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Vorgänge

13. Wahlperiode

Integration Behinderter
 
Fähigkeit zur Selbsthilfe von behinderten Menschen stärken
- Beteiligte Städte und Kreise an dem Projekt "Selbst bestimmen - Hilfe nach Maß für Behinderte"; Auswirkungen des Projekts auf die Modellgruppe der Behinderten; Umstrukturierung der Verwaltungsabläufe bei den beteiligten Kommunen; erfolgreiche Bilanz des Modells; Auswirkungen der geplanten Änderung des Sozialgesetzbuches; Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen; Weiterführung des Projekts und Öffnung für alle Kommunen des Landes bis zum 01.01.2002 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 13/5776 20.03.2001 Drs 13/6970

Integrative Beschulung
 
Schwerpunktschulen für gemeinsamen Unterricht
- Weiterführung des Modellversuchs "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen" und Folgekonzept unter veränderten Bedingungen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.01.2001 Vorlage 13/4739
ABWW 43.Sitzg 01.02.2001 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Behinderter
 
LG zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- insbes Abbau der doppelten Benachteiligung von Frauen durch Geschlecht und Behinderung, Beweislastumkehr und Akteneinsicht zugunsten von Menschen mit Behinderung, Verbandsklagerecht für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten, Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Aufgabe der Weiterbildung -
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GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.11.2000 Drs 13/6437
1.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156
Überw: SozialA (fdf), ABWW, HuFA, RA
SozialA 36.Sitzg 05.12.2000 S.41-42 (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.13-16 (öffentlich)
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.7 Teil I (öffentlich)

Integrative Beschulung
 
Zusammenführung der Modelle integrierter Förderung beeinträchtigter Schülerinnen und Schüler in Regelschulen zu einem Integrationskonzept
- Zeitpunkt der Zusammenführung, Bereitstellung von Sonderschullehrkräften und pädagogischen Fachkräften für die Regelschulen zur Betreuung; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 26.10.2000 Vorlage 13/4461
dazu: Vorlage 13/4574 (MBWW, Integrationsmaßnahmen)
ABWW 40.Sitzg 07.11.2000 S.15-18 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integration Behinderter
 
Neue Aufgabenfelder für Menschen mit Behinderung
- Anzahl der arbeitslos gemeldeten behinderten Menschen aufgeschlüsselt nach Arbeitsamtsbezirken und Schulbildung bzw beruflicher Qualifikation, Beschäftigungsfelder und Mindestausbildung von Zivildienstleistenden, Einsatz von behinderten Menschen anstelle von Zivildienstleistenden -
Weitere Themen...

KlAnfr 3139 Pahler FDP und Antw MASG 14.06.2000 Drs 13/5896

Integration Behinderter
 
Fähigkeit zur Selbsthilfe für behinderte Menschen
- BE LReg bis zum 01.03.2001 über Ergebnisse des Modellversuchs sowie Prüfung einer event Umsetzung auf alle Kommunen -
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ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5776 08.06.2000 Vorlage 13/4081
SozialA 32.Sitzg 08.06.2000 S.3-8 (öffentlich)

Integration Behinderter
 
Modellprojekt "Selbst bestimmen - Hilfe nach Maß für Behinderte" - Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleitung
- Erprobung des Projektes in vier Modellkommunen, Erprobung des sog "persönlichen Budgets", das behinderten Menschen die eigenständige Wahl der Hilfen ermöglicht und gleichzeitig eine Begrenzung der Einzelfallkosten zulässt, Beratung behinderter Menschen und von Anbietern stationärer und ambulanter Hilfen durch sog Integrationshelfer -
Weitere Themen...

Bericht MASG 16.05.2000 Vorlage 13/4034
SozialA 32.Sitzg 08.06.2000 S.3-8 (öffentlich)

Integration Behinderter
 
Fähigkeit zur Selbsthilfe von behinderten Menschen stärken
- Weiterentwicklung des Modellversuchs "Selbstbestimmen - Hilfe nach Maß für Behinderte", stärkere Selbstbestimmung des persönlichen Lebens durch Bereitstellung eines Budgets für Behinderte, Ersetzung stationärer Vollversorgung durch individuelle Hilfeleistungen, Einbeziehung von Anbietern stationärer und ambulanter Hilfen in die Auswahl und Weiterentwicklung geeigneter Hilfen für behinderte Menschen, Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für die Beteiligung des Landes an der Finanzierung der ambulanten Hilfen, um die Kommunen zu entlasten; BE LReg über Ergebnisse des Modellversuchs und die Umsetzung auf alle Kommunen bis zum 01.03.2001 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Regierungserklärung PlPr 13/110 11.05.2000 Drs 13/5776
dazu: Vorlage 13/4081 ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE (s. nachfolgend)
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8302-8313
Überw: SozialA
SozialA 32.Sitzg 08.06.2000 S.3-8 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 08.06.2000 Drs 13/5913
PlPr 13/115 18.08.2000 S.8702
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 13/5913
Redner...


Integration Behinderter
 
Behindertenpolitik: Bilanz und Perspektive unzureichend
- Kritische Betrachtung der Behindertenpolitik der LReg: Keine Vorbildfunktion bei der Beschäftigung Schwerbehinderter, quantitativ und qualitativ unzureichende Beteiligung Behinderter und Behindertenverbände an politischen Entscheidungsabläufen, insbes bei der Entwicklung des Projekts "Selbstbestimmtes Leben für behinderte Menschen", Förderstau bei Behinderteneinrichtungen, fehlende Perspektive für die Weiterentwicklung der Behindertenpolitik durch die Unverbindlichkeit und mangelnde Konkretheit des Landesbehindertenplanes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Regierungserklärung PlPr 13/110 03.05.2000 Drs 13/5744
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8302-8313
Überw: SozialA
SozialA 32.Sitzg 08.06.2000 S.3-8 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 08.06.2000 Drs 13/5912
PlPr 13/115 18.08.2000 S.8702
*Ablehnung gem Drs 13/5912
Redner...


Schwerbehinderter
 
Beschäftigung Schwerbehinderter im Landesdienst
- Gesamtbeschäftigungsquote im öffentlichen Dienst (aufgeschlüsselt nach Staatskanzlei, Ministerien, nachgeordneten Behörden und bei privaten Arbeitgebern), Anteile Schwerbehinderter bei Neueinstellungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3018 Thelen CDU und Antw MASG 02.05.2000 Drs 13/5730

Integration Behinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Innovationen in der Behindertenhilfe
- Aufforderung an die LReg zur weiteren Unterstützung der Integrationsfachdienste und zur Ausweitung des Adressatenkreises -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP, SPD zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5253
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7850

Schwerbehinderter
 
Rückgang der Beschäftigung Schwerbehinderter im Landesdienst - Situation und Analyse
- Entwicklung der Zahl der im Landesdienst beschäftigten Schwerbehinderten 1988 bis 1998, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Dienst- und Beschäftigungsverhältnissen, Laufbahnen, Vergütungsgruppen, Entwicklung der Zahl der Übernahme von Schwerbehinderten in Ausbildungsverhältnisse und als Referendare, Übernahmen in den Landesdienst nach Abschluss der Ausbildungen, ausgeschiedene Schwerbehinderte (Gründe, Altersstruktur), Stellenausschreibungen seit 1988 bis 1998, darunter für Schwerbehinderte, Bewerbungen, Einstellungen, Beteiligung der Schwerbehindertenvertretungen, behindertengerechte Arbeitsplätze, Entwicklung der Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten seit 1988 (Altersstruktur, Qualifikation) -
Weitere Themen...

GrAnfr Bischel, Dr. Enders, Frisch, Hammer (Helga), Kramer, Müller, Dr. Rosenbauer, Thelen, Weinandy CDU 27.07.1999 Drs 13/4544
Antw MASG 06.09.1999 Drs 13/4645
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 08.09.1999 Drs 13/4664
SozialA 29.Sitzg 30.11.1999 S.5-7 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Integrative Beschulung
 
Integration beeinträchtigter und behinderter Kinder in Regelschulen
- Modellversuche an Regelschulen, Ausbau weiterer Fördermaßnahmen, Ausstattung der Sonderschulen, Verankerung der Förderung behinderter Kinder im Schulgesetz -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 14.04.1999 Drs 13/4212
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6368-6376
Redner...


Integrative Beschulung
 
Entwicklung der Integration behinderter oder beeinträchtigter Kinder in Regelschulen in RPF
- Umsetzung der Forderung der UNESCO-Weltkonferenz zur schulischen Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung, u.a. durch den Schulversuch "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen", Vorrang der integrativen Beschulung vor dem Besuch einer Sonderschule, evtl Verankerung der integrativen Beschulung im Schulgesetz -
Weitere Themen...

KlAnfr 2022 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 22.03.1999 Drs 13/4115

Integrative Beschulung
 
Folgekonzept des "Gemeinsamen Unterrichts"
- Begrenzung des Versuchs "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen" auf elf Schulstandorte, Ausdehnung des Folgekonzepts auf weitere Schulen, Anzahl der an Sonderschulen überwiesenen Kinder, vorliegende Anträge auf Einzelintegration für das Schuljahr 1999/2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 2024 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 22.03.1999 Drs 13/4116

Landesbehindertenplan RPF
 
Landesplan für behinderte Menschen
- Kritik am MASG u.a. wegen der Veröffentlichung des Plans vor der öffentlichen Anhörung im SozialA und dem Fehlen konkreter quantitativer Planungsaussagen; jährlicher BE LReg über Umsetzung und Weiterentwicklung -
Weitere Themen...

Antr CDU 05.02.1999 Drs 13/3960
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 13.04.1999 Drs 13/4224
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.5-8 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 06.05.1999 Drs 13/4302
PlPr 13/97 17.11.1999 S.7284-7289
*Ablehnung gem Drs 13/4302
Redner...


Integration Behinderter
 
Innovationen in der Behindertenhilfe
- Einrichtung der Arbeitsassistenzen zur Ergänzung der Instrumentarien der Rehabilitationsträger und der Hauptfürsorgestelle bei der Wiedereingliederung behinderter Menschen, Durchführung des Modellprojekts 1998 in 15 Regionen des Landes, darunter spezielle Assistenzen für Hörgeschädigte, Verlängerung und Ausweitung des Projektes auf ganz RPF in 1999, Betreuung und Beratung arbeitsloser Schwerbehinderter und Personen mit Vermittlungshemmnissen bei der Arbeitssuche und während des Arbeitsverhältnisses, vor allem in der Einarbeitungsphase, Beratung des betrieblichen Umfeldes durch die Assistenzen, Erstellung von Arbeitsplatzanalysen, Vermittlungstätigkeit bei Konflikten am Arbeitsplatz, u.a. wegen Leistungsmängeln, Krisenintervention -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2615 01.02.1999 Drs 13/3954

Schwerbehinderter
 
Begleitende Hilfe im Arbeits- und Berufsleben für Schwerbehinderte
- Wahrnehmung der in der Verwaltungsvorschrift genannten Aufgaben; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 11.12.1998 Vorlage 13/2623
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwerbehinderter
 
Beschäftigung Schwerbehinderter - Behinderte dürfen nicht Verlierer auf dem Arbeitsmarkt sein
- Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im Landesdienst entspr den gesetzlichen Vorgaben, Verwendung der Ausgleichsabgabe zur Berufsförderung und für begleitende Hilfe im Berufsleben, Nutzung des Sonderprogramms der BReg zur Förderung der Einstellung Schwerbehinderter, Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.10.1998 Drs 13/3584
Berichtigung Nr 2.4 16.11.1998 Drs 13/3698
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
Überw: SozialA S.5837
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.11-14 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 28.01.1999 Drs 13/3950
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6270
*Ablehnung gem Drs 13/3950
Redner...


Landesbehindertenplan RPF
 
Landesplan für behinderte Menschen 1998
- Grundlagen für die Koordinierung und Weiterentwicklung der Rehabilitation und Integration Behinderter, Gesamtüberblick über das System der Hilfen, sozialpolitische Leitlinien und Handlungskonzepte (Anhang: Stichwortverzeichnis) -
Weitere Themen...

MASG 24.09.1998 Vorlage 13/2343
SozialA 21.Sitzg 19.11.1998 S.3-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.1-9 (öffentlich, erledigt mit Vorlage_13/2176)

Werkstatt für Behinderte
 
Behinderte in Werkstätten
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Trägerschaften, Anzahl der beschäftigten Behinderten, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften, verbundene Werkstätten und Tagesförderstätten, angegliederte Wohnheime, Unterbringung und Betreuung Behinderter nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben, Fördermittel des Landes, Rehabilitationseinrichtungen in oder bei den Werkstätten, Summe gezahlter Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Maßnahmen zur verstärkten Integration Behinderter in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.07.1998 Drs 13/3344
Antw MASG 25.09.1998 Drs 13/3519
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3736
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
*Für erledigt erklärt
Redner...


Landesbehindertenplan RPF
 
Entwurf des Landesplans für behinderte Menschen 1998
- Grundlagen für die Koordinierung und Weiterentwicklung der Rehabilitation und Integration Behinderter, Gesamtüberblick über das System der Hilfen, sozialpolitische Leitlinien und Handlungskonzepte (Anhang: Stichwortverzeichnis); Vorlage des Entwurfs als Vorabinformation an den SozialA, BE MASG im SozialA -
Weitere Themen...

Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 16.07.1998 Vorlage 13/2176
SozialA 19.Sitzg 17.09.1998 S.21-22 (öffentlich)
SozialA 21.Sitzg 19.11.1998 S.3-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.1-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schwerbehinderter
 
Arbeitsmarktsituation Schwerbehinderter in RPF - Beschäftigung und Arbeitslosigkeit
- Anteil an der Gesamtbevölkerung, Alter, Geschlecht, Art der Behinderung, Beschäftigung bei privaten und öffentlichen Arbeitgebern, Qualifikationen, Tätigkeits- und Berufsfelder, Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Eingliederung und Vermittlung , Aufkommen aus der Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Anzahl der im Sinne des Schwerbehindertengesetzes beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, besetzte und nicht besetzte Pflichtarbeitsplätze -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 09.06.1998 Drs 13/3169
Antw MASG 20.07.1998 Drs 13/3339
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.07.1998 Drs 13/3353
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5837
*Für erledigt erklärt
Redner...


Behindertes Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Gesamtplan sonderpädagogischer Fördermaßnahmen - Recht auf Integration behinderter und beeinträchtigter Kinder in die Regelschule umsetzen
- Gewährleistung der gemeinsamen Erziehung behinderter und nichtbehinderter Kinder in den allgemeinbildenden Schulen und Abbau der Sonderbeschulung behinderter Kinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2650
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4190

Integration Behinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Innovationen in der Behindertenhilfe
- Erprobung des sog "persönlichen Budgets", das behinderten Menschen sowohl die eigenständige Wahl der Hilfen als auch eine Begrenzung der Kosten ermöglicht, Förderung der Eingliederung von behinderten Menschen in den regulären Arbeitsmarkt durch den Einsatz von Arbeitsassistenzen; BE LReg nach Ablauf eines Jahres über die Ergebnisse dieser Modellprojekte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2615
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4187

Integrative Beschulung
 
Integrativer Unterricht in RPF
- Anzahl der an integrativem Unterricht teilnehmenden körperbehinderten Schülerinnen und Schüler, Unterrichtung in Sonderschulen, Gründe für die Nichteingliederung körperbehinderter Schüler -
Weitere Themen...

KlAnfr 1121 Weinandy CDU und Antw MBWW 25.11.1997 Drs 13/2317

Integration Behinderter
 
Erfahrungen und Perspektiven mit dem Einsatz von Arbeitsassistenzen
- Integration statt Isolation als wesentliche Aufgabe der Behindertenpolitik, Maßnahmen zur Überwindung der Trennung zwischen nichtbehinderten und behinderten Menschen, insbes für das Berufsleben; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 13.11.1997 Vorlage 13/1379
dazu: Vorlage 13/1930 (MASG, Träger der Arbeitsassistenzen)
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit: Regionale Projekte von Land und Kommunen"
- Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Arbeitslosenzahlen in RPF, Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bei der Umsetzung einer wirkungsvollen Beschäftigungspolitik, Flexibilisierung der Arbeitszeit, zurückhaltende Tarifpolitik, Senkung der Lohnnebenkosten, regionale und berufliche Mobilität der Arbeitslosen, Qualifizierung als Instrument der Beschäftigungssicherung, Modellprojekte zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit in Bad Kreuznach, in Pirmasens, in Tier, speziell für Frauen in der Westpfalz, dauerhafte Beschäftigung von Behinderten in Integrationsbetrieben, Projekte des MKJFF für die Zielgruppen Frauen und junge Leute -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 13/41 16.10.1997 S.3292-3301
Aussprache S.3301-3311
Redner...


Integrative Beschulung
 
Integration von beeinträchtigten Kindern an allgemeinen Schulen nach dem sog. "Folgekonzept"
- Am Folgekonzept des Schulversuchs "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung" teilnehmende Schulen, das Konzept ablehnende Schulen, Anzahl der aufgenommenen beeinträchtigten Kinder in den Schuljahren 1991/1992 bis 1996/1997 -
Weitere Themen...

KlAnfr 861 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 01.07.1997 Drs 13/1799

Integration Behinderter
 
Schaffung von Arbeitsassistenzen
- als wichtige Ergänzung der bestehenden Angebote für die Integration und Förderung von behinderten Menschen; Zeitpunkt der Fertigstellung und der Entscheidung über das Konzept für die Förderung von Arbeitsassistenzen, Planung eines flächendeckenden Angebots, Finanzierungsbedarf, derzeitige Beratung und Begleitung erwerbsloser behinderter Menschen -
Weitere Themen...

KlAnfr 704 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 07.04.1997 Drs 13/1488

Integration Behinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Integration von behinderten Menschen auch durch berufliche Integration
- Bedarfsgerechte Förderung der Leistungen der begleitenden Hilfe im Erwerbsarbeits- und Berufsleben sowie zur beruflichen Rehabilitation, Ausbau der Beratungs- und Betreuungsangebote für arbeitslose Behinderte -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1151
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1815
*Ablehnung

Behindertes Kind
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Gesamtplan sonderpädagogischer Fördermaßnahmen - Recht auf Integration behinderter und beeinträchtigter Kinder in die Regelschule umsetzen
- Gewährleistung der gemeinsamen Erziehung behinderter und nichtbehinderter Kinder in den allgemeinbildenden Schulen und Abbau der Sonderbeschulung behinderter Kinder -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1172
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1825
*Ablehnung

Schwerbehinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Begleitende Hilfen für Schwerbehinderte im Arbeits- und Berufsleben
- Vorlage eines Konzepts durch die LReg als Grundlage für Leistungen und Angebote für begleitende Hilfen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1090
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814
*Ablehnung

Integrative Beschulung
 
Folgekonzept zum Modellversuch Integration
- Stundenzuweisungen und Klassenmeßzahlen bei dem Schulversuch "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen", Einsatz pädagogischer Fachkräfte, Akzeptanz des Nachfolgekonzepts -
Weitere Themen...

KlAnfr 520 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 21.01.1997 Drs 13/1007

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 09 03 Titel 643 45 - Kostenbeteiligung des Landes an den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Alternativen und vorbeugende Maßnahmen; hier: Mehrbedarf infolge der Überführung der Leistungen für seelisch behinderte Menschen aus dem Bereich der Sozialhilfe in die Jugendhilfe -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 10.12.1996 Drs 13/870
HuFA 13. Sitzg 19.12.1996 S.1 Teil II (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Integrative Beschulung
 
Konzept der LReg für die Überführung der Schulversuche zur Integration behinderter Kinder aus der Versuchs- in eine Regelphase
- Zeiträume für die Umsetzung, zusätzlicher Bedarf an Lehrerwochenstunden für die Integration in Regelschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 16.09.1996 Vorlage 13/218
dazu: Vorlage 13/487 (MBWW, Nachfolgekonzept für die Schulversuche "Lern- und Spielschule" und "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung")
ABWW 5.Sitzg 14.11.1996 S.7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integration Behinderter
 
Arbeitsassistenzen
- Einrichtung von Arbeitsassistenzen als wichtige Ergänzung der bestehenden Angebote für die Integration und Förderung behinderter Menschen; Anzahl der Schwerbehinderten in RPF (Stand: August 1996), Beratungs- und Betreuungsangebote zur Verbesserung der beruflichen Integration von Schwerbehinderten, finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

KlAnfr 164 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 22.08.1996 Drs 13/372

Integration Behinderter
 
Verbesserung der beruflichen Integration von Schwerbehinderten
- Bessere Integration in Ausbildung und Beruf, Ausbau von Integrationsbetrieben als Mittler zwischen Werkstätten für Behinderte und regulärem Arbeitsmarkt, bessere Information der Betriebe, auch über die finanzielle Förderung; Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 08.08.1996 Drs 13/334
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
SozialA 6.Sitzg 20.02.1997 S.7-9 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 20.02.1997 Drs 13/1283
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2070-2075
*Annahme gem Drs 13/1283
Redner...


Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Einrichtung einer Integrationsklasse
- "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung" iRd Schulversuchs an der Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch in Ludwigshafen -
Weitere Themen...

KlAnfr 23 Keller CDU und Antw MBWW 19.06.1996 Drs 13/103

Schwerbehindertengesetz
 
Begleitende Hilfe im Arbeits- und Berufsleben nach dem Schwerbehindertengesetz (SchwbG)
- Verzögerungen bei der Auszahlung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe an Arbeitgeber für Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeits- und Berufsleben durch die Hauptfürsorgestelle -
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KlAnfr 3 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MASG 11.06.1996 Drs 13/64

 
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