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Vorgänge

15. Wahlperiode

Radikalismus
 
Jede Form des politischen und religiösen Extremismus entschieden bekämpfen
- Entwicklung von Handlungsstrategien, frühzeitige Thematisierung in den Schulen, Sensibilisierung der Gesellschaft und Stärkung der Zivilcourage, Bewertung und Verbesserung von Präventionsprojekten, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus -
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Antrag CDU 17.05.2010 Drs 15/4558
PlPr 15/90 27.05.2010 S. 5416-5422
Überw: InnenA
Redner...


Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2009
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 06.05.2010 Vorlage 15/5030
dazu: Vorlage 15/5085 (ISM, Sprechvermerk)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2008
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 03.06.2009 Vorlage 15/3814

Terrorismusbekämpfung
 
Jüngste Terrordrohungen
- gegen Deutschland, Darstellung der Gefährdungslage, Zahl der zur Bekämpfung des islamistischen Terrors eingesetzten Kriminalbeamten -
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Kleine Anfrage 1976 Lammert CDU und Antwort ISM 27.02.2009 Drs 15/3142*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3070 (Nr. 10)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2007
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 20.05.2008 Vorlage 15/2528

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsbericht 2006
- BE LReg im InnenA, u. a. über politischen Extremismus (Rechts- bzw. Linksextremismus), Islamismus, über deren Nutzung des Internets sowie über öffentliche Auftritte -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1282
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 21.05.2007 Vorlage 15/1193

Radikalismus
 
Landeshaushaltsgesetz 2007/2008 (LHG 2007/2008); hier: Sanierung der Landesfinanzen - Vermögen sichern - Zukunft gestalten 30. Extremistisches Gedankengut bei Jugendlichen bekämpfen
- Vorgehen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus -
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Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/304 07.12.2006 Drs 15/590
PlPr 15/12 06.12.2006 S.
PlPr 15/13 07.12.2006 S. 665-753
*Ablehnung S. 760

 
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