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Vorgänge

16. Wahlperiode

Breitbandkommunikation
 
300 Mbit/s-Machbarkeitsstudie
Machbarkeitsstudie sowie Netzplanungen für die Landkreise, Bedeutung von ultraschnellen Breitbandnetzen, Ziel der Studie, Potential für den Ausbau von Bandbreiten von 300 Mbit/s plus
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4043 Martin Haller (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.02.2016 Drucksache 16/6194 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 19)

Facebook
 
Facebook-Initiative für Zivilcourage online
Vermehrte Ausbreitung sogenannter Hasskommentare im Internet, Beitritt von Facebook zur Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter (FSM); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 01.02.2016 Vorlage 16/6378
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/33 11.02.2016 S. 7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Erbe
 
Digitales Erbe: Ergebnisse des verbraucherpolitischen Beirats
Vom Beirat entwickelte Lösungsansätze für den Umgang mit Profilen und sonstigen Daten verstorbener Nutzerinnen und Nutzer; Berichterstattung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.01.2016 Vorlage 16/6258
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/53 (Teil 1) 21.01.2016 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Telefontarif
 
Roaming-Gebühren in der TSM-VO
Geplanter Wegfall der Roaming-Gebühren, Befürchtungen bezüglich eines sogenannten "Zwei-Klassen-Internets"; Sachstand der Verhandlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.11.2015 Vorlage 16/6109
dazu: 26.01.2016 Vorlage 16/6345 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/37 03.12.2015 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Marktwächter Digitale Welt: Internet-Streamingdienste
Konzept des Projekts, Aufbau der Marktwächterstruktur, Prozesse und Methoden, Marktbeobachtungen, Beitrag der Verbraucherzentrale, Erkenntnisse der Umfrage zu "Streaming-Diensten", weitere Themen des Projekts "Digitale Marktwächter"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3762 (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.10.2015 Drucksache 16/5658 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 8)

Rechtsextremismus
 
Jahresbericht "Rechtsextremismus online" von jugendschutz.net
Vorstellung des Berichts, Ergebnisse, Bewertung der Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.10.2015 Vorlage 16/5872
dazu: Präsentation 20.11.2015 Vorlage 16/6134 (jugendschutz.net)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 23-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fernsehsender
 
Online-Jugendangebot von ARD und ZDF
Konzept für den Jugendkanal, Ergebnisse des Konsultationsverfahrens, Beratungen auf Bundesebene, Zeitplan zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.10.2015 Vorlage 16/5874
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/31 15.10.2015 S. 3 28-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz
Pläne zum flächendeckenden Breitbandausbau, Zielmarken und Zeitpläne aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Fördermaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) sowie des KPII Leerrohrprogramms aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Maßnahmen und Fördermitteln, Aufgaben, Mittel und Personal des Breitband-Kompetenzzentrums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3584 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.08.2015 Drucksache 16/5454 (26 S.)

Fremdenfeindlichkeit
 
Fremdenfeindliche Aktivitäten der Partei "Der Dritte Weg" im Internet
Politische Zielsetzung der Partei "Der Dritte Weg", Aktivitäten in Rheinland-Pfalz, Berührungspunkte mit der NPD und weiteren Gruppierungen in der rechtsextremen Szene
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3598 Alexander Schweitzer (SPD), Michael Hüttner (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2015 Drucksache 16/5426 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 14)

Förderschule
 
Unterrichtsfach PC-Lehre an Förderschulen
Nutzung von Computer und Internet in der Primarstufe an Förderschulen, didaktischer Nutzen, Förderung der Medienkompetenz fächerübergreifend
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3541 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.07.2015 Drucksache 16/5396 (2 S.)

Medienpädagogik
 
Kinder in der digitalen Welt
Veröffentlichung einer Studie zur Internetnutzung von Kindern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung, insbesondere über die Ergebnisse für die Kinder im Alter von sechs bis acht Jahren im Hinblick auf die Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz an Grundschulen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.07.2015 Vorlage 16/5630
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/37 10.09.2015 S. 5-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Funkfrequenz
 
Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen
Bewertung von Verlauf und Ausgang der Versteigerung, Investition der Erlöse, Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Breitbandinternet
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3509 Martin Haller (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.07.2015 Drucksache 16/5357
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 11)

Mobbing
 
Cybermobbing im Internet
Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.06.2015 Vorlage 16/5402
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/30 09.07.2015 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Chancen der Digitalisierung und Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nutzen
Haltung der Landesregierung zur Digitalisierungpolitik im Land, Veränderungen der Wirtschafts- und Arbeitswelt, gesellschaftliche Veränderungen durch Digitalisierung, Digitalisierung in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz sowie Finanzierung, Datensicherheit und Rechtsrahmen, Koordinationsaufgaben im Hinblick auf Digitalisierung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.06.2015 Drucksache 16/5117 (5 S.)
Antwort Staatskanzlei 21.07.2015 Drucksache 16/5348 (78 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 01.10.2015 Drucksache 16/5644 (1 S.)

Internet
 
Kostenlose WLAN-Versorgung in Regionalzügen
Strecken mit kostenlosen WLAN-Zugängen (WLAN), Zeitpunkt der Einführung, Kosten der technischen Realisierung pro Zug, vergleichbare Vorhaben in anderen Bundesländern, Attraktivitätssteigerung des SPNV, Bedeutung von offenen WLAN-Netzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3361 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.05.2015 Drucksache 16/5079 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau von Hochleistungsnetzen in Rheinland-Pfalz voranbringen
Flächendeckender Ausbau auf 50 Mbit/s bis Ende 2018, Forcierung des Aufbaus von glasfaserbasierter Infrastruktur (fibre to the building), Nutzung vorhandener Infrastrukturen, wettbewerbliche, diskriminierungsfreie und transparente Vergabeverfahren, Erhöhung der Transparenz über eine Vectoring-Liste (VDSL-Vectoring-Technologie), Einsatz bei der Bundesregierung für die Notifizierung der Rahmenregelung zum Ausbau schneller Breitbandnetze, Schaffung von Förderinstrumenten durch Bundesregierung und die Europäische Union, Einsatz auf Bundesebene für eine Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung, Prüfung des Potentials von Bürgerinitiativen und lokalen Akteuren (Bottom-up-Ansätze); neue Fassung zu Drs 16/4367, geändert wird u.a. auch die Überschrift (Titel, Betreff)
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/4367 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Drucksache 16/4954 (3 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6298-6304
* Annahme
     
Redner...


Datenspeicherung
 
Kinder schützen - Verbindungsdaten speichern
Unterstützung des geplanten Gesetzentwurfs zur Wiedereinführung der Speicherung von Verbindungdaten im Bundesrat, Bekämpfung des Handels mit Kinderpornografie im Internet
Weitere Themen...

Antrag CDU 24.04.2015 Drucksache 16/4940 (2 S.)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6316-6317
* Ablehnung
     
Redner...


Bürgerbeteiligung
 
Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz
Vorteile des Beteiligungsangebots, Bewertung der Online-Beteiligung, Berücksichtigung der Ergebnisse, weitere Beteiligungsangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3151 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 18.03.2015 Drucksache 16/4769 (2 S.)

Personalbeschaffung
 
Neues Bewerberverfahren bei der Polizei
Neues Online-Verfahren, Gründung einer Zentralstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.03.2015 Vorlage 16/5063
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.04.2015 Vorlage 16/5215
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Internet
 
Freifunk-Communities in Rheinland-Pfalz
Versorgung der Bevölkerung mit kostenlosem WLAN, Bewertung der Möglichkeit zur Versorgung des ländlichen Raums mit Breitband-Internet, rechtliche Situation der Betreiber von kostenlosen WLAN-Knoten, Möglichkeit der Ausstattung von Landesimmobilien mit Freifunk-Antennen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3047 Martin Haller (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4634 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4525 (Nr. 14)

Internet
 
Safer Internet Day 2015 in Mainz
Begegnung des Justiz- und Verbraucherschutzministers und der Bildungsministerin mit Schülerinnen und Schülern, die sich als Medienscouts engagieren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.02.2015 Vorlage 16/4909
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/40 (Teil 2) 24.02.2015 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Freifunk-Communities in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Haller (SPD), Ulla Brede-Hoffmann (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 28.01.2015 Drucksache 16/4525 (8 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4634

Breitbandkommunikation
 
Breitbandausbau im Landkreis Südwestpfalz
Ausbaustand, umgesetzte Projekte seit 2010, Fördersummen, Maßnahmen und Förderprogramme zum weiteren Ausbau, in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2018 bereitgestellte Mittel zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2955 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.01.2015 Drucksache 16/4531 (4 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband in der kreisfreien Stadt Landau, dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Lingenfeld
Breitbandprojekte in Landau, Landkreis Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Lingenfeld aufgeschlüsselt nach Gemeinde, Fördersatz, Höhe der Förderung und Förderprogramm, Qualität der Breitbandversorgung und verfügbare Bandbreiten, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, geplante Maßnahmen für einen Ausbau auf flächendeckend 100 Mbit/s
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2949 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.01.2015 Drucksache 16/4517 (4 S.)

Breitbandkommunikation
 
Rückstand bei der Internetversorgung in Rheinland-Pfalz
Internetversorgung mit 300 MBit in naher Zukunft, Zeitpunkt, Ausbaupfad und Kosten der Umsetzung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2914 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2015 Drucksache 16/4469 (1 S.)

IT-Kriminalität
 
Landeszentrale Cybercrime in Koblenz
Arbeitsaufnahme der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz im Oktober 2014; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.12.2014 Vorlage 16/4754
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 21.02.2015 Vorlage 16/5023 (personelle Ausstattung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Cyberkriminalität in NRW)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/39 22.01.2015 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband in der Stadt Alzey und den Verbandsgemeinden Alzey-Land, Wörrstadt und Wöllstein
Seit 2010 geförderte Breitband-Projekte, Quote der Breitbandversorgung aufgeschlüsselt nach Technologien und Breitbandleistung, Breitbandversorgung für die einzelnen Verbandsgemeinden und Städte, Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandversorgung, Ausbau der Versorgung auf flächendeckende 50 Mbit/s
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2867 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.12.2014 Drucksache 16/4394 (9 S.)

Breitbandkommunikation
 
Versorgung mit leistungsstarkem Breitband voranbringen
Bis 2018 schrittweise flächendeckender Ausbau auf 50 MBit/s, Anheben der Förderschwelle im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes von 2 auf 6 MBit/s, Nutzung vorhandener Infrastrukturen im Sinne von intelligenten Netzen, Einsetzen für Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung im Telekommunikationsgesetz, verstärkte Bereitstellung von Bundesmitteln, Aufwendung aller verfügbaren Landes-, Bundes- und EU-Mittel u. a.
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2014 Drucksache 16/4367 (3 S.)
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.02.2015 Vorlage 16/4880 (Powerpoint-Präsentation: Versorgung mit leistungsfähigem Breitband voranbringen)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 18.02.2015 Vorlage 16/4964
Stellungnahme 26.02.2015 Vorlage 16/4965 (Digitale Gesellschaft e. V., Berlin)
Stellungnahme 26.02.2015 Vorlage 16/4966 (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht)
Stellungnahme IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz 26.02.2015 Vorlage 16/4988
Stellungnahme 03.03.2015 Vorlage 16/4994 (Deutsche Telekom AG)
Stellungnahme 03.03.2015 Vorlage 16/4995 (Kabel Deutschland GmbH)
Stellungnahme 04.03.2015 Vorlage 16/5019 (Dr. Martin Fornefeld, MICUS GmbH)
Stellungnahme 06.03.2015 Vorlage 16/5024 (Dr.-Ing. Rainer Bauer, Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5661-5669
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/26 15.01.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/27 05.03.2015 S. 2-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/28 16.04.2015 S. 2-5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16.04.2015 Drucksache 16/4916 (1 S.)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.04.2015 Drucksache 16/4954 (3 S.) (s. dort)
Alternativantrag CDU 30.04.2015 Drucksache 16/4963 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6298-6304
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/4954
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet im Ländlichen Raum
Regionale Breitbandinitiative des Landkreises Cochem-Zell, Modellcharakter für ähnliche kommunale Initiativen, angestrebte flächendeckende Versorgung, Bandbreite und Zeitraum des Ausbaus, Erschließungskosten, Förderung mit Landesmitteln
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2832 Josef Dötsch (CDU), Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2014 Drucksache 16/4363 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 10)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Kreis Bernkastel-Wittlich
Geförderte Maßnahmen seit 2010 (Kosten, Fördersatz, Bewilligung, Zuschuss), Versorgungsquote nach Technologien, weiterer Verbesserungsbedarf, insbesondere flächendeckender Ausbau der Übertragungsrate auf 50 Mbit/s
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2793 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.12.2014 Drucksache 16/4293 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet in Rheinland-Pfalz
Flächendeckende Versorgung mit Breitbandtechnik, Ausbaupläne, Bereitstellung von Landesmitteln; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.11.2014 Vorlage 16/4607
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2014 Vorlage 16/4668
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/25 27.11.2014 S. 3 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Neues Landesportal Rheinland-Pfalz
Bündelung von Informationen von Land, Kommunen und verschiedenen Verbänden unter der Adresse www.portal.rheinland-pfalz.de; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.11.2014 Vorlage 16/4605
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/25 27.11.2014 S. 25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Kommunalkredite für den Breitbandausbau
Kreditvergabe durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) an Kommunen im Rahmen des Breitbandprogramms seit 2010, Kreditvergabe durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Ablehnung von Anträgen aus Kommunen, erreichte Bandbreiten in Kommunen nach der Förderung, Nutzung von Leerrohren aus dem Leerrohrprogramm
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2556 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2014 Drucksache 16/3950 (2 S.)

Internet
 
Teurere Internetverträge für US-Amerikaner
Verweigerung regulärer Konditionen durch einen Anbieter; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.09.2014 Vorlage 16/4349
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.10.2014 Vorlage 16/4459
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/35 (Teil 1) 23.09.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Jugendschutz
 
Jahresbericht "Jugendschutz im Internet" von jugendschutz.net
Information über Gefahren und Handlungsmöglichkeiten, Ergebnisse; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.07.2014 Vorlage 16/4148
dazu: Staatskanzlei 17.09.2014 Vorlage 16/4378 (Ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/23 17.07.2014 S. 3 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Netzneutralität
 
Entscheidung der FCC zur Netzneutralität in den USA - Auswirkungen auf und Perspektiven für die weitere Entwicklung in Rheinland-Pfalz
Zulassung der Möglichkeit der Datenübermittlung in unterschiedlichen Geschwindigkeiten durch die US-Regulierungsbehörde, Zahlung für schnelleren Transport, mittel- und langfristige Folgen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.05.2014 Vorlage 16/3988
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 3 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Open Data
 
IT-Kooperation zwischen Land und Kommunen zum Aufbau eines gemeinsamen Landesportals
Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden, Vereinigung verschiedener Informations- und Serviceangebote, Umsetzung einer Empfehlung der Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Vorlage 16/3943
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.07.2014 Vorlage 16/4230
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Netzneutralität
 
Europäisches Parlament schützt Netzneutralität
Änderung eines Verordnungsentwurfs der Europäischen Kommission hinsichtlich des Schutzes der Netzneutralität, Schaffung eines europäischen Telekommunikationsmarktes, Wegfall von Roaming-Gebühren im EU-Ausland; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.05.2014 Vorlage 16/3946
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/22 22.05.2014 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Medien
 
Internetfahndung über Facebook
Forderung der rheinland-pfälzischen Polizeigewerkschaften; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.05.2014 Vorlage 16/3918
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2014 Vorlage 16/4136
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/41 (Teil 1) 05.06.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

IT-Kriminalität
 
Zentralstelle für Internetkriminalität
Notwendigkeit der Einrichtung einer Zentralstelle für Internetkriminalität, notwendige personelle und sächliche Ausstattung; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2014 Vorlage 16/3887
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 22.05.2014 Vorlage 16/4018
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/32 (Teil 1) 08.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit Breitband garantieren und dynamisch entwickeln
Festschreibung einer Universaldienstverpflichtung für Telekommunikationsunternehmen im Telekommunikationsgesetz, verstärkte Bereitstellung von Finanzmitteln für den Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur durch den Bund, Fortführung der Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungmöglichkeiten und Förderungen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Drucksache 16/3376 (2 S.) (Vorabüberweisung gem. § 60 (2) GOLT an den Medienausschuss s. Fußnote)
* Tritt an die Stelle der Drs 16/2738
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/21 20.03.2014 S. 4-8 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 20.03.2014 Drucksache 16/3463 (1 S.)
Plenarsitzung 16/71 15.05.2014 S. 4673-4678
* Annahme
     
Redner...


Datenmissbrauch
 
Identitätsdiebstahl im Internet
Diebstahl von Zugangsdaten mehrerer Millionen E-Mail-Konten, Kenntnisse der Landesregierung bezüglich dieses Vorgangs, Zahl betroffener Nutzer und Unternehmen, Maßnahmen zum Schutz vor Identitätsdiebstählen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.01.2014 Vorlage 16/3544
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.03.2014 Vorlage 16/3758
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Opferschutz
 
Neue Opferschutzseite im Internet
Zusammenstellung aller Hilfsangebote in Rheinland-Pfalz unter www.opferschutz.rlp.de; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.01.2014 Vorlage 16/3463
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.11.2014 Vorlage 16/4672 (Zugriffszahlen, Feedback)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/29 21.01.2014 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

NSA
 
Konsequenzen der NSA-Abhöraffäre für Rheinland-Pfalz
Ausspähung von Daten von Millionen Bürgern, staatlichen Einrichtungen und Wirtschaftsunternehmen durch den amerikanischen Nachrichtendienst NSA
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 05.11.2013 Drucksache 16/2952 (1 S.)
Plenarsitzung 16/58 06.11.2013 S. 3723-3733
     
Redner...


Internet
 
Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur
Konstituierung im September 2013, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über Zielsetzung, Aufgabenfelder und den aktuellen Sachstand
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.10.2013 Vorlage 16/3146
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur
Konstituierung im September 2013, Notwendigkeit vor dem Hintergrund bereits bestehender Gremien innerhalb der Landesregierung und des Landtags mit gleichen Aufgabenbereichen, Auswahl der Mitglieder, Benennung der Leiterin und der Mitglieder durch die Ministerpräsidentin, entstehende Kosten, organisatorische Anbindung des Landesrates an die Staatskanzlei
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Kleine Anfrage 1910 Josef Dötsch (CDU), Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 10.10.2013 Drucksache 16/2874 (2 S.)

Nachrichtendienst
 
Ausspähung privater Daten und Wirtschaftsspionage
durch amerikanische und britische Geheimdienste, Verletzung des informationellen Selbstbestimmungsrechts der Bürger, Schaden für die deutsche Wirtschaft in Milliardenhöhe durch elektronische Wirtschaftsspionage, Gefahren und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Bewertung der Maßnahmenkataloge der Bundesregierung mit Empfehlungen für einen sicheren Umgang mit Daten im Internet
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Kleine Anfrage 1895 Jens Guth (SPD), Martin Haller (SPD), Margit Mohr (SPD), Carsten Pörksen (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.10.2013 Drucksache 16/2868 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 5)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit Breitband garantieren und dynamisch entwickeln
Festschreibung eines aus einem Unternehmensfonds finanzierten Universaldienstes für einen breitbandigen Internetanschluss unabhängig vom Wohnort sowie einer entsprechenden Verpflichtung für Telekommunikationsunternehmen im Telekommunikationsgesetz, stärkere Kostenbeteiligung durch den Bund, Fortführung der Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz unter Einbeziehung verschiedener Finanzierungmöglichkeiten und Förderungen
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.09.2013 Drucksache 16/2738 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 14.11.2013 Vorlage 16/3239 (BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V.)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 14.11.2013 Vorlage 16/3258
Stellungnahme 18.11.2013 Vorlage 16/3259 (Deutsche Telekom AG)
Stellungnahme 18.11.2013 Vorlage 16/3260 (DIW ECON)
Stellungnahme 14.11.2013 Vorlage 16/3268 (Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO))
Zuschrift 21.11.2013 Vorlage 16/3281 (Fraunhofer Heinrich Hertz Institute, Berlin)
Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.12.2013 Vorlage 16/3454
Alternativantrag CDU 19.09.2013 Drucksache 16/2778 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3589
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 4 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.03.2014 Drucksache 16/3376 (2 S.) (s. dort)

NSA
 
NSA-Datenaffäre - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Ausspähung von Daten durch den amerikanischen und britischen Geheimdienst, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik über das Ausmaß des Datenskandals
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD 11.09.2013 Vorlage 16/2976
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Internet
 
Haltung der Landesregierung zum "Neuland" Internet
Anfänge des Internets, Landesportal "RLP.de" seit 1998, Internetnutzer in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 1723 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.07.2013 Drucksache 16/2627 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2528 (Nr. 12)

NSA
 
Abhöraktionen der NSA in Deutschland und deren Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung, Forderung nach einer europäischen Datenschutzgrundverordnung
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Aktuelle Stunde SPD 02.07.2013 Drucksache 16/2529 (1 S.)
Plenarsitzung 16/52 03.07.2013 S. 3278-3284
     
Redner...


Soziale Medien
 
Nutzung von sozialen Netzwerken durch die rheinland-pfälzische Polizei
Hohe Bedeutung für die polizeilichen Kernfelder der Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Verkehrssicherheitsarbeit und Einsatzbewältigung, Nutzung welcher sozialen Netzwerke für welche Zwecke, Schulungen und Vorschriften für die Nutzung, Erstellung der Beiträge vor allem durch die Pressestellen der Polizei, Beachtung des Datenschutzes, Vergleich mit anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage 1607 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2013 Drucksache 16/2424 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Digitale Teilhabe gewährleisten - Netzneutralität gesetzlich festschreiben
Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Flatrate-Tarifen, Ausnahme eigener Angebote führt zur vom Inhalt abhängigen Ungleichbehandlung von Datenpaketen; Forderung einer Bundesratsinitiative zur gesetzlichen Festschreibung der Netzneutralität im Telekommunikationsgesetz sowie der Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Datentransports
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2013 Drucksache 16/2386 (2 S.)
Alternativantrag CDU 05.06.2013 Drucksache 16/2411 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3234-3238
* Annahme
     
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Windenergie
 
Informationen zur Windhöffigkeit in Rheinland-Pfalz
Vorlage der von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Windpotentialstudie Ende Juni 2013, Einstellung der Ergebnisse ins Internet, Erstellung der Studie auf der Grundlage meterologischer Daten und Daten von Bestandsanlagen, Beratungsangebote für Kommunen zu Fragen der erneuerbaren Energien durch die Energieagentur
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Kleine Anfrage 1562 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.05.2013 Drucksache 16/2381 (2 S.)

Internet
 
Auftritt der Landesregierung im Web 2.0
Titel und durchführende Stellen, weitere geplante Maßnahmen, Nutzung des Web 2.0 als Kommunikationsplattform, Berücksichtung der Bestimmungen des Datenschutzes
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Kleine Anfrage 1525 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 13.05.2013 Drucksache 16/2309 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2259 (Nr. 17)

Breitbandkommunikation
 
Telekompläne für Datenobergrenzen
Mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.04.2013 Vorlage 16/2516
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Angekündigte Volumenbegrenzung für DSL-Tarife im Festnetz durch die Deutsche Telekom
Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Flatrate-Tarifen ab einem Datenvolumen von 75 Gigabyte pro Monat, Ausnahme eigener Angebote, Beauftragung der Bundesnetzagentur zur Prüfung hinsichtlich der Netzneutralität, Sachstand, mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2013 Vorlage 16/2507
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kreistag
 
Live-Übertragungen der Kreistagssitzungen im Internet
Live-Übertragungen auf Grund fehlender Rechtsgrundlagen nur mit Einwilligung aller Betroffenen (Kreistagsmitglieder, Mitarbeiter, anwesende zuhörende Personen) nach vorheriger ausführlicher Information, Regelungen in anderen Bundesländern, Gründe für die Zulässigkeit von Live-Übertragung aus dem Landtag
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Kleine Anfrage 1468 Josef Dötsch (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.04.2013 Drucksache 16/2228 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau der Grundversorgung mit leistungsfähigen Internetzugängen in Rheinland-Pfalz
Förderung im Rahmen der GAK sowie durch die Landesregierung, geförderte Projekte; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.03.2013 Vorlage 16/2379
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 1 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brandschutz
 
Brand- und Katastrophenschutz-Portal
Bereitstellung verschiedener Funktionen für die Träger im Brand- und Katastrophenschutz sowie im Rettungsdienst, Freischaltung des Portals Rheinland-Pfalz auf der diesjährigen CeBIT für den Pilotbetrieb, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.03.2013 Vorlage 16/2375
dazu: Bericht Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 15.05.2013 Vorlage 16/2601
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Leistungsschutzrecht
 
Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet
Unentgeltliche Anzeige kurzer Auszüge von Presseerzeugnissen durch Internetsuchmaschinen und gewerbliche Nachrichtenaggregatoren, Lizenzgebühr für weitergehende systematische Nutzung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik vor dem Hintergrund neuer Diskussionen im Bundesrat
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.03.2013 Vorlage 16/2357
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/16 16.05.2013 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Radweg
 
Intelligente Verknüpfung von Radroutenplanern (VeRa)
Länderübergreifende Verknüpfung elektronischer Radroutenplanung für Touristen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.02.2013 Vorlage 16/2195
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/16 14.02.2013 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rocker
 
Aufhebung einer einstweiligen Anordnung gegen die Rockergruppe Hells Angels
Aufhebung der Verfügung des Amtsgerichts Landau die Bereitstellung eines polizeiinternen Dokuments zur Bekämpfung von Rockerkriminalität betreffend durch das Landgericht Frankenthal; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.01.2013 Vorlage 16/2110
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2013 Vorlage 16/2313
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/20 14.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Internet
 
Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen"
Aktualisierung der Datenbank; Zielgruppen der Förderprogramme, spezielle Angebote für Alleinerziehende, Aufwand im Zusammenhang mit der Antragsstellung, Anteil der Frauen in Rheinland-Pfalz, die diese Hilfen in Anspruch genommen haben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2012 Vorlage 16/1930
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.12.2012 Vorlage 16/2078 (Bericht über die Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen")
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/11 06.12.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Vollstreckung von Forderungen
 
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die Übertragung von Aufgaben nach §§ 802 k Abs. 1 Satz 2, 882 h Abs. 1 Satz 2 und 3 der Zivilprozessordnung und § 6 Abs. 1 Schuldnerverzeichnisführungsverordnung und § 7 Abs. 1 Satz 1 der Vermögensverzeichnisverordnung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Vollstreckungsportals der Länder
Zustimmung zum Staatsvertrag, Einrichtung und Betreibung eines gemeinsamen Internetportals unter der Internetadresse www.vollstreckungsportal.de durch die Landesjustizverwaltungen, zentrale Auskunft aus den Schuldner- und Vermögensverzeichnissen der Länder, Möglichkeit der länderübergreifenden Zusammenarbeit
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Gesetzentwurf (Staatsvertrag) Landesregierung Rheinland-Pfalz 30.10.2012 Drucksache 16/1748 (10 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 16/36 07.11.2012 S. 2284
Überweisung: RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/17 (Teil I) 06.12.2012 S. 7-8 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 06.12.2012 Drucksache 16/1864 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2440-2443
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/1864
     
GVBl 2012 Nr 20 S. 401-405 (LG vom 19.12.2012)
 
Inkrafttreten des Staatsvertrags zum 11.10.2013 GVBl 2013 Nr 18 S. 499 (Bekanntmachung vom 28.10.2013)
 
Redner...


Suchmaschine
 
Suchmaschinengesetzgebung
Regelungsbedarf im Zusammenhang mit Suchmaschinen-Anfragen im Internet (Äußerungen des Ministerpräsidenten im Rahmen eines Fernsehauftritts), technische und gesetzgeberische Möglichkeiten, Zusammenarbeit mit dem Bund und den Bundesländern im Hinblick auf eine mögliche Änderung des Rundfunkstaatsvertrages, Einschätzung der Möglichkeiten von gesetzlichen Vorgaben zur Regulierung der Suchmachinen-Suche im Internet international und national
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Kleine Anfrage 1094 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 11.10.2012 Drucksache 16/1689 (2 S.)

Vertrag
 
Schutz vor untergeschobenen Verträgen im Internet
Verpflichtung der Onlineanbieter zur eindeutigen Kennzeichnung kostenpflichtiger Verträge, Bestätigung über unmissverständliche Schaltfläche (sog. Button-Lösung), Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung zum 1. August 2012; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.10.2012 Vorlage 16/1765
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/12 22.10.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rocker
 
Veröffentlichtes Polizei-Dokument auf einer Rocker-Hompage
Veröffentlichung eines als VS-nfD eingestuften Berichts der Bund-Länder-Projektgruppe des Unterausschusses "Bekämpfungsstrategie Rockerkriminalität - Rahmenkonzeption" auf einer Internetseite des Hells Angels MC; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/16 (Teil I) 20.09.2012 S. 23-24 (öffentlich)
 

E-Government
 
E-Government als Voraussetzung für Effizienz, Transparenz und Bürgerbeteiligung in Politik und Verwaltung
Verwaltungsebenenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, Breitband-Internetversorgung in Rheinland-Pfalz, EU-Modell eines einheitlichen Ansprechpartners, Personalisierung von Verwaltungsportalen im Internet, Schaffung gemeinsamer Dienste für die Verwaltungen aller Ebenen, Stand der Einführung von Dokumentenmanagementsystemen in der Landesregierung, ebenen- sowie ressortübergreifende Arbeitsabläufe, Entwicklungsstand bei den Selbstverwaltungskörperschaften, Anpassung der Rechtsvorschriften, Perspektiven für die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern, Aufbauorganisation, Zeitplan und Qualitätsziele, Weiterbildungskonzept für Mitarbeiter, Nutzerakzeptanz, Datenschutz und -sicherheit, Berücksichtigung des Informationsfreiheitsgesetzes, Stärkung der demokratischen Bürgergesellschaft, Beispiele für die praktische Umsetzung von E-Partizipation
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.08.2012 Drucksache 16/1498 (2 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.09.2012 Drucksache 16/1648 (18 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 28.11.2012 Drucksache 16/1825 (1 S.)
Entschließungsantrag CDU 12.12.2012 Drucksache 16/1896 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2529-2534
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg II
Aktionsprogramm "Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz", Anbindung über LTE-Funktechnologie, Förder- und Auswahlkriterien, Förderung nach dem GAK-Programm, Erleichterung des LTE-Ausbaus in der Grenzregion zu Luxemburg, Breitbandanschluss der Ortsgemeinde Oberbillig im Rahmen der breitbandigen Anbindung des Wasser- und Schifffahrtsamts Koblenz, zur Verfügung stehende Fördermittel
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Kleine Anfrage 838 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.06.2012 Drucksache 16/1297 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Kostensenkung beim Ausbau des Hochgeschwindigkeitsinternets
U. a. neue Möglichkeiten durch Telekommunikationsrichtlinie des Bundes, Bitte der EU-Kommission um Vorschläge zur Kostensenkung, Vorschläge aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.05.2012 Vorlage 16/1243
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/9 24.05.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg
Aktuelle Versorgungssituation, Aktionsprogramm der Landesregierung zur Fortsetzung de Breitbandinitiative des Landes, Bezuschussung zu den Investitionskosten für die Breitbandversorgung der Gemeine Oberbillig durch das Land, Probleme beim Ausbau der LTE-Mobilfunkstationen im grenznahen Raum zu den Nachbarstaaten Deutschlands
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 724 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.04.2012 Drucksache 16/1139 (7 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung in Kaiserslautern
Versorgungssituation, Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Grundversorgung sowie der Übertragungsgeschwindigkeiten, aktueller Stand des Förderantrags für den Stadtteil Kaiserslautern-Mölschbach
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Kleine Anfrage 693 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2012 Drucksache 16/1092 (4 S.)

Personalausweis
 
Online-Funktionen des neuen Personalausweises
Online-Ausweisfunktion als sicherer Identitätsnachweis sowie Unterschriftsfunktion zur verbindlichen Unterzeichnung digitaler Dokumente, Möglichkeiten zur bürger- bzw- kundenfreundlicheren Gestaltung von Online-Angeboten durch Behörden und Unternehmen, Erhöhung der Rechtssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.01.2012 Vorlage 16/864
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.02.2012 Vorlage 16/1020
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Datenschutz
 
EU-Datenschutzverordnung/Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet
U. a. Stärkung der Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke, Geltung auch für Unternehmen mit Sitz außerhalb Europas; Berichterstattung Landesregierung und Landesdatenschutzbeauftragter im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.01.2012 Vorlage 16/866
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Internet an der Grenze zu Luxemburg
Kein Ausbau von schnellem Internet über Funk (LTE-Technologie) wegen Störung der Fernsehausstrahlung in Luxemburg und Belgien; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.01.2012 Vorlage 16/812
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Funk-DSL im Rahmen der Breitbandförderung
Angaben zu beim Förderprogramm für den Breitband-Ausbau nicht berücksichtigten Funk-DSL-Anbietern nicht möglich, Zuschlagserteilung an das wirtschaftlichste Angebot
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 449 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.12.2011 Drucksache 16/684 (1 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung im Landkreis Neuwied
Aktuelle Versorgungssituation, aufgegliedert nach Regionen und Gemeinden sowie verfügbarer Geschwindigkeit, umgesetzte und geplante Maßnahmen zur Versorgungsverbesserung, Förderungsbewilligungspraxis
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Kleine Anfrage 456 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.12.2011 Drucksache 16/683 (4 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern
Verabschiedung einer Richtlinie der EU mit dem Ziel der Definition von Mindestvorschriften und der Festlegung eines europaweiten Mindeststrafmaßes, Maßnahmen zur Ahndung von Webseiten, Betreibern und Nutzern, Präventionsmaßnahmen zur Sperrung und Löschung von Webseiten, Projekte der Landesregierung, Auswirkungen der Richtlinie auf deutsches Strafrecht, Möglichkeiten der Verfolgung von Straftätern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.11.2011 Vorlage 16/545
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 15.12.2011 Vorlage 16/696
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung (schnelles Internet) in der Stadt Frankenthal
Vollversorgung mit breitbandigem Internet, keine Maßnahmen erforderlich, keine Förderanträge seitens der Stadt
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Kleine Anfrage 379 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.11.2011 Drucksache 16/566 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung (schnelles Internet) des Rhein-Pfalz-Kreises
Aktuelle Versorgungssituation sowie deren Entwicklung seit Februar 2009, aufgegliedert nach einzelnen Gemeinden und Regionen, bisher keine Förderungen aufgrund verspätet gestellter Förderanträge
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Kleine Anfrage 380 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.11.2011 Drucksache 16/564 (2 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern
Aktuelle Versorgungssituation sowie deren Entwicklung seit Februar 2009, aufgegliedert nach einzelnen Gemeinden, Anbindungstechnologie sowie verfügbarer Geschwindigkeit, Versorgungssituation nach Regionen, zukünftige Maßnahmen zur Verbesserung der Grundversorgung sowie der Übertragungsgeschwindigkeiten, aktuell geplante bzw. umgesetzte Maßnahmen, abgelehnte Förderanträge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 382 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.11.2011 Drucksache 16/565 (5 S.)

Gleichstellungsbeauftragte
 
Internetauftritt der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauen und Gleichstellungsbeauftragten im Oktkober 2011; Berichterstattung der Landesregierung im AGF über das vom Ministerium unterstützte Projekt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.11.2011 Vorlage 16/480
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/4 12.01.2012 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Untersuchungsausschuss
 
Datenpanne bei Untersuchungsausschussunterlagen
Freier Zugang auf der Internetseite des Umweltministeriums zu Unterlagen des Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH" (Rhein-Pfalz vom 2. November 2011), Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.11.2011 Vorlage 16/462
 
dazu: Vorlage 16/550 (MASG, ergänzende BE)
 
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.01.2012 Vorlage 16/807 (ergänzende BE)
 
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.03.2012 Vorlage 16/1147 (Ergebnis der Ressortabfrage)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/4 03.11.2011 S. 1 3-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internet
 
Regelungen zur Netzneutralität in der Telekommunikationsgesetznovelle
Keine bevorzugte Übermittlung von Daten gegen Bezahlung, gleicher Zugang zum Internet für alle; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.10.2011 Vorlage 16/354
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/4 26.10.2011 S. 3-4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld I
Darstellung der Breitbandversorgung in den einzelnen Gemeinden, Entwicklung seit 2009, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, insbesondere in noch unterversorgten Gebieten
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Kleine Anfrage 282 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/414 (7 S.)

Lernmittelausleihe
 
Erfahrungen mit der Lernmittelausleihe zu Beginn des neuen Schuljahres
Wartung und Überarbeitung des Internetportals zur Organisation der Schulbuchausleihe, Durchführung einer Kostenanalyse der ersten drei Jahre der Ausleihe, Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale bei Bedarf,
Aufwand für die Schulen siehe auch Drs 15/4287
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Kleine Anfrage 280 Bettina Dickes (CDU), Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2011 Drucksache 16/409 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 19)

Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"
Umfassende Bestandsaufnahme der bestehenden Möglichkeiten zur Beteiligung auf unterschiedlichen staatlichen Ebenen sowie Erarbeitung von Vorschlägen zu einer stärkeren Beteiligung der Bevölkerung, u. a. durch Untersuchung der Bereiche: allgemeine und rechtliche Rahmenbedingungen, Beteiligungschancen und -gerechtigkeit, Informationsgrundlagen und Aktivierung, Online-Beteiligung, Beratung und Begleitung, kommunale Ebene, Bürgerhaushalte, Planfeststellungsverfahren, transparente Enquete; Einsetzung gem. § 90 vorl. GOLT
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/331 (4 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 509-515
* Annahme (einstimmig)
     
Zwischenbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 01.06.2012 Drs 16/1300 (226 S.)
Zweiter Zwischenbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 19.04.2013 Drs 16/2422 (111 S.)
Dritter Zwischenbericht und Schlussbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 01.12.2014 Drs 16/4444 (151 S.)
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis II
Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes zum Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, noch verfügbare Mittel, Vergaberichtlinien für die einzelnen Gemeinden, im Rhein-Hunsrück-Kreis ausgezahlte Mittel, nicht bewilligte Anträge, Begründung, Maßnahmen zur Versorgung schlecht angebundener Gemeinden
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Kleine Anfrage 140 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.08.2011 Drucksache 16/207 (3 S.)

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis I
Gemeindescharfe Darstellung der Breitbandversorgung, Entwicklung seit 2009, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung, insbesondere in noch unterversorgten Gebieten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 139 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.08.2011 Drucksache 16/206 (6 S.)

Verbraucherschutz
 
Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet (Button-Lösung)
Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung und beim Online-Handel, Berichterstattung der Landesregierung im RA über den Stand der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtline
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.07.2011 Vorlage 16/112
 
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 31.08.2011 Vorlage 16/219
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/3 09.08.2011 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Breitbandkommunikation
 
Ausbau des drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz
Versorgung durch Mobilfunkstandard Long Term Evolution (LTE); Berichterstattung Landesregierung im MedienA zum Ausbaustand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.07.2011 Vorlage 16/79
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/2 24.08.2011 S. 17-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internet
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Schnelles Internet ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor
Programm zum Ausbau schneller Internetverbindungen, Gewährleistung der Kofinanzierung des Bundesprogramms, Eigenanteil der Kommunen, flächendeckende Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s, Verdoppelung der Downloadrate im Rahmen der Fördermaßnahme, Durchführung von Markterkundungsverfahren durch den Zuwendungsempfänger, Bagatellgrenze für Einzelmaßnahmen, maximaler Förderbetrag
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6001 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Netz für smarte Regionen
Flächendeckender Breitbandausbau im Technologie- und Maßnahmenmix mit 50 Mbit/s, Weiterentwicklung der "Next Generation Access"-Strategie (NGA) auf Grundlage der 300-Mbit/s-Machbarkeitsstudie, Ausbau einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur, unterschiedslose Berücksichtigung privater und gewerblicher Bedarfe bei der Förderung von Breitbandprojekten, Fortführung der Arbeit des Breitbandkompetenzzentrums, Unterstützung der Landkreise und Kommunen bei der Antragstellung im Bundesförderverfahren
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5967 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7389-7390
     

Internet
 
Bürgernetze in Rheinland-Pfalz stärken
Vernetzung ehrenamtlicher Freifunk-Initiativen mit den Aktivitäten kommunal orientierter IT-Netzwerke, Initiierung von Initiativen der Wirtschaft und Wissenschaft, Zurverfügungstellung von Landesliegenschaften zur Aufstellung von Freifunk-Routern und -Antennen, Einrichtung von WLAN-Hotspots in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Einsatz für die vollständige Abschaffung der Störerhaftung im Telemediengesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5968 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390
     

Internet
 
Änderung der Maßregelvollzugsgesetzes und des Landesjustizvollzugsgesetzes - generelle Erlaubnis des Zugangs zum Internet und des Besitzes eines hierfür notwendigen Gerätes
Eingabe betreffend den uneingeschränkten Internetzugang im Strafvollzug
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 20.03.2015 Vorlage 16/5075 (LE 02/15) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 12.05.2015 S. 26
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Internet
 
Internetberechtigung aller Bediensteten der JVA Wittlich
Überweisung des Petitionsausschusses gemäß § 109 (2) GOLT an die Strafvollzugskommission vor der abschließenden Beratung; hier: Berechtigung aller Bediensteten für die Nutzung des Internets während der Dienstzeit
Weitere Themen...

Petitionsausschuss 17.03.2015 Vorlage 16/5068 (nicht öffentlich)
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 11.09.2015 Vorlage 16/5756 (Auszug aus dem Protokoll der 28. Sitzung der Strafvollzugskommission) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/28 21.07.2015 S. 6-7
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Netzzugang
 
Öffentliches WLAN in Rheinland-Pfalz
Verfügbarkeit von öffentlichem WLAN in Rheinland-Pfalz, Pläne zum Ausbau, Möglichkeit der Zurverfügungstellung von öffentlichem WLAN in Dienstgebäuden sowie in deren Umkreis
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Haller (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Inneres, Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/91 27.02.2015 S. 5997-5999 Aussprache 6015-6019
     
Redner...


E-Government
 
Digitale Bürgerbeteiligung weiterentwickeln – E-Government und Open Government Data stärken
Vorlage eines Gesetzentwurfs für ein Transparenzgesetz, Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit der Open-Government-Data-Plattform, Prüfung von Verwaltungsprozessen hinsichtlich der effizienteren und schnelleren Gestaltung mittels elektronischer Verfahren, Ausweitung der elektronischen Abwicklung von Verwaltungsleistungen und Antragsverfahren, Gewährleistung des Datenschutzes, Ergänzung der Open-Government-Data-Plattform um Daten der Kommunen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/1896 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2014 Drucksache 16/3219 (2 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4122-4127
* Annahme
     
Redner...


Kommunalverfassung
 
Änderung der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (§ 97 Abs. 2 GemO)
Eingabe, betreffend die Pflicht zur zeitlich unbegrenzten Veröffentlichung der Haushaltspläne im Internet
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 11.10.2013 Vorlage 16/3080 (LE 72/13) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 18.01.2016 Vorlage 16/6309 (LE 72/13) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/21 12.11.2013 S. 19 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/39 01.03.2016 S. 15
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Breitband für Rheinland-Pfalz
Forderung nach Entwicklung einer durchgängigen Breitbandstrategie für Rheinland-Pfalz sowie einer verstärkten Förderung aus Landesmitteln, Rücknahme der Förderquotenkürzung, Vereinfachung der Förderrichtlinien, Festschreibung der Versorgung mit schnellem Internet als Universaldienstverpflichtung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2738 CDU 19.09.2013 Drucksache 16/2778 (2 S.)
Plenarsitzung 16/55 19.09.2013 S. 3589
Überweisung: MedienA als Material
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/18 26.09.2013 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/20 06.02.2014 S. 4 (öffentlich)
     

Internet
 
Haltung der Landesregierung zum "Neuland" Internet
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 03.07.2013 Drucksache 16/2528 (7 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2627

Breitbandkommunikation
 
Netzneutralität schützen
Ungleichbehandlung von Datenpaketen im Zusammenhang mit der Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Flatrate-Tarifen befürchtet; Unterstützung der Initiativen der Bundesregierung durch die Landesregierung, Erarbeitung einer Rechtsverordnung auf der Basis der Prüfungsergebnisse von Bundesnetzagentur und Kartellamt
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2386 CDU 05.06.2013 Drucksache 16/2411 (2 S.)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3234-3238
* Ablehnung
     
Redner...


Internet
 
Auftritt der Landesregierung im Web 2.0
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marcus Klein (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.04.2013 Drucksache 16/2259 (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2309

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Jugendmanifest rlp
Ergebnis des Projekts "Liken, teilen, was bewegen - jugendforum rlp"
Weitere Themen...

Staatskanzlei 20.12.2012 EK-Vorlage 16/2-171

E-Government
 
Bürgerbeteiligung verbessern – durch E-Government und Open Data
Effizientere und schnellere Verwaltung durch elektronische Verfahren, Prüfung der finanziellen und personellen Voraussetzungen, Bereitstellung wesentlicher Verwaltungsleistungen online und barrierefrei, elektronische Abwicklung von Antragsverfahren, Gewährleistung des Datenschutzes
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/1498 CDU 12.12.2012 Drucksache 16/1896 (2 S.)
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2529-2534
Überweisung: MedienA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/19 21.11.2013 S. 27-28 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 05.12.2013 Drucksache 16/3050 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2014 Drucksache 16/3219 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4122-4127
* Ablehnung gemäß Drs 16/3050
     
Redner...


Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zur Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-151

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht der Landesregierung zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-152

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen, Bericht zum Bericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-153

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Große Anfrage der Frakion der CDU "E-Government als Voraussetzung für Effizienz, Transparenz und Bürgerbeteiligung" (Drs 16/1648)
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 08.11.2012 EK-Vorlage 16/2-155

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: "Bürgerbeteiligung und Demokratie 2.0" - Präsentation von Henrik Schober, Hertie School of Governance, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

14.09.2012 EK-Vorlage 16/2-135

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Jens Wolling, Technische Universität Ilmenau, Institut für Medien und Kommunikationswissenschaft, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-129

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Oliver Märker, Zebralog GmbH & Co. KG, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-132

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0", Ergänzung
Thematische Einführung zur Informationsfreiheit; s. auch EK-Vorlage 16/2-134
Weitere Themen...

Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-133

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Materialien zur Informationsfreiheit
Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz, Bundesdatenschutzgesetz, Informationsfreiheitsrecht, Broschüre "Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz - Tipps und Infos", Auszug aus dem Internetauftritt des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 12.09.2012 EK-Vorlage 16/2-134

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Mathias Richel, D64 - Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-125

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-126

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Henrik Schober, Hertie School of Governance, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-127

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Bericht der Landesregierung und Materialien zum Thema "Demokratie 2.0" für die Sitzung am 14. September 2012
Jugendforum RLP, Nutzung neuer Medien durch Migranten, Jugend, Demokratie und Netz, Medienkompetenz und Schule; Anlagen: "Fan-Pages der öffentlichen Hand - Teil eines rechtskonformen, sinnvollen E-Government?", Flyer "Liken, teilen, was bewegen - jugendforum rlp", Konzept "Medienscouts Rheinland-Pfalz", Materialien zu "klicksafe", Wegweiser "Schule. Medien. Recht."
Weitere Themen...

Staatskanzlei 11.09.2012 EK-Vorlage 16/2-128

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Christian Scholz, mrtopf.de, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 04.09.2012 EK-Vorlage 16/2-124

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Gerhard Vowe, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 30.08.2012 EK-Vorlage 16/2-123

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Tobias Bevc, Universität Augsburg, Philosophisch-Sozialwissenschaftliche Fakultät, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 27.08.2012 EK-Vorlage 16/2-121 (neu)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Kai Masser, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 24.08.2012 EK-Vorlage 16/2-120

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Christian Bauer, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer, zur Anhörung am 14. September 2012 zum Thema "Demokratie 2.0"
Weitere Themen...

Stellungnahme 23.08.2012 EK-Vorlage 16/2-118

Vollstreckung von Forderungen
 
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge, hier:
Entwurf eines Staatsvertrages und einer Dienstleistungsvereinbarung zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Vollstreckungsportal der Länder
Einrichtung und Betreibung eines gemeinsamen Internetportals unter der Internetadresse www.vollstreckungsportal.de durch die Landesjustizverwaltungen, zentrale Auskunft aus den Schuldner- und Vermögensverzeichnissen der Länder, Möglichkeit einer länderübergreifenden Zusammenarbeit
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 22.08.2012 Vorlage 16/1568
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 02.10.2012 Vorlage 16/1756
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/15 (Teil III) 20.09.2012 S. 9 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 20.09.2012 Drucksache 16/1621 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schreiben des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz zur Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0" am 14. September 2012
Weitere Themen...

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 14.08.2012 EK-Vorlage 16/2-114

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 26.06.2012 EK-Vorlage 16/2-101

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Demokratie 2.0" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 26.06.2012 EK-Vorlage 16/2-102

Plenarsitzung
 
Beginn der Live Übertragungen der Plenarsitzungen im Internet
Weitere Themen...

Plenarsitzung 16/24 21.03.2012 S. 1418
     
Redner...


Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Nutzung des mobilen Internets durch Jugendliche
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 43
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: ZDF-Studie "Kinder ohne Einfluss?", Ergebnisse der ARD/ZDF-Onlinestudie 2011 "Web 2.0: Aktive Mitwirkung verbleibt auf niedrigen Niveau"
Weitere Themen...

Staatskanzlei 29.12.2011 EK-Vorlage 16/2-15
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 45 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Einrichtung eines Weblogs zur Enquete-Kommission
"Demokratie-Blog" zur Kommunikation und Diskussion mit Bürgern sowie als Plattform für die Live-Übertragungen der Kommissionssitzungen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/1 04.11.2011 S. 5-8 (öffentlich)
 
dazu: Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.10.2011 EK-Vorlage 16/2-3
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 13.01.2012 EK-Vorlage 16/2-22
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/2 09.12.2011 S. 23 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 61 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
 
Veröffentlichung von Vorlagen und Protokollen der Enquete-Kommission im Internet
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/2 30.11.2011 S. 25 (öffentlich)
     

Enquete-Kommission
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie"
Beschluss des LT zu Drs 16/331, Einsetzung gemäß § 90 Vorläufige GOLT, Untersuchungsauftrag: Prüfung der weiteren Öffnung von Beteiligungsangeboten für alle Bürger, Untersuchungen zur Erreichbarkeit bildungsfernerer Bevölkerungsgruppen und zum Zusammenhang von sozialer Herkunft und dem Grad der Beteiligung, Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen, Schaffung von Informationsangeboten, Ausbau und Unterstützung digitaler Beteiligungsformen, Beratungs- und Begleitungsangebote für die Bürger, Öffnung der Bauleitplanung für Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene, Untersuchung des Konzepts "Bürgerhaushalte", Einfluss von Bürgermeinungen und Anregungen in die Arbeit der Kommission, Vorbereitung eines entsprechenden Internetauftritts seitens des Landtags, Vorlage eines Abschlussberichts; gewählte Vorsitzende, Benennung der Mitglieder und der Sachverständigen
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 09.11.2011 Drucksache 16/543 (3 S.)
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/1 04.11.2011 S. 1-19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/2 09.12.2011 S. 1-23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 1-45 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 47-61 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 1-6 43-51 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 7-41 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 1-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 35-47 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/6 23.03.2012 S. 1-31 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/6 23.03.2012 S. 33-36 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/7 20.04.2012 S. 1-22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/8 01.06.2012 S. 1-26 (öffentlich)
     
Zwischenbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 01.06.2012 Drs 16/1300 (226 S.)
Unterrichtung Landtagspräsident 09.08.2012 Drucksache 16/1481 (1 S.) (Veränderung der Mitgliedschaft)
Berichtigung Landtagspräsident 13.08.2012 Drucksache 16/1487 (1 S.)
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/9 17.08.2012 S. 1-30 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/9 17.08.2012 S. 31-35 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/10 14.09.2012 S. 1 49-61 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/10 14.09.2012 S. 3-43 (Anhörung öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 02.10.2012 Drucksache 16/1662 (1 S.) (Veränderung der Mitgliedschaft)
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/11 26.10.2012 S. 1-23 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/11 26.10.2012 S. 25-46 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/12 16.11.2012 S. 1-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/13 07.12.2012 S. 1-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/13 07.12.2012 S. 35-44 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/14 25.01.2013 S. 1-19 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 07.02.2013 Drucksache 16/2035 (1 S.) (Veränderung der Mitgliedschaft)
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/15, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/14 01.03.2013 S. 1 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/15, EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/14 01.03.2013 S. 3-43 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/16 19.04.2013 S. 1-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/16 19.04.2013 S. 19-44 (Anhörung öffentlich)
     
Zweiter Zwischenbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 19.04.2013 Drs 16/2422 (111 S.)
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil I), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil I) 21.06.2013 S. 1-18 (öffentlich)
     
Gemeinsames Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/17 (Teil II), EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/20 (Teil II) 21.06.2013 S. 1-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/18 30.08.2013 S. 2-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/18 30.08.2013 S. 35-39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/19 13.09.2013 S. 2-15 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/19 13.09.2013 S. 16-24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/20 25.10.2013 S. 2-13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/21 06.12.2013 S. 2 41-44 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/21 06.12.2013 S. 3-40 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/22 21.02.2014 S. 2-16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/23 21.03.2014 S. 2-37 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/23 21.03.2014 S. 38-43 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/24 09.05.2014 S. 2-13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/25 12.09.2014 S. 1-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/26 14.11.2014 S. 5-29 (öffentlich)
     
Dritter Zwischenbericht und Schlussbericht EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 01.12.2014 Drs 16/4444 (151 S.)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Skype-Zuschaltung einer Sachverständigen zur Sitzung der Enquete-Kommission
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/1 04.11.2011 S. 1 (öffentlich)
 

Kommunalverfassung
 
Änderung der Gemeindeordnung (§ 27: Erweiterung um ein "Bürgerrecht zur Erlangung der Internetveröffentlichung")
Eingabe betreffend die Veröffentlichung der Haushaltspläne der Gemeinden und weiterer Informationen zur Finanzsituation im Internet
Weitere Themen...

Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 09.06.2011 Vorlage 16/40 (LE 18/11) (nicht öffentlich)
 
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/3 16.08.2011 S. 19-24
* Für erledigt erklärt S 20 (nicht öffentlich)
 

 
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