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Vorgänge

15. Wahlperiode

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Vierter Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen der rheinland-pfälzischen Politik für Menschen mit Behinderungen, Handlungs- und Politikfelder: Erziehung und Bildung, Arbeit, Wohnen, Kultur, Freizeit und Sport, Gesundheit und Pflege, Schutz der Persönlichkeitsrechte, Interessenvertretung, Mobilität und Barrierefreiheit, Bewusstseinsbildung und weitere Maßnahmen; Ausblick -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 21.03.2011 Drs 15/5489
* Vgl. Antrag auf Besprechung im LT Unterrichtung LTPräs 15.09.2011 Drs 16/338 (Verteilung des Berichts an die Mitglieder des LT)
* Vgl. PlPr 16/12 20.10.2011 S 669-679 (überwiesen: SozialA)
* Vgl. APr SozialA 16/5 03.11.2011 S 3-6 (öffentlich)

Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Ausbau des barrierefreien Angebots in den Programmteilen Information und Beratung sowohl bei öffentlich-rechtlichen als auch bei privaten Anbietern, Prüfung einer gesetzlichen Verankerung zum Abbau von Barrieren im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, Eruierung innovativer Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
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Antrag SPD, CDU, FDP 24.02.2011 Drs 15/5456
*Tritt an die Stelle der Drs 15/5054
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6599-6601
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Barrierefreiheit
 
Zielvereinbarungen für Barrierefreiheit
- Unterstützung von Verbänden behinderter Menschen und Wirtschaftsunternehmen beim Abschluss von Zielvereinbarungen; BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 12.10.2010 Vorlage 15/5532
SozialA 47. Sitzg 04.11.2010 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Barrierefreiheit
 
Rundfunkprogramme für Menschen mit Behinderungen barrierefrei gestalten
- Insbesondere Aufbereitung von Sendungen für gehörlose und blinde Menschen, Ausbau des barrierefreien Angebots insbesondere in den Programmteilen Information und Beratung, Festlegung eines Zeitplans zur Umsetzung, mögliche Verankerung im Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Entwicklung von Qualitätsrichtlinien, innovative Lösungsmöglichkeiten in Kooperation mit den Betroffenen -
Weitere Themen...

Antrag FDP 11.10.2010 Drs 15/5054
*Ersetzt durch Drs 15/5456

Behindertes Kind
 
Integration und Inklusion in rheinland-pfälzischen Bildungseinrichtungen
- Lebenslanges gemeinsames Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder und Jugendlicher, pädagogische, medizinische und therapeutische Begleitung, individuelle Förderung auch im Rahmen von Förder- und Schwerpunktschulen, qualifizierte Beratung sowie Respekt vor dem Willen der Eltern und der Schüler -
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Änderungsantrag SPD zu Drs 15/4571 03.09.2010 Drs 15/4941
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5780-5785
*Annahme
Redner...


Behindertes Kind
 
Integration und Inklusion in rheinland-pfälzischen Bildungseinrichtungen
- Ausweitung des Angebots an Schwerpunktschulen, Erhaltung qualifizierter Förderschulangebote, Erziehungs- und Bildungsberatung für Eltern, Erweiterung des Angebots integrativer Kinderkrippen und Kindergärten sowie inklusiver Maßnahmen in Regelkindergärten, Qualitätsvereinbarung zur Inklusion in Kindergärten, Ausweitung förderpädagogischer Fortbildungsmaßnahmen für Lehrer, Erzieher und Fachkräfte der Jugendhilfe, Umsetzung der Barrierefreiheit, Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts in Regelschulen u. a. -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD zu Drs 15/4363 19.05.2010 Drs 15/4571
dazu: Vorlage 15/5344
Überw: ABJ (fdf), SozialA gem. § 60 GOLT (s. Fußnote)
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil II S. 1-32 (Anhörung öffentlich)
SozialA 43. Sitzg 10.06.2010 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 37. Sitzg 19.08.2010 S. 1-5 (öffentlich)
SozialA 44. Sitzg 26.08.2010 Teil I S. 17-18 (öffentlich)
Beschlussempfehlung ABJ 26.08.2010 Drs 15/4915
Änderungsantrag SPD 03.09.2010 Drs 15/4941 (s. dort)
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5780-5785
*Annahme mit Änderungen gem. Drs 15/4941
Redner...


Behindertes Kind
 
Bessere Bildungs- und Teilhabechancen für behinderte Kinder in Rheinland-Pfalz
- Erhalt des Förderschulangebots, Integration behinderter Kinder und Jugendlicher in allgemeinbildende Schulen ermöglichen, Entscheidung über Lernort in Abstimmung zwischen Eltern, Förderpädagogen und allgemeinbildenden Schulen, Ermöglichung eines Höchstmaßes an Durchlässigkeit zwischen den Schulen, Formulierung von Qualitätskriterien, Ausbau der Förderschulen zu Kompetenzzentren für Förderpädagogik, Einführung eines berufsqualifizierenden Förderschulabschlusses, Ausweitung förderpädagogischer Fortbildungen für Lehrkräfte -
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Antrag CDU 11.03.2010 Drs 15/4363
dazu: Vorlage 15/5343
PlPr 15/88 29.04.2010 S. 5286-5291
Überw: ABJ (fdf), SozialA
ABJ 35. Sitzg 11.05.2010 S. 3-4 (öffentlich)
Alternativantrag SPD 19.05.2010 Drs 15/4571 (s. dort)
ABJ 36. Sitzg 08.06.2010 Teil II S. 1-32 (Anhörung öffentlich)
SozialA 43. Sitzg 10.06.2010 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
ABJ 37. Sitzg 19.08.2010 S. 1-5 (öffentlich)
SozialA 44. Sitzg 26.08.2010 Teil I S. 17 (öffentlich, abgesetzt)
Beschlussempfehlung ABJ 31.08.2010 Drs 15/4914
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5780-5785
*Ablehnung gem. Drs 15/4914
Redner...


Erziehungshilfe
 
Bericht der Kommission "Entwicklung der Erziehungshilfen" Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts vom 10. April 2003 hier: Artikel 2 Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AGKJHG) vom 21. Dezember 1993 (GVBl. S. 632), zuletzt geändert durch Artikel 108 des Gesetzes vom 12. Oktober 1999 (GVBl. S. 325), BS 216-1
- Vereinbarung zw. Land und Kommunen: Ausgangslage, Stand der Umsetzung in den Bereichen Kostenerstattung an die Jugendämter, Eingliederungshilfe für Behinderte, Betriebserlaubnis für Kinderheime u. a.; Eckpunktepapier Zukunft der Hilfen zur Erziehung: Ausgangslage und Entwicklungstrends, Empfehlungen und Aufgaben; Ausblick, Anlagen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem. Drs 14/1800 17.02.2010 Drs 15/4273

Integration Behinderter
 
Budget für Arbeit in Rheinland-Pfalz
- Finanzierung der Tätigkeit von Menschen mit Behinderungen im ersten Arbeitsmarkt, Übertragung des Modellversuchs 2008 auf das gesamte Land, Inanspruchnahme des Budgets, Entwicklung seit Beginn der Modellphase 2006, Arbeitgeber, vergleichbare Instrumente in anderen Bundesländern, Bedeutung des Budgets für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsmarkt und am gesellschaftlichen Leben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2229 Grosse, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 30.06.2009 Drs 15/3538

Integrative Beschulung
 
Beschulung von beeinträchtigten Kindern an der Grundschule Schillerschule in Fußgönheim II
- Unterstützung durch Integrationshelfer, Aufgaben, Wechsel einer Integrationshelferin, Kostenübernahme durch örtlichen Träger der Sozialhilfe, Qualifikation der Integrationshelfer, Zuständigkeit für Schülerbeförderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2153 Keller CDU und Antwort MBWJK 20.05.2009 Drs 15/3428

Integration Behinderter
 
Teilhabe von schwerbehinderten Menschen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der arbeitslosen schwerbehinderten Menschen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren, in der Landesverwaltung tätige Behinderte 2008, Entwicklung der Beschäftigungsquote im Landesdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2085 Grosse, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 03.04.2009 Drs 15/3283*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 8)

Integration Behinderter
 
Teilhabe von schwerbehinderten Menschen am Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Grosse, Dröscher SPD 24.03.2009 Drs 15/3245 (Nr. 8)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/3283

Integration Behinderter
 
Finanzierung von Integrationsbetrieben
- Leistungen der Landesregierung an Integrationsfirmen in den letzten drei Jahren, zeitlich unbefristete Zahlung des pauschalierten Minderleistungsausgleichs sowie des besonderen Aufwands, Änderungen betreffend die Richtlinien zur Förderung von Integrationsprojekten nach §§ 132 ff. SGB IX, Praxis bei Eingliederungszuschüssen durch Dritte -
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Kleine Anfrage 2020 Thelen CDU und Antwort MASGFF 16.03.2009 Drs 15/3213

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Dritter Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation behinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe behinderter Menschen am Gemeinschaftsleben, Zielumsetzung und Strategien für die Zukunft -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 19.02.2009 Drs 15/3127
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTpräs 19.03.2009 Drs 15/3229
PlPr 15/80 11.12.2009 S. 4850-4858
Überw: SozialA
SozialA 39. Sitzg 21.01.2010 Teil II S. 5-8 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Barrierefreiheit
 
Barrierefreies Bauen
- Eingabe betreffend die grundsätzlich barrierefreie Errichtung von Neubauten auch im privaten Bereich -
Weitere Themen...

Landtag RLP 16.12.2008 Vorlage 15/3222
PetA 26. Sitzg 20.01.2009 S. 19-20 (nicht öffentlich)
PetA 27. Sitzg 10.03.2009 S. 19-24 (nicht öffentlich)
PetA 32. Sitzg 03.11.2009 S. 17 (nicht öffentlich)
PetA 39. Sitzg 24.08.2010 S. 19 (nicht öffentlich)
*Kenntnisnahme
PetA 39. Sitzg 24.08.2010 S. 19 (nicht öffentlich)

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Barrierefreiheit
 
Barrierefreies Bauen
- Eingabe betreffend die Errichtung von Neubauten, grundsätzliche Barrierefreiheit bei öffentlichen und privaten Gebäuden -
Weitere Themen...

Landtag RLP 26.09.2008 Vorlage 15/2939
PetA 24. Sitzg 28.10.2008 Teil I S. 13-14 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwerbehinderter
 
Beschäftigungschancen von Menschen mit schweren Behinderungen
- Entwicklung der Arbeitslosenzahlen Schwerbehinderter seit 2002 (Land, Stadt Ludwigshafen, Landkreis Bad Kreuznach; Anlage), Erfüllung der Beschäftigungsquote für behinderte Menschen seit 2002, Maßnahmen zur Integration behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1128 Steinruck, Ramsauer, Dröscher SPD und Antwort MASGFF 03.01.2008 Drs 15/1803

Integration Behinderter
 
Studie zum Vergleich der volkswirtschaftlichen Kosten von Arbeitsplätzen in Werkstätten und Integrationsprojekten sowie von Arbeitslosigkeit
- BE LReg über die im Zweiten Behindertenbericht der Landesregierung erwähnte Studie -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.02.2007 Vorlage 15/838
dazu: Vorlage 15/964 (MASGFF, Studie zum Vergleich der volkswirtschaftlichen Kosten von Arbeitsplätzen in Werkstätten und Integrationsprojekten sowie von Arbeitslosigkeit)
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 1 (öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 5-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rehabilitation
 
Gemeinsame, trägerübergreifende Servicestellen für Rehabilitation
- zur Beratung und Unterstützung behinderter Menschen, Verpflichtung zur Einrichtung und zum Aufbau nach SGB IX, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.02.2007 Vorlage 15/829
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 27 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 9. Sitzg 07.03.2007 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil II S. 1-21 (Anhörung öffentlich)
SozialA 15. Sitzg 13.09.2007 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Zweiter Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation behinderter Menschen am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe behinderter Menschen am Gemeinschaftsleben, Zielumsetzung und Strategien für die Zukunft -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 02.01.2007 Drs 15/664
dazu: Vorlage 15/1240 (MASGFF, Ergebnis der Umfrage über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen bei den Kommunen)
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 10.01.2007 Drs 15/693
PlPr 15/18 08.02.2007 S. 994-1001
Überw: SozialA
SozialA 8. Sitzg 27.02.2007 S. 1 (öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 5-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt
Redner...


Schwerbehinderter
 
Schwer- und mehrfachbehinderte Menschen
- Integration von behinderten Menschen, Aufbau eines flächendeckenden Netzes an Beratungsstellen und Unterstützungsangeboten; Schaffung von mehr Wohn- und Betreuungsangeboten, Planung von Verbundsystemen und Spezialeinrichtungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 250 Kohnle-Gros CDU und Antwort MASFG 19.10.2006 Drs 15/377

Integration Behinderter
 
Integrationsprojekte und Umsatzsteuer in Rheinland-Pfalz
- Zahl der Integrationsprojekte nach § 132 Abs. 1 SGB IX, insbesondere Einzelhandelsgeschäfte, Inanspruchnahme des ermäßigten Umsatzsteuersatzes durch Integrationsprojekte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 152 Bracht CDU und Antwort MASFG 05.09.2006 Drs 15/235

Schwerbehinderter
 
Behinderte Menschen im Arbeitsleben
- Schwerbehinderte Menschen in geregelten Arbeitsverhältnissen, aufgegliedert nach Werkstätten für Behinderte, Integrationsprojekten, Integrationsbetrieben, freier Wirtschaft, öffentlicher Dienst und Ministerien, in den Jahren 2005, 2000 und 1995, arbeitssuchend gemeldete schwerbehinderte Menschen, schwer behinderte Menschen in den Ministerien und nachgeordneten Behörden in 2004 und 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 154 Hayn CDU und Antwort MASFG 05.09.2006 Drs 15/236

Integration Behinderter
 
Beschäftigung Schwerbehinderter im Landesdienst
- im Jahr 2005, aufgeschlüsselt nach Ministerien, Staatskanzlei und nachgeordnete Behörden, Einstellungsquote 2005 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 150 Dr. Rosenbauer, Thelen CDU und Antwort MASFG 31.08.2006 Drs 15/222

Integration Behinderter
 
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben
- Anzahl und Arbeitsfelder der Werkstätten für Behinderte und der Werkstattbeschäftigten in Rheinland-Pfalz und in Nieder-Olm, Anzahl der Wechsel von Werkstätten in Integrationsbetriebe und in andere Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes im Jahr 2004 und voraussichtliche Wechsel im Jahr 2006, Anzahl der Integrationsprojekte und -betriebe in Rheinland-Pfalz und der dort arbeitenden Behinderten, Rolle des persönlichen Budgets für Arbeit, Bedeutung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsplatz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 28 Grosse SPD und Antwort MASFG 03.07.2006 Drs 15/76

 
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