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Vorgänge

17. Wahlperiode

Klein- und Mittelunternehmen
 
Rheinland-Pfalz vertieft Beziehungen zu Vietnam
Eröffnung einer Wirtschaftsrepräsentanz in Vietnam, Beweggründe für die Eröffnung, erwartete Vorteile für kleine und mittlere Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.08.2019 Vorlage 17/5216 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.10.2019 Vorlage 17/5483
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Außenhandel
 
Einfluss der Sanktionen gegen Russland auf den Außenhandel mit Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 08.04.2019 Drucksache 17/8795 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8795 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.04.2019 Drucksache 17/9065 (2 S.)

Deutsch-Französischer Vertrag
 
55 Jahre Élysée-Vertrag – intensive deutsch-französische Wirtschaftsbeziehungen sind Basis für ein wirtschaftlich starkes Rheinland-Pfalz
Frankreich als bedeutender Wirtschafts- und Handelspartner für Rheinland-Pfalz, Handelsvolumen, grenzüberschreitender Verkehr und Arbeitsmarkt, Arbeitnehmerentsendung
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Aktuelle Debatte FDP 24.01.2018 Drucksache 17/5171 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2969-2977
     
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Internationale Wirtschaftsbeziehungen
 
Die neue Seidenstraße – Chancen für Rheinland-Pfalz durch internationale Wirtschaftsbeziehungen
Projekt auf Initiative Chinas, Erschließung neuer Märkte, Außenwirtschaftspolitik insbesondere mit Blick auf China, Ausbau von Handelswegen, Knüpfung von Wirtschaftskontakten zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen
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Aktuelle Debatte FDP 25.10.2017 Drucksache 17/4450 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2547-2555
     
Redner...


Ruanda
 
Wirtschaftsreise nach Ruanda
Wirtschaftsreise nach Ruanda und Tansania im September 2016 im Rahmen des Außenwirtschaftsprogramms "Wir öffnen Märkte 2016", Ziele und Gesprächsschwerpunkte der Reise in Ruanda, Perspektiven für weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD) 27.10.2016 Drucksache 17/1447 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1447 Dr. Denis Alt (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.11.2016 Drucksache 17/1648 (2 S.)

Türkei
 
Aktuelle politische Lage in der Türkei und deren Auswirkungen
Auswirkungen auf bestehende Wirtschaftsbeziehungen und Kooperationen von Unternehmen und Verbänden aus Rheinland-Pfalz, aktueller Stand im EU-Beitrittsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 13.10.2016 Vorlage 17/410 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/5 25.10.2016 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Kommission
 
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Agenda für die Einlösung der Versprechen und die Gestaltung der Zukunft, neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen, vernetzter digitaler Binnenmarkt, Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik , vertiefter und fairer Binnenmarkt mit gestärkter industrieller Basis, vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, Meistern der Globalisierung durch eine ausgewogene und fortschrittliche Handelspolitik, Raum des Rechts und der Grundrechte basierend auf gegenseitigem Vertrauen, neue Migrationspolitik, mehr internationales Gewicht, Union des demokratischen Wandels; REFIT-Initiativen, vorrangige anhängige Vorschläge, Rücknahmen, geplante Aufhebungen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.02.2019 Vorlage 17/4472
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 26.03.2019 Drucksache 17/8686 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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