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Vorgänge

14. Wahlperiode

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2005
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bzw. zum Ausstieg aus dem Extremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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ISM 14.04.2006 Vorlage 14/5194

Breitbandkommunikation
 
T-DSL-Breitbandzugang für Internet-Nutzer in Beindersheim
- Versorgung mit DSL-Breitbandzugängen vgl. Drs 14/4941, Erhöhung der Flächendeckung mit Breitbandzugängen angestrebt, Ausbau der breitbandigen Infrastruktur durch privatwirtschaftliche Unternehmen -
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Kleine Anfrage 3063 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 11.04.2006 Drs 14/5095

Breitbandkommunikation
 
Flächendeckender T-DSL-Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg
- Versorgungsgrad der Gemeinden im Landkreis (s. Anlage) -
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Kleine Anfrage 2929 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 09.02.2006 Drs 14/4941

Bombe
 
Anleitungen zum Bombenbau im Internet
- BE LReg im InnenA, u.a. über die derzeitige Rechtslage und über Sicherheitsfragen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.01.2006 Vorlage 14/5011
dazu: Vorlage 14/5138 (ISM, BE, vertraulich)
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

AL Qaida
 
Türkischsprachige Websites von Al Qaeda rufen zum heiligen Krieg auf
- BE LReg im InnenA über Inhalte und über Zugriffe auf diese Seiten und Einschätzung der Wirkung auf die türkischstämmigen Bürger in Rheinland-Pfalz -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.01.2006 Vorlage 14/4997
dazu: Vorlage 14/5182 (ISM, BE)
InnenA 41. Sitzg 26.01.2006 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Betrug
 
Bankbetrug im Internet (Phishing)
- Betrügerische Überweisungen von Online-Konten; BE LReg im RA über Fallzahlen in RPF, Schäden und Strafverfolgungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2005 Vorlage 14/4782
dazu: Vorlage 14/4927 (JM, BE)
RA 42. Sitzg 29.11.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Speicherung von Telefon- und Internetdaten
- Bewertung entsprechender Diskussionen auf nationaler und internationaler Ebene; BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.09.2005 Vorlage 14/4668
dazu: Vorlage 14/4751 (JM, BE)
RA 41. Sitzg 06.10.2005 Teil I S. 9 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Breitbandkommunikation
 
Breitbrand-Versorgung im Kreis Germersheim
- Ausbau der DSL-Versorgung durch die Telekom in einzelnen Gemeinden, Förderung des Ausbaus im Rahmen der Breitband-Initiative der Landesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2664 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 09.09.2005 Drs 14/4474

Breitbandkommunikation
 
Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen in ländlichen Gebieten
- Verfügbarkeit und Bedarf an DSL-Anschlüssen, Förderung des Ausbaus der Kabelnetze iRd Breitband-Initiative der LReg -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2654 Bracht CDU und Antwort MWVLW 06.09.2005 Drs 14/4450

Hauspflege
 
Informationskoffer für pflegende Angehörige
- erarbeitet im Rahmen der Initiative des MASFG "Menschen pflegen" und erhältlich ab Mitte Juli 2005 bei allen Beratungs- und Koordinierungsstellen in RPF; Inhalt: rheinland-pfälzischer Familienratgeber, Notfallkarte mit wichtigen Telefonnummern, Einladung zur Schulungsinitiative für Angehörige von Menschen mit Demenzerkrankung, CD-Rom mit Tips und Informationen für die Pflege von Demenerkrankten, Sonderausgabe des Newletters "Menschen pflegen", Einstellung des Info-Koffers im Internet (www.menschen-pflegen.de) -
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MASFG 01.08.2005 Vorlage 14/4566

Kabelkommunikation
 
Umbelegung in den Netzen der Kabel Deutschland in Rheinland-Pfalz und Ausbau des Kabels für High-Speed-Internet und Telefonie
- Zeitlicher Ablauf, Information der Bürgerinnen und Bürger, Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.07.2005 Vorlage 14/4529
MedienA 31. Sitzg 08.09.2005 S. 17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Versorgung mit Breitbandanschlüssen über das Festnetz (DSL-Variante)
- Voraussetzungen für schnelle Internetverbindung bei Kupfer bzw. Glasfaserleitungen, Probleme bei Glasfaseranschlüssen, Breitbandversorgung über sog. "Outdoor-DSLAM", in Rheinland-Pfalz betroffene Ortsnetze, Ende 2005 im Rahmen eines Pilotprojekts funkbasierte Breitband-Internetzugänge im erweiterten Stadtnetzgebiet Kaiserslautern, Unterstützung betroffener Gemeinden u. a. im Rahmen der Breitband-Initiative der Landesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2471 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.06.2005 Drs 14/4188

Naturschutzgesetz
 
Entwurf eines Landesnaturschutzgesetzes - Gesetz zur nachhaltigen Entwicklung von Natur und Landschaft (LNatSchG RLP), LT-Drs. 14/3877
- Ausweisung der NATURA 2000-Gebiete in RPF, Einstellung der flurstücksgenauen Abgrenzungen der FFH- und Vogelschutzgebiete ins Internet (www.natura2000-rlp.de) -
Weitere Themen...

MUF 25.05.2005 Vorlage 14/4388
AUF 37. Sitzg 07.07.2005 S. 1-2 (öffentlich)

Zeitung
 
Entwicklungen und Qualitätsmanagement im rheinland-pfälzischen Zeitungsmarkt
- Anzahl der Verlage und der in RPF hergestellten Zeitungen, Anzeigenblätter, Gratiszeitungen und andere Druckwerke, Auflagenhöhe, Marktanteil regionaler und überregionaler Zeitungen und Zeitschriften, ausländische Zeitungen; Verlagsstrukturen, Mitarbeiter, Tarifverträge; Leserprofil, Nutzung der Zeitungen in den Schulen, Bedeutung des Internets für Zeitungsverlage (E-Paper), Aus-und Weiterbildung der Journalisten und Volontäre; barrierefreier Zugang zu Zeitungen -
Weitere Themen...

Große Anfrage Hammer (Klaus), Hartloff, Kipp, Klamm, Mertes, Pepper, Presl, Raab SPD 19.05.2005 Drs 14/4158
Antwort MWVLW 04.07.2005 Drs 14/4297
Antrag SPD auf Besprechung im MedienA
Unterrichtung LTPräs 07.07.2005 Drs 14/4322

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2004
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungskampagnen und Programm zur Bekämpfung des Rechtsextremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

ISM 14.04.2005 Vorlage 14/4240

Internet
 
Europäischer Start des Safer Internet Netzwerkes
- zur Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet; BE LReg im MedienA insbes. zur Einbeziehung von jugendschutz.net in die europäische Initiative und die Aufgaben der Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter in diesem Zusammenhang -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.12.2004 Vorlage 14/3856
MedienA 27. Sitzg 10.02.2005 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz
- BE LReg im MedienA insbes. zum Sachstand bei der Verbreitung des Breitband-Internets, über die Kooperationspartner und die Aussichten der Vermarktung -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2004 Vorlage 14/3746
dazu: Vorlage 14/3886 (MWVLW, BE)
MedienA 26. Sitzg 08.12.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Strafanzeige
 
Online-Strafanzeigen
- BE LReg im InnenA über ein entsprechendes Projekt in Nordrhein-Westfalen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.09.2004 Vorlage 14/3527
InnenA 29. Sitzg 16.09.2004 S. 35-36 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
3. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Zustimmung der Kommission, vorbehaltlich der Genehmigung des Ältestenrates, zur Einstellung der Protokolle der Sitzungen ins Internet (Vorlage EK 14/3-11) -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 3. Sitzg 02.09.2004 S. 1 (öffentlich)

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2003
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärungskampagnen und Programm zur Bekämpfung des Rechtsextremismus; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus, islamistischer Extremismus; Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten; Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: rechtliche Grundlagen -
Weitere Themen...

ISM 30.03.2004 Vorlage 14/3138

Zahlungsunfähigkeit
 
Insolvenzliste im Internet
- Möglichkeit des Zugriffes auf elektronische Insolvenzbekanntmachungen durch Richter und Rechtspfleger, IT-Erneuerung des JM bis 2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1539 Baldauf CDU und Antwort JM 24.11.2003 Drs 14/2679

Zahlungsunfähigkeit
 
Insolvenzverfahren im Internet
- Vorteile für Bürger, Unternehmen und Gerichte durch die Online-Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen, Kostenentwicklung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1448 Reich, Stretz SPD und Antwort JM 08.10.2003 Drs 14/2556
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2480 (Nr. 8)

Veröffentlichung
 
Mehrsprachige Informationsmaterialien
- Aufforderung an die LReg, ihre Internetportale sowie Broschüren und Veröffentlichungen, soweit die Inhalte für ausländische Nutzer von Interesse sind, mehrsprachig (deutsch, französisch, englisch) zu gestalten bzw. herauszugeben -
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP 02.10.2003 Drs 14/2542
PlPr 14/59 06.11.2003 S. 3932
*Annahme

Sucht
 
Suchtproblematik im Bereich der Online-Kommunikation (Internet)
- Beurteilung und Erkenntnisse der LReg zur Problematik, Zusammenarbeit des Landes mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1354 Schäfer CDU und Antwort MBFJ 24.07.2003 Drs 14/2387

Rundfunkstaatsvertrag
 
Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung; Entwurf eines Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrages
- Änderung des Rundfunkstaatsvertrages insbes. im Bereich Film- und Fernsehförderung, Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Heilmittelwerbung, Regionalfenster, Zusammenarbeitsklausel, Transparenzvorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Moratorium für Internet-PCs -
Weitere Themen...

Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 16.07.2003 Vorlage 14/2465
MedienA 16. Sitzg 25.09.2003 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 25.09.2003 Drs 14/2512
*Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
4. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Einstellung der Sitzungsprotokolle ins Internet, Klärung damit verbundener Fragen, z.B. Einstellung von Zuschriften und Meinungen der Sachverständigen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 4. Sitzg 03.07.2003 S. 1-2 (öffentlich)

Gerichtsorganisationsgesetz
 
... Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
- Zulassung des Internets als Veröffentlichungsorgan für die Bekanntmachungen durch die Gerichte -
Weitere Themen...

Gesetzentwurf LReg 29.04.2003 Drs 14/2153
1. Brtg: PlPr 14/47 08.05.2003 S. 3163-3166
Überw: RA
RA 19. Sitzg 03.06.2003 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 03.06.2003 Drs 14/2245
2. Brtg: PlPr 14/50 05.06.2003 S. 3336
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/2245
Sechstes Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
GVBl 2003 Nr. 8 S. 120 (LG vom 23.06.2003)
Redner...


Kinderpornographie
 
Zunahme von Kinderpornokriminalität im Internet
- Anzeigeverhalten der Bevölkerung, personelle und materielle Maßnahmen der LReg zur besseren Bekämpfung von Internetkriminalität -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1231 Pörksen SPD und Antwort ISM 23.04.2003 Drs 14/2144
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2094 (Nr. 7)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
2. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Öffentlichkeitsarbeit der EK, Einstellung der Sitzungsprotokolle ins Internet -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 2. Sitzg 10.04.2003 S. 13 (öffentlich)

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Initiative der Landesregierung
- Freischaltung des Verwaltungsportals iRd Multimedia-Kongresses, 5 Kerninitiativen der LReg für die weitere Multimediastrategie des Landes; E-Commerce, RPF 24, Lernen im Netz, Internet für alle, Gutachtenerstellung "Medienstandort RPF" -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pörksen, Raab SPD 05.11.2002 Drs 14/1581 (Nr. 7)
Antwort Stk PlPr 14/34 07.11.2002 S. 2276-2277
Redner...


Internet
 
Konzept gegen Internetkriminalität
- BE LReg im InnenA über Inhalt und Umsetzung des Konzeptes -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.11.2002 Vorlage 14/1594
dazu: Vorlage 14/1692 (ISM, BE)
InnenA 15. Sitzg 14.11.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sexualstraftat
 
Pläne für erweiterte Möglichkeiten der Ermittlungsbehörden zur Überwachung der Telekommunikation beim Verdacht sexueller Straftaten gegen Kinder
- Verbesserung der Bekämpfung pädophiler Kriminalität im Internet; BE LReg im RA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.08.2002 Vorlage 14/1323
dazu: Vorlage 14/1477 (JM, BE)
RA 13. Sitzg 12.09.2002 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Internetauftritt des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend
- geplante Maßnahmen zur Veränderung; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.06.2002 Vorlage 14/1193
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Bekämpfung der Kriminalität im Internet
- Schwerpunkt in der Aus- und Fortbildung der Polizeibeamten, Verbesserung der personellen und materiellen Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden, Erarbeitung einer Rahmenkonzeption zur Bekämpfung der Computerkriminalität, Einsatz für eine europaweite Zusammenarbeit auf dem Gebiet, Unterstützung der länderübergreifenden Stelle "Jugendschutz.net" -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/764 23.05.2002 Drs 14/1112
PlPr 14/27 20.06.2002 S. 1834-1840
*Annahme
Redner...


Internet
 
Internet-Portal "rlp.de"
- Ausschreibung für die Neugestaltung des rlp-Portals, Kosten der vergebenen Leistungen und laufenden Betreuung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 597 Mittrücker CDU und Antwort Stk 21.05.2002 Drs 14/1103

Arzneimittel
 
Wettbewerbsverzerrung durch Medikamentenverkauf im Versandhandel
- Verbot des Internet- und Versandhandels mit Medikamenten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 594 Bischel CDU und Antwort MASFG 21.05.2002 Drs 14/1106

Arzneimittel
 
Internethandel mit Medikamenten
- Gefährdung der Versorgung von Patienten sowie des Bestands von Apotheken durch Internet- und Versandhandel -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Schmitz FDP 14.05.2002 Drs 14/1081 (Nr. 5)
Antwort MASFG PlPr 14/25 16.05.2002 S. 1628-1630
Redner...


Internet
 
Grenzkontrollen im Internet
- Sperrverfügung der nordrhein-westfälischen LReg gegenüber Providern für bestimmte Internetseiten zur Verhinderung der Verbreitung extremistischer Inhalte, BE LReg im InnenA über Strategien in RPF und eine eventuelle Erweiterung des Verbots auf gewaltverherrlichende und pornographische Inhalte -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.04.2002 Vorlage 14/1025
InnenA 11. Sitzg 23.05.2002 S. 7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Öffentliche Verwaltung
 
Modernisierung der rheinland-pfälzischen Verwaltung durch eGovernment: Rheinland-Pfalz 24
- Nutzung der Dienstleistungen der Verwaltung auf allen Ebenen über das Internet, BE LReg im Innenausschuss -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.03.2002 Vorlage 14/943
dazu: Vorlage 14/1001 (LReg, BE)
InnenA 9. Sitzg 09.04.2002 S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Justizvollzugsanstalt
 
Rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten und Internet - Marketing-Offensive für in JVA's hergestellte Produkte
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.02.2002 Vorlage 14/866
dazu: Vorlage 14/937 (JM, BE)
RA 9. Sitzg 07.03.2002 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Internet
 
Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine effektivere Kriminalitätsbekämpfung im Internet und für eine verbesserte Sicherheit bei der Nutzung des Internets
- Ausbau der personellen und technischen Kapazitäten mit dem Ziel einer wirksameren Verbrechensbekämpfung in den Bereichen Kinderpornografie, Wirtschaftskriminalität und Staatsschutz; Möglichkeit zur verdeckten Ermittlung bei Internetdelikten, entsprechende Änderung der Strafprozessordnung; Unterstützung beim Aufbau von Zertifizierungsinstanzen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.02.2002 Drs 14/764
PlPr 14/23 25.04.2002 S. 1567-1568
Überw: InnenA (fdf), RA
InnenA 11. Sitzg 23.05.2002 S. 1-5 (öffentlich)
Alternativantrag SPD, FDP 23.05.2002 Drs 14/1112 (s. dort)
Beschlussempfehlung InnenA 07.06.2002 Drs 14/1145
PlPr 14/27 27.06.2002 S. 1834-1840
*Ablehnung gem. Drs 14/1145
Redner...


Studium
 
Hochschulstudium am Computer - Online-Studium
- Angebotene Studiengänge auf dem "Virtuellen Campus", Nutzer (Studierende und Nicht-Hochschulangehörige), Online-Angebote mit anerkanntem Abschluss, bereitstehende Haushaltsmittel -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 266 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 27.11.2001 Drs 14/472

Kinderpornographie
 
Schlag gegen Kinderpornografie im Internet
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.11.2001 Vorlage 14/491
dazu: Vorlage 14/620 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Jugendschutz
 
Bilanz von Jugendschutz.net für das Jahr 2000
- Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet seitens der durch die Bundesländer geschaffenen Zentralstelle für Jugendschutz in Mediendiensten; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 13.11.2001 Vorlage 14/442
dazu:Vorlage 14/732 (MBFJ, Kurzfassung Erfahrungsbericht)
MedienA 4. Sitzg 06.12.2001 S. 33-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendschutz
 
Schutz von Minderjährigen vor pornographischen Darstellungen bzw. sexuellen Inhalten im Internet
- Angaben über von Deutschland und RPF aus betriebene Homepages, Maßnahmen zur Verhinderung jugendgefährdender Angebote -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 197 Granold, Mittrücker CDU und Antwort MBFJ 09.10.2001 Drs 14/340

Innere Sicherheit
 
Maßnahmenpaket zur Stärkung der inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz
- Personelle und finanzielle Stärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz, Verbesserung der Rahmenbedingungen der Polizei für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, keine Schwächung von Bundesgrenzschutz und Zollfahndung, Zuverlässigkeitsprüfung für Sicherheitspersonal auf Flughäfen, Strategien gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Internet, Maßnahmen gegen Geldwäsche, Verbesserung der Erkenntnislage von Polizei und Verfassungsschutz durch die Übermittlung der bei Asyslantragsverfahren oder Visabeantragung gewonnenen Erkenntnisse, Regelanfrage beim Verfassungschutz bei Einbürgerungen bzw. Gewährung eines dauerhaften ausländerrechtlichen Status, Änd des POG (vgl. Drs 14/321) -
Weitere Themen...

Antrag CDU 01.10.2001 Drs 14/317
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 584-613
Überw: InnenA
InnenA 5. Sitzg 06.11.2001 Teil I S. 15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 06.11.2001 Drs 14/405
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 706-719
*Ablehnung gem. Drs 14/405
Redner...


Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker / -Elektronikerin
 
Abgebrochene Abschlussprüfungen in IT-Berufen
- Abbruch wegen Einstellung der Prüfungsaufgaben im Internet, Anzahl der davon Betroffenen, aufgeschlüsselt nach IT-Berufen und Kammerbezirken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 18 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.06.2001 Drs 14/72

Computerkriminalität
 
Sachstand der Cybercrime-Konvention des Europarates und die Bewertung durch die Landesregierung
- Erleichterung der Verfolgung von Straftaten im Internet, Auswirkungen auf den Jugendschutz im Netz und die Wahrung der Grundrechte; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 25.06.2001 Vorlage 14/69
dazu: Vorlage 14/478 (JM, ergänzende BE)
MedienA 2. Sitzg 13.09.2001 S. 1-5 (öffentlich)
MedienA 4. Sitzg 06.12.2001 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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