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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftfahrzeugtechnik
 
Alternative Antriebe und deren Förderprogramme
Koordinierung von Förderprogrammen, übergeordnete Strategie, Unterstützung von Verwaltungen, Kommunen und sonstigen öffentlichen Trägern bei der Umstellung ihrer Fahrzeugflotten auf alternative Antriebe/Kraftstoffe, Informationskampagnen zu den Themen Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe und andere alternative Antriebe
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.10.2019 Vorlage 17/5573 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/37 05.11.2019 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugtechnik
 
Alternative Antriebe in der Automobilindustrie
Bewertung von Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen, Vergleich mit Elektromobilität, Unterstützung von Innovationen bei Antriebsformen, Maßnahmen zur Umsetzung der neuen Antriebe
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Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Gabriele Wieland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2019 Drucksache 17/10053 (5 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5864-5868
     
Redner...


Unternehmensgründung
 
Innovations- und Gründerzentrum in Kaiserslautern
auf dem ehemaligen Pfaff-Gelände, besondere Eignung des Geländes auf Grund seiner Lage als Technologie- und Gründungsförderungseinrichtung (Arbeitstitel "RP-Tech Institute"), entsprechende Informierung des Oberbürgermeisters, vgl. auch Drs 17/8150, an der Konzeptentwicklung beteiligte Akteure, Angaben zur Höhe der Baukosten und zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme noch nicht möglich
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 18.12.2018 Drucksache 17/8061 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8061 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.01.2019 Drucksache 17/8151 (1 S.)

Geoinformation
 
GeoBox - Innovation aus Rheinland-Pfalz wird zum bundesweiten Erfolgsmodell
Übernahme des Konzepts der GeoBox durch weitere Bundesländer sowie Bundesförderung zur Weiterentwicklung des Landwirtschafts-Geodatenportals; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 19.11.2018 Vorlage 17/3992 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.12.2018 Vorlage 17/4110
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/24 29.11.2018 S. 32-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Innovation
 
Transferinitiative Rheinland-Pfalz
Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des Innovationssystems durch Wissens- und Technologietransfer, Aktivitäten, Partner und Schwerpunkte im vergangenen Jahr; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 26.10.2018 Vorlage 17/3883 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Digitalisierung
 
Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Anzahl und Verteilung von Start-Up-Unternehmen, Forschung im Bereich Digitalisierung, Innovations- und Technologieförderung, Transformationsprozess durch Digitalisierung, Aus- und Weiterbildung, Digitalisierung in der Verwaltung, E-Akte, Planung eines E-Government-Gesetzes, Datenschutz
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Große Anfrage AfD 22.08.2018 Drucksache 17/7099 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7099 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 04.10.2018 Drucksache 17/7487 (15 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8338
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4937-4942
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Technologiepolitik
 
Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik
Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Mitwirkung beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich 3D-Druck, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Weiterentwicklung der Innovationsförderung, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Anpassung an Bedarfe von Existenzgründer, Überprüfung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Einsatz für freien und fairen Handel, Qualifizierung und Weiterbildung für die Digitalisierung
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Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.08.2018 Drucksache 17/7029 (2 S.)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.10.2018 Vorlage 17/3836 (Informationen zu den vorgestellten Programmen)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4084
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/28 04.09.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2018 Drucksache 17/7185 (1 S.)
Alternativantrag AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD) gem. Drs 17/7185
     
Redner...


Energiespeicher
 
Energiespeicher
Art der Speicher und Höhe des Speicherpotenzials, Speicherkapazität in Bezug auf den Jahresenergieverbrauch sowie auf die Versorgungsdauer, Bedarf, Ausbau, Speichertechnologie der flexiblen Sektorenkopplung in Form von Power-to-Gas, Power-to-Heat und Power-to-Liquid sowie in Form von Batteriespeichern, Druckluftspeichern, Windrädern, Wasserkraft-Pumpspeichern und Rotations- bzw. Schwungradspeichern, Schwarmspeicherkonzept als Energiemanagementsystem, Wertschöpfung und Entwicklung von Speichertechnologie, Forschungsstand, Forschungsprojekte sowie Forschungsmittel seit 2016, in 2017/2018 zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel, zukünftige Innovationen und Firmenbeteiligung, beispielgebende Forschungsprojekte im Bund bzw. in anderen Bundesländern, Rolle der Pumpspeicherkraftwerke, Förderprogramme zur Anschaffung von Speichern wie z.B. von Solarstromspeichern, ganzjährige Stromautarkie, Batteriehersteller, Redox-Flow (Flüssigbatterie-) Lösungen, Investitionsanreize, Unterstützung von Vermarktungskonzepten, Korrelation zwischen dem Ausbau von erneuerbaren Energien und dem Netzausbau, Reduzierung der Netzentgelte, flexible Gestaltung von Industrieprozessen, Bedeutung der Digitalisierung, verbraucherbezogener Ausgleich der Kostenbelastung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6139 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6139 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.06.2018 Drucksache 17/6546 (13 S.)

Südwestrundfunk
 
Wirtschaftlicher Stand des SWR IV
Neue Formate und Konzepte: keine Angabe zur Einführung möglich, keine zusätzliche Kosten aufgrund des Austauschgebots, Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit, Programmautonomie des Südwestrundfunks
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 30.04.2018 Drucksache 17/6093 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6093 Joachim Paul (AfD), Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 24.05.2018 Drucksache 17/6319 (2 S.)

Hochschule
 
Förderung von Unternehmergeist an rheinland-pfälzischen Hochschulen
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.11.2017 Vorlage 17/2230 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.12.2017 Vorlage 17/2442
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/16 30.11.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäischer Regionalfonds
 
Innovationsförderung an private Unternehmen unter Berücksichtigung des europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) - 100 Antworten für Europa, Anfrage 24
Innovationsfonds Rheinland-Pfalz I und II (IRP I / IRP II), Anzahl der Unternehmen, mit denen Beteiligungsverträge im Zeitraum 2015 bis 2018 abgeschlossen worden sind bzw. geplant sind, Beteiligungssumme, ausschließliche Verwendung von Kapitel 08 10 Titel 892 01 für die Finanzierung von IPR I und II, Förderbedingungen, Höhe der Rückflüsse, Kriterien für deren Verwendung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 19.07.2017 Drucksache 17/3583 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3583 Gerd Schreiner (CDU), Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.08.2017 Drucksache 17/3786 (2 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung entsprechend Ziffer III Nr.3 i.V. m Ziffer II Nr. 2 der dazu ge­schlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung
hier: Wissenschaftspakte „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken", ,,Inno­vation in der Hochschullehre" (Nachfolge Qualitätspakt Lehre), ,,Pakt für For­schung und Innovation IV" sowie DFG Programmpauschalen
Bericht über die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Hochschulfinanzierung, flächendeckende hohe Qualität von Studium und Lehre, bedarfsgerechter Erhalt der Studienkapazitäten, wettbewerbliche Gestaltung in der Hochschullehre, Stärkung von Innovationen und Qualitätsverbesserungen, Definition forschungspolitischer Ziele in den durch Bund und Länder gemeinsam geförderten Wissenschaftseinrichtungen, Überführung der Programmpauschalen in die reguläre DFG-Förderung, Entwürfe der genannten Veeinbarungen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Vorlage 17/4926
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2019 Vorlage 17/5060
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 4; 21-24 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 06.06.2019 Drucksache 17/9330 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Verkehrsinfrastruktur
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung innovativer Verkehrsprojekte
Förderung multimedialer Mobilitätsstationen, Stärkung der Sharing-Angebote in Mittelzentren und ländlichen Regionen, Vernetzung des ÖPNV und individueller Mobilitätsangebote inkl. des Radverkehrs, Modernisierung der Infrastruktur, Datentransparenz aller Dienstleister im Verkehr, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung der Voraussetzungen für autonomes Fahren und andere zukünftige Verkehrsangebote, Umstellung des landeseigenen Fuhrparks auf umweltverträgliche Antriebstechnologien, Ausbau der Ladeinfrastruktur
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7975 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4590
     
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 131. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 10. Oktober 2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen; Nachdenken über Europa: Die Stimme der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Europäische Union, Das Paket für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027, Programm für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), Horizont Europa, das 9. Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Fazilität "Connecting Europe", Der Europäische Meeres- und Fischereifonds, Europäische Arbeitsbehörde, Programm "Rechte und Werte", Entwurf einer Entschließung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets und mit Blick auf den Jahreswachstumsbericht 2019, Asyl- und Migrationsfonds, Der Beitrag der Städte und Regionen der EU zur 14. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (COP 14) und zur EU-Biodiversitätsstrategie nach 2020, Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft, Vorschlag für eine Richtlinie über Einwegkunststoffe, Sport in der Agenda der EU nach 2020, Saubere Häfen, saubere Meere - Hafenauffangeinrichtigungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, Paket Steuergerechtigkeit, Aktionsplan für digitale Bildung, Ein stärkeres Europa aufbauen: Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik, Transparenz und Nachhaltigkeit bei der Bewertung von Risiken in der Lebensmittelkette durch die EU, Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.11.2018 Vorlage 17/3911
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 19 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/8126 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Technologiepolitik
 
Effizienz durch Schwerpunktsetzung in der Technologiepolitik
Meilensteine für die Innovationsförderung, Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Überprüfung und Weiterentwicklung der Netzwerk- und Clusterschwerpunkte bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie, Neuausrichtung der Technologiezentren sowie Fokussierung auf Existenzgründer, Anpassung der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung der Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung, Überarbeitung der Digitalstrategie mit Schwerpunktsetzung Breitbandanbindung, flächendeckender Mobilfunk, ditigale Anbindung und Ausstattung der weiterführenden Schulen, digitale Weiterbildung der Lehrer sowie Verbreitung digitaler Kompetenzen bei Erwerbsfähigen, Einführung von Innovationsgutscheinen, Prüfung des Aufbaus einer Digitalisierungsagentur
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Alternativantrag zu Drs 17/7029 AfD 19.09.2018 Drucksache 17/7346 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4242-4248
* Ablehnung
     
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Wirtschaftspolitik
 
Starker Mittelstand, erfolgreiche Industrie, nachhaltiges Wachstum - Grundlagen unseres Wohlstandes
Erhöhung der Zahl der dualen Studiengänge, Dialog mit der Industrie, Aufbau eines Innovationsportals, eines Kompetenzzentrums "Smart Services", eines Netzwerks "Digitaler Handel" und eines Netzwerks "Maschinenbau und Produktionstechnik", Neuausrichtung der Technologiezentren, Entwicklung einer Strategie für einen teilhabegerechten Transformationsprozess in die Digitalisierung, Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung
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Alternativantrag zu Drs 17/4148 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.10.2017 Drucksache 17/4454 (3 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2574-2584
* Annahme
     
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