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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schule
 
Multimediainitiative "Klassen im Internet"
- Höhe der Landeszuschüsse 2000, Komplementärmittel, Ausstattungsgrad der Schulen 1999, Lehrerausbildung, Lehrerfort- und -weiterbildung im Bereich Neue Medien -
Weitere Themen...

KlAnfr 3766 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 20.02.2001 Drs 13/6865

Kultur
 
Internet-Projekt Kulturland online
- Präsentation des Kulturlandes RPF im Internet; Behandlung im AKJFF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.01.2001 Vorlage 13/4680
dazu: Vorlage 13/4805 (BE MKJFF)
AKJF 35.Sitzg 30.01.2001 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet"
- Schulungsprogramm für rheinland-pfälzische Lehrer, Teilnehmerzahlen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3619 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 20.12.2000 Drs 13/6629

Rechtsradikalismus
 
Für Demokratie und Menschenrechte - Gegen Gewalt und Fremdenhass
- Förderung der politischen Bildung und Aufklärung über Rechtsextremismus, Fortsetzung der Tour der Toleranz, Auslobung eines Jugendpreises zum Thema "Rechtsextremismus", Bekämpfung der Verbreitung rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Gedankenguts im Internet, Weiterentwicklung präventiver Maßnahmen in der Jugend- und Sozialarbeit, Nutzung der integrativen Funktion des Sports im Kampf gegen Rechtsextremismus, Unterstützung eines von Toleranz, Zivilcourage und Selbstbewußtsein geprägten gesellschaftlichen Klimas in RPF -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/5994 15.12.2000 Drs 13/6610
PlPr 13/124 15.12.2000 S.9342-9356
Überw: InnenA
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.15-16 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 01.02.2001 Drs 13/6770
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6816 (s. nachfolgend)
PlPr 13/127 14.02.2001 S.9573-9584
*Annahme gem Drs 13/6770
Redner...


Rechtsradikalismus
 
Für Toleranz und ein friedliches Miteinander - Gegen jede Form von politischem Extremismus
- Bekämpfung von Extremismus und Rassismus, Verfahrensbeschleunigung zur Verurteilung rechter und linker Gewalttäter, Einrichtung einer Meldestelle für neonazistische Aktivitäten im Internet beim LKA, Videoüberwachung besonders gefährdeter Einrichtungen, z.B Synagogen und jüdische Friedhöfe, gute Bildungspolitik als Prävention gegen Anfälligkeit für politischen Extremismus, Abkehr der LReg von ihrer familienfeindlichen Politik (Streichung des Landesfamiliengeldes, Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten, Abschaffung der Lernmittelfreiheit) und Schaffung der Voraussetzungen, dass Familien ihrer Verantwortung für späteres sozialverträgliches Verhalten gerecht werden können -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/5994 14.12.2000 Drs 13/6609
PlPr 13/124 15.12.2000 S.9342-9356
Überw: InnenA
InnenA 44.Sitzg 01.02.2001 S.15-16 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 01.02.2001 Drs 13/6769
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6816 (s. nachfolgend)
PlPr 13/127 14.02.2001 S.9573-9584
*Ablehnung gem Drs 13/6769
Redner...


Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
PC-Wartung und Betreuung an Ingelheimer Schulen
- System- und Anwenderbetreuung in der Zuständigkeit der Sachkostenträger, Betreuung Ingelheimer Schulen durch Personal des Landkreises bzw beauftragte Firmen -
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KlAnfr 3500 Granold CDU und Antw MBWW 15.11.2000 Drs 13/6456

Südliche Weinstraße, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der kreisfreien Stadt Landau
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3424 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 09.10.2000 Drs 13/6334

Landesgesetz Fünfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag u. z. Änd d. Landesrundfunkgesetzes
 
Landesgesetz zu dem Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag u. z. Änd des Landesrundfunkgesetzes
- Erhöhung d. Rundfunkgebühren zum 01.01.2001 auf 31,58 DM, Verbot von Werbung u. Sponsoring im Fernsehtext von ARD u. ZDF, Regelung d. Finanzausgleichs innerhalb d. ARD, Verlängerung d. Moratoriums für d. Nichterhebung von Rundfunkgebühren für Internet-PC bis zum 31.12.2004, Vereinheitlichung d. Gegendarstellungsrechts bei Gemeinschaftsprogrammen d. ARD, Umstellung d. DM-Beträge in allen rundfunkrechtlichen Staatsverträgen auf Euro, Protokollerklärung aller Länder über d. Frequenzvergabe für digitales terrestrisches Fernsehen für d. Dauer d. 5jähr. Einführungsphase; Änd d. ARD-, ZDF-, Mediendienste- u. Deutschlandradio-Staatsvertrages, des Rundfunkgebühren- u. -finanzierungsstaatsvertrages -
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GesEntw LReg 02.10.2000 Drs 13/6305
dazu: Vorlage 13/4470 ÄndAntr SPD, FDP (s. nachfolgend) 13/4474
1.Brtg: PlPr 13/119 19.10.2000 S.8968
Überw: MedienA (fdf), RA
MedienA 33.Sitzg 02.11.2000 S.1-8 (öffentlich)
RA 46.Sitzg 09.11.2000 S.9 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 09.11.2000 Drs 13/6430
2.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9152-9156
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 13/6430
GVBl 2000 Nr.27 S.516-524 (LG vom 30.11.2000)
In-Kraft-Treten des Fünften Staatsvertrages sowie von Bestimmungen des LG zu dem Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrag u. zur Änd des Landesrundfunkgesetzes zum 01.01.2001
GVBl 2001 Nr.4 S.47 (Bekanntmachung vom 24.01.2001)
Redner...


Rechtsradikalismus
 
Maßnahmen der LReg gegen die Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut und Kinderpornographie im Internet
Weitere Themen...

KlAnfr 3390 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 28.09.2000 Drs 13/6280

Bad Dürkheim, Landkreis
 
Computerkosten an den Schulen im Landkreis Bad Dürkheim
- Kostenfreier Internetzugang an den Schulen, Landeszuwendungen für die Multimediaausstattung der Schulen, an das Programm "Elektronische Post für Schulleitungen" (EPOS) angeschlossene Schulen im Landkreis -
Weitere Themen...

KlAnfr 3396 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 28.09.2000 Drs 13/6283

Rechtsradikalismus
 
Rechtsradikale im Internet
- Vorgehen der LReg auf der Grundlage des Mediendienste-Staatsvertrages sowie weitere rechtliche Möglichkeiten gegen rechtsradikale Angebote im Netz -
Weitere Themen...

KlAnfr 3367 Dr. Weiland CDU und Antw ISM 22.09.2000 Drs 13/6252

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Computerausstattung und IT-Ausbildung an den Schulen im Kreis Altenkirchen
- Den Schulen zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zahl der Informatiklehrer, nicht besetzte Stellen, Fachpersonal für Systembetreuung, Weiterbildung der Lehrkräfte im IT-Bereich, u.a. durch das Projekt "Fitnesstraining Internet", bereitgestellte Mittel für Multimedia 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3360 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MBWW 21.09.2000 Drs 13/6246

Bad Dürkheim, Landkreis
 
Computer-Ausstattung an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Anzahl der Computerräume, Internetanschlüsse -
Weitere Themen...

KlAnfr 3344 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 14.09.2000 Drs 13/6216

Pirmasens, Stadt
 
IT-Ausbildung im Wahlkreis 48 (Pirmasens und Verbandsgemeinde Rodalben)
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, Lehrkräfte für das Fach Informatik an Gymnasien und berufsbildenden Schulen, Anzahl der Teilnehmer für das Projekt "Fitnesstraining Internet" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3336 Weiner CDU und Antw MBWW 11.09.2000 Drs 13/6197

Mainz, Stadt
 
Ausbildung am Computer in Mainzer Schulen
- Anzahl der Informatiklehrer an den Gymnasien, integrierten Gesamtschulen und berufsbildenden Schulen, Internetzugänge, Bewerber für das Fach Informatik, Maßnahmen zur Erhöhung der Zahl der für den Computereinsatz und Internetzugang qualifizierten Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3323 Hammer (Helga) CDU und Antw MBWW 07.09.2000 Drs 13/6182

Oberste Landesbehörde
 
Suche und Erreichbarkeit von Landesbehörden bei Internet und E-Mail
- Verwendung einheitlicher und für die Benutzer nachvollziehbarer E-Mail- und Internet-Adressen für alle Regierungsstellen und Landesbehörden -
Weitere Themen...

MdlAnfr Mittrücker, Dr. Weiland CDU 07.09.2000 Drs 13/6203 (Nr.1)
Antw StK PlPr 13/117 14.09.2000 S.8766-8767
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.8780
Aussprache S.8780-8786
Redner...


Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet" für die Lehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen
- Stand der Anmeldungen für die landesweit angebotenen Kurse, Berücksichtigung weiterer Anmeldungen, Inhalte der angebotenen Qualifikationsmaßnahme -
Weitere Themen...

MdlAnfr Brede-Hoffmann SPD 07.09.2000 Drs 13/6203 (Nr.6)
Antw MBWW PlPr 13/117 14.09.2000 S.8777-8778
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.8787
Aussprache S.8787-8793
Redner...


Multimediakommunikation
 
Medienkompetenz statt Mangelverwaltung Update der Multimedia-Politik für Schule und Ausbildung
- Ausreichend Internet-Zugänge in Abhängigkeit von Größe und Ausbildungsgängen der jeweiligen Schule, Ausbau der Computerlabore zu Innovationszentren, Nutzung der Labore außerhalb der Schulstunden, ein Internetarbeitsplatz pro Klassenraum, Fortschreibung der Lehrpläne, IT-Qualifikationsmaßnahmen in der Lehreraus- und -fortbildung, Sofortprogramm für Lehrer, Entwicklung und Bereitstellung von fachspezifischer Lehr- und Lernsoftware, IT-Berater in den Schulen zur Netzwerkbetreuung und pädagogischen Beratung, Modernisierung des Fächerkanons an berufsbildenden Schulen, Zusammenarbeit mit Firmen der IT-Branche -
Weitere Themen...

Antr CDU 05.09.2000 Drs 13/6156
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8988, 8993
*Ablehnung
Redner...


Trier-Saarburg, Landkreis
 
PCs an Schulen im Kreis Trier-Saarburg
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulstandorten, bestehende Fächer, Wahlfächer und Arbeitsgemeinschaften an den Schulen im Bereich Informatik, EDV und Informationstechnische Grundbildung (ITG), Auslastung der Computer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3317 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MBWW 05.09.2000 Drs 13/6162

Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungstaktik und Stand der Ermittlungsverfahren wegen Gefangenenbefreiung im Zusammenhang mit dem Entweichen eines gefährlichen Sexualstraftäters am 3. Juni 2000 aus der Pfalzklinik Klingenmünster
- Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 01.09.2000 Vorlage 13/4294
RA 44.Sitzg 12.09.2000 S.27-29 Teil I (öffentlich)
RA 44.Sitzg 12.09.2000 S.3-4 Teil II (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf eines Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
- Erhöhung der Rundfunkgebühren zum 01.01.2001, Verbot von Werbung und Sponsoring im Fernsehtext von ARD und ZDF, Verlängerung des Moratoriums für die Nichterhebung von Rundfunkgebühren für Internet-PCs, Protokollerklärung aller Länder über die Frequenzvergabe für digitales terrestrisches Fernsehen für die Dauer der fünfjährigen Einführungsphase; Änd des ARD-, ZDF-, Mediendienste- und Deutschlandradio-Staatsvertrages, des Rundfunkgebühren- und -finanzierungsstaatsvertrages usw; Unterrichtung über die Kenntnisnahme der Vorlage 13/4088 im MedienA -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem §§ 62, 63 GOLT 29.08.2000 Drs 13/6198

Computer
 
Rundfunkgebühren für Computer und Internet
- BE der LReg zu den Äußerungen des Bundesfinanzministers und des Ministerpräsidenten des Landes RPF hinsichtlich einer Ausweitung der Rundfunkgebühren auf das Internet; Behandlung im MedienA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.08.2000 Vorlage 13/4217
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.1-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Geplante Internetsteuer der EU
- Unterwerfung des gesamten Handels im Internet der Mehrwertsteuer durch die EU-Kommission, Auswirkungen auf den neuen Wirtschaftszweig; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.08.2000 Vorlage 13/4218
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Germersheim, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Germersheim
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte in den Jahren 2000 und 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3269 Kramer CDU und Antw MBWW 14.08.2000 Drs 13/6076

Lehrer
 
Fitnesstraining Internet
- Weiterbildungsaktion für Lehrkräfte zur Erlangung einer Grundqualifikation für die Nutzung des Internet, Stand der Anmeldungen für die landesweit angebotenen Kurse; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.08.2000 Vorlage 13/4220
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Patient
 
Patientenrechte und -schutz
- Einrichtungen in RPF zur Informierung von Patienten, u.a. über die Qualität der ärztlichen und nicht ärztlichen Gesundheitsleistungen, Bewertung von Gesundheitsinformationen im Internet, Lockerung des Werbeverbots für Ärzte; Beratungs- und Aufklärungsrechte der Patienten vor einer ärztlichen Behandlung, Dokumentation der Informierung und Behandlung, Recht des Patienten auf Einsichtnahme in die Behandlungsdokumentation, Patientendaten und Datenschutz, Patientenverfügungen, Bewertung des auf der 72. Gesundheitsministerkonferenz verabschiedeten Dokuments "Patientenrechte in Deutschland heute"; Patientenberatungseinrichtungen unabhängig von Anbietern im Gesundheitswesen; Patientenrechte im Schadensfall -
Weitere Themen...

GrAnfr Brinkmann, Bruch, Dröscher, Ebli, Hammer (Klaus), Itzek, Mertes (Joachim), Pepper, Rösch, Rogel SPD 11.08.2000 Drs 13/6073
Antw MASG 22.09.2000 Drs 13/6249

Multimediakommunikation
 
Multimediawettbewerb RPF 2000
- Bewerbungen aufgrund des Aufrufs der LReg für den Wettbewerb "Internet lernen - wir tun's", ausgewählte Konsortien, darunter evtl die Krankenhäuser des Kreises Altenkirchen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Rosenbauer CDU 10.08.2000 Drs 13/6090 (Nr.8)
Antw MWVLW PlPr 13/115 18.08.2000 S.8662-8663
dazu: Vorlage 13/4253 (MWVLW, Ergebnisse des Wettbewerbs)
Redner...


Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet"
- für Lehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen, Weiterbildungsaktion in Zusammenarbeit von Hochschulen und Schulen mit dem Ziel, möglichst vielen Lehrerinnen und Lehrern eine Grundqualifikation für die Nutzung des Internet im Schulunterricht zu vermitteln, Anzahl der Kursräume (PC-Arbeitsplätze) für die Fortbildungsmaßnahme, Unterscheidung zwischen "Fitnesstraining Internet" und der Fortbildungsmaßnahme "Internetführerschein" für Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3261 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 09.08.2000 Drs 13/6064

Ahrweiler, Landkreis
 
PC-Betreuung in den Schulen im Landkreis Ahrweiler
- Initiativen der LReg zur Förderung der Medienkompetenz, z.B. durch "Klassen im Internet", "Fitnesstraining Internet" sowie zur Betreuung der Computertechnik in den Schulen durch entspr Schulung von Lehrkräften zur Systembetreuung, Anzahl der Freistunden für Lehrkräfte zur PC-Betreuung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3243 Wirz CDU und Antw MBWW 01.08.2000 Drs 13/6035

Sport-Toto GmbH
 
Vertrieb von Toto-Lotto-Produkten über das Internet
- Konzept der Sport-Toto GmbH, Anzahl der Lotto-Toto Verkaufsstellen und der Zahl der Beschäftigten in RPF, betriebswirtschaftliche Auswirkungen durch den Vertrieb via Internet auf die mittelständischen Betriebe -
Weitere Themen...

KlAnfr 3248 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 28.07.2000 Drs 13/6027

Multimediakommunikation
 
rlp-Informationen zur Multimediapolitik Juni/Juli 2000
- Ministerratssitzung "Multimedia", aktuelle Fortschreibung "Aktionsplan Multimedia 1999-2001, Multimediaforen, Termine und Themen, Vermittlungsnetzwerk für IT-Fachkräfte, Publikation des Multimediakongresses 1999, Internetadressen u.a. Themen -
Weitere Themen...

MWVLW 21.07.2000 Vorlage 13/4176

Alzey-Worms, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Alzey-Worms
- Den Schülern zur Verfügung stehende Computer (Schulart, Schulstandort), durchschnittliche Nutzung pro Woche, Internetanschlüsse, Zuschüsse für Multimedia-Projekte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3220 Schnabel CDU und Antw MBWW 20.07.2000 Drs 13/6004

Lehrerbildung
 
Fitness-Training Internet
- Maßnahmen zur Verstärkung der Multimedia-Bildung in den Schulen, insbes in der Lehrerfort- und -weiterbildung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3199 Dr. Weiland, Mittrücker CDU und Antw MBWW 17.07.2000 Drs 13/5987

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
- Ausstattung der Schulen mit internetfähigen PCs, aufgeschlüsselt nach Schularten, Auslastung der Computer, Zuschüsse für Multimedia in den Jahren 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3203 Granold CDU und Antw MBWW 17.07.2000 Drs 13/5991
Berichtigung 25.07.2000 Drs 13/6011

Computervirus
 
Computerviren und Trojanische Pferde - Versagen der Sicherheitseinrichtungen gefährdet die Landesverwaltung
- Rechner zum Stichtag 30.06.2000 in der Landesverwaltung, davon mit Windows als Betriebssystem, Microsoft Internet Explorer und Outlook, Einsatz in Hochsicherheitsbereichen und Bereichen mit besonderen Datenschutzanforderungen, seit 1998 mit Viren infizierte Rechner, Schadensumfang, Einsatz von Sicherheits-Technologien durch das DIZ zur Abwehr von Sicherheitsangriffen, bestehende Dienstanweisungen bzw organisatorische Maßnahmen für den Umgang mit fremden Disketten, CDs und der Arbeit im Internet, Mitarbeiterschulungen im Umgang mit Viren, Auswertungsstellen im Bereich der Landesverwaltung hinsichtlich der aktualisierten Security-Informationen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 10.07.2000 Drs 13/5971
Antw ISM 21.09.2000 Drs 13/6243

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Forum zum eCommerce am 31.05.2000
- Zusammenhang zwischen mäßigem Besuch des Forums und mangelnder Abrufbarkeit von Internetangeboten der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3184 Dr. Weiland CDU und Antw MWVLW 07.07.2000 Drs 13/5963

Multimediakommunikation
 
Förderung der Multimedia-Ausstattung an Schulen
- Maßnahmen zur Verstärkung der Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, Fördermittel, Sponsoring durch private Unternehmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3175 Rüddel CDU und Antw MBWW 05.07.2000 Drs 13/5953

Multimediakommunikation
 
eCard für Lehrerinnen und Lehrer in RPF
- "Multimedia-Führerschein" als Nachweis von Grundkenntnissen in den Bereichen Computer, Internet und Einsatz neuer Medien, ergänzendes Fort- und Weiterbildungskonzept -
Weitere Themen...

Antr CDU 21.06.2000 Drs 13/5929
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8988, 8993
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Einwilligung zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Multimedia-Initiative "Klassen im Internet" im Haushaltsjahr 2000: Einrichtung von zwei außerplanmäßigen Titeln in Titelgruppe 99 bei Kapitel 1533 - Landesmedienzentrum -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.06.2000 Drs 13/5900
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.5-10 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Mainz-Bingen, Landkreis
 
PCs an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen
- Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, aufgeschlüsselt nach Schularten, Wartung der Computer, Unterrichtsangebote im Bereich ITG/Informatik, Schulen mit Büchereien als Mediathek -
Weitere Themen...

KlAnfr 3136 Granold CDU und Antw MBWW 13.06.2000 Drs 13/5891

Enspel Westerwaldkreis
 
Tertiär- und Industrie-Erlebnispark Stöffel im Jahre 2000
- Stand der Verhandlungen über die Gründung eines Zweckverbandes zur Realisierung des Erlebnisparks, Zuständigkeiten für die Umsetzung des Projekts, Eigentumsverhältnisse, Planungen des Landes im Hinblick auf die Umsetzung des Parks (touristische Bewerbungen, Tagungsort, Internetpräsentation) -
Weitere Themen...

KlAnfr 3120 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 08.06.2000 Drs 13/5876

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf eines Fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrages
- Erhöhung der Rundfunkgebühren zum 01.01.2001 auf 31,58 DM, Verbot von Werbung und Sponsoring im Fernsehtext von ARD und ZDF, Regelung von Fragen des Finanzausgleichs innerhalb der ARD, Verlängerung des Moratoriums für die Nichterhebung von Rundfunkgebühren für Internet-PC bis zum 31.12.2004, Vereinheitlichung des Gegendarstellungsrechts bei Gemeinschaftsprogrammen der ARD, Umstellung der DM-Beträge in allen rundfunkrechtlichen Staatsverträgen auf Euro, Protokollerklärung aller Länder über die Frequenzvergabe für digitales terrestrisches Fernsehen für die Dauer der fünfjährigen Einführungsphase; Änd des ARD-, ZDF-, Mediendienste- und Deutschlandradio-Staatsvertrages, des Rundfunkgebühren- und -finanzierungsstaatsvertrages -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 63 GOLT 08.06.2000 Vorlage 13/4088
MedienA 32.Sitzg 29.08.2000 S.1-7 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Microsoft
 
Microsoft und Scientology III
- Inhalt des Daten-Sicherheits-Managements der LReg, Vereinbarungen über die Nutzung der Dokumentation per E-Mail, Internet und elektronischem Datenversand, Abnahmekonzepte für Systemsoftware und Selbstentwicklungen, Schutz vor unbefugtem Einloggen, Virenschutz, Schulung der PC-Anwender für die Belange des Datenschutzes -
Weitere Themen...

KlAnfr 3112 Mittrücker, Kramer CDU und Antw ISM 02.06.2000 Drs 13/5859

Landesfilmdienst RPF e.V.
 
LOKAL GLOBAL - Mobiles Internet-Café des Landesmedienzentrums
- Einrichtung des Internet-Projekts durch den Landesfilmdienst RPF e.V., Ausstattung mit PCs je Einrichtung, Konzeption, personelle, pädagogische und fachliche Betreuung der Jugendlichen, Kosten, Termine und Standorte von LOKAL GLOBAL 1997-2000, Besucherzahlen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3087 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 26.05.2000 Drs 13/5829

Neuwied, Landkreis
 
Computerausstattung der Schulen im Kreis Neuwied
- Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, aufgeschlüsselt nach Schularten, Auslastung der Computer an den Schulen, Zuschüsse für Multimedia in den Jahren 1998 und 1999 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3067 Rüddel CDU und Antw MBWW 16.05.2000 Drs 13/5789

Beutekunst
 
Lost Art Internet Database (www.lostart.de)
- Gemeinsames Bund-Länder-Internetprojekt über in der NS-Zeit geraubte Kunstwerke, registriert in der "Linzer Liste", BE LReg über Kunstobjekte in rheinland-pfälzischen Museen; Behandlung im AKJF -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 02.05.2000 Vorlage 13/3985
dazu: Vorlage 13/4701 (MKJFF, ergänzende BE)
AKJF 31.Sitzg 18.05.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Medienpädagogik
 
Medienerziehung in RPF
- Bewilligte Mittel an den Landesfilmdienst im Jahr 2000 zur Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit, geplante Projekte, Förderung von Projekten der an den Landesjugendring angeschlossenen Jugendverbände, Zielstellung der Internetprojekte des MKJFF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2951 Morsblech FDP und Antw MKJFF 11.04.2000 Drs 13/5645

Westerwaldkreis
 
PCs an Westerwälder Schulen
- Ausstattung der Schulen mit PCs und Internetanschluss, aufgeschlüsselt nach Schulformen, Kreisen und kreisfreien Städten, Wartung der Computer, Bewertung des schulischen informationstechnischen Angebots und der Öffnung der Computerlabors zur Selbstnutzung oder Aufsichtsführung durch Schüler -
Weitere Themen...

KlAnfr 2945 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 11.04.2000 Drs 13/5651

Multimediakommunikation
 
Multimedia an rheinland-pfälzischen Schulen
- Unbürokratische Durchführung des Zuwendungsverfahrens im Programm "Klassen im Internet", regionale Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft, Praktika für Lehrer und Schüler in IKT-orientierten Betrieben und Einrichtungen, Aufbau von Datenbänken und Netzen über den Landesbildungsserver, Informatik als Leistungskurs, Bereitstellung der schulischen PC- und Internet-Infrastruktur außerhalb der Unterrichtszeiten, Gewährleistung des Jugendschutzes und anderer rechtlicher Vorgaben, Informationen über informationstechnische Bildungs- und Ausbildungsgänge, Ausschreibung eines landesweiten Wettbewerbs zur Prämierung der gelungensten Schul-Homepage -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/5529 30.03.2000 Drs 13/5600
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8350
Überw: ABWW
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.11-13 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 31.08.2000 Drs 13/6180
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8987-8993
*Annahme gem Drs 13/6180
Redner...


Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Förderung des KD + M-Centers Hachenburg
- Pilotprojekt Kompetenz-Center Westerwald der LReg zur Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote sowie neuer Unternehmens- und Produktideen im Multimedia-/Internetbereich, vorgelegte Bilanzen, Gutachten, Finanzierungspläne iRd Antragstellung als Grundlage für die Zuwendungsentscheidung, Inhalt des Bewilligungsbescheides (u.a. Schaffung neuer Arbeitsplätze), Sicherstellung der Nutzungsmöglichkeit entwickelter Ergebnisse durch das Land, Prüfung des Projektverlaufes vor Auszahlung der Beträge, Vorlage von Verwendungsnachweisen, Zeitpunkt des Abschlusses des Beratervertrages zwischen Unternehmen und Berater -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 20.03.2000 Drs 13/5572
Antw MWVLW 03.05.2000 Drs 13/5742

Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
KD & M-Center Hachenburg
- Bewilligte Landesmittel für das Pilotprojekt Kompetenz-Center Westerwald der LReg zur Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote sowie neuer Unternehmens- und Produktideen im Multimedia-/Internetbereich, Personalentwicklung nach Abschluss des Projekts (Vollzeit- und Teilzeitarbeitsplätze), Auslaufen des Beratervertrages mit Herrn Olschewski zum Projektende -
Weitere Themen...

KlAnfr 2840 Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 24.02.2000 Drs 13/5482

Wissenschaftliche Hochschule
 
Entwicklung einer europäischen föderalen virtuellen Universität
- Zusammenstellung internationaler Bildungsangebote der beteiligten europäischen Universitäten im Internet, Partizipationsmöglichkeiten für rheinland-pfälzische Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 25.01.2000 Vorlage 13/3710
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Westerwaldkreis
 
Natura 2000 - Schutzgebietsausweisungen nach der EU-Richtlinie 92/43 (Flora-Fauna-Habitat) Zuständigkeits-, Verfahrens- und Begutachtungsfragen im Westerwaldkreis
- Kenntnisse der LReg über wissenschaftliche Nachbegutachtungen bezüglich des Schutzgebietsnetzes "Natura 2000" in den Verbandsgemeinden, Informations-, Auskunfts- und Beratungspflicht bei den kommunalen Behörden, Präsentation einer ersten fachlichen Gebietsauswahl im Internet -
Weitere Themen...

KlAnfr 2771 Schneider-Forst, Schmidt (Ulla) CDU und Antw MUF 13.01.2000 Drs 13/5235

Kultureinrichtung
 
Online-Führer "Kulturland Rheinland-Pfalz"
- Darstellung von Kulturveranstaltungen im Internet, BE LReg über die Auswahl der sich vorstellenden Einrichtungen und Veranstalter sowie über inhaltliche Kontrollmöglichkeiten; Behandlung im AKJF -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 15.12.1999 Vorlage 13/3641
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ehrenamt
 
Auf gutem Wege: Das Ehrenamt in RPF
- Fortführung der Förderung und Unterstützung des Ehrenamtes gemeinsam mit ehrenamtlich organisierten Verbänden und Vereinen, öffentliche Anerkennung durch Vergabe von Auszeichnungen, Entwicklung eines Konzeptes für das Jahr des Ehrenamtes 2001, Ausbau des Internet-Angebotes im Bereich des ehrenamtlichen Engagements, Unterstützung des GesEntw der BReg zur Änd § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz (Erhöhung der Übungsleiterpauschale und Ausweitung des Kreises der Begünstigten), Berücksichtigung ehrenamtlichen Engagements bei künftigen Einstellungen im öffentlichen Dienst, Einsatz für eine Änd der EU-Lebensmittelhygienerichtlinie in Bezug auf die Durchführung von Vereinsveranstaltungen als Kernbereich ehrenamtlicher Vereinsarbeit -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 15.11.1999 Drs 13/4939
dazu: Vorlage 13/4201 13/4209 13/4315
PlPr 13/109 10.05.2000 S.8234-8249
Überw: InnenA (fdf), HuFA, SozialA
InnenA 39.Sitzg 08.08.2000 S.1-6 (öffentlich)
HuFA 66.Sitzg 10.08.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
SozialA 33.Sitzg 07.09.2000 S.7-8 Teil II (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 07.09.2000 Drs 13/6186
ÄndAntr CDU Drs 13/6261 (s. nachfolgend)
PlPr 13/124 15.12.2000 S.9362-9371
*Annahme gem Drs 13/6186
Redner...


Multimediakommunikation
 
Multimedia in den Schulen und Hochschulen des Landes RPF
- Schulen in RPF mit Internetzugang, Teilnahme an der Initiative "Schulen ans Netz", bereitgestellte Mittel für die Ausstattung der Schulen mit Computern sowie Privat- und Unternehmensspenden, Kosten der Nutzung von Internetdiensten, Konzeption und Arbeit der "Initiative D21", Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zum Thema "Neue Medien", Internetführerschein, PC-Kenntnisse von Lehramtsanwärtern, Erfahrungen mit dem Vertrag zwischen dem Land RPF und Microsoft bezüglich der Lehrer- und Dozentenausbildung, Schulwettbewerbe im Multimediabereich, Multimedia in Sonderschulen, Bewertung vorliegender Lehr- und Lernsoftware, Anwendung des Teleteaching an rheinland-pfälzischen Schulen, Online-Angebote an Hochschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 29.09.1999 Drs 13/4728
Antw MBWW 10.11.1999 Drs 13/4924

Internet
 
Net-Part
- Informationen über Partizipation und Kinderpolitik im Internet, Ziele und Erfahrungen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.09.1999 Vorlage 13/3345
AKJF 27.Sitzg 04.11.1999 S.7-8 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Alter Mensch
 
Computer- und Internetangebote für ältere Menschen
- u.a. in Altenheimen, Weiterbildungsangebote; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 08.09.1999 Vorlage 13/3304
dazu: Vorlage 13/3927 (BE MASG)
SozialA 31.Sitzg 21.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polizei
 
Internetsuchmaschine für die Polizei
- Entwicklung eines speziellen Gerätes beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Abstimmung mit dem BKA für die Polizei zur Auffindung strafrechtlich relevanter Inhalte im Internet, zur Beweissicherung und zur Eindämmung der Verbreitung extremistischer oder kinderpornografischer Inhalte über das Internet; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 01.07.1999 Vorlage 13/3160
dazu: Vorlage 13/3257 (BE ISM)
InnenA 29.Sitzg 17.08.1999 S.31 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Jugendkriminalität
 
Vernetzung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Vermeidung und Behandlung von Gewalt bzw. Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen
- durch Intensivierung des Informationsaustausches und der Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten im Präventions- und Interventionsbereich, u.a. mit dem Ziel der zeitnahen sozialpädagogischen Hilfestellung nach polizeilichen Vernehmungen; Maßnahmen zur Reduzierung der Heimunterbringungen; Erstellung einer Internetseite zum Thema "Jugend(sozial)arbeit" iRd Internetangebots der LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 07.06.1999 Drs 13/4403
dazu: Vorlage 13/3760 13/3859 13/3885 13/3886
PlPr 13/98 18.11.1999 S.7364-7373
Überw: AKJF (fdf), InnenA, ABWW, RA
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.5-8 (öffentlich)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.9 (öffentlich)
InnenA 35.Sitzg 23.03.2000 S.9-10 (öffentlich)
RA 38.Sitzg 23.03.2000 S.13 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 23.03.2000 Drs 13/5643
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8488-8499
*Annahme gem Drs 13/5643
Redner...


Internet
 
Veröffentlichung von Internetadressen im Staatsanzeiger, die aus Gründen des Jugendschutzes indiziert wurden
- Rechtliche Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit der Veröffentlichung; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.03.1999 Vorlage 13/2890
dazu: Vorlage 13/4765 (MKJFF, ergänzende BE)
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Angebot des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ) im Internet
- über Hardware- und Software-Beschaffung sowie Systemberatung; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 12.03.1999 Vorlage 13/2854
MedienA 24.Sitzg 06.05.1999 S.7-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Rechtsvorschriften des Landes im Internet
- Bereithaltung des Landes- und Bundesrechts auf einem Internet-Server, Pflege und Aktualisierung der Rechtsvorschriften in Datenbanken und ihre ständige Verfügbarkeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 1965 Wirz CDU und Antw ISM 23.02.1999 Drs 13/4013

Daten- und Informationszentrum RPF
 
DIZ
- Leistungen des Daten- und Informationszentrums RPF iRd Internet, Kundenkreis, Verwendungszweck der Erlöse -
Weitere Themen...

KlAnfr 1977 Mittrücker CDU und Antw ISM 23.02.1999 Drs 13/4014

Hochtechnologie
 
Bedingungen für die Entwicklung der Zukunfstechnologien in RPF weiter verbessern
- Berücksichtigung der Zukunftstechnologien bei der Erarbeitung der Lehrpläne an allgemein bildenden Schulen, Stärkung des naturwissenschaftlichen Unterrichts, Ausbau der Initiativen "Schulen ans Netz" und "Internet-Führerschein" für Lehrkräfte, spezielle Förderung von Mädchen in den Bereichen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Ausbau des berufsbildenden Schulwesens für Medientechnologie und Medienwirtschaft sowie der Technischen Gymnasien, gezielte Förderung von Frauen in den Studiengängen Naturwissenschaft, Technik und Informatik, Verbesserung der Studienberatung, Ansiedlung von Forschungsinstituten in RPF, Unterstützung von Unternehmensgründungen vor allem im Bereich Technik und Multimedia -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 13/3778 20.01.1999 Drs 13/3913
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6113-6122
*Annahme
Redner...


Landesbauordnung RPF
 
Veröffentlichung baurechtlicher Vorschriften im Internet
- Veröffentlichung der Landesbauordnung u.a. baurechtlicher Vorschriften im Frühjahr 1999, weitere Informierungsmöglichkeiten der Bauherren über das neue Baurecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1858 Wirz, Schreiner CDU und Antw FM 28.12.1998 Drs 13/3825

Schule
 
Informationstechnischer Standard der Schulen des Landes
- Maßnahmen der LReg zur Verbesserung der Ausstattung der Schulen mit Informationstechnik, u.a. mit Internetanschlüssen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1809 Bracht CDU und Antw MBWW 16.12.1998 Drs 13/3797

Jugendschutz
 
Jugendschutz bei Internetnutzung - Unterstützung von Schulen durch das Land
- Unterstützung der Schulen und Lehrer bei der Gewährleistung des Jugendschutzes bei der Nutzung des Internet, u.a. über den Landesbildungsserver -
Weitere Themen...

KlAnfr 1811 Bracht CDU und Antw MBWW 16.12.1998 Drs 13/3798

Ecstasy
 
Beratung für Ecstasy-Konsumenten per Telefon und Internet
- Niedrigschwelliges Beratungsangebot, Gewährleistung der Anonymität bei Bedarf, Erweiterung der Beratung an Schulen, Jugendzentren usw -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 02.11.1998 Drs 13/3655
PlPr 13/72 11.11.1998 S.5622-5629
Redner...


Mainz, Stadt
 
Integration von medienorientierter Jugendarbeit in aktuellen Medienprojekten in Mainz und RPF
- Stellenwert von Medienpädagogik und medienorientierter Jugendarbeit im neuen Medienprojekt, z.B. "M" in Mainz, Integration und Nutzung bestehender Institutionen der Medienpädagogik in die Konzeption "M", Entwicklung von Medienprojekten in der Wirtschaft unter Einbeziehung von Medienkompetenz Jugendlicher, Verankerung des jugendschutz.net in Projekten wie "M" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1682 Hammer (Klaus) SPD und Antw MKJFF 23.09.1998 Drs 13/3512

Enspel Westerwaldkreis
 
Industrie- und Tertiär-Erlebnispark Stöffel: Projekt für Bildung und Wissenschaft
- Wertigkeit der Funde der fossilen Tertiär-Lagerstätte in der Basaltgrube Stöffel bei Enspel, Errichtung eines außerschulischen Lernortes Enspel in Absprache mit den dort tätigen Firmen und Behörden und geplante Herausgabe eines Informationblattes durch das Pädagogische Zentrum, Erstellung regionalgeschichtlicher Handreichungen für den Schulunterricht, Unterbreitung entspr Angebote für Klassenfahrten, Fachexkursionen und Lehrerfortbildungen, Einbindung der Gesamtanlage in verschiedene vergleichbare Fundstätten in RPF (paläontologische Funde u. Industriedenkmäler), Planung der Präsentation der wissenschaftlichen Erkenntnisse im Internet -
Weitere Themen...

KlAnfr 1681 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 22.09.1998 Drs 13/3508

Drogenberatung
 
Drogenberatung via Internet
- Internet als Chance für Drogenprävention und als Kontaktstelle für Beratungen, Kosten-Nutzen-Faktor, Kooperation des Internetangebotes mit dem bestehenden Projekt in Hessen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1659 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 04.09.1998 Drs 13/3463

Kinderpornographie
 
Durchsuchung einer Wohnung in Koblenz im Rahmen eines internationalen Polizeieinsatzes gegen einen Kinderpornoring im Internet
- Sichergestelltes Material, Festnahmen, Erkenntnisstand der Ermittlungsbehörden nach den bundesweiten Durchsuchungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 03.09.1998 Drs 13/3456
Antw JM PlPr 13/68 10.09.1998 S.5294-5295
Redner...


Jugendschutz
 
Effektiver Jugendschutz in den neuen Mediendiensten
- Förderung der länderübergreifenden Stelle für Jugendschutz in den Mediendiensten "jugendschutz.net", Vernetzung der für den Jugendschutz zuständigen Stellen, u.a. Bundeskriminalamt, Länderkriminalämter, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia, Jugendbehörden sowie mit vergleichbaren Einrichtungen europaweit, Entwicklung von Informationsmaterialien über jugendgefährdende Angebote im Internet -
Weitere Themen...

Antr FDP 23.07.1998 Drs 13/3354
dazu: Vorlage 13/2458 13/2540 13/2565
PlPr 13/71 08.10.1998 S.5561-5569
Überw: AKJF (fdf), InnenA, MedienA, RA
AKJF 19.Sitzg 05.11.1998 S.7-8 Teil I (öffentlich)
MedienA 19.Sitzg 26.11.1998 S.1 (öffentlich)
InnenA 21.Sitzg 01.12.1998 S.7 (öffentlich)
RA 23.Sitzg 03.12.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AKJF 03.12.1998 Drs 13/3758
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5859-5860
*Annahme gem Drs 13/3758
Redner...


Hochschule
 
Virtuelle Hochschule
- Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen am bundesweiten Wettbewerb für internationale Anbietung von Lehrangeboten und Abschlüssen im Internet, Bewertung von Fernstudiengängen im Internet -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.05.1998 Drs 13/3070
Antw MBWW PlPr 13/61 15.05.1998 S.4818-4819
Redner...


Existenzgründung
 
Sogenanntes "New Work"-Projekt
- des Wirtschaftsministeriums und der ISB für die Gründung von Unternehmen und Schaffung neuer Arbeitsplätze, Kosten für Vorbereitung und Durchführung des Projekts, Vorstellung der Werbekampagne im Internet -
Weitere Themen...

KlAnfr 1403 Schreiner CDU und Antw MWVLW 15.04.1998 Drs 13/2971
Ergänzende Antw MWVLW gem § 97 GOLT
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 Teil II (vertraulich)

Schule
 
Rheinland-pfälzische Schulen am Netz
- Förderanträge der Schulen für das bundesweit gemeinsame Projekt "Schulen ans Netz" des Bundesbildungsministeriums und der Deutschen Telekom AG in 1998, Auswahl der Schulen durch den Verein "Schulen ans Netz" e.V., Schulen in RPF mit Internetanschluß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1392 Mittrücker CDU und Antw MBWW 09.04.1998 Drs 13/2966

Vermessungsbehörde
 
Reform im Bereich der Vermessungs- und Katasterämter
- Zeitpunkt für die Zusammenlegung der künftig als Außenstellen vorgesehenen Dienststellen unter Berücksichtigung der jeweiligen räumlichen, organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen, Regelung der Zuständigkeits- und Aufgabenverteilung, Verbesserung des Datenaustauschs zwischen Haupt- und Außenstelle durch die Einbindung in das Landesdatennetz (rlp-Netz) und die Anbindung an das Internet -
Weitere Themen...

KlAnfr 1399 Schnabel, Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 07.04.1998 13/2957

Kultursommer RPF e.V.
 
Kultur für alle; hier: Fortentwicklung des Kultursommers
- Kultursommer als Markenzeichen des Landes, ein Netzwerk aus Kultur in Verbindung mit der Wirtschaft und dem Tourismus, Entwicklung von Kultursommer-Reihen, z.B. Musik in Schlössern und auf Burgen, Jazz und Kunst auf Weingütern, Internationale Orgelfestwochen, Singendes RPF, Theaterangebote (Jugend- und Frauentheater, Puppenspiele), Förderung der kulturellen Vielfalt durch über 50 Festivals, Festwochen und Kulturfeste in den Regionen des Landes, Entwicklung neuer Kulturprojekte entspr dem jährlich wechselnden Motto, 1998 Jugend auf Kul-Tour, 1999 Rendez-vous mit Frankreich; gemeinsames Marketingkonzept für alle Kultursommer-Veranstaltungen, Informationsangebote zum Kultursommer im Internet -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/881 19.02.1998 Drs 13/2779

Kultur
 
Kulturland RPF im Internet
- Präsentation des Kulturlandes RPF im Internet; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 11.02.1998 Vorlage 13/1667
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Entwicklung des Kompetenz-Centers Hachenburg
- Vertragliche Verpflichtung zur Schaffung von Arbeitsplätzen bis Januar 1998, Anzahl neu geschaffener Arbeits- und Ausbildungsplätze, Berufsbilder, mit dem Center kooperierende Internet- u.a. Firmen, darunter aus dem Westerwald, Anteilseigner am Center außer der Stadt Hachenburg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU 05.02.1998 Drs 13/2697
Antw MWVLW PlPr 13/53 11.02.1998 S.4209-4213
Redner...


Medien
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Stärkung der Medienkompetenz
- Aufforderung an die LReg, Projekte zu initiieren, bei welchen in Zusammenarbeit mit Mädchen erprobt wird, wie geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren im Bereich der Internet-Nutzung abgebaut werden können. Die Stärkung der Medienkompetenz von Mädchen soll dabei im Vordergrund stehen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2609
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4187

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Schulen ans Netz in RPF
- Unterstützung der gemeinsamen Initiative des BMBF und der Telekom AG "Schulen ans Netz" (Ausstattung von Schulen mit ISDN und Internetanschluß, mit Freieinheiten, Soft- und Hardware, Auswahl der Schulen durch den Schulen ans Netz e.V.) durch Landesmittel, Werbung von Sponsoren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2548
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181

Schülerwettbewerb
 
Erfolge rheinland-pfälzischer Schulen beim "Think-Quest-Wettbewerb"
- einem Wettbewerb aus den USA, bei welchem Schülerteams im Alter von 12-19 Jahren aus unterschiedlichen Ländern auf internationaler Ebene Themen via Internet für den Unterricht aufarbeiten; Schulen und Hochschulen in RPF mit Internetanschluß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1207 Lelle CDU und Antw MBWW 05.01.1998 Drs 13/2464

Zweites Deutsches Fernsehen
 
Engagement von ZDF und ARD im Online-Bereich
- Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.09.1997 Vorlage 13/1230
dazu: Vorlage 13/1441 (BE StK)
MedienA 12.Sitzg 20.11.1997 S.7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsplatzcomputer
 
Pläne der Gebühreneinzugszentrale und der Bundesländer zur Erhebung von Rundfunkgebühren für PCs mit Internetzugang
- Auswirkungen einer solchen Gebühr für die Wettbewerbsfähigkeit der mit Multi-Media und Internet arbeitenden Unternehmen; Behandlung im MedienA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.07.1997 Vorlage 13/1133
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kinderpornographie
 
Strafverfolgung im Internet
- Fahndung nach kinderpornographischen Darstellungen und Fällen von Kinderprostitution sowie nach extremistischen Schriften unter Ausnutzung öffentlicher Datennetze durch die Polizei, Haltung der LReg zu dieser in Nordrhein-Westfalen geplanten Einrichtung -
Weitere Themen...

KlAnfr 911 Pahler FDP und Antw ISM 17.07.1997 Drs 13/1907

Landesgesetz zu dem Mediendienste-Staatsvertrag
 
LG zu dem Mediendienste-Staatsvertrag (MD-StV); hier: Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für Multimedia
- Mängel des Staatsvertrags hinsichtlich der Förderung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzung neuer Informationsdienste und Schaffung von Arbeitsplätzen, zu strenge Regulierung, widersprüchliche Zuständigkeiten und Rechtsunsicherheit, befürchtete Abwanderung von Anbietern; entspr Maßnahmen der LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1603 15.07.1997 Drs 13/1890
PlPr 13/36 18.07.1997 S.2980-2987
*Ablehnung
Redner...


Messe (Ausstellung)
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Messestandort RPF
- Stärkung der Messestandorte Pirmasens, Trier und Koblenz, Einrichtung einer elektronischen Messe, Einbeziehung von Internet in die Marketing-Strategien und Messeaktivitäten, Vorlage eines entspr Konzeptes bis zum 01.10.1997 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1863
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2899
*Ablehnung
Redner...


Pornographie
 
Verbesserter Schutz vor kriminellen Pornographie-Angeboten in elektronischen Datennetzen
- Auswertung elektronischer Medien auf kriminelle pornographische Inhalte, insbes im Bereich der Kinderpornographie, durch ausgebildete Polizeikräfte, Einrichtung eines eigenen Themenblocks "Mißbrauch im Internet" bei der Polizei mit Informationsangeboten über Kriminalität in Datennetzen für Internetbenutzer -
Weitere Themen...

Antr CDU 10.07.1997 Drs 13/1855
PlPr 13/38 18.09.1997 S.3174
Überw: InnenA (fdf), AKJF, MedienA, RA
InnenA 11.Sitzg 27.11.1997 S.3-6 (öffentlich)
InnenA 19.Sitzg 22.09.1998 S.9-13 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 22.09.1998 Drs 13/3511
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT
Redner...


Hachenburg, Stadt Westerwaldkreis
 
Landeshilfe für die Internet-Firma Olschewski
- in Hachenburg, Gewährung eines Landeszuschusses in Höhe von 1,2 Mio DM an eine Internet-Dienstleistungsfirma in Hachenburg trotz bereits vorhandener Internetleistungen auch im Westerwald, Auswirkungen der einseitigen Förderung auf die Wettbewerbsbedingungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU 16.06.1997 Drs 13/1750
Antw MWVLW PlPr 13/33 19.06.1997 S.2701-2707
Redner...


Elektronische Messe und Ausstellung RPF
 
ELMAR - Elektronische Messe und Ausstellung RPF - Electronic Marketplace RPF
- Förderung der Multimedia-Nutzung und des Einstiegs ins Internet durch kleine und mittlere Unternehmen, Aufforderung an die LReg, gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer und den Handwerkskammern die elektronische Messe und Ausstellung zu konzipieren, umzusetzen, einen Messe-Server einzurichten und gemeinsam mit den Ausstellern zu finanzieren; BE LReg nach zweijährigem Betrieb und Entscheidung über eine Fortsetzung des Angebots -
Weitere Themen...

Antr CDU 11.06.1997 Drs 13/1744
dazu: Vorlage 13/1316 (MWVLW, Gespräch mit den Kammern, Nutzung des Internet für kleine und mittlere Unternehmen) 13/1430 (MWVLW, Teilnehmer der Kammern am Gespräch "Elektronischer Handel und Internet")
Überw: MedienA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1997 Drs 13/2057
MedienA 10.Sitzg 23.09.1997 S.1-4 (öffentlich)
MedienA 12.Sitzg 20.11.1997 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 20.11.1997 Drs 13/2314
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Ablehnung gem Drs 13/2314
Redner...


Internet
 
Schriftenreihe "Schulversuche und Bildungsforschung - Berichte und Materialien" Band 81: "Fächerübergreifendes Lernen mit dem Internet"
- Abschlußbericht des Schulversuchs FLACON ("Flächenübergreifendes Lernen iR von Auslandsschulkontakten über Computernetze") -
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MBWW 11.03.1997 Vorlage 13/731

Kinderpornographie
 
Kinderpornographie und Kinderhandel im Internet
- Mögliche Erfassung des Umfangs von pornographischen und strafrechtlich relevanten Angeboten im Internet, Bekämpfungsmöglichkeiten, europaweite Harmonisierung der rechtlichen Bestimmungen, datenschutzrechtliche Behandlung von Angeboten im Datennetz, Verschärfung des Strafmaßes für die Verbreitung von Kinderpornographie und das Angebot zum Handel mit Kindern, mögliche Installierung von Schutzprogrammen für Kinder im Internet -
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KlAnfr 600 Riedmaier SPD und Antw JM 27.02.1997 Drs 13/1315

Jugendarbeit
 
Internetcafes in der offenen Jugendarbeit
- Einrichtungen mit EDV-Anlagen für Jugendliche, u.a. zum kontrollierten Surfen im Internet, weitere neue Entwicklungen in der Medienpädagogik; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.02.1997 Vorlage 13/647
AKJF 6.Sitzg 25.02.1997 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Internet
 
Neonazipropaganda im Internet
- Erkenntnisse über die in RPF erhältlichen oder über Internet abrufbaren Angebote des in Freiburg ansässigen Ahriman-Verlags e.V. aus der Reihe "Unerwünschte Bücher zum Faschismus", die "Ketzerbriefe" und Schriften zur "Jugoslawien-Thematik" -
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KlAnfr 548 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 03.02.1997 Drs 13/1220

Kultur
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kulturstandort RPF
- Vernetzung von Kultur und Tourismus, verstärkte Nutzung der Kommunikations- und Informationsmedien zur kulturellen Darstellung des Landes, Präsentierung der Kulturanbieter im Internet -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1061
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme
Redner...


Fahndung
 
Fahndung im Internet
- als sinnvolle Ergänzung zur herkömmlichen Fahndung; Prüfung der Eignung des Mediums Internet und eines möglichen Einsatzes in RPF für die polizeiliche Fahndungs-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit durch die rheinland-pfälzische Polizei -
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KlAnfr 437 Bruch SPD und Antw ISM 12.12.1996 Drs 13/889

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


Kinderschutz
 
Kinder- und Jugendschutz bei Online-Angeboten
- vor dem Hintergrund des direkten Zugriffs auf Angebote über das Internet; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 27.06.1996 Vorlage 13/91
dazu: Vorlage 13/238 (BE MKJFF) 13/447 (Wiss.Dienst, Gutachtliche Stellungnahme)
AKJF 3.Sitzg 24.09.1996 S.1-4 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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