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Vorgänge

12. Wahlperiode

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Todesfall in Ingelheimer Asylunterkunft
- Tötung eines 29jährigen Kurden bei schweren Ausschreitungen zwischen kurdischen und albanischen Asylbewerbern auf dem Gelände der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZAST) am 16.04.1996 -
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KlAnfr 4505 Bischel CDU und Antw ISM 15.05.1996 Drs 12/8399

Nahverkehrsgesetz
 
Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes im Zusammenhang mit den Schienenzweckverbänden
- Übernahme und Finanzierung regionaler Busverkehre von den entspr Zweckverbänden, soweit diese Verkehre eine dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) vergleichbare Bedienungsaufgabe erfüllen; Ausgestaltung der Linien Mainz - Sprendlingen und Ingelheim - Nieder-Olm zu regionalen Busverkehren im Rahmen eines Pilotprojekts -
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KlAnfr 4441 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 15.03.1996 Drs 12/8321

Bewachungsgewerbe
 
Private Bewachungs- und Sicherheitsunternehmen in rheinland-pfälzischen Flüchtlingsheimen und Aufnahmeeinrichtungen
- in Ingelheim, Trier und Neustadt, Aufgaben und Kompetenzen, Zu- und Abgangskontrolle der Asylbewerber durch die privaten Wachmannschaften, Gewährleistung des Datenschutzes bei der Erhebung personenbezogener Daten -
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KlAnfr 4367 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 27.02.1996 Drs 12/8250

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Angebliche Weigerung der IGS Ingelheim zur schulischen Integration beeinträchtigter Kinder
- iRd Schulversuchs "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung" -
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KlAnfr 4152 Bischel, Kneib, Lelle CDU und Antw MBWW 19.12.1995 Drs 12/7919

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Entwicklung der Realschule Ingelheim
- Durchführung des Schulversuchs "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung" an der Realschule nach der angeblichen Weigerung der IGS Ingelheim, am Projekt teilzunehmen, Bedeutung der Realschule innerhalb des gegliederten Schulangebots im nördlichen Landkreis Mainz-Bingen -
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KlAnfr 4153 Bischel, Kneib, Lelle CDU und Antw MBWW 19.12.1995 Drs 12/7920

Bewässerung des Bodens
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Förderung von Beregnungsanlagen
- Ausweitung der Beregnungsflächen im Gemüseanbau, Aufnahme der sog "Tröpfchenbewässerung" in den Förderkatalog der Gemeinschaftsaufgaben "Verbesserung der Agrarstruktur", Förderung der Beregnungsvorhaben bei Ingelheim, Wackernheim und Finthen möglicherweise als Privatprojekt -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7756
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Annahme S.9881
Redner...


Flüchtling
 
Von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge in RPF
- Anzahl der zur Ausreise verpflichteten ehemaligen Asylbewerber und Anzahl der Asylbegehrenden in den Aufnahmeeinrichtungen Neustadt, Ingelheim und Trier, untergliedert nach Herkunftsländern (Stichtag 01.10.1995) -
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KlAnfr 4124 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 06.12.1995 Drs 12/7681

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Eigenjagdbetrieb Stadtwald Ingelheim: "Ingelheimer Modell" I
- Diskrepanz zwischen der Antragstellung bezüglich des Abschußplanes und der Abschußfestsetzung -
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KlAnfr 3729 Stritter SPD und Antw MUF 08.08.1995 Drs 12/7030

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Jagdausübung im Ingelheimer Stadtwald
- Nutzung des Eigenjagdbezirks der Stadt Ingelheim -
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KlAnfr 3646 Licht CDU und Antw MUF 03.07.1995 Drs 12/6904

Parkplatz
 
Anordnung der Schließung von Parkplätzen für polnische Arbeitskräfte
- u.a. an der B 9 zwischen Mainz und Oppenheim durch die Kreisverwaltung Mainz-Bingen zur Verhinderung von Anwerbestellen für ausländische Arbeitskräfte durch illegale Arbeitsvermittler -
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KlAnfr 2953 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 17.11.1994 Drs 12/5657

Radweg
 
Anlegung eines Rad- und Gehweges entlang der L 419 zwischen Bingen-Gaulsheim und Ingelheim
- Prüfungsergebnis einer entspr Wegeführung durch die Straßenverwaltung -
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KlAnfr 2593 Bischel, Kneib CDU und Antw MWV 15.06.1994 Drs 12/4990

Radweg
 
Radwegebau zwischen Ingelheim und Bingen-Gaulsheim (L 419) und zwischen Ingelheim und Heidesheim (L 422)
- Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern 1989 bis 1993, u.a. mit tödlichem Ausgang, Notwendigkeit des Baus bzw des Ausbaus entspr Radwege -
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KlAnfr 2571 Stritter SPD und Antw MWV 08.06.1994 Drs 12/4946

Worms, Stadt
 
Abschiebungshaft in RPF
- Errichtung einer "Vorläufigen Gewahrsamseinrichtung für Abschiebungshäftlinge" als Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Ingelheim in Worms im Dezember 1993, Anzahl der dort untergebrachten Abschiebungshäftlinge, aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit und Dauer der Abschiebungshaft -
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KlAnfr 2428 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASFG 13.04.1994 Drs 12/4666
Ergänzende Antw MASFG SozialA 36.Sitzg 05.05.1994 Teil I (vertraulich)

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Situation der ZAST Ingelheim
- Erkenntnisse der LReg über Organisations- und Verfahrensmängel in bezug auf Sozialhilfemißbrauch durch in der Aufnahmeeinrichtung in Ingelheim befindliche Asylbewerber, Anzahl der in den Jahren 1992 und 1993 aufgedeckten Fälle von Mehrfachidentitäten, eingeleitete Ermittlungsverfahren -
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KlAnfr 2050 Bischel, Kneib CDU und Antw MASFG 10.12.1993 Drs 12/3954

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze der Firma Krupp-Bellaform in Ingelheim am Rhein
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KlAnfr 1925 Stritter SPD und Antw MWV 03.11.1993 Drs 12/3761

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Mittel aus dem Investitionsstock, dem Ausgleichsstock, der Feuerschutzsteuer und des Goldenen Plans 1992 und 1993 für Gemeinden im Landtagswahlkreis 30 (Ingelheim)
- Aufstellungen über Zuweisungsempfänger, Einzelmaßnahmen und beantragte und bewilligte Zuweisungen, untergliedert nach Zuständigkeitsbereichen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1845 Stritter SPD und Antw ISM 27.09.1993 Drs 12/3580

Asylbewerber
 
Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern
- Auswirkungen fehlender Abschiebehaftplätze auf die Durchführung der Abschiebung, mögliche Einrichtung weiterer Haftplätze bei den Zentralen Aufnahmestellen Ingelheim, Neustadt und Trier sowie Nutzung leerer Zellen in der Justizvollzugsanstalt Wittlich -
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MdlAnfr Dr. Langen CDU 01.09.1993 Drs 12/3474
Antw MASFG PlPr 12/58 08.09.1993 S.4557 ff
Redner...


Asylverfahrensgesetz
 
Umsetzung des Asylverfahrensgesetzes in RPF
- Zustrom von Asylbewerbern 1993 (aufgelistet nach Monaten), belegte Plätze in den einzelnen Sammelunterkünften (Ingelheim, Trier und Neustadt), Anzahl der auf Kommunen verteilten Asylbewerber -
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MdlAnfr Geimer CDU 27.04.1993 Drs 12/2994
Antw MASFG PlPr 12/51 30.04.1993 S.4057 f
Redner...


Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Anerkennung der Kaiserpfalz-Realschule Ingelheim als offene Ganztags-Realschule
- Bewertung des Projekts "Betreutes Lernen" und Notwendigkeit der Fortführung, Haltung der LReg zur Einrichtung einer offenen Ganztags-Realschule zu Beginn des Schuljahres 1993/1994 und der Zuweisung der notwendigen Lehrerwochenstunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 1488 Bischel, Kneib CDU und Antw MBK 07.04.1993 Drs 12/2913

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Ingelheim
- Bewertung der Informationsweitergabe betr Verbleib der Verbandsgemeinden Heidesheim und Budenheim im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Ingelheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 1209 Bischel, Kneib CDU und Antw ISM 15.12.1992 Drs 12/2348

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Stelle des Leiters der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Ingelheim (Lkrs Mainz-Bingen)
- Gründe für die Höherbewertung der zur Neubesetzung ausgeschriebenen Stelle -
Weitere Themen...

KlAnfr 1124 Bischel CDU und Antw MASFG 11.11.1992 Drs 12/2212

Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber
 
Einrichtung von Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber
- in Neustadt, Mayen, Trier und Ingelheim, Stand der Planung und Einrichtung der vier zentralen Aufnahmeeinrichtungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1106 Dieckvoß FDP und Antw MASFG 20.10.1992 Drs 12/2108
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/2069

Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber
 
Einrichtung von Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber
- in Neustadt, Mayen, Trier und Ingelheim, Stand der Planung und Einrichtung der vier zentralen Aufnahmeeinrichtungen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dieckvoß FDP 13.10.1992 Drs 12/2069
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2697
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/2108

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Aufnahme von Schülern bei der Integrierten Gesamtschule (IGS) Ingelheim, Lkrs Mainz-Bingen
- Einrichtung einer vierzügigen Integrierten Gesamtschule, durchschnittliche Klassenstärke, Verteilung der aufgenommenen Schüler nach Schullaufbahnempfehlungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 680 Bischel, Kneib CDU und Antw MBK 16.04.1992 Drs 12/1367

Budenheim Krs Mainz-Bingen
 
Zukunft der Hauptschule Budenheim
- Zusammenlegung der Jahrgangsstufe 9 zu einer Klasse, Abordnung eines Lehrers aus Budenheim an die Kurt-Schumacher-Schule Ingelheim, Maßnahmen zur langfristigen Sicherung des Hauptschulstandortes Budenheim, u.a. durch Bildungsangebote zum Erwerb des qualifizierten Sekundarabschlusses I -
Weitere Themen...

KlAnfr 521 Kneib CDU und Antw MBK 18.02.1992 Drs 12/985

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Fachschule für Technik in Ingelheim (Lkrs Mainz-Bingen)
- Geplante Errichtung einer Fachschule Bildungsgang für Technik an der Berufsbildenden Schule Ingelheim zum Schuljahr 1992/1993, Angaben über Unterrichtsplätze und -stunden -
Weitere Themen...

KlAnfr 492 Kneib, Bischel CDU und Antw MBK 13.02.1992 Drs 12/967

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Abschiebepraxis der Ausländerbehörde Mainz-Bingen
Weitere Themen...

KlAnfr 190 Henke GRÜNE und Antw ISM 26.09.1991 Drs 12/391

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Neue Sporthalle am Sebastian-Münster-Schulzentrum Ingelheim
- Stand der Planungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 144 Kneib, Bischel CDU und Antw MBK -im Einvernehmen mit MASFG- 12.09.1991 Drs 12/285

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Pharmazeutische Industrie in RPF
- Besuch des Sozialpolitischen Ausschusses bei der Firma Boehringer Ingelheim KG am 25.06.1998 in Ingelheim -
Weitere Themen...

SozialA 18.Sitzg 25.06.1998 S.3 (nichtöffentlich)

Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Selbstmord eines algerischen Flüchtlings in der Abschiebehaft
- am 20.01.1995 in der Wittlicher Justizvollzugsanstalt nach der zwangsweisen Vorführung vor einem Konsularbeamten in der Aufnahmeeinrichtung in Ingelheim; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 01.02.1995 Vorlage 12/3057
dazu: Vorlage 12/3143
RA 46.Sitzg 09.03.1995 *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber
 
Zwangsweise Vorführung von algerischen Flüchtlingen vor algerischen Konsularbeamten in der Aufnahmeeinrichtung Ingelheim
- Behandlung im InnA unter Teilnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 25.01.1995 Vorlage 12/3035
InnA 44.Sitzg 09.03.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

DEKONTA GmbH
 
Durchsuchungen bei der Firma Dekonta/Boehringer (Ingelheim) durch das Landeskriminalamt am 02.12.1993
- Durchsuchung der Räume der Firma Dekonta GmbH in Ingelheim, einer Tochter der Firma Boehringer, wegen des Verdachts rechtswidriger Beseitigung dioxinbelasteten Materials; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 03.12.1993 Vorlage 12/1973
dazu: Vorlage 12/2165 (BE JM) 12/2169 (BE ISM)
RA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Boehringer Ingelheim KG
 
Konsequenzen aus dem Störfall bei Boehringer/Ingelheim vom 12.08.1993
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 12.08.1993 Vorlage 12/1599
dazu: Vorlage 12/1917 (Ergänzung BE MU)
AfUmw 26.Sitzg 07.10.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Integrierter Weinbau
 
Besichtigung des Weingutes Weidenbach in Ingelheim, Informierung über die Entwicklung sowie über Kontrollmöglichkeiten des umweltschonenden Weinbaus
Weitere Themen...

AfLWF 24.Sitzg 25.05.1993 S.7

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Situation in der ZAST in Ingelheim
- Behandlung im SozialA, BE LReg über die Erfahrungen mit dem privaten Sicherheitsdienst und über gesundheitliche und hygienische Probleme -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.02.1992 Vorlage 12/497
dazu: Vorlage 12/845 (Ergänzung BE MASFG, Zugang Asylbegehrender -Hauptherkunftsländer -01.01. bis 31.07.1992-)
SozialA 12.Sitzg 10.09.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Außenstelle Ingelheim des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/182
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ingelheim am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Personelle Besetzung der Ausländerbehörde des Lkrs Mainz-Bingen, Außenstelle Ingelheim
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/183
InnA 6.Sitzg 28.11.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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