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Vorgänge

17. Wahlperiode

Inobhutnahme
 
Inobhutnahmen und Kindeswohl II
Rechtliche Grundlagen von vorläufigen und regulären Inobhutnahmen, keine Daten zur Inobhutnahmen gegen den Willen der Eltern und der Minderjährigen bzw. vor der Entscheidung durch ein Familiengericht, Zahl der Inobhutnahmen (ohne unbegleitete Flüchtlinge) 2015 bis 2017
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 14.11.2018 Drucksache 17/7777 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7777 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.12.2018 Drucksache 17/7890 (2 S.)

Minderjähriger
 
Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Rheinland-Pfalz
Entwicklung und aktuelle Situation (u. a. Bevölkerungsanteil, Inobhutnahmen, Familiennachzug), Unterbringung, Versorgung, Betreuung (u. a. Unterbringungsformen, durchschnittliche Kosten), Erreichen der Volljährigkeit, Altersfeststellung und Altersbetrug (u. a. Art der Altersfeststellung, aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei Altersbetrug), Straffälligkeit (begangene Straftaten, als Flüchtling einzuordnende minderjährige Gefangene)
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Große Anfrage AfD 07.09.2018 Drucksache 17/7235 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7235 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.11.2018 Drucksache 17/7713 (50 S.)

Kinder- und Jugendhilfe
 
Minderjährige Mütter in der Betreuung durch die Jugendhilfe
Keine Daten seitens der Jugendämter, Auskunft auf Grundlage der Daten des Integrierten Berichtswesens für die Hilfen zur Erziehung sowie der amtlichen Bundesstatistik, keine Daten zur Zahl der in Einrichtungen der Jugendhilfe betreuten minderjähriger Mütter und Schwangerer, gesonderte Ausweisung minderjähriger Mütter und Schwangerer in Mutter-Kind-Gruppen nicht möglich, laufende und beendete Unterbringungen in Gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII im Jahr 2014, keine Daten zu Schutzaufträgen für minderjährige Mütter und Schwangere nach § 8 a SGB VIII sowie zu Inobhutnahmen
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6657 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6657 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6850 (2 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahmen - Nachfrage
Anteil der Inobhutnahmen 2014 je 1000 Personen unter 18 Jahren aufgegliedert nach Kreisen und kreisfreien Städten, Anteil der jungen Menschen mit Migrationshintergrund daran, Geschlechterverteilung bei Hilfen zur Erziehung, Hilfen für junge Volljährige und Inobhutnahmen, Anzahl der Gefährdungsmeldungen nach § 8a SGB VIII (Kindeswohlgefährdung) 2013 bis 2016
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 27.06.2018 Drucksache 17/6650 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6650 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6846 (3 S.)

Sachverständiger
 
Sachverständige für familienrechtspsychologische Gutachten
Psychologische, psychiatrische und psychotherapeutische Gutachter bei Jugendämtern und Familiengerichten, Qualifikation, Vergütung und Anstellungsverhältnis, Grundlage der Gutachten, Zwangstherapien bei Kindern aufgrund von Gutachten, Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Psychopharmaka
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Große Anfrage AfD 25.05.2018 Drucksache 17/6340 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6340 Ministerium der Justiz 06.07.2018 Drucksache 17/6727 (5 S.)

Inobhutnahme
 
Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch Jugendämter in Rheinland-Pfalz
Inobhutnahmen gemäߧ 42 SGB VIII 2013 - 2016, Anteil der 2014 in Obhut genommenen jungen Menschen mit Migrationshintergrund, Sorgerechtsentzüge gemäß § 1666 BGB 2013 - 2016, keine statistische Erfassung zur Unterbringung in Pflegefamilien, Anzahl und Anteil der Heimerziehungen mit Laufzeit von einem Jahr oder länger bei Beendigung 2013 - 2016, keine Daten für die Inhaftierung eines Elternteils als Grund für die Hilfegewährung
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 28.02.2018 Drucksache 17/5577 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5577 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.03.2018 Drucksache 17/5777 (2 S.)

Medizinische Untersuchung
 
Medizinische Verfahren zur Alterskontrolle unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Einsatz im Bundesrat für Pflicht ausländischer Jugendlicher zum Nachweis der Minderjährigkeit bei Inobhutnahme, medizinische Überprüfung bei fehlenden Ausweispapieren, Annahme der Volljährigkeit bei nicht erbrachtem Nachweis, in Rheinland-Pfalz Überprüfung der Minderjährigkeit durch medizinische Verfahren bei Fehlen von Ausweispapieren
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Antrag AfD 19.01.2018 Drucksache 17/5144 (3 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3017-3022 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Salafismus
 
Salafismus unter Grundschülern
Gesetzliche Grundlage für Eingreifen der Jugendämter, SGB III gilt für alle Kinder und Jugendlichen mit Aufenthalt im Inland, Maßnahmen zur Unterstützung der Jugendämter, Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 11.10.2017 Drucksache 17/4379 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4379 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.11.2017 Drucksache 17/4522 (2 S.)

Kindeswohlgefährdung
 
Kindeswohl
Anzahl sowie Dauer der Inobhutnahmen 2014 und 2015, Ende von Inobhutnahmen bei Wegfall eines erzieherischen Bedarfs, Bewertung von Eltern-Vorsorge-Vereinbarungen bzw. Familien-Vereinbarungen, Mindestalter für Familienrichter und Jugendamtsmitarbeiter
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 11.07.2017 Drucksache 17/3499 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3499 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 02.08.2017 Drucksache 17/3721 (2 S.)

 
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