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Vorgänge

15. Wahlperiode

Gesamtschule
 
Anmeldesituation an der Integrierten Gesamtschule Ingelheim
- Anmeldezahlen für das Schuljahr 2010/2011 und tatsächlich aufgenommene Schüler (aufgeschlüsselt nach Leistungsgruppen, Schüler mit besonderem Förderbedarf), Herkunftsgemeinden abgewiesener Schüler -
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Kleine Anfrage 3462 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 28.03.2011 Drs 15/5499

Straßenbau
 
Ausstehende Ausbaumaßnahmen bzw. erforderliche Überwege und Ampelanlagen an Landesstraßen bzw. Radwegen in Ingelheim und Budenheim sowie in den Verbandsgemeinden Bodenheim, Heidesheim und Nieder-Olm
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Kleine Anfrage 3468 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 28.03.2011 Drs 15/5505

Straßenbau
 
Teilstück L 419 ab Ortsausgang Wackernheim in Richtung Ingelheim
- Entscheidung über die Aufnahme des sanierungsbedürftigen Teilstückes iRd Aufstellung künftiger Haushaltspläne -
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Kleine Anfrage 3311 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 01.12.2010 Drs 15/5175

Straßenbau
 
Straßenbau L 419 zwischen Weimarer Straße und Kreisel (Ingelheim West)
- Bau eines Radweges aus dem Stadtgebiet bis zum Knotenpunkt L 419/B 41 und einer Linksabbiegespur zum Gewerbegebiet, Durchführung der Baumaßnahmen in Abhängigkeit von der Einstellung ins Bauprogramm für Landesstraßen 2011 und von der Abstimmung der zuständigen Bauträger -
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Kleine Anfrage 3047 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 06.07.2010 Drs 15/4768

Ermittlungsverfahren
 
Ermittlungsverfahren gegen den bisherigen Vorsitzenden der SPD Ingelheim
- BE LReg im RA -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.05.2010 Vorlage 15/5080
RA 38. Sitzg 25.05.2010 Teil I S. 21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gesamtschule
 
Anmeldesituation an der Integrierten Gesamtschule Ingelheim
- Anmeldezahlen für das Schuljahr 2010/2011, aufgenommene bzw. abgelehnte Schüler jeweils aufgeschlüsselt nach Leistungsbereichen und nach Herkunftsgemeinden -
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Kleine Anfrage 2857 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 12.04.2010 Drs 15/4452

Rückführung von Flüchtlingen
 
Aufstand in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
- ausgelöst durch die Abschiebung eines jungen Marokkaners, Auswirkungen auf die Gewahrsamsbedingungen; BE LReg im InnenA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3997
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsbildende Schule
 
Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums an den berufsbildenden Schulen Ingelheim und Bingen
- Gründe für die Ablehnung der entsprechenden Anträge im vergangenen Jahr, Stand und Erfolgsaussichten des Genehmigungsverfahrens -
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Kleine Anfrage 2239 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 10.07.2009 Drs 15/3572

Verkehrssicherheit
 
L 419 Ingelheim - Wackernheim
- Unfallhäufigkeit in den letzten drei Jahren, Aufstellung von Verkehrszeichen, u. a. Gefahrstelle, Ausfahrt und Überholverbot, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit -
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Kleine Anfrage 1870 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 22.12.2008 Drs 15/2994

Lehrer / Lehrerin
 
Lehrermangel an den Schulen in der Stadt Bingen, in den VG Gau-Algensheim, Rhein-Nahe, Sprendlingen-Gensingen, in der Stadt Ingelheim, in der verbandsfreien Gemeinde Budenheim, in den VG Bodenheim, Heidesheim, Nieder-Olm, Nierstein-Oppenheim, Guntersblum, in der verbandsfreien Gemeinde Osthofen, in den VG Eich, Monsheim und Westhofen
- Vorlage der Daten zur Unterrichts- und Lehrerversorgung für das gesamte Schuljahr 2007/2008 und das Schuljahr 2008/2009 nach Auswertung der erhobenen Daten -
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Kleine Anfragen 1786, 1787, 1788, 1789, 1790, 1791, 1792, 1793, 1794, 1795, 1796, 1797, 1798, 1799, 1800 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 31.10.2008 Drs 15/2765

Breitbandkommunikation
 
Breitband-Internet-Versorgung in der Stadt Ingelheim
- Angaben zur Versorgung in der Stadt siehe Breitband-Atlas des Bundeswirtschaftsministeriums, kein akuter Handlungsbedarf -
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Kleine Anfrage 1679 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 09.09.2008 Drs 15/2605

Sprachunterricht
 
Englischunterricht an der Albert-Schweitzer-Schule Ingelheim
- für Schüler mit pädagogischem Förderbedarf im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften, Aufnahme als verbindliches Schulfach nach Auswertung der Erfahrungen mit dem jetzigen Modell des Sprachunterrichts -
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Kleine Anfrage 1579 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.07.2008 Drs 15/2461

Mütterberatung
 
Finanzierung des Beratungsangebotes für Familien mit Säuglingen und Kleinkindern des Mütter- und Familienzentrums Ingelheim (MütZe) e. V.
- Regelmäßige jährliche Unterstützung des Familienzentrums in Höhe von 2500durch das Sozialministerium, einmalige Zuwendung durch die VIVA-FAMILIA-Servicestelle für lokale Bündnisse in Höhe von 2400-
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Kleine Anfrage 1109 Schäfer CDU und Antwort MASGFF 21.12.2007 Drs 15/1779

Lärmschutz
 
Umwidmung des Standstreifens an der A 60 und Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Heidesheim/Ingelheim und dem Dreieck Nahetal
- Prüfung der stundenweisen Nutzung des Standstreifens als dritte Fahrspur, Berechnung der Lärmsituation, Lärmschutzmaßnahmen -
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Kleine Anfrage 767 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 19.06.2007 Drs 15/1217

Schulgebäude
 
Schulentwicklungsplanung im Kreis Mainz-Bingen hier: Raumbedarf am Sebastian-Münster-Gymnasium Ingelheim
- Anzahl zusätzlich benötigter Unterrichtsräume für die kommenden Jahre, Bildung von so genannten Wanderklassen für das kommende Schuljahr zur Lösung der Raumnot, langfristige Lösungen durch Anbau oder Aufstockung nicht möglich -
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Kleine Anfrage 763 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 19.06.2007 Drs 15/1218

Hauptschule
 
Schulentwicklungsplanung im Kreis Mainz-Bingen hier: Schulen in Ingelheim und Gau-Algesheim
- Entwicklung der Schülerzahlen in den kommenden Jahren, Aufhebung der Regionalen Schule in Gau-Algesheim, Aufhebung bzw. Neuerrichtung von Schulen (Schulringtausch) und zukünftiger Platzbedarf, Beteiligung der Eltern an den Planungen, Konzept betr. die Unterbringung der Orientierungsstufe, Umsetzung der Schulentwicklungsplanung zum Schuljahr 2008/2009 in Abhängigkeit der Einigung der beteiligten Schulträger -
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Kleine Anfrage 766 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 19.06.2007 Drs 15/1221

Straßenbau
 
Landesstraßenbauprojekte in Ingelheim
- Planungsstand für den Ausbau verschiedener Abschnitte der Landesstraßen 419 und 422 sowie der Bundesstraße 41, Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens für die Radwege an der Landesstraße 419 und in Richtung Heidesheim im Jahr 2007 -
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Kleine Anfrage 706 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 21.05.2007 Drs 15/1130

Schulstatistik
 
Amtliche Schulstatistik 2006/2007 für die allgemeinbildenden Schulen in den Städten Bingen und Ingelheim
- Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen in den letzten fünf Jahren, aufgeschlüsselt nach Schularten und Schulen s. Anlagen 1 und 2, Angaben zur Unterrichts- und Lehrerversorgung in den letzten fünf Jahren s. Vorlagen 14/1734/2830/3870/4939 und 15/643 -
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Kleine Anfrage 387 Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 02.01.2007 Drs 15/661

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeistärke in den Polizeidienststellen Bingen, Oppenheim, Osthofen, Lerchenberg
- Personalstärke zum 01.04.2006 und 01.09.2006 insgesamt und nachts, sowie die Aufteilung nach Schutz- und Kriminalpolizei, Entwicklung bis zum 01.07.2007 -
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Kleine Anfrage 221 Günther, Schäfer CDU und Antwort ISM 06.10.2006 Drs 15/342

 
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