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Vorgänge

16. Wahlperiode

Impfung
 
HPV-Impfung in Rheinland-Pfalz
mit dem Ziel der Reduktion von Gebärmutterhalskrebserkrankungen, Impfalter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung über die Entwicklung seit Zulassung der Impfstoffe und die Erfahrungen mit Nebenwirkungen und Wirksamkeit
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2013 Vorlage 16/3416
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.01.2014 Vorlage 16/3564
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/18 16.01.2014 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Masern
 
Zahl der Masern-Erkrankungen in 2013
Bundesweiter Anstieg der Erkrankungen gegenüber 2012, niedrige Zahlen in Rheinland-Pfalz auf Grund steigender Impfquote bei den Einschulungsuntersuchungen, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.09.2013 Vorlage 16/3004
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/23 24.10.2013 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Impfung
 
Impfungen für nichtversicherte Kinder
Informierung aller Eltern von Neugeborenen, unabhängig von einem Versicherungsschutz, u. a. zum Thema Früherkennungsuntersuchungen, Kostenübernahme für Impfungen bei nicht versicherten Kindern durch das Land seit Juni 2012, Nutzung dieses Angebots, keine Kostenübernahme für Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus sowie für nichterwerbstähige EU-Bürger und nichtversicherte Personen, kostenlose medizinische Versorgung unter bestimmten Voraussetzungen im Rahmen der Sozialhilfe, Aufgabenstellung des RundenTisches Armut und Gesundheit im Gesunheitsministerium
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Kleine Anfrage 1095 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.10.2012 Drucksache 16/1695 (2 S.)

Impfung
 
Impfvereinbarung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und den Krankenkassen
Ursachen der vergleichsweise niedrigen Impfrate der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, Abschluss sowohl einer neuen Sprechstundenbedarfsvereinbarung als auch neuer Impfvereinbarungen zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz und den Krankenkassen, kein von den Krankenkassen ausgehender erschwerter Zugang zu Impfungen, Maßnahmen zur Steigerung der Impfbereitschaft sowie zur Überprüfung des Impfstatus Erwachsener
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Kleine Anfrage 798 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.05.2012 Drucksache 16/1265 (4 S.)

Grippe
 
Streit zwischen AOK und Kassenärztlicher Vereinigung über die Wirkstoffe für die Grippe-Schutzimpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2012 Vorlage 16/769
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.04.2012 Vorlage 16/1187 (Vereinbarung zwischen AOK und Kassenärztlicher Vereinigung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Schweinepest
 
Schweinepest
Verdachtsfälle von Schweinepest bei Wildschweinen in den Jahren 2007 bis 2011, keine Fälle bei Hausschweinen in den letzten fünf Jahren, möglicher Ausstieg aus der Impfung gegen Schweinepest 2012 auf Grund der rückläufigen Zahlen
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Kleine Anfrage 473 Ralf Seekatz (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.12.2011 Drucksache 16/714 (2 S.)

Grippe
 
Grippeschutzimpfung in Rheinland-Pfalz
Funktion und Aufgaben der Impfkommission Rheinland-Pfalz, Impfquoten, Maßnahmen zur Erhöhung der Impfquote in allen Altersgruppen
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Kleine Anfrage 323 Dr. Peter Enders (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.10.2011 Drucksache 16/487 (2 S.)

Grippe
 
Grippeschutzimpfung 2011
Übernahme der Kosten seitens einer Reihe von Krankenkassen nur noch bei Personen, die von der Schutzimpfungs-Richtlinie erfasst werden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.10.2011 Vorlage 16/409
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Impfung
 
Neuregelung der Grippeschutzimpfung in Rheinland-Pfalz
Übernahme der Kosten durch die gesetzlichen Krankenkassen nur noch für einen bestimmten Personenkreis entsprechend den Vorgaben der Schutzimpfungsrichtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.09.2011 Vorlage 16/319
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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