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Vorgänge

15. Wahlperiode

Grippe
 
Kostenübernahme für saisonale Grippeimpfung
- Aktueller Impfschutz der Bevölkerung, Einsatz der Landesregierung für eine Kostenübernahme durch die Krankenkassen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3321 Dr. Altherr CDU und Antwort MASGFF 29.11.2010 Drs 15/5169*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5141 (Nr. 9)

Impfung
 
Aktueller Stand der Beratungen zur allgemeinen Impfempfehlung
- BE LReg im SozialA, u. a. über die Beteiligung der Krankenkassen an den Impfkosten und über das weitere Verfahren -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 31.08.2010 Vorlage 15/5387
dazu: Vorlage 15/5542 (MASGFF, BE)
SozialA 45. Sitzg 16.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Impfung
 
Impfstatus der Schulanfänger
- BE LReg im SozialA über Erkenntnisse aus Schuleingangsuntersuchungen, regionale Unterschiede und Schlussfolgerungen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.06.2010 Vorlage 15/5194
dazu: Vorlage 15/5541 (MASGFF, BE)
SozialA 45. Sitzg 16.09.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Blauzungenkrankheit
 
Impfung gegen Blauzungenkrankheit
- Aktueller Stand der Häufigkeit und Verbreitung der Krankheit, Finanzierung von Impfungen, Kostenaufteilung, Inanspruchnahme und Gesamtkosten der Impfmaßnahmen; BE LReg im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.02.2010 Vorlage 15/4709
ALW 29. Sitzg 04.03.2010 S. 21-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grippe
 
Impfaktion gegen die Schweinegrippe
- Abdeckung des Impfstoffbedarfs, Beteiligung der Gesundheitsämter an der Impfaktion, Wartezeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2652 Dr. Enders CDU und Antwort MASGFF 22.12.2009 Drs 15/4123*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4079 (Nr. 22)

Blauzungenkrankheit
 
Impfpflicht bei Blauzungenkrankheit
- BE LReg im AUFV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.12.2009 Vorlage 15/4541
AUFV 27. Sitzg 14.01.2010 S. 23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grippe
 
Impfungen gegen die Schweinegrippe in Rheinland-Pfalz
- Zeitpunkt der Verfügbarkeit des Impfstoffs, Auslieferung des Impfstoffs an Apotheken und Impfärzte, Zahl der Bezugsapotheken und Impfärzte, Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung, Rückzug einzelner Ärzte, Absage von Impfterminen -
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Kleine Anfrage 2558 Günther CDU und Antwort MASGFF 25.11.2009 Drs 15/4031

Grippe
 
Schweinegrippe-Impfung in Rheinland-Pfalz
- Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Impfstoff, Zahl der in Rheinland-Pfalz bereitgestellten Impfdosen, Durchführung der Impfung (u. a. Impfärzte), Gründe für Ausstieg der Kassenärztlichen Vereinigung aus der Organisation der Impfung -
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Kleine Anfrage 2568 Schellhaaß, Dr. Schmitz FDP und Antwort MASGFF 24.11.2009 Drs 15/4029
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3978 (Nr. 7)

Blauzungenkrankheit
 
Impfpflicht bei der Blauzungenkrankheit
- Gewährleistung einer hohen Impfabdeckung auch im Jahr 2010 zur Verhinderung der Ausbreitung, mögliche Aussetzung der Impfpflicht in Bayern; BE LReg im ALW -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.11.2009 Vorlage 15/4389
ALW 27. Sitzg 24.11.2009 S. 21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grippe
 
Risiken durch Fehlstart der Impfung gegen die Schweinegrippe in Rheinland-Pfalz
- Fehlender Impfstoff, zu geringe Anzahl von Ärzten, die Impfungen vornehmen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Enders, Günther CDU 09.11.2009 Drs 15/3978 (Nr. 2)
Antwort MASGFF PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4626-4631
Redner...


Grippe
 
Kostenübernahme für die saisonale Grippe-Impfung in Rheinland-Pfalz
- durch einige Krankenkassen nur für bestimmte Risikogruppen, BE LReg im SozialA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.10.2009 Vorlage 15/4267
SozialA 36. Sitzg 29.10.2009 S. 37 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Rettungsdienst
 
Organisatorische Maßnahmen im Rettungsdienst im Rahmen von Schweinegrippe-Infektionen
- Anpassung der Vorkehrungen an die Erfordernisse, Erarbeitung eines Landeshygieneplanes, erforderliche Infektionsschutzmaßnahmen bekannt, Vorhaltung von Infektionsschutzsets, Impfung des Rettungsdienstpersonals -
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Kleine Anfrage 2390 Dr. Enders CDU und Antwort ISM 09.09.2009 Drs 15/3766

Grippe
 
Neue Grippe - Aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA -
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Antrag MASGFF nach § 76 (4) GOLT 31.08.2009 Vorlage 15/4113
SozialA 34. Sitzg 08.09.2009 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Impfung
 
1. Nationale Impfkonferenz im März 2009 in Mainz
- Ergebnisse, Umsetzung der WHO-Ziele hinsichtlich der Ausrottung von Masern und einer Grippeschutzimpfungsrate bei älteren Menschen, Pandemieplan der Landesregierung, Kostenübernahme für Impfleistungen; Bewertung des Projekts des Gesundheitsamtes Bad Kreuznach "Impfunterricht an weiterführenden Schulen" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2311 Rüddel CDU und Antwort MASGFF 12.08.2009 Drs 15/3656

Blauzungenkrankheit
 
Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit und Bekämpfung der Blauzungenkrankheit auch in Zukunft für die Landwirtschaft im Land sicherstellen
- Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung mit Impfstoffen für Nachimpfungen, Berücksichtigung neuer Serotypen, Optimierung künftiger Impfungen durch die Auswertung der bei den Impfungen im Jahr 2008 gewonnen Erkenntnissen, Einsatz für Mittel zur Kofinanzierung durch die EU, Beschleunigung des Entwicklungsverfahrens sowie der Zulassung von Totimpfstoffen durch Datenaustausch zwischen den Ländern und den an der Herstellung und Zulassung Beteiligten, Beteiligung an den Kosten des Impfstoffes und den Impfungen -
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Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/2640 09.12.2008 Drs 15/2960
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Annahme (einstimmig) S. 3623

Blauzungenkrankheit
 
Nachhaltigen Impfschutz gegen Blauzungenkrankheit sichern
- Gewährleistung eines nachhaltigen Impfschutzes durch die Durchführung von Nachimpfungen gegen veränderte Viren und Finanzierung aus den bereitstehenden Haushaltsmitteln -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2871
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3618

Blauzungenkrankheit
 
Blauzungenkrankheit - Nutzen der Impfungen für die Landwirtschaft und Anzahl bekannter Impfkomplikationen
- Deutlicher Rückgang betroffener Tiere und Betriebe als Erfolg der Impfung, Beobachtung von Nebenwirkungen nur in sehr wenigen Fällen, Entschädigung von Impfschäden, keine nennenswerten Unterschiede bezüglich Impfschäden zwischen den Ländern, Ursachen von Impfschäden -
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Kleine Anfrage 1817 Fink, Wehner, Langner SPD und Antwort MUFV 18.11.2008 Drs 15/2813

Blauzungenkrankheit
 
Impfung gegen Blauzungenerkrankungen bei Rindern, Schafen und Ziegen in Rheinland-Pfalz I
- Vorhandene Impfdosen, Kostenbeteiligung durch die EU und das Land, Kosten für die Durchführung der Impfungen, Beantragung der Kofinazierung bei der EU, Erstattung der Kosten an die Tierhalter und -ärzte, Impfbeginn mit Lieferung der ersten Charge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1513 Billen CDU, Eymael FDP und Antwort MUFV 13.06.2008 Drs 15/2329

Blauzungenkrankheit
 
Impfung gegen Blauzungenerkrankungen bei Rindern, Schafen und Ziegen in Rheinland-Pfalz II
- Auslieferung des noch nicht zugelassenen Tierimpfstoffs nur an die für die Tierseuchenbekämpfung zuständigen Behörden, Verantwortlichkeit für die Impfdurchführung bei den Tierhaltern, Dokumentation über Impfungen durch die durchführenden Tierärzte, Zeitvorgaben für die Impfkampagne, rechtliche Grundlagen für die Impfpflicht, Kriterien zur Verteilung der Impfdosen, Neuinfektionen im Jahr 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1514 Billen CDU, Eymael FDP und Antwort MUFV 13.06.2008 Drs 15/2330

Blauzungenkrankheit
 
Impfung Blauzungenkrankheit
- Zeitvorgaben für die Impfkampagne, rechtliche Grundlagen , vorhandene Impfdosen, Einhaltung der Impftermine, Haftung bei auftretenden Nebenwirkungen und Folgeschäden, auf Grund der vorläufigen Zulassung des Impfstoffs keine Aussagen zur Dauer der Wirksamkeit und zur Wirksamkeit unterschiedlicher Impfstoffe bei Nachimpfungen möglich; s. a. Drs 15/2329 und Drs 15/2330 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1526 Billen CDU und Antwort MUFV 13.06.2008 Drs 15/2331

Blauzungenkrankheit
 
Impfung gegen Blauzungenkrankheit
- BE LReg im AUFV über den Ablauf, die zu erwartenden Kosten sowie die Information der Impfärzte, Kreis und Landwirte -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 19.05.2008 Vorlage 15/2509
dazu: Vorlage 15/2624 (MUFV, Sprechvermerk, Darstellung der im Rahmen der Bekämpfung der Blauzungenkrankheit bislang vom Land übernommenen Kosten)
AUFV 16. Sitzg 29.05.2008 S. 17-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Blauzungenkrankheit
 
Impfstoff und Impfung gegen die Blauzungenkrankheit
- Stand der Ausschreibung für einen Impfstoff, Einhaltung des Zeitplans, Feldversuch parallel zur Ausschreibung, Kostenübernahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Fink, Langner, Stretz, Wehner SPD 18.03.2008 Drs 15/2029
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 14)

Schulanfänger
 
Impfstatus der Schulanfänger in Rheinland- Pfalz
- BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 03.03.2008 Vorlage 15/2255
dazu: Vorlage 15/2425 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 21. Sitzg 10.04.2008 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Blauzungenkrankheit
 
Impfstoff und Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit
- BE LReg im ALW über den aktuellen Stand und das Ergebnis der Ausschreibung für einen Impfstoff und über den geplanten Zeitplan der Impfungen -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 03.03.2008 Vorlage 15/2262
dazu: Vorlage 15/2687 (MUFV, ergänzende BE)
ALW 15. Sitzg 15.04.2008 S. 7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Masern
 
Impfverhalten gegen Masern
- Anstieg der Masernerkrankungen in Europa, Verbesserung der Impfquote in Deutschland auf etwa 70 % der zweijährigen Kinder, aber noch unter der von der Weltgesundheitsorgsnisation empfohlenen Quote von 95 %, BE LReg im SozialA über die Entwicklung in Deutschland -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.01.2009 Vorlage 15/3309
dazu: Vorlage 15/3405 (MASGFF, BE)
SozialA 28. Sitzg 29.01.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Impfung
 
Impfschutz für Kleinkinder
- Notwendigkeit der Verbesserung des Impfschutzes, Sicherstellung einer umfassenden Impfungsrate durch Informationsangebote, Erhebung des Impfstatus im Rahmen der Schuleingangsuntersuchungen, Bewertung der Impfpraxis (Termine, Infektionskrankheiten) in Deutschland -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 729 Ebli SPD und Antwort MASGFF 30.05.2007 Drs 15/1160

Krebs (Krankheit)
 
HPV-Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs
- Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Aufnahme der von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfung aller Mädchen zwischen 12 und 17 Jahren in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenkassen; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1227
dazu: Vorlage 15/1389 (MASGFF, BE)
SozialA 13. Sitzg 12.06.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Impfung
 
Impfstatus von Kindern
- Risiken durch die Aufnahme nicht geimpfter Kinder in Kindertagesstätten, BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.04.2007 Vorlage 15/1123
dazu: Vorlage 15/1356 (MASGFF, BE)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil I S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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