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Vorgänge

17. Wahlperiode

Publikation
 
Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz elektronisch veröffentlichen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 20.11.2019 Drucksache 17/10632 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10632 Martin Brandl (CDU), Staatskanzlei 10.12.2019 Drucksache 17/10804

Mobilfunk
 
Mögliche Beteiligung von Huawei am 5G-Ausbau
Bewertung des von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen Sicherheitsverfahrens, noch kein Abschluss des Vergabeverfahrens für die 5G-Modellregion Kaiserslautern, Gespräche zwischen MWVLW und Verantwortlichen für 5G-Modellregion
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.10.2019 Drucksache 17/10419 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10419 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.11.2019 Drucksache 17/10647

Computerspiel
 
E-Sports, Gamerszene und Spielentwicklung
E-Sport in Rheinland-Pfalz, Entwicklung von Spielen sowie Unternehmen, Hochschule und Ausbildung, Fördermaßnahmen
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Große Anfrage AfD 30.10.2019 Drucksache 17/10417 (3 S.)

Digitalisierung
 
Digital-Gipfel 2019
Thema "Wirkung und Chancen der neuen Art des Wirtschaftens über digitale Plattformen“, teilnehmende Erfolgsmodelle aus Rheinland-Pfalz, potenzielle plattformbasierte Geschäftsmodelle, Ansätze der Interoperabilität; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.10.2019 Vorlage 17/5606 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/28 (Beschlussprotokoll) 05.12.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Verbraucherschutz
 
Verbraucher vor gefälschten Bewertungen in Online-Shops und Internet-Vergleichsportalen schützen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.10.2019 Vorlage 17/5592 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/32 (Beschlussprotokoll) 07.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  

Digitalisierung
 
Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz
Erarbeitung von Zielen in der Fachgruppen-Sitzung zum Integrierten Informations- und Lernportal im April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.10.2019 Vorlage 17/5599 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5765
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 29-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanbindung der Schulen
Versorgung der Schulen durch die Deutsche Telekom, Ausbauqualität für Schulen liegt im Ermessen des ausbauenden Unternehmens, bei gefördertem Ausbau Anbindungsqualität abhängig vom Ausschreibungsverfahren, Breitbandanschluss in Schulen, Fördermittel "Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser"
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Kleine Anfrage Horst Gies (CDU) 18.10.2019 Drucksache 17/10338 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10338 Horst Gies (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.11.2019 Drucksache 17/10526 (2 S.)

Mobilfunk
 
Gesprächsverweigerung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zum 5G-Ausbau in Rheinland-Pfalz
Kein direkter Auskunftsanspruch gegenüber Mitarbeitern der Landeregierung, Antwort des Leiters des Ministerbüros
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.10.2019 Drucksache 17/10267 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10267 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.11.2019 Drucksache 17/10441 (1 S.)

Internet
 
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten, Vereinbarkeit des EuGH-Urteils mit nationalem sowie EU-Recht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.10.2019 Vorlage 17/5477 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/28 (Beschlussprotokoll) 05.12.2019
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
  

Internet
 
Initiative "Verfolgen und Löschen"
Neue Wege bei der Verfolgung strafbarer Inhalte im Netz, Start der gemeinsamen Initiative "Verfolgen und Löschen" des Ministeriums der Justiz und der Landesmedienanstalt; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.10.2019 Vorlage 17/5470 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/43 17.10.2019 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinderschutz
 
Gefahren in Apps für Kinder
Test durch Stiftung Warentest in Kooperation mit Jugendschutz.net und dem Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für Kinder- und Jugendschutz im Internet, Testgegenstand u. a. In-App-Einkäufe, Werbung für Spiele ab 18 Jahre, Verwendung rechtsextremer Pseudonyme, Datenschutz und allgemeine Geschäftsbedingungen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.10.2019 Vorlage 17/5456 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/31 17.10.2019 S. 33-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

IT-Kriminalität
 
Massiver Schlag gegen Cyber-Kriminalität - Netzwerk mit Sitz in Traben-Trarbach ausgehoben
Fahndungserfolg gegen Internetkriminelle, Bunkeranlage auf der Gemarkung Traben-Trabach, Polizeieinsatz mit 650 Einsatzkräften, Untersuchungshaft für sieben Beschuldigte, Anlage mit bis zu 2.000 Servern (sog. Bulletproof-Hoster); Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 01.10.2019 Vorlage 17/5448 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/46 31.10.2019 S. 25-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Bedrohungen und Hasskommentaren entschieden entgegenwirken
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.09.2019 Drucksache 17/10182 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10182 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 22.10.2019 Drucksache 17/10353 (5 S.)

Mobilfunk
 
Interdisziplinäres Institut für Digitalisierung an der Hochschule Koblenz – „5G ready Testfeld“
Antragsteller des Förderantrags "5GrT - 5G ready Testfeld im nördlichen Rheinland-Pfalz", Ausstattung des Interdisziplinären Instituts für Digitalisierung (IIFD) an der Hochschule Koblenz, noch kein Förderbescheid des Bundes, Kooperation mit Unternehmen, bisher keine Antragstellung durch das IIFD, Fördermittelantrag bei der EU
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.09.2019 Drucksache 17/10005 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10005 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2019 Drucksache 17/10225 (2 S.)

Mobilfunk
 
Interdisziplinäres Institut für Digitalisierung an der Hochschule Koblenz – ,,5G ready Testfeld“
Zielsetzung des Förderantrags "5GrT - 5G ready Testfeld im nördlichen Rheinland-Pfalz", keine Nutzung durch Konsumenten im Falle der Errichtung eines physischen Testfeldes, Austausch mit anderen Netzwerken insbesondere der geplanten 5G-Modellregion in Kaiserslautern und anderen Hochschulen, Beteiligung von Fachbereichen der Hochschule Koblenz, Partner für den Aufbau des Testfelds
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 10.09.2019 Drucksache 17/10006 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10006 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2019 Drucksache 17/10224 (1 S.)

Lebens- und Futtermittelüberwachung
 
Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Veröffentlichung von Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachung im Internet im Rahmen des Landestransparenzgesetzes sowie über die Abwägung zwischen Rechten der Betriebe und Recht auf Information der Verbraucher
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 15.08.2019 Vorlage 17/5211 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/30 05.09.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verwaltungsmodernisierung
 
Einheitlicher Ansprechpartner 2.0
Katalog der Verwaltungsleistungen des Einheitlichen Ansprechpartners (EAP 2.0), Einbindung der Kammern bei Weiterentwicklung des EAP 2.0, noch keine Nutzerbefragung, Erweiterung des Leistungsangebots des EAP
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD) 09.07.2019 Drucksache 17/9569 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9569 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.08.2019 Drucksache 17/9702 (2 S.)

Internet
 
Taskforce zum Kampf gegen Gewaltaufrufe und rechtsextreme Hetze im Netz
Gründung einer Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" beim Verfassungsschutz, Ausbau der Bereiche Gefährdungsbewertung und Sicherheitsberatung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.07.2019 Vorlage 17/5107 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/45 26.09.2019 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Priorisierung des „DigitalPakts Schule“ in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur an Schulen in Rheinland-Pfalz (Umsetzung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024), Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Schulen sowie nach prozentualer Datenübertragungsrate Stand Mitte 2018, Höhe und Zeitrahmen der Förderung, Zuständigkeit und Finanzierungsverantwortung der Länder für das Bildungswesen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU) 03.07.2019 Drucksache 17/9536 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9536 Anke Beilstein (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 29.07.2019 Drucksache 17/9671 (2 S.) Anlage (3-28 (26 S.))

Internet
 
Ausbau von freiem WLAN in Rheinland-Pfalz
WLAN-Hotspots in rheinland-pfälzischen Kommunen und in Gebäuden in Landeseigentum, Anteil der Hotspots aus dem Landesprogramm, Zahl der Förderanträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 02.07.2019 Drucksache 17/9521 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9521 Josef Dötsch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 24.07.2019 Drucksache 17/9652 (2 S.) Anlage (3-27 (25 S.))

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanschluss der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Verfügbare Internetbandbreiten an Hochschul- und Forschungsstandorten aufgegliedert nach aktueller Bandbreite, geplante Ausbauschritte, letzte Erhöhung der Bandbreite sowie Ausfallsicherheit, Online-Monitoring des Nutzungsgrads der Verbindungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 28.06.2019 Drucksache 17/9508 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9508 Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.07.2019 Drucksache 17/9640 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Zeitnahe Realisierung von fünf digitalen Lernzentren in Rheinland-Pfalz in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Gewinnung weiterer Partner aus Wissenschaft und Wirtschaft, mittelfristig Schaffung digitaler Lernzentren an allen Berufsschulen, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Konzepts für die erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung im Rahmen der Digitalisierung, Sicherstellung gezielter Aus- und Fortbildungen für Lehrkräfte mit einem entsprechenden Budget, Gewährleistung der notwendigen technologischen und personellen Ausstattung, Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
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Änderungsantrag zu Drs 17/7041 CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung
     
Redner...


Internet
 
Ermittlungen wegen Hasskommentaren im Internet
Bundesweite Wohnungsdurchsuchungen unter Federführung des Polizeipräsidiums Trier, u. a. Ermittlungen wegen Verdachts auf Volksverhetzung, öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Einbindung der Landeszentrale Cybercrime; Berichterstattung der Landesregierung im Innnenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.06.2019 Vorlage 17/4942 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/43 19.06.2019 S. 54-56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Agrarhandel
 
Situation der regionalen Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte in Rheinland-Pfalz
Definition, Anbieter, Angebotsformen und -wege, Entwicklung im letzten Jahrzehnt, Umsätze, regionale Verarbeiter, Gaststätten und Hotels, die schwerpunktmäßig regionale Lebensmittelprodukte einsetzen, zukünftige Perspektiven, Förderung der regionalen Vermarktung u.a. durch Internetportale (z. B. regionalmarkt.rlp.de)
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 08.04.2019 Drucksache 17/8802 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8802 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.05.2019 Drucksache 17/9265 (6 S.)

Öffentliche Verwaltung
 
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.04.2019 Vorlage 17/4610 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Bericht Ministerium des Innern und für Sport 26.06.2019 Vorlage 17/5072
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 12
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Urheberrecht
 
Artikel 9a der EU-Urheberrechtsreform – "Collective licensing with an extended effect" statt Uploadfilter
Erleichterung von Lizenzierungen, Möglichkeit zur Mitlizenzierung nicht repräsentierten Repertoires durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, rechtliche Einschätzung einer Mitlizenzierung, Auswirkungen auf die Rechteinhaber, Möglichkeit zum Widerspruch seitens des Rechteinhabers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.03.2019 Vorlage 17/4599 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz 07.06.2019 Vorlage 17/4974
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/23 23.05.2019 S. 10-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Behinderter
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen
Barrierefreier Zugang zu Websites, Intranet und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen, Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2012 des Europäischen Parlaments; Artikel 1: Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen; Artikel 2: Inkrafttreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 22.03.2019 Drucksache 17/8657 (10 S.)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.04.2019 Vorlage 17/4679 (Verfahrensstand der Rechtsverordnung zur Umsetzung barrierefreier Informationstechnik)
dazu: Sozialpolitischer Ausschuss 09.05.2019 Vorlage 17/4766 (Rechtsausschuss)
1. Beratung Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4977-4981
Überweisung: SozialA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/39 09.05.2019 S. 7 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Sozialpolitischer Ausschuss 09.05.2019 Drucksache 17/9151 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/80 15.05.2019 S. 5191
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/9151
     
GVBl 2019 Nr 7 S. 63-64 (LG vom 22.05.2019)
 
Redner...


Urheberrecht
 
Mögliche Zensur durch Uploadfilter: Problematische Einschränkungen der Freiheit im Netz statt sinnvoller Reform des Urheberrechts
Beschluss der EU-Richtlinie zur Haftung von Plattformbetreibern für Urheberrechtsverstöße, Sicherstellung der Urheberrechte, Grenzen von automatisierten Filtersystemen, Forderung nach Freiheit von Information, Kunst und Meinung im Netz
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Aktuelle Debatte AfD 20.03.2019 Drucksache 17/8628 (1 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5022-5030
     
Redner...


Urheberrecht
 
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.03.2019 Vorlage 17/4529 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 29.03.2019 Vorlage 17/4602
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Urheberrecht
 
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.03.2019 Vorlage 17/4516 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 28.03.2019 Vorlage 17/4591
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 3 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen Vorschrift
Novellierung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags aufgrund aktueller Rechtsprechung sowie veränderter Rahmenbedingungen des Internets, Artikel 1: Zustimmung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatvertrag nach Artikel 101 Satz 2 Landesverfassung; Artikel 2: klarstellende Regelung zur Zuständigkeit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 16 des Telemediengesetzes; Artikel 3: Inkrafttreten; Anlage Staatsvertrag: Artikel 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, u. a. Änderung Inhaltsverzeichnis, Änderung § 2 Abs. 2, Änderung § 11 a, Neufassung § 11 d (Telemedienangebote), Änderung § 11 e, Änderung § 11 f, Einfügung § 65 (Übergangsbestimmung für Telemedienkonzepte); Änderung Anlage zu § 11 d Abs. 5 Satz 4 (Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien); Artikel 2: Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung
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Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.02.2019 Drucksache 17/8326 (17 S.)
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.03.2019 Vorlage 17/4562
1. Beratung Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4823-4829
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/38 21.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/22 21.03.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.03.2019 Drucksache 17/8647 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4971
* Annahme gem. Drs 17/8647
     
GVBl 2019 Nr 5 S. 34-39 (LG vom 05.04.2019)
 
Redner...


Internet
 
Safer Internet Day 2019
Aktionstag am 5. Februar 2019 zum Thema "Sicheres Internet", Sensibilisierung von Schülern und Lehrern im verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet, Angebote zur Medienkompetenzbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Aussschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 08.02.2019 Vorlage 17/4381 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 07.03.2019 Vorlage 17/4507
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/24 (Teil 1) 19.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Baustelle
 
BaustellenInfo digital RP
Digitale Erfassung und Bereitstellung von Informationen zu Baustellen, Straßensperrungen und Umleitungen, aktueller Sachstand der Umsetzung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 31.01.2019 Vorlage 17/4321 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/30 12.02.2019 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

IT-Kriminalität
 
Veröffentlichung privater Daten von Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie weiterer Personen des öffentlichen Lebens im Internet
Art der Datensätze (Telefonnummern, Adressdaten etc.), Betroffene, bisherige Erkenntnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.01.2019 Vorlage 17/4176 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 47-49
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schulden
 
Schuldenfalle bei Onlineeinkäufen
Entwicklung der Fälle von Verschuldung bei Onlinekäufen, personelle Ausstattung der Schuldnerberatungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.11.2018 Vorlage 17/3950 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.11.2018 Vorlage 17/4059
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 24
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Internet
 
Versorgung mit schnellem Internet im Kreis Kusel
Breitbandversorgung aufgeschlüsselt nach Bandbreiten und Gemeinden, laufendes Vergabeverfahren für hochleistungsfähiges Internet, Größe der Wirtschaftlichkeitslücke, Ausgleich, Zahl der neu mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zu versorgenden Haushalte, Unternehmen und Schulen, Beginn und Dauer der Ausbaumaßnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.10.2018 Drucksache 17/7671 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7671 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7822 (4 S.)

Sucht
 
Digitale Sucht bei Kindern und Jugendlichen
Digitales Suchtverhalten von Kindern und Jugendlichen, Behandlungsmöglichkeiten, Präventionsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.09.2018 Vorlage 17/3777 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobilfunk
 
Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz
National Roaming zur Versorgung der ländlichen Räume mit Mobilfunk: Gespräche mit Netzbetreibern zur Umsetzung, Verpflichtungen als Alternativen zu freiwilligen Lösungen, Konsequenzen für die Netzbetreiber, finanzielle Ausgleichsmodelle; Mobilfunkempfang und mobiles Internet: Zugang der Haushalte zu den LTE-, UMTS- und GSM-Netzen sowie deren Gebietsabdeckung, Folgen unzureichender Mobilfunkversorgung, Bezirke ohne LTE-Versorgung, LTE-Versorgung im Ländervergleich, Mobilfunkversorgung per Satellit, Förderung des Netzausbaus mit Landesmitteln, Bewertung de bayerischen Mobilfunkpakts, Meldung von Funklöchern, 5G-Mobilfunk, Bewertung des Verfahrens zu Frequenzvergabe, Marktzugang von Mobilfunkanbietern, Gespräche mit dem Mobilfunkanbieter 1&1, Glasfasernetz für den 5G-Ausbau
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Große Anfrage AfD 27.09.2018 Drucksache 17/7447 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7447 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 12.11.2018 Drucksache 17/7730 (10 S.)

Regionale Vermarktung
 
Ausbau des Portals Regionalmarkt.rlp.de
Ankündigung einer Überarbeitung des Webportals im Jahr 2019; Ziele des Ausbaus der Internetseite, Koordination zwischen Umwelt- und Agrarministerium, Alternativen, Steigerung lokaler Direktvermarktung durch Digitalisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 25.09.2018 Vorlage 17/3770 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.09.2018 Vorlage 17/3711 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 20.12.2018 Vorlage 17/4153
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Digitalisierung und Breitbandausbau
Maßnahmen zum 5G-Standard, Anzahl und Platzierung von Basisstationen für mobiles Internet sowie Anschluss mit Glasfaserleitungen an das Festnetz, Verfügbarkeit des 4G-Standards (LTE), Ausbau des 5G-Netzes, Standortakquise für Sendemasten, Forschung zur 5G-Technologie, Maßnahmen zum Breitbandausbau, Verfügbarkeit des Glasfasernetzes sowie Zugang zu einem Glasfaseranschluss, Verfügbarkeit von Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 M/Bits bzw. 100 M/Bits, öffentliche Straßenbaumaßnahmen, Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes, Förderung des ländlichen Raums, Höhe der Förderzusagen und Fördermittel, Beurteilung der Vectoring-Strategie
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7084 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7084 Ministerium des Innern und für Sport 19.10.2018 Drucksache 17/7593 (8 S.)

Digitalisierung
 
Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen
Planung und Realisierung fünf digitaler Lernzentren in Kooperation mit Schulträgern und Schulen, Zurverfügungstellung von Mitteln im nächsten Doppelhaushalt, Erstellung eines qualitativen und zeitgemäßen Lehrplankonzepts für erfolgreiche und wettbewerbsfähige Ausbildung, gezielte Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, Gewährleistung der technischen Ausstattung und des Supports, Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Gewährleistung leistungsstarker Internetzugänge
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Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7041 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 07.11.2018 Vorlage 17/3921 (Martin von Jena, Julius-Wegeler-Schule Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3965 (Christoph Krause, Kompetenzzentrum Digitales Handwerk)
dazu: Stellungnahme 15.11.2018 Vorlage 17/3976 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Berufsbildenden Schulen (BBS 4.0))
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3988 (Handwerkskammer Koblenz)
dazu: Stellungnahme 14.11.2018 Vorlage 17/3989 (IHK Pfalz)
dazu: Stellungnahme 19.11.2018 Vorlage 17/3994 (Dirk Oswald, David-Roentgen-Schule Neuwied)
dazu: Präsentation 13.05.2019 Vorlage 17/4787 (Raphael Hörner, Fachberater Automatisierungstechnik Regierungspräsidum Stuttgart)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4052
Überweisung: BildungsA (fdf), AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/21 06.09.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 5-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/23 17.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/27 (Teil 1) 23.05.2019 S. 13-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung 29.05.2019 Drucksache 17/9328 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 12.06.2019 Drucksache 17/9418 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Ablehnung gem. Drs 17/9328
     
Redner...


Medienkompetenz
 
Förderung der Medienkompetenz im Seniorenalter
Angebot der Online-Plattform "Silver Tipps - sicher online" u. a. Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz von Senioren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien,
Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 09.08.2018 Vorlage 17/3544 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Islamismus
 
Islamisten werben im Netz um Kinder
Internetaktivitäten islamistischer Gruppen mit Anhängern in Rheinland-Pfalz, Bedeutung des Internets für Jihadisten und Salafisten, Internetnutzung rheinland-pfälzischer Islamisten und Salafisten, keine näheren Angaben im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage möglich, Erkenntnisse über Bestrebungen zur Veränderung der gesellschaftlichen und staatlichen Ordnung, Kinder als Ziel islamistischer Propaganda
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 13.06.2018 Drucksache 17/6487 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6487 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.07.2018 Drucksache 17/6710 (2 S.)

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Schule in Rheinland-Pfalz
Beschluss des Schülerlandtags vom 6. März 2018 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Einführung des Fachs Medienkompetenz in den Klassenstufen 5 und 6, Angebot eines Wahlfachs Informatik an allen Schulen, Verankerung digitaler Bildung in den Lehrplänen, Verbesserung der medialen Ausstattung der Schulen, Einführung digitalisierter Schulbücher und Unterrichtsmaterialien, Anschaffung von Tablets, Ausstattung der Schulen mit schnellen Internetzugängen, Weiterbildung der Lehrkräfte im Umgang mit digitalen Medien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2018 Vorlage 17/3104 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/19 07.06.2018 S. 34-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Ausbau von freiem WLAN in Rheinland-Pfalz
Programm zur Förderung des Ausbaus von WLAN-Hotspots in Kommunen, Informierung der Kommunen, WLAN-Rahmenvertrag des Landes, Zahl der bisher geförderten Kommunen, Zahl der durchgeführten und beauftragten Inbetriebnahmen von WLAN-Hotspots sowie beauftragte Ortsbegehungen, Kommunen mit RLP-Hotspots, Übersicht der Internetanbindungen von Landesliegenschaften aufgeschlüsselt nach Einrichtung, Zugangsnetzwerk bzw. Provider und gebuchter Bandbreite, Bereitstellung von 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen bis 2021 geplant
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Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU) 16.04.2018 Drucksache 17/5978 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5978 Josef Dötsch (CDU), Martin Brandl (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Drucksache 17/6166 (20 S.)

ERASMUS-Programm
 
Virtueller Erasmus+ Austausch
Erweiterung des Erasmus+-Programms um eine Online-Angebot, Befähigung der Hochschulen zur Nutzung des Angebots, Schulung von Diskussionsmoderatoren für den Virtuellen Erasmus+ Austausch; Berichterstattung der Landeregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 28.03.2018 Vorlage 17/2928 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 05.07.2018 Vorlage 17/3409
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Berufsbildende Schule
 
Situation der digitalen Bildung an berufsbildenden Schulen
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 23.03.2018 Drucksache 17/5805 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/5805 Ministerium für Bildung 04.05.2018 Drucksache 17/6148 (19 S.)

Technik
 
Popularität von Blockchain Technologie und Kryptowährungen
Keine Erkenntnisse zum Einsatz von Blockchain-Technologie durch Unternehmen, keine Daten zu Investitionen von Bürgern in Kryptowährungen, kein Ankauf oder Besitz von Kryptowährungen durch das Land, Bewertung von Kryptowährungen und Blockchain-Technologie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 23.02.2018 Drucksache 17/5528 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/5528 Damian Lohr (AfD), Ministerium der Finanzen 05.03.2018 Drucksache 17/5615 (1 S.)

Datenschutz
 
Mögliche Auswirkungen durch die E-Privacy Richtlinie der EU
Geplante Richtlinie als Bestandteil der Europäischen Datenschutzgrundverordnung, Auswirkungen auf digitale Werbeinnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.01.2018 Vorlage 17/2586 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Online-Wachen in Rheinland-Pfalz
Planung der Einrichtung von "Online-Wachen", Erstattung von Strafanzeigen im Internet; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.01.2018 Vorlage 17/2514 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/28 (Teil 1) 01.02.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Netzwerkdurchsetzungsgesetz
 
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik über die Anwendung des Netzdurchsetzungsgesetzes sowie Bewertung der Sachlage
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.01.2018 Vorlage 17/2505 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/15 20.02.2018 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Einrichtung von öffentlich zugänglichen Hotspots
Internetanschluss von Landesliegenschaften aufgeschlüsselt nach Standort, aktueller Bandbreite in Mbit/s sowie nach Anbindung im rlp-Netz, im Wissenschaftsnetz Rheinland-Pfalz (WiN-RP) und durch sonstige Provider, bisher keine Ausstattung mit öffentlich zugänglichem WLAN-Anschluss
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 27.12.2017 Drucksache 17/4954 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4954 Josef Dötsch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.01.2018 Drucksache 17/5140

Jugendschutz
 
Zwanzig Jahre Jugendschutz im Internet
Aktuelle und zukünftige Aufgaben von jugendschutz.net; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.12.2017 Vorlage 17/2344 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/14 23.01.2018 S. 20-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

IT-Kriminalität
 
Bekämpfung von Cyberkriminalität
Bedeutung von Straftaten im Internet und der Bekämpfung von Computerkriminalität, Anzeigebereitschaft im Fall von Cyberkriminalität, Personalzuweisungen an das Dezernat Cybercrime im Landeskriminalamt, keine Daten zu Ermittlungsbehörden in anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU) 10.11.2017 Drucksache 17/4547 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4547 Christian Baldauf (CDU), Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.12.2017 Drucksache 17/4721 (2 S.)

Gefährder
 
Islamistische Gefährder in Rheinland-Pfalz
Anzahl der als Gefährder eingestuften Personen zum 27. Oktober 2017, Staatsangehörigkeit, Aufenthalt, keine weitergehende Beantwortung der Kleinen Anfrage wegen möglicher Gefährdung des Erfolgs der Ermittlungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4367 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4367 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.10.2017 Drucksache 17/4502 (1 S.)

Internet
 
Zugang zu, Barrierefreiheit von und Teilhabe bei der Nutzung von Medien
Barrierefreier Zugang zur Transparenz-Plattform im Foyer des Sozialministeriums, Absicht zum Ausbau frei nutzbarer Internetversorgung, Digitalstrategie der Landesregierung, Bedeutung des Internets für Menschen mit Behinderung, gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Angeboten im Internet, Berücksichtigung von Internetzugangskosten in den Leistungen nach SGB II
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 21.09.2017 Drucksache 17/4213 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4170 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/4213 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 09.10.2017 Drucksache 17/4334 (2 S.)

Fahrzeugdiebstahl
 
Fahrraddiebstähle in Rheinland-Pfalz
Anzahl der angezeigten Fahrraddiebstähle 2016 und 2017 sowie Aufklärungsquote, Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, kostenlose Registrierung von Fahrrädern, Veröffentlichung sichergestellter Fahrräder auf der Internetseite der rheinland-pfälzischen Polizei, Eintrag von gestohlenen Fahrrädern auf Internetseiten von privaten Anbietern, Diebesfallen zur Ermittlung von Fahrraddieben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.09.2017 Drucksache 17/4067 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4067 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 29.09.2017 Drucksache 17/4283 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft
Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit Glasfaser-Anbindung auszustatten, derzeitiger Ausbaustand, Schritte und Zeiträume zur Realisierung einer flächendeckenden Glasfaseranbindung, Zurverfügungstellung der benötigten Mittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1812 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 27.10.2017 Vorlage 17/2176
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 25
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Organisierte Kriminalität
 
Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2016
Organisierte Kriminalität in Rheinland-Pfalz; Stand der Verfahren zur Organisierten Kriminalität, Aufenthaltstitel tatverdächtiger ausländischer Personen, Verwendung des Internets als Tatmittel, Zahl der beschuldigten Personen, Zahl der Verurteilungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 11.08.2017 Drucksache 17/3804 (neu) (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3804 - neu - Heribert Friedmann (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 04.09.2017 Drucksache 17/4028 (2 S.)

Internet
 
Einrichtung von öffentlich zugänglichen Hotspots
Zahl der WLAN-Hotspots in Rheinland-Pfalz, Vorgaben für die Förderung kommunaler Hotspots, Umfang der Förderung, Bedarfsermittlung für Hotspots in landeseigenen Einrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 07.07.2017 Drucksache 17/3463 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3463 Josef Dötsch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 28.07.2017 Drucksache 17/3660 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Landkreis Trier-Saarburg
Geförderte Breitbandprojekte seit 2015, Qualität der Breitbandversorgung im Landkreis Trier-Saarburg, Breitbandverfügbarkeit aufgegliedert nach Gemeinde und Technologie, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Arnold Schmitt (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3439 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3439 Arnold Schmitt (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.07.2017 Drucksache 17/3655 (15 S.)

Soziale Medien
 
Das zur Verabschiedung anstehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – eine Gefahr für die Meinungsfreiheit
Löschen und Sperren von strafrechtlich relevanten Meinungsäußerungen durch die Betreiber der Webseiten, Maßnahmen gegen Hass im Internet
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 16.06.2017 Drucksache 17/3285 (1 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2051-2057
     
Redner...


Soziale Medien
 
Meinungsfreiheit auch im Netz sichern - NetzDG verhindern
Anwendung der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten in den Sozialen Medien, keine Zustimmung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Bundesrat, Aussetzung der Beratungen bis zu einem formellen Antwortschreiben auf die Bedenken des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für die Meinungs- und Redefreiheit, Hinwirkung auf die Benennung von Verantwortlichen bei den Betreibern von Sozialen Netzwerken sowie Nennung einer zustellfähigen Adresse, Antworten auf Fragen und Beschwerden in deutscher Sprache, Genehmigung von Nutzungsbedingungen durch Landesbehörden, keine Erhöhung von Bußgeldern, halbjährige Berichte der Netzwerkbetreiber zur Handhabung von Beschwerden und über Maßnahmen zur Beschränkung der Meinungsfreiheit
Weitere Themen...

Antrag AfD 16.06.2017 Drucksache 17/3294 (2 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2104-2106
* Ablehnung
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Freies WLAN in Rheinland-Pfalz voranbringen
Aus- und Aufbau von freiem, öffentlich zugänglichem WLAN als Schwerpunkt der Digitalstrategie des Landes, Ausstattung aller Gebäude im Landeseigentum mit kostenfreiem öffentlichem WLAN, Unterstützung von Kommunen bei der Bereitstellung von WLAN-Hotspots, mögliche Förderung durch EU-Mittel, Einbindung zivilgesellschaftlicher Initiativen, Ausstattung des Schienenverkehrs mit WLAN
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3283 (2 S.)
Alternativantrag CDU 22.06.2017 Drucksache 17/3352 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2104
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 16-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 07.09.2017 Drucksache 17/4075 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2421-2429
* Annahme gem. Drs 17/4075
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Vorantreiben des Breitbandausbaus im ländlichen Raum, Einsatz von Landes-, Bundes und Europamitteln zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke, digitale Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Online-Beratungsangebot der Dienstleistungszentren ländlicher Raum, Ausbildung im Bereich digitaler Rechte und im Datenschutz, Prüfung der Rahmenbedingungen für Smart Farming, ELER-Mittel zur Finanzierung von Beratungsleistungen, Unterstützung der Betriebe bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Datenschnittstellen, Datenschutz und Datensicherheit in der Produktion, Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer, Ausfallsicherheit von digitalen Systemen, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, fachliche Unterstützung bei der elektronischen Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/2077
Alternativantrag CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Annahme
     
Redner...


Tourismus
 
Reiserecht: Verabschiedung der Richtlinie EU 2015/2302, Neufassung reiserechtlicher Bestimmungen
Geplantes Abstimmungsverhalten im Bundesrat beim Gesetz zur Richtlinie EU 2015/2302 sowie Begründung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 12.06.2017 Drucksache 17/3267 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3267 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.07.2017 Drucksache 17/3453 (1 S.)

Steuerdelikt
 
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem Internet-/Onlinehandel
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 19. Mai 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.05.2017 Vorlage 17/1486 (Haushalts- und Finanzausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Finanzen 07.06.2017 Vorlage 17/1583
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/29 (Teil 1) 01.06.2017 S. 20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Nichteinhaltung von vertraglich festgelegten Übertragungsgeschwindigkeiten beim Highspeed-Internet
Studie der Bundesnetzagentur, Ergebnisse, Haltung zu einer gesetzlichen Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 05.05.2017 Vorlage 17/1411 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/10 16.05.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesmedienanstalt
 
Landesmedienanstalten und der Rundfunkbegriff im Internet
Auslegung des Begriffs "Rundfunk" im Internet durch die Landesmedienanstalten, Definition des Begriffs "Rundfunkveranstalter", Notwendigkeit einer Rundfunklizenz für Rundfunkveranstalter, Bewertung des Vorgehens der Landesmedienanstalt, mögliche Auswirkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 04.04.2017 Vorlage 17/1279 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/10 01.06.2017 S. 3 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Programm des Südwestrundfunks (SWR): u. a. Ermittlung des Programmbedarfs, Programmbeschwerden, Tickets für Sendungen mit Zuschauerbeteiligung, bildungsrelevante Inhalte; Berichterstattung: u. a. Ausgewogenheit und Benutzung von Fremdwörtern; Programmkosten; Werbung: u. a. Einnahmen, Compliance-Regeln zur Vermeidung von Schleichwerbung, Reduzierung und Abschaffung der Werbung; Neue Medien: u. a. Youtube, Facebook und Twitter; Rundfunkbeitrag: u. a. Datenschutz bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags sowie wissenschaftliche Gutachten; Reformvorschläge und Zukunftsmodelle; Skandale, Akzeptanz, Kompetenz: u. a. Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Rheinland-Pfalz, Markenstrategie sowie laufende Straf- oder Zivilverfahren gegen des SWR
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 10.03.2017 Drucksache 17/2484 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2484 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 08.05.2017 Drucksache 17/2987 (30 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanschluss der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Bandbreite in Mbit/s, Zeitpunkt der letzten Leistungssteigerung sowie geplante Ausbauschritte aufgegliedert nach Studieneinrichtungen, Nutzungsgrad sowie Auslastungsspitzen des Wissenschaftsnetzes Rheinland-Pfalz (WiN-RP) im Internet abrufbar
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) 07.03.2017 Drucksache 17/2457 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2457 Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.03.2017 Drucksache 17/2692 (3 S.)

Weiterbildung
 
Weiterbildungsportal des Landes
Gutes Abschneiden bei einem Vergleichstest der Stiftung Warentest, Angebote und Bedeutung des Weiterbildungsportals; Berichterstattung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1077 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/9 09.03.2017 S. 14-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobbing
 
Safer Internet Day zum Thema Cybermobbing
Maßnahmen zur Aufklärung von Kindern und Jugendlichen über Gefahren des Internets und von Smartphones; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1092 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.06.2017 Vorlage 17/1650
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schlichtungsstelle
 
Online-Schlichter
Förderung eines Modellprojekts durch das Verbraucherschutzministerium, Unterstützung von Internetkäufern bei der Wahrung ihrer Verbraucherrechte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.02.2017 Vorlage 17/1094 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/8 (Teil 1) 07.03.2017 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizei
 
Sachstand Online-Wache
Möglichkeit zur Anzeigeerstattung über das Internet, Stand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.02.2017 Vorlage 17/1041 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 28.04.2017 Vorlage 17/1383
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/17 05.04.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Verbraucherschutz
 
Verbraucherfreundliche Regeln für das "Internet der Dinge"
Anpassung des Verbraucherschutzes auf Bundes- und EU-Ebene an die zunehmende Digitalisierung, Gestaltung verbraucher- und datenschutzfreundlicher Standards und Regeln für das "Internet der Dinge" zur Vorbeugung des Missbrauchs von Verbrauchsdaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2017 Vorlage 17/1033 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der Landwirtschaft - Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
Flächendeckender Ausbau von Breitbandinternet, digitale Aus- und Weiterbildungmaßnahmen und -formen, Beratungsangebote u. a. bei der Einführung der Hoftorbilanz, Standardisierung der Daten, Verbesserung von Datensicherheit und Datenschutz, Erhebung und Bereitstellung von Geodaten für die Landwirtschaft, elektronische Beantragung von Agrarfördermaßnahmen
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.01.2017 Drucksache 17/2077 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 31.03.2017 Vorlage 17/1269 (Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen-Nahe-Hunsrück)
Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 05.04.2017 Vorlage 17/1287
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1293 (Prof. Dr. Jörn Block, Universität Trier)
Stellungnahme 06.04.2017 Vorlage 17/1315 (Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1157
Überweisung: ALW
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/7 09.02.2017 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/9 06.04.2017 S. 2-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/11 08.06.2017 S. 4 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3284 (3 S.) (s. dort)

Bevölkerungsentwicklung
 
Internetseite leerstandsrisikorechner-rlp.de der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V.
Keine Erfassung von Nutzerstatistiken, Sinn der Internetseite und ihrer Entwicklungsprognosen, Erkenntnisse über negative Auswirkungen der Prognosen auf Arbeitgeber im Landkreis Birkenfeld, für den Landesentwicklungsplan IV eingesetzte Prognosen, Maßnahmen gegen eventuelle negative Auswirkungen der Internetseite
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1756 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1756 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 27.12.2016 Drucksache 17/1953 (2 S.)

Justizministerkonferenz
 
Justizministerkonferenz (JuMiKo) am 17. November 2016
Themen der Justizministerkonferenz u. a. Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, Harmonisierungsmöglichkeiten bei juristischen Prüfungen, Verbesserung des Rechtsschutzes für Verbraucher, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Hassreden im Internet, Verbesserung der Arbeitszeit und Entschädigungsregelungen für ehrenamtliche Richter; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium der Justiz 30.11.2016 Vorlage 17/695
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/11 08.12.2016 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internetadresse
 
Internetseite Rheinland-Pfalz
rlp.de als Hauptdomain des Landes, Nutzung von Abkürzungsdomains (.de-Domains mit zwei Zeichen) erst ab 2009 zulässig, Verwendung der Domain rp.de durch eine Privatfirma, Praxis in anderen Bundesländern, Bemühungen, den Missbrauch von Domainnamen zu verhindern
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.11.2016 Drucksache 17/1596 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1596 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 07.12.2016 Drucksache 17/1789 (1 S.)

Öffentlich-rechtliches Fernsehen
 
ZDF-Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud"
Weiterentwicklung des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der regulatorischen Rahmenbedingungen, Gutachten der Professoren Dieter Dörr, Bernd Holznagel und Arnold Picot im Auftrag des ZDF; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 31.10.2016 Vorlage 17/524 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
dazu: Stellungnahme 06.01.2017 Vorlage 17/834 (Prof. Dr. Christian Degenhart, Universität Leipzig)
Stellungnahme 20.01.2017 Vorlage 17/845 (Dr. Volker Grassmuck, Berlin)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/4 10.11.2016 S. 3 7-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/6 12.01.2017 S. 2-27 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/9 04.04.2017 S. 2-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesmittel
 
Bundesprogramm zur Stärkung der digitalen Bildung
Bundesprogramm in Höhe von 5 Mrd. Euro zum Aufbau der digitalen Infrastruktur in Schulen, Kosten und Umfang der geplanten Ausstattung in Rheinland-Pfalz, pädagogische Konzept zur digitalen Bildung, Unterrichtsfach Informatik, Bewertung des Bundesprogramms; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.10.2016 Vorlage 17/436 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 21.11.2016 Vorlage 17/648
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/4 08.11.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Internet
 
Einrichtung von öffentlich zugänglichen Hotspots
Zahl der öffentlichen Gebäude mit WLAN-Zugang für die Öffentlichkeit, Auswirkungen des Urteils des EuGH zur Sicherung des WLANs mit Passwörtern vom September 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) 07.10.2016 Drucksache 17/1248 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1248 Josef Dötsch (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 02.11.2016 Drucksache 17/1471 (9 S.)

Europäischer Gerichtshof
 
Entscheidung des EuGH zur Störerhaftung für WLAN-Zugänge
Konsequenzen für die Rechtslage in Deutschland, Unterscheidung zwischen privaten, öffentlichen oder gewerblichen Anbietern von WLAN-Zugängen, Vereinbarkeit der geltenden Rechtslage mit dem Ziel der Ausweitung von frei zugänglichen WLAN-Netzen, nationaler Regelungsbedarf
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Kleine Anfrage Heiko Sippel (SPD), Marc Ruland (SPD) 06.10.2016 Drucksache 17/1227 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/1172 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/1227 Heiko Sippel (SPD), Marc Ruland (SPD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 26.10.2016 Drucksache 17/1419 (2 S.)

Europäischer Gerichtshof
 
Entscheidung des EuGH zur Störerhaftung
vom 15. September 2016, mögliche Auswirkungen auf die deutsche Rechtslage u. a. vor dem Hintergrund der kürzlich erfolgten Reform des Telemediengesetzes; Berichterstattung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.09.2016 Vorlage 17/322 (Rechtsausschuss)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 04.10.2016 Vorlage 17/380
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/8 29.09.2016 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

IT-Kriminalität
 
Schlag gegen Drogenkriminalität im Darknet
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Zerschlagung eines illegalen Versandhandel mit Betäubungsmitteln im Darknet, Ermittlungen der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC)
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 29.08.2016 Vorlage 17/238 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/7 (Teil 1) 08.09.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Schlag gegen Drogenkriminalität im Darknet
Illegaler Versandhandel mit Betäubungsmitteln, Beschlagnahme großer Mengen verschiedener Betäubungsmittel sowie eines hohen Geldbetrags u. a. in Form sogenannter Bitcoins, gemeinsame Ermittlungen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.08.2016 Vorlage 17/211 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) 01.09.2016 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländischer Jugendlicher
 
Anschlag eines afghanischen minderjährigen Asylbewerbers ohne Begleitung ("UMF") in Würzburg
Polizeiliche Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vor Erteilung des Aufenthaltsstatus, Internetzugang in den Unterbringungseinrichtungen, Verfügbarkeit von internetfähigen Handys, Gefahr einer Radikalisierung, Anwerbeversuche radikaler Gruppen im Bereich der Jugendhilfeeinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2016 Drucksache 17/523 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/523 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.08.2016 Drucksache 17/706 (2 S.)

Bundesflagge
 
Linksradikale rufen zum Klau von Fan-Utensilien auf
Aufruf zum Diebstahl von Deutschlandflaggen auf der Internetplattform linksunten.indymedia.org; Beobachtung der Plattform durch den Verfassungsschutz, öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Diebstähle von Flaggen bei den vergangenen Fußball-Weltmeisterschaften und Europameisterschaften, Verhinderung von Diebstählen während der UEFA-Fußball-EM
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 10.06.2016 Drucksache 17/96 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/96 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 01.07.2016 Drucksache 17/318 (1 S.)

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerpräsidentin Malu Dreyer
nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin, Schwerpunkte der Arbeit der zukünftigen Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/GRÜNE: gebührenfreie Bildung von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule, zusätzliche Lehrerstellen, Vorlage eines Hochschulzukunftsprogramms und eines Hochschulzukunftsgesetzes, Innovations- und Technologiepolitik als wirtschaftspolitisches Schwerpunktthema, Schaffung eines Integrationsgesetzes auf Bundesebene, Entwicklung zum Musterland der digitalen Vernetzung, Ausbau des mobilen Internets, Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse, Abbau von 2000 Stellen in der Landesverwaltung, nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, Fortentwicklung des Zentrale-Orte-Konzepts, Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs, Einstellung von 500 neuen Polizeibeamtinnen und -beamten pro Jahr, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Stärkung der Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen
Weitere Themen...

Regierungserklärung Malu Dreyer (Ministerpräsidentin) in Plenarsitzung 17/2 01.06.2016 S. 24-37
     
Aussprache Plenarsitzung 17/3 02.06.2016 S. 42-87
     
Redner...


Internet
 
Initiative zur Rechtsdurchsetzung im Netz - ,,Verfolgen und Löschen"
Zusammenarbeit von Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäusern zur strafrechtlichen Verfolgung der Urheber strafrechtlich relevanter Inhalte, Ziele der Initiative, Hindernisse bei der Verfolgung strafbarer Inhalte, Unterstützung des Projekts durch die Landesregierung, weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Hetze im Internet
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Daniel Schäffner (SPD), Heiko Sippel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.10.2019 Drucksache 17/10327 (8 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/91 23.10.2019
     

Rundfunkbeitrag
 
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags
Eingabe betreffend der Reduzierung des Rundfunkbeitrags bei nicht vorhandenen Internetzugang
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 08.08.2019 Vorlage 17/5197 (LE 18/19) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/24 27.08.2019 S. 18
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in der beruflichen Bildung umfassend implementieren - junge Menschen auf die beruflichen und privaten Herausforderungen der Zukunft vorbereiten
Unterstützung der digitalen Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte in digitaler Bildung, Anwendung und Einsatz von digitalen Geräten und Arbeitstechniken, Einbeziehung der Themen Datenschutz und Datensicherheit, Anschluss aller Schulen an schnelles Internet, Verbesserung der Betreuung von IT-Systemen, konsequenter Ausbau erfolgreicher Projekte, berufliche Kompetenzschulen als Multiplikatoren, Kooperationsmodelle und Netzwerke zwischen Schulen, Wirtschaft und Verwaltungen, Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung digitaler Lernräume
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/7041 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.06.2019 Drucksache 17/9377 (2 S.)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019 S. 5449-5455
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.06.2019 Beschluss 17/9377
Redner...


Ältestenrat
 
22. Sitzung des Ältestenrats
Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der 54. Plenarsitzung (22. März 2018); Antrittsbesuch des Bundespräsidenten, Zustimmung des Ältestenrats gem. § 81 GOLT zum Anhörverfahren des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik zu Vorlage 17/2744 am 10. April 2018, Test- und Pilotphase für einen barrierearmen Livestream der Plenarsitzungen, Vertraulichkeit der Beratungen im Ältestenrat, Äußerungen der Abgeordneten Anklam-Trapp
Weitere Themen...


Internet
 
Zugang zu, Barrierefreiheit von und Teilhabe bei der Nutzung von Medien
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2017 Drucksache 17/4170 (7 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/4213

Breitbandkommunikation
 
Freies WLAN in Rheinland-Pfalz umsetzen
Erstellung eines Leitfadens für Kommunen zur Planung und Errichtung öffentlicher WLAN-Hotspots, Bereitstellung flächendeckenden schnellen Internets, Aus- und Aufbau von freiem öffentlich zugänglichem WLAN als Schwerpunkt der Digitalisierungsstrategie, Ausstattung aller öffentlichen Gebäude mit WLAN-Hotspots, finanzielle und organisatorische Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots, Unterstützung bei der Beantragung von EU-Fördermitteln, Einbindung zivilgesellschaftlicher Initiativen wie Freifunk, u. a.; Berichterstattung im Landtag über unternommene Schritte zum 3. Quartal 2018
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3283 CDU 22.06.2017 Drucksache 17/3352 (2 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2104
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/11 07.09.2017 S. 16-19 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 07.09.2017 Drucksache 17/4076 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2421-2429
* Ablehnung gem. Drs 17/4076
     
Redner...


Digitalisierung
 
Digitalisierung als Chance für bäuerliche Landwirtschaft und Weinbau
Vorantreiben und Fördern der Forschung im Bereich Digitalisierung, Vernetzungsprofessur im Bereich Digitalisierung in der Landwirtschaft, Verankerung der Digitalisierung in der Lehre für die Grünen Berufe, Ausbau des Lehrbetriebs in den Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR), Beratung in den DLR, Investitionsförderung für Digitalisierung, Standardisierung von Daten und Schnittstellen als Open Source, Förderung von Maschinenringen, Förderung für externe Geschäftsmodelle für die landwirtschaftliche Datenerhebung, Förderung von Umweltschutz und Tierwohl in der Digitalisierung, Breitbandausbau im ländlichen Raum, Abdeckung des ländlichen Raums mit Mobilfunk
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3284 CDU 21.06.2017 Drucksache 17/3328 (2 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2217-2226
* Ablehnung
     
Redner...


Internet
 
Orientierungsdebatte "Demokratie braucht Vertrauen - Gegen Lüge und Hass im Netz"
Orientierungsdebatte über rauen Umgang in den sozialen Netzwerken sowie zum Umgang mit Lügen, Hass und Hetze im Internet
Weitere Themen...

Plenarsitzung 17/23 15.02.2017 S. 1177-1202
     
Redner...


Maßregelvollzug
 
Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes § 23 Abs. 1 (Kommunikation und Mediennutzung)
Eingabe betreffend der Nutzung des Internets im geschlossenen Maßregelvollzug
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2017 Vorlage 17/965 (LE 50/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/7 21.03.2017 S. 14
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Erwerbstätigkeit
 
Handlungsbedarf bei der Beschäftigungssituation in Rheinland-Pfalz
Forderung nach einer Steigerung der Attraktivität des Landes als Beschäftigungsstandort, Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, Breitbandausbau und schnelles Internet, Programm zur schnellen Internetversorgung, Innovationspolitik sowie Ausweitung des Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/833 CDU 11.11.2016 Drucksache 17/1549 (4 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 840-847 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


 
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