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Vorgänge

14. Wahlperiode

Identitätsfeststellung
 
Modellprojekt "Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens"
- Modellprojekt des ISM in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; BE LReg im InnenA über die Erfahrungen und mögliche Schlussfolgerungen für die Praxis -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.07.2005 Vorlage 14/4503
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Fingerabdruck
 
Digitale Erfassung von Fingerabdrücken ("Fast Identification")
- Pilotprojekt von BKA, BGS und verschiedenen Bundesländern (u. a. Hessen); BE LReg im InnenA insbes. zum Planungsstand in RPF und zur Beurteilung unter Datenschutz-Aspekten -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.07.2005 Vorlage 14/4504
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Identitätsfeststellung
 
Erprobung eines Modellprojekts zur Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens
- Modellprojekt des ISM in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; BE LReg im InnenA -
Weitere Themen...

Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 30.06.2005 Vorlage 14/4512
InnenA 38. Sitzg 29.09.2005 S. 11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Flüchtling
 
Vorführung ausländischer Flüchtlinge aus Rheinland-Pfalz zur Identitätsfeststellung
- Auflistung der Sammelvorführungen in Trier und Einzelvorführungen zu Botschaften und Konsulaten im Zeitraum 2002-2004, gegliedert nach Anzahl der Personen, vermuteter Staatsangehörigkeit sowie Anwesenheit von Behördenvertretern, Vorschläge der LReg auf Bundesebene in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe hinsichtlich unzulässiger Fragen an die Asylbewerber -
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Kleine Anfrage 1889 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 16.07.2004 Drs 14/3288

Identitätsfeststellung
 
Einführung eines Modellprojekts zur Identitätsfeststellung während des Asylverfahrens
- BE ISM im InnenA -
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Antrag ISM nach § 76 (4) GOLT 12.07.2004 Vorlage 14/3470
InnenA 29. Sitzg 16.09.2004 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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