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Vorgänge

15. Wahlperiode

Brandstiftung
 
Bericht der Landesregierung aus Anlass des Anschlags auf die Synagoge in Mainz sowie der bundespolitischen Sicherheitslage im Zusammenhang mit den in Frachtgut aufgefundenen Sprengsätzen
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 03.11.2010 Vorlage 15/5628
InnenA 41. Sitzg 04.11.2010 Teil II S. 1, 11-12 (öffentlich)

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2009
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 06.05.2010 Vorlage 15/5030
dazu: Vorlage 15/5085 (ISM, Sprechvermerk)

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2007 bis 2009 in Rheinland-Pfalz
- Kriminalitätsentwicklung, Straftaten, Straftäter, Aufklärungsquoten, Rauschgiftkriminalität, organisierte und politisch motivierte Kriminalität; Polizeieinsätze, herausragende Einsatzlagen; Kriminalprävention; Verkehrssicherheit; Opferstatistik -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 29.04.2010 Drs 15/4514
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.05.2010 Drs 15/4589
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5596-5603
*Für erledigt erklärt
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Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2008
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 03.06.2009 Vorlage 15/3814

Innere Sicherheit
 
Abschlussbericht der Kernarbeitsgruppe zur "Ermittlungsgruppe Zeit"
- BE ISM im InnenA über die Analyse der Bund/Länder-Projektgruppe nach den vereitelten Anschlägen und sich daraus für Rheinland-Pfalz ergebenden Schlussfolgerungen-
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 23.10.2008 Vorlage 15/3047
InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 Teil I S. 15 (nicht öffentlich)
InnenA 21. Sitzg 06.11.2008 Teil II (vertraulich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2007
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
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Bericht ISM 20.05.2008 Vorlage 15/2528

Sicherheitspolitik
 
So genannte Sicherheitsstrategie für Deutschland
- Sicherheitspolitische Vorschläge der CDU auf Bundesebene, u. a. Bildung eines nationalen Sicherheitsrates und Neudefinierung der Aufgaben der Bundeswehr, BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.05.2008 Vorlage 15/2508
dazu: Vorlage 15/2668 (ISM, BE)
InnenA 18. Sitzg 29.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Innere Sicherheit
 
Erfahrungsbericht zu den Ermittlungen der Ermittlungsgruppe Zeit (EG Zeit)
- BE ISM im InnenA über die Analyse der Bund/Länder-Projektgruppe und den sich daraus für RLP ergebenden Schlussfolgerungen -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 19.12.2007 Vorlage 15/2019
InnenA 14. Sitzg 10.01.2008 Teil II S. 1-3 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Innere Sicherheit
 
Bericht der Landesregierung über die innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2005 und 2006
- Kriminalitätsentwicklung, Aufklärungsquoten, Tatverdächtige, Deliktsarten, Präventionsmaßnahmen, Verkehrssicherheit, herausragende Einsatzlagen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg 11.12.2007 Drs 15/1755

Gefahrenabwehr
 
Handreichung für den Umgang mit Krisensituationen an Schulen
- BE LReg im ABJ betr. die Informierung von Schulleitungen, Lehrern, Eltern und Schülern über mögliche Bedrohungssituationen, Bewältigung und Aufarbeitung einer möglichen Krise durch strukturiertes und koordiniertes Vorgehen und durch außerschulische Unterstützung -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 21.11.2007 Vorlage 15/1881
ABJ 13. Sitzg 17.01.2008 S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006
- Allgemeines, Strukturdaten, Öffentlichkeitsarbeit, Programme zur Bekämpfung des Rechtsesxtremismus, Aussteigerprogramm; verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen: Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Nutzung des Internets und der neuen Medien durch Extremisten, Spionageabwehr, Geheim- und Sabotageschutz; Anhang: gesetzliche Grundlagen -
Weitere Themen...

Bericht ISM 21.05.2007 Vorlage 15/1193

Verfassungsschutzbericht
 
Verfassungsschutzbericht 2006 - Die Gefährdung der inneren Sicherheit von Rheinland-Pfalz durch extremistische Bestrebungen
- Vorgehen gegen extremistische Handlungen sowie den Vertrieb von extremistischen Materialien/Medien; Internet als Vertriebsmedium -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 18.05.2007 Drs 15/1124
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1412-1420
Redner...


Innere Sicherheit
 
Gewährleistung der Inneren Sicherheit - Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze
- Vereinbarung technischer Neuerungen, z. B. Online-Durchsuchung, elektronische Fingerabdrücke sowie des Luftsicherheitsgesetzes zur Terrorabwehr mit den rechtsstaatlichen Grundsätzen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 19.04.2007 Drs 15/1015
PlPr 15/22 25.04.2007 S. 1208-1216
Redner...


Gewaltanwendung
 
Polizeiliches Maßnahmenkonzept "Amoklage für Rheinland-Pfalz"
- BE ISM im InnenA vor dem Hintergrund der Amokläufe in Erfurt und Emsdetten, 28 angedrohte Amok- bzw. Bedrohungslagen in Rheinland-Pfalz (Stand Februar 2007), Schaffung eines Beschulungskonzeptes "Amoklagen und Notzugriff", Erstellung eines Einsatzkonzeptes "Amok" des Spezialeinsatzkommandos, Erarbeitung einer Handreichung für Lehrer und Schulleiter, Ansprechstellen für Lehrer bei den Polizeibehörden -
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 15.02.2007 Vorlage 15/859
dazu: Vorlage 15/1805 (MBWJK, Handreichung für den Umgang mit Krisensituationen an Schulen)
InnenA 7. Sitzg 27.02.2007 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Innere Sicherheit
 
Lage der Inneren Sicherheit nach vereitelten Terroranschlägen, u. a. in Koblenz
- BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 21.08.2006 Vorlage 15/231
InnenA 3. Sitzg 28.09.2006 Teil I S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 15. Wahlperiode
- Auftrag der Wähler an die SPD zur Regierungsbildung, Dank an bisherigen Koalitionspartner für faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit seit 1991; Schwerpunkte der künftigen Politik: Förderung von Technologie und Mittelstand, Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, Kommunalverwaltungsreform bis 2014, Gewährleistung innerer Sicherheit durch entsprechenden Personalausbau, Zusammenlegung von Gerichtsstrukturen, Absenkung der Bezahlung für Berufsanfänger (gehobener und höherer Dienst), Aussetzen der Altersteilzeit, beitragsfreie Kindergärten bis 2010, Einrichtung 200 neuer Ganztagsschulen, Schaffung weiterer Lehrerstellen, Einrichtung eines Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen -
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Regierungserklärung MP PlPr 15/2 30.05.2006 S. 25-38
Aussprache PlPr 15/3 31.05.2006 S. 41-104
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