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Vorgänge

16. Wahlperiode

Personalbedarf
 
AfA Diez Stellenbesetzung
Zahl der zu besetzenden Stellen in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) in Diez, Trier und Ingelheim, Zahl der Bewerber, Höhergruppierung von Bediensteten im Geschäftsbereich Flüchtlingswesen, Prüfung des Einsatzes von dienstuntauglichen Beamten, Ausschreibung von Stellen für Tarifbeschäftigte in den Ermittlungsgruppen Migration, Verwendung der Mitarbeiter der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS)
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Kleine Anfrage 4076 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.03.2016 Drucksache 16/6250 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Fördermittel des Landes im Wahlkreis 30
Bewilligte und abgelehnte Fördermittel des Landes im Wahlkreis Ingelheim am Rhein, aufgeschlüsselt nach Maßnahmen, Verbandsgemeinden und kreisfreien Städten, Zeitpunkt der Bekanntgabe von Ablehnungen
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Kleine Anfrage 4018 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.02.2016 Drucksache 16/6158 (9 S.)

Polizeieinsatz
 
Vorfall in der AfA Ingelheim
Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern, am Einsatz beteiligte Polizeibeamte, Zusammenarbeitsvereinbarung hinsichtlich gegenseitiger Unterstützung mit der Bundespolizei, Einsatzfähigkeit der rheinland-pfälzischen Polizei vor dem Hintergrund der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, eingeleitete Ermittlungsverfahren, Maßnahmen zur Verhinderung von Ausschreitungen, u. a. Deeskalationstraining für die Beschäftigten der Erstaufnahmeeinrichtung, Gewährung finanzieller Zulagen auf Grundlage des Beamten- bzw. Tarifrechts
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Kleine Anfrage 3889 Dorothea Schäfer (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2015 Drucksache 16/5874 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Fördermittel des Landes im Wahlkreis 30
Im Wahlkreis Ingelheim am Rhein zwischen Januar und Oktober 2015 sowie voraussichtlich bis Jahresende bewilligte Maßnahmen, aufgeschlüsselt nach Ministerien
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Kleine Anfrage 3868 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 23.11.2015 Drucksache 16/5848 (22 S.)

Polizeieinsatz
 
Vorfall in der AfA Trier am 28. August 2015
Auseinandersetzung zwischen Flüchtlingen und dem Wachdienst, Polizeieinsatz, eingesetzte Polizeibeamte, Unterstützungsmaßnahmen durch die Bundespolizei, Bewertung der Einsatzfähigkeit der Polizei vor dem Hintergrund wachsender Aufgaben, keine Versetzungen, Abordnungen oder Umsetzungen zu Erstaufnahmeeinrichtungen gegen den Willen von Bediensteten, Wach. und Sicherheitsdienst, Würdigung der Tätigkeit der Bediensteten der ADD in Erstaufnahmeeinrichtungen im Rahmen der tarif-/ bzw. beamtenrechtlichen Voraussetzung beim Auswahlverfahren über eine Höhergruppierung/Beförderung
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Kleine Anfrage 3707 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2015 Drucksache 16/5633 (2 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Zusammenlegung der Bereitschaftsdienstzentralen von Ingelheim und Bingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (Teil 1)
Gründe, Anzahl behandelter Patienten in den letzten beiden Jahren, keine Angabe zur Anzahl direkt ins Krankenhaus überwiesener Patienten sowie zur Personalauslastung, Kosten-Nutzen-Verhältnis der Bereitschaftsdienstzentralen, Beurteilung des Gutachtens zur ambulanten Inanspruchnahme der Krankenhäuser
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Kleine Anfrage 3671 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.09.2015 Drucksache 16/5537 (3 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Zusammenlegung der Bereitschaftsdienstzentralen von Ingelheim und Bingen durch die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (Teil II)
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung für Bewohner der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim
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Kleine Anfrage 3672 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 01.09.2015 Drucksache 16/5535 (1 S.)

Asylbewerber
 
AfA Ingelheim wird selbständige Erstaufnahmeeinrichtung
aufgrund anhaltend hoher Asylbewerberzahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den strukturellen Veränderungen in der Erstaufnahme in Rheinland-Pfalz
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.07.2015 Vorlage 16/5517
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 2 10-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Entwicklung der Flüchtlingszahlen in 2015 und aktuelle Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
in Trier und Ingelheim; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.04.2015 Vorlage 16/5147
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2015 Vorlage 16/5307 (und weitere ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 2 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Straßenbau
 
L 428 Großwinternheim - Schwabenheim
Straßenzustand, Notwendigkeit eines Ausbaus, Möglichkeit des Baus eines parallel verlaufenden Radwegs
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Kleine Anfrage 3034 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.02.2015 Drucksache 16/4632

Asylbewerber
 
Asylbewerberinnen und -bewerber im Wahlkreis 30
Anzahl insgesamt, Geschlecht, Kinder, Altersstruktur, Entwicklung im Wahlkreis Ingelheim am Rhein seit dem Jahr 2010
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Kleine Anfrage 3033 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.02.2015 Drucksache 16/4652 (1 S.)

Breitbandkommunikation
 
Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband im Wahlkreis 30
Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) geförderte Breitband-Projekte, Versorgung der einzelnen Gemeinden im Wahlkreis Ingelheim am Rhein mit Breitband, weitere Maßnahmen und Ausbaustrategien
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Kleine Anfrage 3004 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.02.2015 Drucksache 16/4607

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeiten auf Landesstraßen im Wahlkreis 30
Verkehrsunfälle und Unfälle mit Personenschaden im Landkreis Mainz-Bingen 2009 bis 2013, Abschnitte der Landesstraßen mit häufigen Unfällen, Ursachen für Verkehrsunfälle innerorts und ausserorts, Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
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Kleine Anfrage 3007 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.02.2015 Drucksache 16/4598 (8 S.)

Abschiebung
 
Kritik des BdSt am Umbau der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige
Anzahl der in Ingelheim untergebrachten Ausreisepflichtigen aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Zahl der Ausreisepflichtigen in Rheinland-Pfalz, Kosten des Rückbaus der Landesunterkunft, mögliche Einkünfte aus Vergabe von Plätzen an andere Bundesländer statt eines Rückbaus
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Kleine Anfrage 2741 Gerd Schreiner (CDU), Adolf Kessel (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.11.2014 Drucksache 16/4192 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 20)

Radweg
 
Radwegeausbau im Wahlkreis 30
Neu bzw. ausgebaute Radwege in den letzten fünf Jahren, Kosten, Landeszuschuss, derzeit im Bau bzw. in Planung befindliche Radwege, weiterer Neu- bzw. Ausbaubedarf im Wahlkreis Ingelheim am Rhein
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Kleine Anfrage 2681 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.10.2014 Drucksache 16/4144 (2 S.)

Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Bahnhöfe im Wahlkreis 30
Barrierefreie, eingeschränkt barrierefreie und nicht barrierefreie Bahnhöfe, Ausstattung mit Aufzügen, Fördermittel für die barrierefreie Umrüstung in den vergangenen fünf Jahren, geplante Umbauten in den kommenden zwei Jahren, Zeitpunkt für die barrierefreie Gestaltung aller Bahnhöfe im Wahlkreis Ingelheim am Rhein
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Kleine Anfrage 2683 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.10.2014 Drucksache 16/4136 (2 S.)

Flüchtling
 
Aktuelle Entwicklungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen in Ingelheim und Trier
Erweiterung der Aufnahmekapazitäten, Suche nach einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung,Eignungsprüfung in Abstimmung mit den Kommunen, erwartete Verringerung von Asylanträgen durch Einstufung der drei Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten, Verweildauer in der Aufnahmeeinrichtung, gesundheitliche Versorgung u. a. mit Hilfe des sogenannten MEDEUS-Programms
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.10.2014 Drucksache 16/4071 (1 S.)
Plenarsitzung 16/79 14.10.2014 S. 5243-5248
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Situation der Polizeiinspektionen Ingelheim und Bingen
Anzahl der uneingeschränkt einsatzfähigen Polizisten zum Stichtag 1. September in den Jahren 2007 bis 2014 umgerechnet auf Vollzeitstellen, Anzahl der dienstausübenden Polizeikräfte im Wechselschichtdienst umgerechnet auf Vollzeitstellen, notwendige Polizeistärke für die Gewährleistung der 24-Stunden-Bereitschaft, Überstunden 2007 bis 2014, Altersdurchschnitt der Polizeidienststellen, Pensionierungen 2014 bis 2016
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Kleine Anfrage 2602 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2014 Drucksache 16/4030 (3 S.)

Landeszuschuss
 
Fördermittel des Landes im Wahlkreis 30
Im Wahlkreis Ingelheim am Rhein zwischen Januar und September 2014 sowie voraussichtlich bis Jahresende bewilligte Maßnahmen, aufgeschlüsselt nach Ministerien
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Kleine Anfrage 2580 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 18.09.2014 Drucksache 16/3976 (10 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Wahlkreis 29 und Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst im Wahlkreis 30
Im Juli 2014 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2014 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge, aufgeschlüsselt nach Personenzahl, Stundenumfang, Vollzeitäquivalenten und Schularten
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Kleine Anfrage 2520 2523 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 27.08.2014 Drucksache 16/3900 (3 S.)

Abschiebungshaft
 
Konsequenzen aus dem Urteil des EuGH zur Abschiebehaft für einen möglichen Ausbau der Kooperation mit anderen Bundesländern beim Abschiebegefängnis Ingelheim
Stand der Umbaumaßnahmen beim Abschiebegefängnis Ingelheim, Anzahl der Unterbringungsmöglichkeiten, Erhöhung der Aufnahmekapazität, Kooperation mit anderen Bundesländern
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Kleine Anfrage 2473 Adolf Kessel (CDU), Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.08.2014 Drucksache 16/3859 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfragen Drs 16/3785 (Nr. 22)

Landeszuschuss
 
Fördermittel des Landes für den Wahlkreis 30 - II
Wahlkreis Ingelheim am Rhein, aktuell anstehende bzw. bereits bewilligte Fördermittel für die Monate April und Mai 2014, aufgeschlüsselt nach Ressorts
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2267 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.04.2014 Drucksache 16/3487 (4 S.)

Schulverpflegung
 
Abgelaufenes Fleisch in Schulkantine
Überschreitung des Mindesthaltbarkeitsdatums von Putenhacksteak in einer Ingelheimer Schulmensa um 21 Monate, Verstoß des Caterers gegen betriebseigene Qualitätssicherung, Hygienemängel in weiteren von der Firma betriebenen Schulkantinen, Maßnahmen zur Kontrolle und Vorbeugung, Bewertung verschiedener Verpflegungssysteme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2223 Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 01.04.2014 Drucksache 16/3452 (2 S.)

Landeszuschuss
 
Fördermittel des Landes für den Wahlkreis 30
Wahlkreis Ingelheim am Rhein, aktuell anstehende bzw. bereits bewilligte Fördermittel für die Monate Februar und März 2014, aufgeschlüsselt nach Ressorts
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Kleine Anfrage 2198 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 20.03.2014 Drucksache 16/3412 (8 S.)

Asylbewerber
 
Entwicklung der Asylbewerberzahlen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Asylverfahren 2013 im Vergleich zu 2012, Herkunftsländer der Antragsteller, Plätze in der Landesaufnahmestelle Trier sowie in der Außenstelle Ingelheim, Einschätzung der künftigen Entwicklung
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Kleine Anfrage 2187 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Dieter Klöckner (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.03.2014 Drucksache 16/3371 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 11)

Asylbewerber
 
Zusätzliche Kapazitäten zur Aufnahme von Asylbewerbern
Standortsuche für weitere Aufnahmeeinrichtungen neben der in Trier bestehenden, benötigte zusätzliche Plätze bei Anhalten der aktuellen Entwicklungen der Zahl der Asylsuchenden, aktueller Sachstand
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Kleine Anfrage 1993 Adolf Kessel (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3013 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 10)

Abschiebung
 
Umbau der Gewahrsamseinrichtung Ingelheim
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu geplanten und bereits umgesetzten Maßnahmen und sich dadurch ergebende Verbesserungen für die Situation der Inhaftierten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.08.2013 Vorlage 16/2895
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.05.2016 Vorlage 16/6567 (Information zur Miethöhe Gewahrsamseinrichtung Ingelheim)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abschiebung
 
Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
Durchführung baulicher Veränderungen in Höhe von 4 Millionen Euro, konkrete Baumaßnahmen, durchschnittliche monatliche Belegungszahl 2011 und 2012, Begründung des Kostenaufwandes für die Baumaßnahmen gemessen am derzeitigen Belegungsstand, bereits vorgenommene Umbau- und Sanierungsarbeiten (mit Kostenangabe) siehe Anlage
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Kleine Anfrage 1773 Dorothea Schäfer (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.08.2013 Drucksache 16/2667 (3 S.)

Baumaßnahme
 
Geplanter Umbau der Abschiebehaftanstalt in Ingelheim
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.07.2013 Vorlage 16/2816
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 15-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Abschiebungshaft
 
Zukunft der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
Prüfung mehrerer Varianten für die Unterbringung von Abschiebehäftlingen
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Kleine Anfrage 1430 Dorothea Schäfer (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.04.2013 Drucksache 16/2185 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 18)

Landeszuschuss
 
Förderanträge im Bereich der Stadt Ingelheim
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin, Höhe der ggf. notwendigen Vorfinanzierung
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Kleine Anfrage 1409 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 21.03.2013 Drucksache 16/2160 (1 S.) Anlage (1-32)

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Runder Tisch Ingelheim
Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Runder Tisch Ingelheim"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.12.2012 Vorlage 16/2013
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 17-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rückführung ausreisepflichtiger Personen
 
Geplante Schließung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
Konstituierung der Arbeitsgruppe "Runder Tisch Ingelheim"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu Ergebnissen und weiterer Vorgehensweise
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.01.2012 Vorlage 16/803
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/7 07.02.2012 S. 13-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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