Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 20
Anzeige durch Aufbereitung: 20
 
 

Vorgänge

14. Wahlperiode

Abschiebungshaft
 
Situation der Flüchtlingsfrauen in der Abschiebehaftanstalt Ingelheim
- Anzahl untergebrachter weiblicher Ausreisepflichtige, Unterbringungsbedingungen, Sicherheitskonzept, schwangere Flüchtlingsfrauen, Konzept der ADD für die Unterbringung weiblicher Flüchtlinge in der Gewahrsamseinrichtung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2663 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 02.09.2005 Drs 14/4447

Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
 
9. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Berichtsbogen über den Besuch des Sebastian-Münster-Gymnasiums Ingelheim -
Weitere Themen...

EK "Jugend und Politik" 9. Sitzg 13.01.2005 Teil IX S. 1-18 (öffentlich)

Abwasserbeseitigung
 
Ungleiche Behandlung bei der Einleitung von Abwässern in Vorflutern
- Einleitung ungeklärter Abwässer der Ortsgemeinde Bretzenheim (Nahe), Belastung des Abwasserverbandes Untere Selz/Ingelheim mit hoher Abwasserabgabe, Einstellung eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens wegen Verdacht der Gewässerverunreinigung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1876 Bischel, Anheuser CDU und Antwort MUF 05.07.2004 Drs 14/3271

Behindertes Kind
 
Förderung von Einrichtungen für schwerst-mehrfachbehinderte Kinder
- Umstellung der Fördervoraussetzungen, -kriterien und -grundsätze; BE LReg im SozialA, u.a. über die Auswirkungen auf das St. Martin Haus in Ingelheim -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.05.2004 Vorlage 14/3325
SozialA 28. Sitzg 22.06.2004 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Abschiebung
 
Landesunterkunft für Ausreisepflichtige in Trier (LUfA) (I)
- Anzahl der erteilten Wohnsitzauflagen, Neuaufnahmen, freiwilligen Ausreisen, Abschiebungen, unterteilt nach dem früheren LUfA-Standort Ingelheim und der Einrichtung Trier; zurückverlegten Personen in die Kommunen sowie der verschwundenen Personen (kein Nachweis der Meldepflicht) seit der Verlegung der Landesunterkunft nach Trier -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1766 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 20.04.2004 Drs 14/3081

Abschiebung
 
Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (II)
- Zahl der Beschäftigten seit Einrichtung der LUfA 1999 in Ingelheim, zeitlicher Anteil der psychosozialen Betreuung an der Gesamtsozialbetreuung durch die Ökumenische Beratungsstelle und Humanitären Hilfe Ingelheim/Trier e. V. -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1767 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 20.04.2004 Drs 14/3082

Landesstraße
 
Ausbau der Landesstraßen in Ingelheim
- Aktueller Planungsstand bez. L 422, L 419 sowie L 428, Erstellung des Entwurfs zum Investitionsprogramm für die Landesstraßen im Zeitraum 2004 bis 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1479 Schäfer CDU und Antwort MWVLW 27.10.2003 Drs 14/2594

Abschiebungshaft
 
Entwicklung des Sicherheitskonzeptes für die Abschiebehaftanstalt in Ingelheim
- sowie die gegenwärtigen Haftbedingungen (insbes. Hofgänge, Beschäftigungsmöglichkeiten); BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 30.07.2003 Vorlage 14/2498
InnenA 21. Sitzg 25.09.2003 Teil II S. 21-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Notarztwagen
 
Notarzt-Einsatzfahrzeug Ingelheim
- Uneingeschränkte Einsatzbereitschaft, Anzahl der im Krankenhaus Ingelheim beschäftigten Ärzte mit dem Fachkundennachweis Rettungsdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1360 Schäfer, Dr. Enders CDU und Antwort ISM 25.07.2003 Drs 14/2392

Gesamtschule
 
Stellenbesetzung an der Integrierten Gesamtschule Ingelheim
- Ausschreibungsverfahren für die Stellen des pädagogischen Koordinators in der Sekundarstufe I und für die Klassenstufen 5 und 6 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 804 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MBFJ 24.09.2002 Drs 14/1457

Arzt / Ärztin
 
Verfahren gegen eine Ingelheimer Laborärztegemeinschaft
- eingeleitete Ermittlungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 773 Baldauf CDU und Antwort JM 09.09.2002 Drs 14/1395

Abschiebung
 
Verlegung der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige und der Notunterkunft nach Trier
- und Verbleib der Gewahrsamseinrichtung in Ingelheim; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1357
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil II S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesunterkunft für Ausreisepflichtige
 
Demonstration gegen die Unterbringung von abzuschiebenden Asylbewerbern an der Landesunterkunft und der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim Ende Juni des Jahres
- BE LReg im InnenA über den Umgang mit linksautonomen - zum Teil gewaltbereiten - Demonstranten -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.08.2002 Vorlage 14/1358
dazu: Vorlage 14/1605 (ISM, schriftliche BE)
InnenA 14. Sitzg 24.10.2002 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Aussiedler
 
Durchgangswohnheim für Spätaussiedler in Ingelheim
- Betreuungstätigkeit durch den ASB -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 754 Bischel, Granold CDU und Antwort ISM 22.08.2002 Drs 14/1348

Aussiedler
 
Finanzierung und Zukunft des Durchgangswohnheims für Spätaussiedler in Ingelheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 755 Bischel, Granold CDU und Antwort ISM 22.08.2002 Drs 14/1349

Landesunterkunft für Ausreisepflichtige
 
Verlegung der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige nach Trier
- Verbleib der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim, BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.07.2002 Vorlage 14/1270
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil II S. 23-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rettungsdienst
 
Rettungsdienst im Krankenhaus Ingelheim
- hinsichtlich der Einsatzbereitschaft des Notarzteinsatzfahrzeuges -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 559 Granold CDU und Antwort ISM 06.05.2002 Drs 14/1037

Landesunterkunft für Ausreisepflichtige
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Auflösung und Schließung des Abschiebekomplexes Ingelheim
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/869
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Schulunterricht
 
Unterrichtsausfall an der Kaiserpfalz-Realschule in Ingelheim
- Unterrichtsversorgung und Ausfall von Mathematikunterricht und anderen Fächern, Maßnahmen zur Beseitigung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 357 Granold CDU und Antwort MBFJ 14.01.2002 Drs 14/629

Asylbewerber
 
Das Modellprojekt der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (LufA) in Ingelheim
- Bewertung der Einrichtung, insbesondere Anzahl von Aufnahmeersuchen, Aufnahmezusagen, Einweisungen, kontrollierte und unkontrollierte Ausreise, unbekannter Aufenthalt, Herkunftsländer und Familienstatus, Dauer des Aufenthalts, Situation der psychologischen Betreuung in der Einrichtung, Anzahl der Fälle in denen sozialversicherungspflichtig arbeitenden Menschen die Beschäftigung untersagt wurde, um sie in die Einrichtung einzuweisen -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.12.2001 Vorlage 14/652
dazu: Vorlage 14/897 (ISM, Tischvorlage Modellprojekt "Landesunterkunft für Ausreisepflichtige" Bewertung)
Vorlage 14/938 (ISM, ergänzende BE)
InnenA 8. Sitzg 07.03.2002 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben