismus
 
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Aufforderung zur Einrichtung eines Präventionsnetzwerkes, Beratung von Angehörigen, Schaffung eines Ausstiegsprogramms, Auseinandersetzung im Schulunterricht mit extremistischen Gedankengut und religiös motivierten Terrorismus, Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte, feste Ansprechpartner bei der ADD, Einbindung von Moscheevereinen und muslimischen Glaubensgemeinschaften, Förderung von Präventionsprojekten in Jugendzentren, Jugendverbänden und Sportvereinen, Ausbau der Integrationsarbeit, Einrichtung kommunaler Beratungsnetzwerke
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5009 CDU 22.01.2016 Drucksache 16/6109 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7546-7551
* Ablehnung
     
Redner...


Islamismus
 
Terrorismusbekämpfung durch Prävention - Umsetzung eines Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz
Bereitstellung von Mitteln zur Umsetzung des Konzepts im Haushalt 2016, bedarfsgerechte Weiterentwicklung im Hinblick auf Prävention und Intervention nach einer Evulation
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5974 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Islamismus
 
Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz
Ausgangslage, gesellschaftliche und individuelle Hintergrundbedingungen, mögliche Auslöser, pädagogisches Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen, Strukturen und Inhalte, Koordinierung und fachliche Unterstützung durch das Landesjugendamt, Hotline des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Beratungsstelle, allgemeine und spezifische Prävention, Budget
Weitere Themen...

Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.11.2015 Vorlage 16/6137

Islamismus
 
Prävention: Umsetzung des "Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5918

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2014
Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme gegen Rechtsextremismus, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern, Spionageabwehr, Geheimschutz und Sabotageschutz, Anhang: rechtliche Grundlagen u. a. Landesverfassungsschutzgesetz
Weitere Themen...

Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.06.2015 Vorlage 16/5448

Islamismus
 
Islamisten im Strafvollzug
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Axel Wilke (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4713

Terrorismus
 
Bericht über den Anschlag auf das französische Satire-Magazin "Charlie Hebdo"
Durchführung eines Anschlags durch zwei vermummte Täter am 7. Januar in Paris, Mitgefühl und Solidarität, aktuelle Informationen, Lagebewertung
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/47 08.01.2015 S. 5 (öffentlich)
     

Islamismus
 
Umgang mit radikalisierten islamischen Schülern
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Bettina Dickes (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2014 Drucksache 16/3984 (6 S.) (Nr. 15)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4122

Islamismus
 
Islamisten in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.07.2014 Drucksache 16/3785 (8 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3830

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2012
Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, elektronische Medien, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.09.2013 Vorlage 16/3014
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/30 (Teil 2) 24.10.2013 S. 20-25 (öffentlich)
     

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2011
Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, elektronische Medien, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.09.2012 Vorlage 16/1648
 

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2010
Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, elektronische Medien, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen
Weitere Themen...

Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.05.2011 Vorlage 16/15
 

 
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