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Vorgänge

15. Wahlperiode

Öffentliche Petition
 
Verfahrensgrundsätze für die Behandlung von öffentlichen Petitionen gemäß § 102 a Abs. 2 GOLT
- Einreichung an den Bürgerbeauftragten und Einstellung auf dessen Internetseite, Voraussetzung für eine öffentlichen Petition, u. a. allgemeines Interesse, Zusammenfassung gleichgerichteter Petitionen und Bestimmung eines Hauptpetenten, Mitzeichnungsfrist, Gründe für die Nichtzulassung einer öffentlichen Petition, Veröffentlichung der Diskussionsbeiträge im Internet, Gründe für die Löschung von Beiträgen bzw. für die Schließung des Diskussionsforums, Entscheidung des Petitionsausschusses über die Durchführung einer öffentlichen Beratung, Unterrichtung der Öffentlichkeit über das Egebnis des Petitionsverfahrens, Informierung des Hauptpetenten durch Bescheid -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 15.03.2011 Drs 15/5484

Internet
 
Nutzung des Dienstes "Google Analytics" durch Internetpräsenzen des Landes und der Kommunen
- Erstellung von Nutzerprofilen, datenschutzrechtliche Bedenken, auf Bitte des Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) derzeit Verzicht auf die Nutzung des Dienstes durch die Landesbehörden, Nutzung durch kommunale Gebietskörperschaften, Art und Umfang der Datenerfassung, Gewährleistung der Datenschutzbestimmungen, Beteiligung des LfD bei der Konzeption von Internetauftritten, Unterrichtung der Nutzer über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3438 Mertin, Strutz FDP und Antwort ISM 09.03.2011 Drs 15/5471

Medienkompetenz
 
Medienkompetenz als Form einer vierten Kulturtechnik - Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen mit Hilfe eines Medienführerscheins weiter ausbauen
- Möglichkeit des Erwerbs eines "Medienführerscheins" im Rahmen des Schulunterrichts, weitere Förderung medienpädagogischer Arbeit, Aufklärung der Eltern, Ausbildung von Führungskräften aus den Bereichen Schule, Berufsbildung und Hochschule, Ausbau der Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrer mit Fokus auf medienpädagogischen und -didaktischen Inhalten -
Weitere Themen...

Antrag SPD 10.02.2011 Drs 15/5376
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6572-6584
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission
 
Bericht der Enquete-Kommission 15/3 "Verantwortung in der medialen Welt"
- Auftrag, Zusammensetzung und Gang der Beratungen, Bewertungen und Empfehlungen der EK zu den einzelnen Themenbereichen: Medienkompetenz, -konvergenz und -sucht, Wissen, Privatheit, Verbraucherschutz, Beteiligung durch eParticipation, Internet und Gewalt, Breitband, Nutzneutralität, technische Modernisierung des Landtags und Urheberrecht, Bericht über die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit der EK durch die Landtagsverwaltung, Anlagen (u. a. CD mit elektronischer Fassung des Abschlussberichts sowie den dazugehörigen freigegebenen Vorlagen) -
Weitere Themen...

Bericht EK "Verantwortung in der medialen Welt" 19.01.2011 Drs 15/5300
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6572-6584
*Für erledigt erklärt
Redner...


Internet
 
Breitband überall
- Bereitstellung eines Landesprogrammesfür die Breitbanderschließung im ländlichen Raum in Höhe von 2 Millionen Euro, Verlegung von Leerrohren beim Bau und Ausbau von Landesstraßen zur Versorgung nicht erschlossener Ortschaften -
Weitere Themen...

Alternativantrag CDU zu Drs 15/5262 16.12.2010 Drs 15/5268
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6203

Internet
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Schnelles Internet in Rheinland-Pfalz weiter fördern und neuartige Hochgeschwindigkeitsnetze verwirklichen
- Flächendeckende Breitbanderschließung im Land bis 2012, Realisierung neuer Telekommunikationsnetze, sogenannter "Next Generation Access-Netze (NGA)" -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/4996 15.12.2010 Drs 15/5262
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
Alternativantrag CDU 16.12.2010 Drs 15/5268 (s. dort)
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Annahme S. 6203

Haushalt (Lebensführung)
 
Richtlinie Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 29.11.2010 Vorlage 15/5742
ABJ 40. Sitzg 09.12.2010 S. 5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Datenschutz
 
Vermittlung von Kenntnissen über den Datenschutz an rheinland-pfälzischen Schulen
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.11.2010 Vorlage 15/5756
ABJ 40. Sitzg 09.12.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Engagement des Landes bei der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
- Durch das Land zusätzlich zu EU- und Bundesmitteln zum Ausbau der Breitbandversorgung zur Verfügung gestellte Mittel; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.11.2010 Vorlage 15/5729
dazu: Vorlage 15/5914 (MWVLW, Prozentuale Anteile der bislang bewilligten Fördermittel)
MedienA 34. Sitzg 02.12.2010 S. 1, 3-9 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission
 
11. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Auswertung der 6. bis 10. Sitzung der Enquete-Kommission, Themen u. a. Extremismus, Jugendschutz, Cybermobbing, Verantwortung für das Individuum, Computersucht, Urheberrecht (Vorlagen EK 15/3-60 und 64) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 11. Sitzg 29.09.2010 S. 1-10 (öffentlich)

Verwaltungsvollstreckung
 
...tes Landesgesetz zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften
- Art. 1, Änderung des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes vom 08.07.1957, Änderung, Neufassung und Einfügung diverser §§, Zulassung der Versteigerung gepfändeter beweglicher Sachen im Internet, Anpassung des Kontopfändungsschutzes an geändertes Bundesrecht, angemessene Erhöhung des Zwangsgeldrahmens, redaktionelle Änderungen; Art. 2, Änderung des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes vom 08.07.1957, zuletzt geändert durch Art. 1 dieses Gesetzes; Art. 3 und 4, Änderung zweier Landesverordnungen; Art. 5, Inkraftreten am Tag nach der Verkündung, außer Art. 2, tritt in Kraft am 01.01.2012 -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 15.09.2010 Drs 15/4973
dazu: Vorlage 15/5641
1. Brtg: PlPr 15/99 07.10.2010 S. 5861
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 41. Sitzg 04.11.2010 Teil II S. 7 (öffentlich)
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil I S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 11.11.2010 Drs 15/5134
2. Brtg: PlPr 15/101 17.11.2010 S. 5947-5948
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/5134
Drittes Landesgesetz zur Änderung verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften
GVBl 2010 Nr. 20 S. 429-431 (LG vom 01.12.2010)
Redner...


Internet
 
Broschüre "Surfen? Aber sicher!" Möglichkeiten, Chancen und Risiken des Internets für Kinder und Jugendliche
- Ratgeber für Eltern, Jugendmedienschutz, Medienkompetenz, Onlinespiele, Sicherheitstipps, clevere Suchmaschinen, wichtige Internetadressen u. a., abrufbar auch über "www.klick-tipps.net" -
Weitere Themen...

Stk 15.09.2010 Vorlage 15/5435

Internet
 
Broschüre "Surfen? Aber sicher!" Möglichkeiten, Chancen und Risiken des Internets für Kinder und Jugendliche
- Ratgeber für Eltern, Jugendmedienschutz, Medienkompetenz, Onlinespiele, Sicherheitstipps, clevere Suchmaschinen, wichtige Internetadressen u. a., abrufbar auch über "www.klick-tipps.net" -
Weitere Themen...

Stk 14.09.2010 Vorlage 15/5433

Enquete-Kommission
 
9. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Anhörung zum Thema Cybermobbing, Stellungnahme des Sachverständigen Jäger, Klassifikation, Täter- und Opferseite, mögliche Maßnahmen gegen Cybermobbing (Vorlage EK 15/3-53 und 58) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 9. Sitzg 25.08.2010 S. 23-30 (öffentlich)

Gesundheit
 
Gesundheitsberichterstattung
- Ausbau der Berichterstattung im Internet und Verknüpfung mit der Datenbank des statistischen Landesamtes, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.08.2010 Vorlage 15/5334
dazu: Vorlage 15/5492 (MASGFF, BE)
SozialA 44. Sitzg 26.08.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Verbraucherschutz
 
Kostenfallen im Internet und unlautere Telefonwerbung
- BE LReg im AUFV zur Problemlage sowie der rechtlichen Situation -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.07.2010 Vorlage 15/5288
AUFV 34. Sitzg 21.09.2010 S. 27-29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Datenschutz
 
Datenschutz bei Online-Diensten
- Einsatz der Landesregierung im Bundesrat für eine Verschärfung der geltenden Regelungen, insbesondere im Hinblick auf Google Street View, Anzeige des Datenschutzbeauftragten gegen die Firma Google wegen Erfassung von Daten aus privaten Funknetzen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Strutz, Auler FDP 22.06.2010 Drs 15/4731 (Nr. 7)
Antwort ISM PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5571-5573
Redner...


Suchmaschine
 
Neuerliche Vorwürfe gegen Google Street View
- wegen Erfassung und Speicherung konkreter Daten von Häusern und Straßenzügen, Widerspruchsmöglichkeit, mangelnde Information der Bürger über die Datenerfassung, Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Erfassung und Veröffentlichung von Straßenaufnahmen im Internet, Unterstüztung eines entsprechenden Gesetzesantrag von Hamburg im Bundesrat -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3000 Strutz, Schellhaaß FDP und Antwort JM 16.06.2010 Drs 15/4686*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4593 (Nr. 7)

Justiz
 
Moderne Videokonferenztechnik für die Justiz in Rheinland-Pfalz
- Flächendeckende Ausstattung der Landgerichte und Justizvollzugsanstalten und Umstieg von ISDN-Konferenzen auf IP (Internet-Protokoll)-Technik, BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.06.2010 Vorlage 15/5175
dazu: Vorlage 15/5244 (JM, BE)
RA 39. Sitzg 22.06.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Jugendschutz
 
Jahresbericht 2009 jugendschutz.net
- Warnung vor der Darstellung selbstgefährdendem Verhalten im Internet, BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.06.2010 Vorlage 15/5150
MedienA 31. Sitzg 26.08.2010 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und Breitbandversorgung im ländlichen Raum
- 700 Kommunen ohne Breitbandinternet, Verpflichtung der Mobilfunkbetreiber zum Ausbau der Versorgung durch die Bundesnetzagentur; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 02.06.2010 Vorlage 15/5151
dazu: Vorlage 15/5394 (MWVLW, BE)
AWiV 43. Sitzg 02.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanschlüsse in Rheinland-Pfalz
- Vollversorgung mit Breitbandinternetanschlüssen bis 2012; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.05.2010 Vorlage 15/5051
MedienA 30. Sitzg 21.05.2010 Teil I S. 1, 3-7 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2009
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 06.05.2010 Vorlage 15/5030
dazu: Vorlage 15/5085 (ISM, Sprechvermerk)

Datenschutz
 
"Google Street View" und Datenschutz - Fragwürdiges Sammeln und Speichern von WLAN-Netzdaten
- Einführung eines uneingeschränkten Widerspruchsrechts sowie weiteren Beschränkungen, Prüfung der Genehmigung u. a., Stärkung des Selbstdatenschutzes der Nutzer -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 26.04.2010 Drs 15/4497
PlPr 15/87 28.04.2010 S. 5207-5212
Redner...


Werbung
 
Werbeformen auf Kinderspielseiten im Internet
- Unzulässige Praktiken zur Gewinnerzielung und Werbung, Missachtung des Trennungsgebots von Werbung und redaktionellem Inhalt, Stellungnahme, mögliche Maßnahmen; BE LReg im AUFV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 22.04.2010 Vorlage 15/4956
AUFV 30. Sitzg 11.05.2010 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission
 
7. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Verantwortung für das Individuum in der medialen Welt (Allpräsenz von Medien, Datenschutz, Mediensucht etc.), insbesondere Fragen der Internet- und Computerspielsucht, des Verbraucherschutzes (sog. Online-Abzocke u. a.), der Urheber- und Persönlichkeitsrechte beim Angebot "Google Street View", Position der Datenschutzaufsichtsbehörden (Vorlagen EK 15/3-27, 31, 34, 40 bis 43) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 7. Sitzg 21.04.2010 S. 3-36 (öffentlich)

Digitaler Rundfunk
 
Rechtsstreit um Nutzung der so genannten Digitalen Dividende
- d. h. durch die Digitalisierung des Rundfunks frei werdender Frequenzbänder, Versteigerung neuer Frequenzen für Mobilfunk und Internet, anhängige Klagen gegen das Bieterverfahren wegen Verstößen gegen das Vergaberecht, mögliche Verzögerungen beim Ausbau von Breitbandnetzen; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.04.2010 Vorlage 15/4936
MedienA 30. Sitzg 21.05.2010 Teil I S. 1, 3-7 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Glasfaserkabel
 
Neue Glasfasertrasse zwischen Kaiserslautern und Mainz
- Vorteile bei der Breitbanderschließung anliegender Ortsgemeinden, u. a. Kostenersparnis, Erhöhung der Versorgungssicherheit im PRE-Park Kaiserslautern, Möglichkeiten eines sukzessiven Ausbaus einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur für Übertragungsraten von 50 MegaBit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2846 Mohr, Sippel, Leppla, Wansch, Heinrich SPD und Antwort MWVLW 06.04.2010 Drs 15/4424
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4371 (Nr. 15)

Internet
 
Auswirkungen des Gutachtens zu "Google Street View" auf andere Bereiche der Landesregierung, insbesondere die Unterstützung von Projekten zur Erstellung sogenannter "Solar- bzw. Dachflächenkataster"
- Teilweise Rechtswidrigkeit der Fotoaufnahmen durch Google und deren Einstellung ins Internet, Vereinbarkeit von Datenschutz und Wettbewerbsrecht mit dem Modellprojekt des MUFV "1000 Dächer - Photovoltaik im Rhein-Hunsrück-Kreis; Rechtsgrundlage für die bisher erstellten Kataster, die damit verbundende Datenerfassung und Veröffentlichung, Gewährleistung der Vertraulichkeit, Auswahl der Handwerksbetriebe und Banken, Einspruchsmöglichkeiten seitens der Hauseigentümer; Beteiligung des Datenschutzbeauftragten; Bewertung unaufgeforderter Werbung per Telefon, E-Mails oder Haustürangebote -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 05.03.2010 Drs 15/4335
Antwort MUFV 19.04.2010 Drs 15/4478

Enquete-Kommission
 
5. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Beschluss zur Kommentierung der Sitzung mit einem Live-Ticker im Internet, Einverständnis der sachverständigen Mitglieder zur namentlichen Nennung -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 5. Sitzg 25.02.2010 S. 1 (öffentlich)

Enquete-Kommission
 
5. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Verantwortung für eine sich wandelnde Medienwelt (Medien der Zukunft, Kommunikation, Wissen etc.), u. a. Vorstellung des Projekts "Medienintelligenz" für Schüler, Jugendliche und Auszubildende (Vorlagen EK 15/3-26/29) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 5. Sitzg 25.02.2010 S. 1-17 (öffentlich)

Enquete-Kommission
 
5. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Bitte an die Landesregierung zur Übermittlung einer Aufstellung über gesetzliche Vorgaben, Sanktionsmöglichkeiten sowie die aktuelle Diskussion über Risiken und Möglichkeiten im Netz -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 5. Sitzg 25.02.2010 S. 17 (öffentlich)

Internet
 
Internetauftritt der Landesregierung zum Sportland Rheinland-Pfalz
- Aktualisierung des Internetangebots des ISM, Veröffentlichung von Großen Anfragen zum Thema Sport auf den Internetseiten des ISM -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2692 Ernst CDU und Antwort ISM 03.02.2010 Drs 15/4239

Enquete-Kommission
 
4. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Medienwelt heute und demnächst Teil II (zukünftige Entwicklungen: Web 2.0, Web 3.0, Qualitätsjournalismus etc.), Journalismus im Internet, Zukunft des klassischen Journalismus u. a. (Vorlagen EK 15/3-19/20) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 4. Sitzg 20.01.2010 S. 1-38 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission
 
4. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Aufnahme weiterer Informationen auf der Homepage des Landtags (u. a. Einstellung der Sitzungsprotokolle), Chat mit den Obleuten der Fraktionen, Einrichtung eines Live-Tickers über den Sitzungsverlauf, Möglichkeit der Durchführung einer LAN-Party (Vorlage EK 15/3-16) -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 4. Sitzg 20.01.2010 S. 41-42 (öffentlich)

Zeitschrift
 
Kosten des Magazins Kulturland Rheinland-Pfalz und des Internetportals www.kulturland.rlp.de online
- Zahl der Ausgaben, von landesnahen oder landeseigenen Einrichtungen geschaltete Anzeigen (aufgeschlüsselt nach Ausgabe, Inserent und Kosten), Kosten für das Internetportal www.kulturland.rlp.de -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3048 Bracht, Hayn CDU und Antwort MBWJK 08.07.2010 Drs 15/4779

Museum
 
Virtuelles Migrationsmuseum
- Multimediale Aufarbeitung von Geschichte und Kultur der Migration in RLP im Online-Migrationsmuseum "Lebenswege"; BE LReg im AWWFK über die kulturpolitische Konzeption sowie inhaltliche Schwerpunkte -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.12.2009 Vorlage 15/4570
dazu: Vorlage 15/4639 (MBWJK, Sprechvermerk)
AWWFK 30. Sitzg 19.01.2010 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Zweifelhafter Nutzen von Internetsperren
- Effektivere internationale Zusammenarbeit, Gesamtstrategie zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.12.2009 Vorlage 15/4549
dazu: Vorlage 15/4667 (Stk, Fälle von Kinderpornographie mit dem tatmittel Internet)
MedienA 27. Sitzg 14.01.2010 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehr- und Lernmittel
 
Einführung der entgeltlichen Lernmittelausleihe
- Kritik seitens der Kommunen an der Organisationsform vor Ort; BE LReg im ABJ insbes. über den zeitlichen Ablauf bis zur Einführung der Ausleihe, den Zeitpunkt der Fertigstellung des Internetportals zur Lernmittelausleihe sowie zur Kritik der kommunalen Spitzenverbände im Hinblick auf die Trennung von Sach- und Finanzverwaltung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2009 Vorlage 15/4553
dazu: Vorlage 15/4644 (MBWJK, Sprechvermerk sowie Entwurf der Neufassung der LVO über die Lernmittelfreiheit)
ABJ 32. Sitzg 14.01.2010 S. 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Leerrohrprogramm für schnelles Internet in Rheinland-Pfalz
- Beibehaltung der Breitbandstrategie der Bundesregierung auch nach dem Regierungswechsel, Zahl erteilter Förderbescheide im Zuge des Leerrohrprogramms, nicht berücksichtigte Anträge, möglicher Einsatz zusätzlicher Finanzmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2571 Dr. Mittrücker CDU und Antwort MWVLW 02.12.2009 Drs 15/4055
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 10)

Pädagogik
 
Wirtschaftspädagogik an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Öffnung des Internetportals www.schulpraktika.rlp.de auch für Studierende des nicht lehramtsbezogenen Studiengangs Wirtschaftspädagogik, feste Buchungszeiträume, Angebot eines mit den KMK-Kriterien konformen "Master of Education" im Fach Wirtschaftspädagogik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2567 Huth-Haage CDU und Antwort MBWJK 02.12.2009 Drs 15/4059
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 6)

Enquete-Kommission
 
2. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Digitale Lebenswelt, Verantwortung im Netz, Liveübertragung auf der Internetseite des Landtags (Aufzeichnung abrufbar unter www.landtag.rlp.de auf der Seite der EK 15/3), Stellungnahmen der Sachverständigen insbesondere zu den Themenkomplexen Medienkompetenz und soziale Netzwerke -
Weitere Themen...

EK "Verantwortung in der medialen Welt" 2. Sitzg 25.11.2009 S. 3-29 (öffentlich)

Fortbildung
 
Weiterbildungsportal Rheinland-Pfalz
- Aufbau eines Internet-Portals zur allgemeinen und beruflichen Weiterbildung durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 23.11.2009 Vorlage 15/4432
AWWFK 29. Sitzg 03.12.2009 S. 27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Internetzugänge via Satellit und Mobilfunk im Test
- Erfahrungen mit der Umsetzung, Eignung insbesondere für Regionen mit unzureichender terrestrischer Breitbandinfrastruktur; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.11.2009 Vorlage 15/4334
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 1, 9-12 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Sicherheitsprobleme in sozialen Netzwerken im Internet
- Zusammenarbeit zwischen Betreibern und staatlichen Behörden hinsichtlich der Datensicherheit; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.11.2009 Vorlage 15/4308
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 23-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Überarbeitung des Rundfunkänderungsstaatsvertrages
- Eingabe betreffend die zeitliche Befristung für Internetinhalte der öffentlich-rechtlichen Runkfunkveranstalter -
Weitere Themen...

Landtag RLP 12.10.2009 Vorlage 15/4240
PetA 32. Sitzg 03.11.2009 S. 13 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arzneimittel
 
Versandhandel mit Arzneimitteln
- Praxis und Entwicklung seit dessen Einführung 2004, Bewertung des Versand- und elektronischen Handels, Verbraucherschutz, Versorgungssicherheit, Aktivitäten der Landesregierung auf Bundesebene zur Optimierung des Versandhandels -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/2508 07.09.2009 Drs 15/3760

Internet
 
Telekom öffnet VDSL-Netz für Konkurrenten
- Ausbau der Versorgung mit schnellem VDSL-Netz in Rheinland-Pfalz, Abschluss entsprechender Verträge der Telekom mit Vodafone und 1&1, BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.08.2009 Vorlage 15/4065
MedienA 26. Sitzg 19.11.2009 S. 1, 9-12 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizeirecht
 
Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
- Presseberichte über eine geplante Novellierung die Regelungen zur Kfz-Kennzeichenerfassung und Online-Durchsuchungen betreffend; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.07.2009 Vorlage 15/4025
dazu: Vorlage 15/4229 (ISM, BE)
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Datenschutz
 
"Google Street View" und Datenschutz - Stärkung der Rechte der Betroffenen
- Gutachterliche Überprüfung der Verletzung datenschutzrechtlicher Grundsätze, Beobachtung der Anwendung und Wirksamkeit der mit Google vereinbarten datenschutzrechtlichen Maßnahmen, Prüfung weiterer gesetzlicher Maßnahmen zum Datenschutz auch im Bund -
Weitere Themen...

Antrag SPD 17.07.2009 Drs 15/3605
dazu: Vorlage 15/4810 (ISM, Rechtsgutachten)
Überw: InnenA (fdf), MedienA, RA gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
InnenA 31. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
RA 34. Sitzg 03.12.2009 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
InnenA 33. Sitzg 25.02.2010 S. 3-4 (öffentlich)
InnenA 34. Sitzg 15.04.2010 Teil II S. 1-16, Anlage (Anhörung öffentlich)
InnenA 35. Sitzg 06.05.2010 S. 9 (öffentlich)

Migrant
 
Online-Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen
- Niederschwelliger und anonymer Erstkontakt zu einer spezialisierten Beratungsstelle, Bekämpfung von Zwangsheirat als eine Zielsetzung; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3995
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 25. Sitzg 17.09.2009 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in Scheibenhardt
- Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an die Geschäftsstelle der Breitband-Initiative, Programm der Landesregierung zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum im Rahmen des Konjunkturprogramms II -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2234 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 08.07.2009 Drs 15/3563

Internet
 
Internetnnutzung in Rheinland-Pfalz im Ländervergleich
- Nutzeranteil im Bundesdurchschnitt bei 69,1 v. H., in RLP 66,5 v. H.; BE LReg im MedienA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.07.2009 Vorlage 15/3950

Nichtraucherschutz
 
Informationen über die Änderungen des Nichtraucherschutzes
- Bekanntgabe der Änderungen im Gesetz- und Verordnungsblatt, Informationsseite im Internet, Hotline des MASGFF, keine Informations- bzw. Hinweispflicht der Gaststättenbetreiber gegenüber den Gästen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2242 Weiner CDU und Antwort MASGFF 06.07.2009 Drs 15/3555

Haushalt (Lebensführung)
 
Gesundheits- und Haushaltsmanagement an Schulen
- Vermittlung des entsprechenden Wissens, Anleitung zu verantwortungsvollem Konsumverhalten, Inhalte u. a. gesunde Ernährung, Gesundheitsförderung und Prävention, Wirtschaften im privaten Haushalt, Schuldenprävention; Prüfung der Einführung als eigenständiges Fach oder fächerübergreifende und projektorientierte Vermittlung, Entwicklung entsprechender Richtlinien, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Einsatz qualifizierter Fachkräfte im Unterricht, Integration außerschulischer Lernorte -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 25.06.2009 Drs 15/3533
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2574, Drs 15/2770
dazu: Vorlage 15/5338 (MBWJK, Entwurf der Richtlinie für Verbraucherbildung)
Überw: ABJ gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
ABJ 28. Sitzg 02.07.2009 S. 1, 3-5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 02.07.2009 Drs 15/3560
PlPr 15/76 08.10.2009 S. 4589-4593
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/3560
Redner...


Internet
 
"Google street view" und Datenschutz
- Erstellung von Fotoaufnahmen von Straßenzügen, Häusern und Plätzen durch die Firma Google und Einstellung ins Internet, Aktivitäten der Firma in Rheinland-Pfalz, Zulässigkeit, rechtliche Grundlagen, Verhinderungsmöglichkeiten seitens der Bürger -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pörksen, Noss, Hoch SPD 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 1)
Antwort ISM PlPr 15/70 25.06.2009 S. 4206-4209
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S.4217
Aussprache S. 4217-4222
Redner...


Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2008
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 03.06.2009 Vorlage 15/3814

Radweg
 
Flyer "Online Routenplanung"
- Darstellung des Tourenplaners mit seinen Funktionen und Angeboten -
Weitere Themen...

MWVLW 30.04.2009 Vorlage 15/3746

Internet
 
Lockerung der EU-Internetwettbewerbsregeln
- für Breitbandanbieter, Teilung des Investitionsrisikos zwischen Netzbetreibern und -nutzern; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.04.2009 Vorlage 15/3643
MedienA 22. Sitzg 30.04.2009 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkgebühren
 
Rundfunkgebühren für internetfähige PCs
- Einschätzung der Rechtslage vor dem Hintergrund aktueller Urteile; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.04.2009 Vorlage 15/3645
MedienA 22. Sitzg 30.04.2009 S. 23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Ausgestaltung der Rundfunkordnung in der Veranwortung der Landesparlamente, Erhalt der Vollprogramme von ARD und ZDF, regionale Spezifizierung der dritten Programme, Nachweis eines zusätzlichen öffentlichen Mehrwerts bei Angebotsergänzungen oder -veränderungen, Präsens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet, mittelfristiger Abbau von Werbung und Sponsorung als Finanzierungsquelle, Einführung einer 20-Uhr-Grenze mit Ausnahme großer Sportereignisse als ersten Schritt, Neugestaltung des Rundfunkfinanzierungssystems -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, CDU zu Drs 15/2636 12.03.2009 Drs 15/3199
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2791
Überw: MedienA gem. § 60 GOLT (s. Fußnote)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 19.03.2009 Drs 15/3236
PlPr 15/68 14.05.2009 S. 4149
*Annahme gem. Drs 15/3236
Redner...


Internet
 
Mahnbescheide gegen Internetnutzer
- Fragwürdige Forderungen nach Anmeldung bei verschiedenen Internetseiten, Zahlungsaufforderungen mittels Inkasso- und Anwaltsbüros; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.03.2009 Vorlage 15/3514
dazu: Vorlage 15/3730 (MUFV, BE)
Vorlage 15/3733 (Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen, BT-Drs. 16/10734 sowie der Gegenäußerung der BReg zu der Stellungnahme des BR)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 15-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Digitale Dividende
- Öffnung der durch die Digitalisierung der Rundfunkübertragung frei gewordenen Funkfrequenzen für breitbandige Internetversorgung, Auswirkungen auf Entwicklung des Rundfunks und die Breitbandversorgung im ländlichen Raum mittels Mobilfunk; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.03.2009 Vorlage 15/3515
dazu: Vorlage 15/3605 (Stk, Gutachten zur Untersuchung der Digitalen Dividende im Auftrag der Bundesnetzagentur)
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
- Breitbandverfügbarkeit und Art der Versorgung nach Gemeinden (siehe Anlage), Programm zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum, Förderung passiver Infrastrukturen im Rahmen des Konjunkturprogramms II -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1969 Dickes CDU und Antwort MWVLW 27.02.2009 Drs 15/3144

Mobbing
 
Mobbing im Internet
- Beleidigungen, Bloßstellungen und Diffamierungen von Kindern und Jugendlichen durch Jugendliche (Cyber-Bullying) oder Verbreitung von Gewaltfilmen (Happy-Slapping) im Internet, verstärktes Vorgehen gegen derartige Straftaten durch die Staatsanwaltschaften, erste Anklageerhebungen, BE LReg im RA zur Situation in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.02.2009 Vorlage 15/3444
RA 27. Sitzg 03.03.2009 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- § 1, Zustimmung zum Staatsvertrag: Art. 1, Rundfunkstaatsvertrag, neue Begriffsbestimmungen, Verbesserung des barrierefreien Angebots, Präzisierung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Rundfunkprogramme und Telemedien sowie des Verfahrens für neue und veränderte Telemedienangebote, Vorgaben für die Beteiligung an Unternehmen sowie die Kontrolle der kommerziellen Tätigkeiten, Zulassungsfreiheit für Hörfunkprogramme ausschließlich im Internet, redaktionelle Folgeänderungen, Art. 2 bis 6, Änderung weiterer Staatsverträge, Art. 7, Übergangsbestimmung, Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; §§ 2 und 3, Änderung weiterer Rechtsvorschriften; § 4, Inkrafttreten -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 18.02.2009 Drs 15/3116
dazu: Vorlage 15/3557
1. Brtg: PlPr 15/63 04.03.2009 S. 3827-3836
Überw: MedienA (fdf), RA
MedienA 21. Sitzg 19.03.2009 S. 1 (öffentlich)
RA 28. Sitzg 24.03.2009 Teil I S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 24.03.2009 Drs 15/3240
2. Brtg: PlPr 15/65 25.03.2009 S. 3971
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/3240
GVBl 2009 Nr. 6 S. 113-141 (LG vom 07.04.2009)
Inkrafttreten zum 01.06.2009
GVBl 2009 Nr. 11 S. 264 (Bekanntmachung vom 19.06.2009)
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Schnelle Breitbandzugänge im Rhein-Pfalz-Kreis
- Verfügbarkeit und Art der Versorgung in den einzelnen Ortsgemeinden siehe Anlage, bislang noch keine Förderanträge aus dem Landkreis eingereicht, erwartete Zahl von Förderanträgen, Volumen des Breitband-Förderprogramms von jährlich 2 Mio. Euro ausreichend für Bescheidung der Anträge 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1933 Dr. Wilke CDU und Antwort MWVLW 11.02.2009 Drs 15/3097

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Versorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Breitbandverfügbarkeit bedeutsamer Infrastruktur- und Standortfaktor, Verfügbarkeit und Art der Versorgung in den einzelnen Ortsgemeinden siehe Anlage, Maßnahmenpaket der LReg zur Erreichung einer flächendeckenden Versorgung, Verwendung von Mitteln des Konjunkturpakets II zum Ausbau der Breitbandversorgung vorgesehen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1940 Bracht CDU und Antwort MWVLW 11.02.2009 Drs 15/3099

Internet
 
EU-Projekt eTwinning in der Schule
- Europaweiter Austausch über Unterrichtsthemen zwischen Lehrern, Kindern und Jugendlichen über eine Internetplattform, Förderung des Projekts im Rahmen des europäischen Programms für lebenslanges Lernen; BE LReg im EuropaA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.02.2009 Vorlage 15/3410
EuropaA 23. Sitzg 12.03.2009 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission
 
6. Sitzung Enquete-Kommission "Integration und Migration in rheinland-Pfalz"
- Vorschläge zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit der EK Integration und Migration in Rheinland-Pfalz", Zustimmung der EK zur Einstellung der Sitzungsprotokolle ins Internet (Vorlage EK 15/2-44), Anforderung weiterer Einzelauswertungen des Statistischen Landesamtes zur Vorbereitung auf die nächsten Sitzungen -
Weitere Themen...

EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" 6. Sitzg 10.02.2009 S. 41-43 (öffentlich)

Breitbandkommunikation
 
Ausbau schneller Internetverbindungen im Konjunkturpaket II
- Verwendung der entsprechenden Mittel; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 14.01.2009 Vorlage 15/3298
dazu: Vorlage 15/3614 (MWVLW, Auflistung über die Aufteilung der Mittel zwischen Bund, Land und EU beim Förderprogramm zur Breitbanderschließung, die sich an der Ausschreibung zum Förderprogramm Breitbanderschließung erfolgreich beteiligt)
MedienA 20. Sitzg 26.02.2009 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung im Kreis Germersheim
- Angaben zur Breitbandversorgung im Landkreis Germersheim siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an die Geschäftsstelle der Breitband-Initiative, Programm der Landesregierung zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1855 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.12.2008 Drs 15/2976

Mobbing
 
Mobbing im Internet bei Kindern und Jugendlichen
- in Communities; BE LReg im ABJ über die Maßnahmen zur Senkung der Risiken durch das Internet -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.12.2008 Vorlage 15/3236
ABJ 23. Sitzg 15.01.2009 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderpornographie
 
Zugangssperren für Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt
- Gesetzesinitiative des Bundesfamilienministeriums, Blockung aller als kinderpornographisch identifizierten Seiten, Aktivitäten des Landes gegen Kinderpornographie im Internet; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.12.2008 Vorlage 15/3196
dazu: Vorlage 15/3436 (ISM, Sprechvermerk)
MedienA 19. Sitzg 15.01.2009 S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Urheberrecht
 
Die Reform des Urheberrechts
- BE LReg im MedienA, insbesondere zur Entwicklung der Nutzerrechte im Internet -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.12.2008 Vorlage 15/3197
dazu: Vorlage 15/3329 (JM, Sprechvermerk)
MedienA 19. Sitzg 15.01.2009 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bundeskriminalamt
 
BKA-Gesetzentwurf
- Keine Zustimmung der LReg im Bundesrat, Nachbesserungsbedarf u. a. Bewertung der Schutzwürdigkeit der Privatsphäre bei Online-Durchsuchung durch unabhängigen Richter, Abgrenzung von Zuständigkeiten, Ungleichbehandlung schutzwürdiger Berufsgruppen beim Zeugnisverweigerungsrecht, Anrufen des Vermittlungsausschusses; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.11.2008 Vorlage 15/3138
InnenA 22. Sitzg 04.12.2008 Teil II S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Ausgestaltung der Rundfunkordnung in der Veranwortung der Landesparlamente, Erhalt der Vollprogramme von ARD und ZDF, regionale Spezifizierung der dritten Programme, Nachweis eines zusätzlichen öffentlichen Mehrwerts bei Angebotsergänzungen oder -veränderungen, Präsens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet, Werbebeschränkung, Neugestaltung des Rundfunkfinanzierungssystems, Ablösung der bisherigen Rundfunkgebühr durch eine Haushaltsgebühr, Überprüfung der Gebührenbefreiungstatbestände -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2636 10.11.2008 Drs 15/2791
PlPr 15/55 13.11.2008 S. 3323-3329
Überw: MedienA
MedienA 18. Sitzg 25.11.2008 S. 1-2 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/3199

Kriminalität
 
Internetkriminalität in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der registrierten Straftaten wie z. B. Kreditkartenbetrug und Verbreitung von Kinderpornographie, repressives und präventives Vorgehen gegen Internetkriminalität; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.10.2008 Vorlage 15/3008
dazu: Vorlage 15/3150 (ISM, Sprechvermerk),
Vorlage 15/3249 (ISM, Altersstruktur und Zusammensetzung der Tatverdächtigen)
MedienA 18. Sitzg 25.11.2008 S. 7-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Ruwer
- Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1718 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2674

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Schweich
- Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1719 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2675

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Verbandsgemeinde Trier-Land
- Angaben zum Versorgungsgrad innerhalb der Verbandsgemeinde siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Anfragen nach Unterstützung bei der Breitbanderschließung an Geschäftsstelle der Breitband-Iniative des MWVLW möglich, grundsätzlich in den Ortsgemeinden zur Verfügung stehende Breitbandzugangstechnologien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1720 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 01.10.2008 Drs 15/2676

Medienpolitik
 
Gemeinsamer Besuch des Ausschusses für Medien und Multimedia und des Ausschusses für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten der Bremischen Bürgerschaft am 25. September 2008 beim ZDF hier: Präsentation von Herrn Dr. Emil Kettering
- Thema "Die digitale Zukunft des ZDF - Medienpolitische Perspektiven", Umsetzung des sog. Beihilfekompromisses und der Richtlinie für Audiovisuelle Mediendienste der EU-Kommission im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, digitale Ergänzungsprogramme und Telemedien, Onlineangebote -
Weitere Themen...

Landtag RLP 29.09.2008 Vorlage 15/2949

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Stadt Ingelheim
- Angaben zur Versorgung in der Stadt siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, kein akuter Handlungsbedarf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1679 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 09.09.2008 Drs 15/2605

Polizei
 
Berechtigung zur Internet- und E-Mail-Nutzung der Polizei in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1668 Auler FDP und Antwort ISM 09.09.2008 Drs 15/2606

Schule
 
Stärkung eines verantwortlichen Konsumverhaltens in der Schule
- Beachtung der von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung herausgegebenen Qualitätsstandards in der Gemeinschaftsverpflegung an Schulen, systematische Gestaltung der Bereiche Konsum, Gesundheit, Ernährung und Bewegung in den Lehrplänen, Umbenennung entsprechender Unterrichtsfächer in "Ernährungs- und Verbraucherbildung", Weiterbildung der Lehrkräfte auf diesen Gebieten, Förderung und Unterstützung von Aktivitäten und Projekten innerhalb des Themenbereiches, Bündelung der Ansprechpartner, Darstellung auf einer Internetplattform -
Weitere Themen...

Antrag FDP 29.08.2008 Drs 15/2574
PlPr 15/56 14.11.2008 S. 3376-3380
Überw: ABJ (fdf), AUFV
ABJ 23. Sitzg 15.01.2009 S. 3-5 (öffentlich)
ABJ 25. Sitzg 10.03.2009 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 27. Sitzg 09.06.2009 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/3533
Redner...


Arzneimittel
 
Versandhandel mit Arzneimitteln
- Darstellung des durch das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz) ermöglichten Versandhandels und elektronischen Handels mit Arzneimitteln, Bewertung der Erfüllung der Anforderungen betr. die Arzneimittelsicherheit, den Verbraucherschutz, die Versorgungssicherheit und den fairen Wettbewerb, Forderung von Korrekturen auf Bundesebene bei Nichterfüllung; BE LReg -
Weitere Themen...

Antrag CDU 08.08.2008 Drs 15/2508
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3727-3730
Überw: SozialA
SozialA 29. Sitzg 26.02.2009 S. 7-10 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 26.02.2009 Drs 15/3140
PlPr 15/66 26.03.2009 S. 4043-4044
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/3140
Redner...


Internet
 
Internetplattform für Kommunen
- zur Information über den Ausbau der Breitbandversorgung; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.07.2008 Vorlage 15/2720
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Münchner Erklärung der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage
- BE LReg im MedienA über die Forderung der Verlage an ARD und ZDF auf die Einstellung der Internetaktivitäten und den Verzicht auf Werbung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.07.2008 Vorlage 15/2721
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Stand des Förderprogramms "Schnelles Internet für den ländlichen Raum"
- Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum als beihilfeberechtigter Bestandteil der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK), Anträge zum förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginn möglich, Förderkriterien, Höhe der Förderung, Auswahl des Netzbetreibers -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1590 Bracht CDU und Antwort MWVLW 18.07.2008 Drs 15/2471

Breitbandkommunikation
 
Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum hier: Anträge aus der Verbandsgemeinde Wirges
- Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum als Bestandteil der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK), ausschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände als berechtigte Antragsteller, Höhe des Zuschusses im Gewerbegebiet "Neubitz" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1564 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 09.07.2008 Drs 15/2451

ZDF
 
Internet-Kooperation zwischen ZDF und "Zeit online"
- BE LReg im MedienA über die rechtliche Einordnung der Kooperation vor dem Hintergrund des neu zu regelnden Staatsvertrags und dessen Abstimmung mit der Europäischen Kommission -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 08.07.2008 Vorlage 15/2684
dazu: Vorlage 15/2814 (Stk, BE)
MedienA 15. Sitzg 14.08.2008 S. 25 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Lehrer / Lehrerin
 
Beurteilung von Lehrkräften im Internet (www.spickmich.de)
- BE LReg im ABJ über die Internetbeurteilung von Lehrern und evtl. anhängige Verfahren -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.06.2008 Vorlage 15/2619
dazu: Vorlage 15/2806 (MBWJK, BE)
ABJ 18. Sitzg 14.08.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung flächendeckend sicherstellen
- Erstellung eines Internetauftritts über die Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz, Weiterführung der Breitbandworkshopreihe, Initiierung weiterer Pilotprojekte zur Erprobung neuer Technologien, Unterstützung der Erstellung eines Datenkatasters mit telekommunikationsrelevanten Informationen, Anbindung von Bildungseinrichtungen an die Breitbandversorgung, Steigerung der Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen an der Informationsgesellschaft -
Weitere Themen...

Antrag SPD 06.06.2008 Drs 15/2305
dazu: Vorlage 15/2942
Vorlage 15/3051
Überw: MedienA (fdf), AWiV, InnenA gem. § 60 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 19.08.2008 Drs 15/2569
MedienA 16. Sitzg 25.09.2008 S. 1-4 (öffentlich)
AWiV 23. Sitzg 30.10.2008 S. 7-11 (öffentlich)
InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 06.11.2008 Drs 15/2786
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3717-3723
*Annahme gem. Drs 15/2786
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWVLW Hering: "Wir bringen Potentiale zur Entfaltung"
Stärkung des ländlichen Raums, Förderung der mittelständischen Wirtschaft sowie der Landwirtschaft, bundesweite einheitliche Prämien für landwirtschaftliche Betriebe zur Erhaltung der Kulturlandschaft, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Förderung von Netzwerken und dem Verband mehrerer Betriebe, sogenannte "Cluster" als Kernstück der Wirtschaftspolitik, Schaffung der technischen Voraussetzung für schnelles Internet im ländlichen Raum, Ausbau der Bundesstraße 50 zum Flughafen Hahn und der Bundesstraße 10 in der Südwestpfalz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes im öffentlichen Personenverkehr, Entwicklung des Tourismus,
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 15/48 05.06.2008 S.2921-2926
Aussprache S. 2935-2937
Redner...


Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2007
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 20.05.2008 Vorlage 15/2528

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung flächendeckend sicherstellen
- Stärkere Verzahnung der zahlreichen Initiativen von Bund, Land und EU, u. a. Programm der Landesregierung ergänzend zur Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes", Schaffung von Transparenz bei Beantragung der Mittel, Aussagen über flächendeckende DSL-Mindestübertragungsrate, Herstellung größerer Markttransparenz für Anbieter, Nutzer und Kommunen, höhere geographische Präzision des Breitbandatlasses, Förderung von Satelliteninternet, Versorgung der Industrie und der Schulen mit schnellem Internet auch in ländlichen Gebieten -
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Antrag CDU 09.05.2008 Drs 15/2199
dazu: Vorlage 15/2941
Überw: MedienA (fdf), AWiV, InnenA gem. § 60 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 19.08.2008 Drs 15/2569
MedienA 16. Sitzg 25.09.2008 S. 1-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 10.10.2008 Drs 15/2701
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3717-3723
*Ablehnung gem. Drs 15/2701
Redner...


Rundfunkstaatsvertrag
 
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- insbesondere Präsenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.05.2008 Vorlage 15/2481
dazu: Vorlage 15/2691 (Stk, BE über den Beratungsfortgang)
MedienA 14. Sitzg 20.05.2008 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Datenschutzbericht
 
21. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Maßnahmen des Gesetzgebers zur Beherrschung der Risiken des Internets, Verfallsdatum für personenbezogene Daten im Internet, Auswirkungen der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur heimlichen Infiltration informationstechnischer Systeme und zur automatische Erfassung von KFZ-Kennzeichen, Einhaltung des Grundsatzes der Zweckbindung bei der Nutzung von Daten, Zusammenfassung der Kontrolle der Verarbeitung personenbezogener Daten (öffentlichen und nichtöffentlicher Bereich) beim Landesbeauftragten für den Datenschutz, Auklärung der jungen Generation vor den Risiken des Internets, Verbesserung des technischen Datenschutzes, Preisvergabe für datenschutzrelevante Arbeiten aus dem Forschungsbereich -
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Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP 14.04.2008 Drs 15/2127
PlPr 15/44 17.04.2008 S. 2680-2685
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Breitbandkommunikation
 
Versorgung des ländlichen Raumes mit DSL-Anschlüssen
- Forderung der Deutschen Telekom nach substanzieller Beteiligung der Gemeinden an den Investitionskosten, mit Verkehrserschließung vergleichbarer öffentlicher Erschließungsauftrag, mögliche Aufgabenträger (Bund, Land, Gemeinden), erforderlicher Finanzrahmen zur Versorgung aller ländlichen Gemeinden mit DSL-Anschlüssen; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.04.2008 Vorlage 15/2380
dazu: Vorlage 15/2641 (MWVLW, BE)
AWiV 20. Sitzg 27.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Infrastrukturerschließung mit Breitband-Internetzugängen
- in den VG Nierstein-Oppenheim, Monsheim, Westhofen und Guntersblum, Ermittlung zusätzlicher Daten im Rahmen des Maßnahmenplans der LReg, Unterstützung der Kommunen u. a. durch das Breitbandförderprogramm -
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Kleine Anfrage 1300 Anklam-Trapp SPD und Antwort MWVLW 27.03.2008 Drs 15/2062

Verwaltungsreform
 
Bürgerkongress zur Kommunal- und Verwaltungsreform
- Beteiligung der Bürger an der Vorbereitung der Reform, Einrichtung einer interaktiven Internetseite, BE LReg im InnenA über die unterschiedlichen Instrumente der Bürgerbeteiligung, deren Planung, Durchführung und Bedeutung -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.03.2008 Vorlage 15/2346
InnenA 16. Sitzg 10.04.2008 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitbandversorgung im Kreis Bad Kreuznach
- Angaben über Versorgungsgrad einzelner Gemeinden siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, Zahl der geplanten Breitbanderschließungsvorhaben nicht bekannt, Dauer der Bearbeitung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1283 Morsblech FDP und Antwort MWVLW 25.03.2008 Drs 15/2054

Internet
 
Schnelle, preiswerte und flächendeckende Internetversorgung nötig
- Umsetzung des Projekts "Schnelle und preiswertes Internet im ganzen Land" voraussichtlich in drei bis fünf Jahren, Finanzierung -
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Kleine Anfrage 1262 Rüddel CDU und Antwort MWVLW 20.03.2008 Drs 15/2044*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 9)

Mobbing
 
Mobbing von Lehrkräften im Internet
- Nur wenige Fälle bekannt, Sanktionierung gemäß Schulordnung bzw. Strafrecht, Fortbildungs- und Informationsangebote zum Thema Mobbing, Prävention, Abwägung zwischen Recht auf freie Meinungsäußerung und Grundrecht der betroffenen Lehrer -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1244 Schreiner CDU und Antwort MBWJK 14.03.2008 Drs 15/2013

Computer
 
Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der heimlichen Online-Durchsuchungen
- Zulässigkeit nur bei Anhaltspunkten für eine konkrete Gefahr für ein überragendes Rechtsgut (Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder Bedrohung des Grundlagen oder des Bestandes des Staates), Notwendigkeit einer vorherigen richterlichen Anordnung, Umsetzung im rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehörden- bzw. im Verfassungsschutzgesetz -
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Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 27.02.2008 Drs 15/1960
PlPr 15/42 28.02.2008 S. 2489-2494
Redner...


Internet
 
Schnelle, preiswerte und flächendeckende Internet-Versorgung
Mündliche Anfrage Rüddel CDU 26.02.2008 Drs 15/1955 (Nr. 9)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2044

Breitbandkommunikation
 
Breitbandstrategie neu ausgerichtet
- Beschluss der Deutschen Telekom zur Stärkung ihrer Marktposition im ländlichen Raum; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2008 Vorlage 15/2228
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Gutachten Breitband-Versorgung
- Ergebnisse; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2008 Vorlage 15/2229
dazu: Vorlage 15/2418 (MWVLW, Begleitschreiben zur CD mit dem Gutachten zur Breitband-Versorgung)
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 1-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Glücksspiel
 
Verbot von Glücksspielen im Internet
- Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik wegen Verstoßes gegen die Dienstleistungsfreiheit, mögliche Konsequenzen für Rheinland-Pfalz; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.02.2008 Vorlage 15/2230
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schule
 
Zentral verwaltetes Bildungsportal in Rheinland-Pfalz
- Bewertung eines Schulnetzwerkprojekts der Stadt Unna insbesondere vor dem Hintergrund des Erwerbs von Medienkompetenz, in Rheinland-Pfalz Nutzung der standardisierten Netzwerklösung MSN+ derzeit durch 220 Schulen, Erweiterung und Ausbau der Angebote, Unterstützung der Schulträger durch die LReg -
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Kleine Anfrage 1171 Creutzmann FDP und Antwort MBWJK 11.02.2008 Drs 15/1899

Frequenzbereich
 
Nutzung frei werdender TV-Frequenzen zur Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz
- Rundfunkfrequenzen für Breitbandversorgung in Deutschland in naher Zukunft nicht verfügbar, flächendeckende Breitbandversorgung über Technologiemix realisierbar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1170 Creutzmann FDP und Antwort Stk 07.02.2008 Drs 15/1890

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz
 
Auswirkungen des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) auf die orthopädietechnischen Betriebe und Sanitätshäuser
- Ausschreibung der Rehabilitationsleistungen und Pflegehilfsmittel durch die AOK Rheinland-Pfalz Mitte im Internet, BE LReg im SozialA über mögliche Gefahren für ansässige Innungsbetriebe, für eine wohnortnahe Versorgung und Einschränkung der Wahlfreiheit -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.01.2008 Vorlage 15/2087
dazu: Vorlage 15/2206 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendschutz
 
Klick-Tipps
- Projekt von "jugendschutz.net" und der Stiftung MKFS (Medien-Kompetenz-Forum Südwest) für ein kinderfreundliches Internet, Möglichkeiten für Kinder, Hilfestellungen für Eltern; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.01.2008 Vorlage 15/2048
MedienA 12. Sitzg 07.02.2008 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckende DSL-Versorgung in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen für eine flächendeckende DSL-Versorgung, verfügbare Dienstleistungen, Kosten für flächendeckende Versorgung abhängig von vielen variablen Parametern und Anschlusstechniken, Preisunterschiede bei Anschlüssen im ländlichen Raum und in städtischem Gebiet, unterschiedliche Anbieter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1114 Billen, Meurer, Schneiders CDU und Antwort MWVLW 27.12.2007 Drs 15/1789

Enquete-Kommission
 
2. Sitzung Enquete-Kommission "Klimawandel"
- Vorschläge zur Öffentlichkeitsarbeit der Enquete-Kommission "Klimawandel", Zustimmung der Vorlage 15/1-5 (einstimmig): Veröffentlichung der Sitzungstermine, Tagesordnungen, Sitzungsprotokolle und anderer Dokumente im Internet, Einrichtung eines Diskussionsforums, Erstellung eines Informationsblatts, Einladung von Schulklassen (Teilnahme an Kommissionssitzungen, Workshops, Gespräche mit Mitgliedern der Enquete-Kommission), Bestandteil des Schülerlandtags, Durchführung eines Schüler- und Jugendwettbewerbs -
Weitere Themen...

EK "Klimawandel" 2. Sitzg 08.11.2007 S. 17 (öffentlich)

Jugendschutz
 
Urteil des Bundesgerichtshofs zum Jugendschutz im Internet
- vom 18. Oktober 2007, keine verlässliche Altersprüfung mit "PersoCheck", Zugriff auf pornographische Inhalte ausschließlich für Erwachsene durch Anbieter sicherzustellen, Forderung der Identifizierung durch Face-to-face-Kontrolle unter Einbeziehung von Ausweisdokumenten; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.10.2007 Vorlage 15/1774
dazu: Vorlage 15/1966 (Stk, BE)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Bedarfsprüfung neuer digitaler Angebote
- von ARD und ZDF (sogenannter Drei-Stufen-Test) zur Klärung des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet und bei anderen Verbreitungsmöglichkeiten, Art und Weise der Bedarfsprüfung; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.10.2007 Vorlage 15/1776
dazu: Vorlage 15/1965 (Stk, BE)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Schneller Internetzugang in ländlichen Regionen
- 150.000 rheinland-pfälzische Haushalte ohne schnellen Internetzugang, Förderung im Rahmen der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz sowie des Bundes; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.10.2007 Vorlage 15/1759
dazu: Vorlage 15/2029 (MWVLW, BE)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

ZDF
 
ZDF Mediathek
- Rechtliche Rahmenbedingungen, Einordnung in die europäische Fernsehrichtlinie; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.10.2007 Vorlage 15/1764
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Glücksspiel
 
Landesgesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag (Landesglücksspielgesetz - LGlüG -)
- Änderung § 5 die Beleihung eines geeigneten Dritten mit der Durchführung der unmittelbar vom Land veranstalteten öffentlichen Glücksspiele betreffend, Wegfall § 13 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzentwurfs (Internetverbot) -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, CDU, FDP zu Drs 15/1454 23.10.2007 Vorlage 15/1739
dazu: Vorlage 15/1751
HuFA 18. Sitzg 23.10.2007 Teil II S. 1-2 (öffentlich)

ARD
 
Mediathek der ARD
- Nachträglicher kostenfreier Abruf ausgewählter Fernseh- und Radiosendungen über das Internet, Fragen der Vereinbarkeit mit dem Rundfunkstaatsvertrag; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.10.2007 Vorlage 15/1718
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehramtsanwärter / Lehramtsanwärterin
 
Management der Praktika im Lehramtsstudium
- Buchung der vorgeschriebenen Praktika für Lehramtsstudenten an den Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern mit Hilfe des Buchungsmanagements "MAPLES" über eine entspr. Internetplattform, Nutzung von "MAPLES" auch als Kontrollinstrument, BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.10.2007 Vorlage 15/1664
AWWFK 11. Sitzg 25.10.2007 S. 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Pendler
 
Neues rheinland-pfälzisches "Pendlerportal" und Fahrgemeinschaften für Berufspendler
- Vorteile für Berufspendler durch die Nutzung von Fahrgemeinschaften und durch die Nutzung des "Pendlerportals" im Internet, Anzahl und Nutzung der Mitfahrerparkplätze in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 950 Mohr, Nink SPD und Antwort MWVLW 20.09.2007 Drs 15/1505
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1428 (Nr. 17)

Internet
 
Infrastrukturschließung im ländlichen Raum Schnelle Breitband-Internetzugänge für Rheinland-Pfalz
- Zusätzliche Mittel für die Anbindung bislang nicht versorgter Bevölkerungsteile, Berücksichtigung der Belange der Zuwendungsempfänger bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Förderprogramms, Prüfung der Einrichtung einer Hotline -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/1391 29.08.2007 Drs 15/1436
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1760-1764
Überw: MedienA
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 3 (öffentlich)
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 1-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.04.2008 Drs 15/2082
* Zurückgezogen
Redner...


Rassismus
 
Indizierte rassistische und zum Hass aufstachelnde Videos bei YouTube
- Nutzung durch Neonazis zur Verbreitung von Propagandamaterial, trotz Abmahnung entsprechender Videos in 100 Fällen durch die zentrale Stelle zur Einhaltung des Jugendschutzes "jugendschutz.net" keine Herausnahme der Videos aus dem Angebot; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 29.08.2007 Vorlage 15/1554
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Zentralstelle IT und Multimedia: Zukunftsgerichtete Informationstechnologie für einen starken Standort
- Zügige Weiterführung der von der Zentralstelle angestoßenen Neuordnung des Beschaffungswesens und der Vereinheitlichung der Internetauftritte, zeitnahe Einführung eines einheitlichen Personalmanagement- und Abrechnungssystems, Fortführung der Konsolidierung und Neuausrichtung der IT-Strukturen in der Landesverwaltung, weitere Unterstützung von Projekten, Maßnahmen und Imitiativen im Medienkompetenzbereich sowie Koordinierung der eGovernment-Entwicklung in der der Landesverwaltung -
Weitere Themen...

Antrag SPD 24.08.2007 Drs 15/1419
dazu: Vorlage 15/1789
PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1893-1897
Überw: InnenA (fdf), MedienA
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 13-15 (öffentlich)
MedienA 11. Sitzg 06.12.2007 S. 13-16 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 06.12.2007 Drs 15/1735
PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2217-2221
*Annahme gem. Drs 15/1735
Redner...


Handelsregister
 
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Übertragung von Aufgaben nach § 9 Abs. 1 und § 10 des Handelsgesetzbuchs zur Errichtung und zum Betrieb eines gemeinsamen Registerportals
- Zustimmung zum Staatsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Land Nordrhein-Westfalen vom 15. bzw. 23. Mai 2007; Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für Errichtung und Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder zur Einsichtnahme in Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 21.08.2007 Drs 15/1404
dazu: Vorlage 15/1647 (JM, Inhalte der von anderen Bundesländern mit NW geschlossenen Staatsverträge)
1. Brtg: PlPr 15/28 29.08.2007 S. 1675-1676
Überw: RA
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 5-6 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 20.09.2007 Drs 15/1500
2. Brtg: PlPr 15/30 26.09.2007 S. 1817
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1500
GVBl 2007 Nr. 13 S. 185-187 (LG vom 05.10.2007)
Inkrafttreten zum 25.10.2007
GVBl 2007 Nr. 16 S. 281 (Bekanntmachung vom 12.11.2007)
Redner...


Internet
 
Schnelle und preiswerte Internetverbindungen für Rheinland-Pfalz
- Untersuchung der spezifischen regionalen Versorgungslage, flächendeckende Versorgung der ländlichen Regionen mit breitbandigen Netzen, Prüfung einer finanziellen Unterstützung der Kommunen bei der Einrichtung schneller und preiswerter Internetverbindungen vor Ort -
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.08.2007 Drs 15/1391
Alternativantrag SPD 29.08.2007 Drs 15/1436 (s. dort)
PlPr 15/29 30.08.2007 S. 1760-1764
Überw: MedienA
MedienA 10. Sitzg 18.09.2007 S. 3 (öffentlich)
MedienA 13. Sitzg 03.04.2008 S. 1-11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 03.04.2008 Drs 15/2082
* Zurückgezogen
Redner...


Urheberrecht
 
Rechte und Lizenzierung bei Sendungen im Internet
- insbesondere bei Portalen wie Youtube und Clipfish, Abrufbarkeit kompletter Filme und Sendungen, Urheberrechtsverletzungen, Vorbereitung rheinland-pfälzischer Anbieter auf Fragen der Rechtewahrung und Lizenzierung, beabsichtigte Regelungen; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.06.2007 Vorlage 15/1324
dazu: Vorlage 15/1365 (JM, BE)
MedienA 9. Sitzg 21.06.2007 S. 23 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Waffenerwerb
 
Waffenkauf über das Internet
- BE LReg im InnenA, u. a. über gesetzliche Rahmenbedingungen, Kontrollmöglichkeiten und über einen eventuellen Waffenmarkt im Internet -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.06.2007 Vorlage 15/1280
dazu: Vorlage 15/1414 (ISM, BE)
InnenA 10. Sitzg 12.06.2007 S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentliches Gebäude
 
Online-Gebäudebörse
- Präsentation leerstehender historischer Gebäude durch die rheinland-pfälzischen Landkreise, Gründe für die Einrichtung der Börse im Internet, Erhaltung und Weiterentwicklung der Ortskerne in den Kommunen als Zielstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 755 Noss SPD und Antwort ISM 30.05.2007 Drs 15/1162*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1139 (Nr. 8)

Medienpolitik
 
EU-Medienkonferenz Leipzig
- Vorstellung der deutschen Initiative "Ein Netz für Kinder", Durchsetzung des Kinder- und Jugendschutzes im Internet -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pepper SPD 22.05.2007 Drs 15/1139 (Nr. 1)
Antwort Stk PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1387-1388
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 1401
Ausprache S. 1407-1412
Redner...


Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 21.05.2007 Vorlage 15/1193

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006 - Die Gefährdung der inneren Sicherheit von Rheinland-Pfalz durch extremistische Bestrebungen
- Vorgehen gegen extremistische Handlungen sowie den Vertrieb von extremistischen Materialien/Medien; Internet als Vertriebsmedium -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 18.05.2007 Drs 15/1124
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1412-1420
Redner...


Straßenbau
 
Beteiligung anerkannter Vereine in straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren
- Bereitstellung von Planungsunterlagen, u. a. für Umweltvereine und -verbände durch den Landesbetrieb Mobilität im Internet, Beantwortung von noch offenen Schreiben an die Landeregierung nach Abschluss der Prüfung weiterer Informationsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 713 Schellhaaß, Eymael FDP und Antwort MWVLW 09.05.2007 Drs 15/1070

Jugendschutz
 
Ausstattung von Schulen mit Internetfiltern
- BE LReg im ABJ über den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor gefährlichen Internetinhalten und die vom Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vorgesehenen Prüfung und Zulassung von Internetfiltern in Schulen, sowie die Ausstattung rheinland-pfälzischer Schulen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.04.2007 Vorlage 15/1102
dazu: Vorlage 15/1357 (MBWJK, BE)
ABJ 9. Sitzg 05.06.2007 S. 29 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Handelsregister
 
Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung Entwurf eines Staatsvertrages und einer Dienstleistungsvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen über die Errichtung und den Betrieb eines gemeinsamen Registerportals der Länder
- im Internet, Zugriff auf angeschlossene elektronische Abrufsysteme der beteiligten Länder und Bekanntmachung der Eintragungen ihrer Amtsgerichte, Einsicht in Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 27.03.2007 Vorlage 15/1023
RA 10. Sitzg 15.05.2007 S. 15 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem § 65GOLT 15.05.2007 Drs 15/1116
*Kenntnisnahme

Rundfunksendung
 
SWR plant islamisches Wort im Internet
- Deutschsprachige islamische Radiosendung im Internet des SWR; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.03.2007 Vorlage 15/986
MedienA 8. Sitzg 10.05.2007 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Computerkriminalität
 
Internetkriminalität in Rheinland-Pfalz
- Steigende Zahl von Straftaten dieser Art, Ursachen und Möglichkeiten zur Verhinderung, Reduzierung der Dunkelziffer durch Anzeigenerstattung geschädigter Internetnutzer möglich, Unterstützung der Polizei durch Provider und die Bevölkerung bei Verhinderung und Aufklärung der Straftaten, Unterstützung der Polizei durch die LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 510 Hörter CDU und Antwort ISM 28.02.2007 Drs 15/822
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/768 (Nr. 13)

Internet
 
Ausbau des VDSL-Netzes in Rheinland-Pfalz
- Ankündigung der Deutschen Telekom, bis zum Jahr 2012 das superschnelle VDSL-Netz für den Internetzugang flächendeckend auszubauen; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.02.2007 Vorlage 15/893
MedienA 7. Sitzg 06.03.2007 S. 27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wirtschaftsspionage
 
Mögliche Schäden für die deutsche Wirtschaft durch Know-how-Diebstahl
- insbesondere durch Nachahmerprodukte und Wirtschaftsspionage, Gefahren für mittelständische Unternehmen durch ungesicherte Computernetzwerke und technische Lücken bei der Internettelefonie, Hacker-Attacken aus Asien, Möglichkeiten einer Schadensvorbeugung bei mittelständischen Unternehmen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.02.2007 Vorlage 15/877
dazu: Vorlage 15/1061 (MWVLW, BE)
AWiV 7. Sitzg 01.03.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Bekämpfung der Internetkriminalität
- u. a. Betrug, politisch motivierte Straftaten und vor allem Kinderpornographie, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 24.01.2007 Vorlage 15/772
InnenA 7. Sitzg 27.02.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Kinderschutz
 
Kinder- und Jugendschutz im Internet
- BE LReg im ABJ über den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor privaten Pornovideos im Internet -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.12.2006 Vorlage 15/640
dazu: Vorlage 15/914 (MBWJK, BE)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 7 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Jugendkriminalität
 
Befragung von Schülern bezüglich einer Attentatsankündigung im Internet
- Ankündigung eines Anschlags auf sieben namentlich genannte Lehrer, Verdächtigung eines 16-jährigen Gymnasiasten aus Herxheim, durchgeführte Hausdurchsuchung, Sicherstellung des Computers und einer Waffe, Vernehmung zweier Schüler; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 04.12.2006 Vorlage 15/630
dazu: Vorlage 15/832 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
 
Begrenzung der Ausgaben für Online-Dienste
- öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten auf maximal 0,75 %, dadurch bedingte Probleme nachgefragte Inhalte ins Internet zu stellen; BE LReg im MedienA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.11.2006 Vorlage 15/574
MedienA 5. Sitzg 30.11.2006 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesundheitsgefährdung
 
Gutachten und Studien über die vom Tabakrauchen ausgehenden Gesundheitsgefahren
- Informationsangebote zum Thema Gesundheitsgefährdung durch Rauchen und Tabakkonsum im Internet, Festlegung weiterer Maßnahmen zur Durchsetzung des Nichtraucherschutzes bzw. des Rauchverbots an Schulen nach dem Abschluss der Befragung der Schulen über die bisherige Verwirklichung der rauchfreien Schule (siehe auch Drs 15/226/366/390/391/393) -
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Kleine Anfrage 288 Weiner CDU und Antwort MASFG 09.11.2006 Drs 15/430

Rundfunkstaatsvertrag
 
Landesgesetz zu dem Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- § 1, Zustimmung zum Staatsvertrag: Art. 1, Rundfunkstaatsvertrag, u. a., Umbenennung in "Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien", neuer Abschnitt VI: Definierung Telemedien, Sendezeiten für Dritte, Informationsrecht und -pflichten, Datenschutz, Revision und Ornungswidrigkeiten, Gegendarstellung, Werbung, Sponsoring, Aufsicht; Art. 2 bis 8, Änderung weiterer Staatsverträge; Art. 9, Kündigung, Inkrafttreten Neubekanntmachung; §§ 2 bis 5, Änderung weiterer Rechtsvorschriften, § 6, Inkrafttreten -
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Gesetzentwurf LReg 09.11.2006 Drs 15/432
dazu: Vorlage 15/626
1. Brtg: PlPr 15/11 16.11.2006 S. 533
Überw: MedienA (fdf), RA
MedienA 5. Sitzg 30.11.2006 S. 1-3 (öffentlich)
RA 6. Sitzg 05.12.2006 S. 13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung MedienA 05.12.2006 Drs 15/534
2. Brtg: PlPr 15/12 06.12.2006 S. 558-607 (Unterbrechung der Beratung)
Fortsetzung: PlPr 15/13 07.12.2006 S. 760
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/534
GVBl 2006 Nr. 21 S. 412-420 (LG vom 19.12.2006)
Inkrafttreten zum 01.03.2007
GVBl 2007 Nr. 4 S. 67 (Bekanntmachung vom 15.03.2007)
Redner...


Internet
 
Schneller Internetzugang in den Schulen in Rheinland-Pfalz
- Kostenloser Internetzugang für alle Schulen in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Projekts "T@school", prozentualer Anteil an DSL-, ISDN- und Standleitungszugängen, Anzahl Schüler pro PC bzw. pro internetfähigem PC, Einsatz von Computern und des Internets im Unterricht -
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Kleine Anfrage 264 Creutzmann FDP und Antwort MBFJ 30.10.2006 Drs 15/395

Jugendschutz
 
Jugendschutz bei Videoplattformen
- Fehlender Jugendschutz bei sog. Videoplattformen im Internet; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 11.10.2006 Vorlage 15/398
MedienA 4. Sitzg 26.10.2006 Teil I S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitbandanschluss für den Ländlichen Raum
- Unstimmigkeiten zwischen Telekom und EU-Kommission wegen Einbeziehung des Glasfasernetzes in die Regulierung, Ausbau des Netzes im ländlichen Raum; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.09.2006 Vorlage 15/348
MedienA 4. Sitzg 26.10.2006 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkgebühren
 
Rundfunkgebühr für Internet-PCs - Änderung des Rundfunkstaatsvertrages ab Januar 2007
- Auslaufen des Moratoriums für Internet-PCs, erwartete zusätzliche Einnahmen der KEF, Konsequenzen für private und nicht-private Internetnutzer -
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Kleine Anfrage 155 Schmidt CDU und Antwort Stk 01.09.2006 Drs 15/228

Rundfunkgebühren
 
Rundfunkgebühr für internetfähige Computer
- unabhängig von der tatsächlichen Nutzung, Möglichkeit der Aussetzung der Rundfunkgebührenpflicht für weitere zwei Jahre, BE LReg im MedienA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 18.08.2006 Vorlage 15/230
MedienA 3. Sitzg 05.09.2006 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rundfunkgebühren
 
Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Personalcomputer
- Damit einhergehende Belastungen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen; BE LReg im MedienA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 17.08.2006 Vorlage 15/227
MedienA 3. Sitzg 05.09.2006 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bodenbewertung
 
Landesweite Übersicht generalisierter Bodenrichtwerte zum Stichtag 1. Januar 2006
- erstellt durch den Oberen Gutachterausschuss Rheinland-Pfalz, Einstellung der Werte ins Internet (kostenfrei abrufbar), Erstellung der CD-ROM mit zonalen Bodenrichtwerten bis Mitte 2006 -
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ISM 30.05.2006 Vorlage 15/41

 
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