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Vorgänge

12. Wahlperiode

Europäische Union
 
EU-Fördermittel
- Genehmigte Mittel aus dem Strukturfonds der EG/EU für die 5 b-Gebiete in RPF für 1994 bis 1999, beantragte Fördermittel aus den Initiativen INTERREG, KMU, KONVER und LEADER für bestimmte Projekte -
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MdlAnfr Licht CDU 25.10.1995 Drs 12/7465
Antw MWVLW PlPr 12/121 03.11.1995 S.9421-9423
Redner...


Schienenfahrzeug
 
Haltung der LReg zur Förderung der Entwicklung eines modernen Mehrsystemtriebzuges "EURO-STADTBAHN"
- Wirtschaftlichkeitsprüfung der Alternativen Streckenelektrifizierung oder Einsatz eines kombinierten Diesel-Gleichstrom-Fahrzeuges, Förderung der Projektstudie iRd INTERREG II-Programms -
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KlAnfr 3813 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 13.09.1995 Drs 12/7206

Verkehrsnetz
 
Förderung von Investitionen aus dem Verkehrsbereich durch EG/EU Mittel
- Geförderte Projekte iRd EU-Strukturförderung, der Gemeinschaftsinitiativen LEADER und INTERREG und mit Mitteln des Europäischen Regionalfonds (EFRE), Förderhöhe -
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KlAnfr 3762 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.08.1995 Drs 12/7138

INTERREG
 
INTERREG II-Programme in RPF II
- Entwicklungsstrategie der LReg zur Unterstützung der Gebiete an den Binnengrenzen der EU, Förderschwerpunkte -
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KlAnfr 3229 Böhr CDU und Antw MWVLW 24.02.1995 Drs 12/6200

INTERREG
 
INTERREG II-Programme in RPF
- Höhe der Fördermittel für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG II für die einzelnen Grenzregionen -
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KlAnfr 3130 Böhr CDU und Antw MWVLW 24.01.1995 Drs 12/5996

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Organisation und Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Teilregionen
- Stand der Zusammenarbeit in der Region Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz, gebildete Gremien, Bedenken gegen die Gründung einer "Euregio Trier- Luxemburg/Südostbelgien", Fördermittel aus den INTERREG-Programmen für die Region, Beteiligung der Kommunen an der Durchführung der Programme -
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GrAnfr SPD 01.09.1994 Drs 12/5329
Antw StK 14.10.1994 Drs 12/5510
Antr SPD auf Besprechung im AfE
Unterrichtung LTPräs 11.11.1994 Drs 12/5642
AfE 24.Sitzg 22.11.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Universität Koblenz-Landau
 
Einbeziehung der Universität Landau in die EUCOR
- in die Europäische Konföderation der oberrheinischen Universitäten, Förderung iRd INTERREG-Projektes "Pilotversuch EUCOR-Stelle für wissenschaftliche Weiterbildung", Unterzeichnung der INTERREG-Vereinbarung durch RPF nach der Zusage der Einbeziehung der Universität Koblenz-Landau in das Projekt durch die Universität Karlsruhe als Projektverantwortlicher -
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KlAnfr 2683 Beck, Riedmaier SPD und Antw StK 14.07.1994 Drs 12/5129

Programme der EG/EU
 
Gemeinschaftsinitiativen der EU und Folgen für RPF
- Für das Land RPF, rheinland-pfälzische Einrichtungen und Betriebe sowie für die kommunalen Gebietskörperschaften für die Jahre 1994-1999 in Betracht kommende Gemeinschaftsinitiativen, u.a. INTERREG II (Grenzüberschreitende Zusammenarbeit), LEADER II (Ländliche Entwicklung), KONVER (Industrieller Wandel) sowie die Gemeinschaftsinitiative "HUMANRESSOURCEN" mit den Programmen der EG zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit von Jugendlichen (YOUTHSTART), Behinderten (HORIZON) und Frauen (NOW) -
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KlAnfr 2577 Dr. Langen, Tölkes CDU und Antw MBE 08.06.1994 Drs 12/4945

Strukturfonds der EG/EU
 
Auswirkungen der Neueinteilung der Ziel-2-Gebiete
- Herausnahme großer Teile des Raumes Pirmasens und Zweibrücken aus der Förderung, Förderkriterien; künftige Mittelvergabe der Gemeinschaftsinitiativen, vor allem INTERREG II, im herausgefallenen Teil vom Raum Pirmasens/Zweibrücken -
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MdlAnfr Lelle CDU 04.03.1994 Drs 12/4461
Antw MWV PlPr 12/74 09.03.1994 S.5928 f
Redner...


Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
2. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- für die Jahre 1992 und 1993; gebildete exekutive Gremien, Aufgaben und Aktivitäten; Zusammenarbeit und Förderung von Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Hochschule, Kultur, Frauen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Fremdenverkehr u.a. (Aufstellung der INTERREG - Programme 1991 - 1993) -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 21.01.1994 Drs 12/4248

INTERREG
 
Stand und Finanzierung der Förderung grenzüberschreitender Projekte durch das Interreg-2-Programm in RPF
- Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.10.1994 Vorlage 12/2740
dazu: Vorlage 12/4112 (BE MWVLW)
AfE 24.Sitzg 22.11.1994 Teil II
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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