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Vorgänge

17. Wahlperiode

Renaturierung
 
Förderung durch Mittel der Aktion Blau Plus in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, der Stadt Ingelheim und der verbandsfreien Gemeinde Budenheim
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Nina Klinkel (SPD) 06.10.2020 Drucksache 17/13269

Gewässerschutz
 
Förderung durch Mittel der Aktion Blau Plus im Donnersbergkreis und der ehemaligen VG Hettenleidelheim
Zahl der mit Hilfe der Aktion Blau Plus geförderten Projekte sowie Maßnahmen zur Hochwasservorsorge und zum Hochwasserschutz aufgegliedert nach Maßnahmenträger, Ort, Maßnahme, Gewässer, Datum der Bewilligung und Höhe der Fördersumme im Zeitraum 2014 bis 2019
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Kleine Anfrage Jaqueline Rauschkolb (SPD) 29.09.2020 Drucksache 17/13203
Antwort zu Drs 17/13203 Jaqueline Rauschkolb (SPD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.10.2020 Drucksache 17/13410

Windenergieanlage
 
Vorfälle an Windkraftanlagen
Anzahl der unwetterbedingten Vorfälle an Windenergieanlagen aufgegliedert nach Datum, Standort, Art des Vorfalls und Betreiber, Errichtung von Windkraftanlagen in hochwassergefährdeten oder sonstigen gefährdeten Regionen, keine Kenntnis zu Einzelfallabwägungen, Koordination zwischen Land und Kommunen insbesondere Gründung von Hochwasserpatenschaften und Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten, Prüfintervalls zur Überprüfung der Windkraftanlagen
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 03.03.2020 Drucksache 17/11424 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11424 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 25.03.2020 Drucksache 17/11611 (2 S.)

Hochwasserschutz
 
Investitionen in Hochwasserschutz 2020
Höhe der Investitionen im Hochwasserschutz aufgegliedert nach Maßnahmen im Zeitraum 2015 bis 2019, Höhe der im Haushalt 2019 bzw. 2020 zur Verfügung stehenden Mittel einschließlich der ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2020 bis 2024, Höhe der Ausgabereste zum Stichtag 28. Februar 2020, jeweils aufgegliedert nach Haushaltstitel, derzeit keine Verzögerung im Bauablauf laufender Hochwasserschutzmaßnahmen, Investitionsbedarf im Investitionsprogramm bis 2045
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Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 18.02.2020 Drucksache 17/11314 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11314 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2020 Drucksache 17/11530 (7 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasservorsorge weiter ausbauen
Zunahme von Extremwetter aufgrund des Klimawandels, Beratung und Unterstützung von Kommunen durch Hochwasserschutzkompetenzzentrum, Umsetzung der Hochwasservorsorge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.01.2020 Vorlage 17/6080 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 11.02.2020 S. 40-42
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz Verbandsgemeinde Rheinauen
Schwachstellen des Rheindeiches im Bereich der Verbandsgemeinde Rheinauen, Vorhaben der Landesregierung zum Schutz der Anwohner vor einem Hochwasser, Gründe, weshalb sich die Deichertüchtigung so lange hinzieht, Ertüchtigung des bestehenden Deiches bei Otterstadt als Alternative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 30.01.2020 Vorlage 17/6069 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/35 11.02.2020 S. 8
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Hochwasser
 
Bericht über die Zentralisierung des Hochwassermeldedienstes
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Zentralisierung des Hochwassermeldedienstes
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 12.11.2019 Vorlage 17/5652 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/33 27.11.2019 S. 26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kreisstraße
 
Planung einer hochwasserfreien Anbindung der Kreisstraße 82 nach Niederwerth
Sachstand der Straßenplanung sowie der Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG (DB), geplanter Beginn der Bauarbeiten, Lückenschluss zwischen Radbegleitweg entlang der B 42 und dem Radwegenetz entlang des Rheins ab Vallendar
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Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 16.08.2019 Drucksache 17/9809 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9809 Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.09.2019 Drucksache 17/9970 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutzkonzepte in Rheinland-Pfalz
Bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen des Landes an Gewässern I. Ordnung, Unterstützung der Kommunen bei Maßnahmen an Gewässern II. und III. Ordnung, Landesmaßnahmen zur Vermeidung von Schäden durch Bodenerosion, Einbeziehung der Landwirtschaft, Zahl der bereits fertiggestellten, in Erstellung bzw. in Vorbereitung befindlichen Hochwasserschutzkonzepte, Hochwasserschutz als Gemeinschaftsaufgabe von Betroffenen, Kommunen und Staat, personelle bzw. institutionelle Ausweitung der Hochwasser- und Starkregenvorsorge u. a. durch den Aufbau eines "Kompetenzzentrums Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement" (KHH)
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 28.06.2019 Drucksache 17/9512 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9512 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.07.2019 Drucksache 17/9650 (2 S.)

Gewässerschutz
 
Erfolge und fortlaufende Entwicklung der Aktion Blau Plus
Zahl der Förderprojekte aufgegliedert nach Maßnahme, Status, Träger, Ort, Gewässer, Baubeginn und -ende sowie Höhe der Zuwendung im Zeitraum 2011 bis 2019, Länge der Gewässer in Kilometer mit Maßnahmen aus dem Renaturierungsprogramm im Zeitraum 1995 bis 2019, Verbesserung des ökologischen Zustands der Gewässer 2. und 3. Ordnung sowie Hochwasservorsorge und Vermeidung von Stoffeinträgen aus benachbarten Flächen, Verbesserung der Strukturgüte und Gewässerqualität in der Planungsgemeinschaft Westpfalz und der Metropolregion Rhein-Neckar, Bewertung der ökologischen Aufwertung und des Gewässerschutzes durch die Aktion Blau Plus
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Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 19.03.2019 Drucksache 17/8626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8626 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 10.04.2019 Drucksache 17/8823 (32 S.)

Extremwetter
 
Hilfe nach extremen Wetterlagen
Sofort- und Finanznothilfen für Geschädigte des Hochwassers vom Sommer 2018; abgeflossene Mittel, Anzahl der Anträge in Bearbeitung, Strategie für zukünftige Extremwetterlagen, Hochwasserschutzkonzepte der Gemeinden, Flächen für weiträumige Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.12.2018 Vorlage 17/4093 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/24 10.01.2019 S. 6-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Deich
 
Deichbau nahe der Ortsgemeinden Gimbsheim und Eich
Geplanter neuer Deich gegen Extremhochwasser, Gründe für den Bau einer zweiten Deichanlage, Flutung des neu entstehenden Retentionsraums (Polder), Binnenentwässerung, Umgang mit Druckwasser; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.07.2018 Vorlage 17/3456 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.08.2018 Vorlage 17/3671
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/21 07.08.2018 S. 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Biotop
 
Gewässer im Kreis Birkenfeld
Geplante Trockenlegung des Weihers am Schnorrenbach, kein Schutzgebiet, Beachtung naturschutzfachlicher Belange, Prüfung von Alternativen zur Rückbauforderung, keine Hochwasserschutzfunktion, zuständige Behörde Kreisverwaltung Birkenfeld
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 25.06.2018 Drucksache 17/6634 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6634 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.07.2018 Drucksache 17/6825 (2 S.)

Flurbereinigung
 
Flurbereinigung
Anhängige Flurbereinigungen sowie bereitstehende Fördermittel, Bedeutung der Flurbereinigung für Kulturlandschaften, Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen durch Flurbereinigung
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Kleine Anfrage Marco Weber (FDP), Thomas Roth (FDP) 23.02.2018 Drucksache 17/5529 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/5529 Marco Weber (FDP), Thomas Roth (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.03.2018 Drucksache 17/5679 (3 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrückhaltung Wörth/Jockgrim
Gründe für den Druckwasseraustritt Anfang Januar, Untersuchung von möglichen Wechselwirkungen mit der Kiesgewinnung, Zurückstellung von Rückbaumaßnahmen bis zum Abschluss der Untersuchung, Bewertung der Flutung der gesteuerten Rückhaltung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 14.02.2018 Drucksache 17/5405 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5405 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.03.2018 Drucksache 17/5631 (2 S.)

Hochwasserschutz
 
Investitionen in Hochwasserschutz
In den Jahren 2013 bis 2017 durchgeführte Maßnahmen, jeweilige Investitionssumme, im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Verfügung stehende Mittel, Haushaltsreste, Aussagen über im Haushalt 2019/2020 zur Verfügung stehende Mittel zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jürgen Klein (AfD) 29.01.2018 Drucksache 17/5235 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5235 Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.02.2018 Drucksache 17/5523 (9 S.)

Hochwasserschutz
 
Erfolgreicher Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz – Das Ergebnis von konsequentem und vorausschauendem Handeln!
Hohe Pegelstände insbesondere an Rhein und Mosel, Investitionen in den Hochwasserschutz, grenzüberschreitende Zusammenarbeit u. a. in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins, Stärkung der vier Säulen des Hochwasserschutzes, Elementarschadensversicherung, weniger Flächenversiegelung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 23.01.2018 Drucksache 17/5164 (1 S.)
Plenarsitzung 17/48 24.01.2018 S. 2906-2914
     
Redner...


Hochwasser
 
Hochwasser in Rheinland-Pfalz
Gemeldete Schäden durch das Hochwasser im Januar 2018, Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser, örtliche Hochwasserschutzkonzepte der Kommunen, Erfahrungen mit dem Hochwassermeldedienst sowie Weiterentwicklung und geplante technische Maßnahmen am Rhein; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.01.2018 Vorlage 17/2477 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2841 (Übersicht der noch nicht fertiggestellten Hochwasserschutzmaßnahmen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in der Verbandsgemeinde Vallendar
Keine Planung zum Bau von Hochwasserschutzanlagen, kein Ausgleich zum Schutz der Inselgemeinde Niederwerth, keine Maßnahme für die Nutzung der B 42 in Vallendar bei Hochwasser, Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung, kein Anpassungsbedarf für die Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine Hochwasserschutzanlage
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 09.01.2018 Drucksache 17/5033 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5033 Josef Dötsch (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.02.2018 Drucksache 17/5261 (2 S.)

Ökologische Landwirtschaft
 
Bodenqualität in der ökologischen Landwirtschaft
Ergebnisse der Meta-Studie des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL) zur mikrobiellen Biomasse und zur Aktivität im Boden von ökologischen und konventionellen landwirtschaftlichen Systemen ohne Aussage zur Bodenbeschaffenheit, Angabe zur biologischen Aktivität von ökologisch bewirtschafteten Böden in Rheinland-Pfalz nicht möglich, keine vergleichende Studie zum Humusaufbau, Kapazität zur Speicherung von Kohlendioxid in Böden im ökologischen Landbau sowie Vergleich zum Bodenkohlenstoffgehalt im nichtökologischen Landbau, Vergleich der Versickerungsrate und Infiltrationskapazität bei ökologischer und konventioneller Bodenbewirtschaftung, Bewertung des Beitrags der ökologischen Wirtschaftsweise zum Hochwasserschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 09.01.2018 Drucksache 17/5034 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5034 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.02.2018 Drucksache 17/5260 (3 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz Lahnstein
Kosten-Nutzen-Analyse zum Hochwasserschutz in Lahnstein, Empfehlung für Maßnahmen für Einzelgebäude, Prüfung eines kostengünstigen Hochwasserschutzes ab der Rudi-Geil-Brücke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 07.08.2017 Vorlage 17/1767 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 27.09.2017 Vorlage 17/2007
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/23 (Teil 1) 07.09.2017 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Insel
 
Pläne Elisabethenwörth
Nutzung der Rheininsel Elisabethenwörth als Hochwasserschutzraum, Ausführung der Maßnahmen obliegt dem Land Baden-Württemberg, Bedeutung der landwirtschaftlichen Nutzung der Insel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 28.01.2017 Drucksache 17/2146 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2146 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.02.2017 Drucksache 17/2360 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Gewässerentwicklung Rehbach/Hochwasserschutz
Gründe für die Überprüfung der Förderfähigkeit trotz des bereits erfolgten Planfeststellungsverfahrens, Höhe der für die Planung aufgewendeten Landesmittel, Kriterien für die Förderung, Kosten für die Überprüfung der Förderfähigkeit, Aufwand
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 08.11.2016 Drucksache 17/1526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1526 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.12.2016 Drucksache 17/1745 (1 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz im Bereich Elisabethenwörth im Kreis Germersheim
Sachstand der Herstellung eines Retentionsraums im Bereich Elisabethenwörth, Hochwasserrückhaltemaßnahme des Landes Baden-Württemberg, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, weiterer Zeitplan, ergebnisoffene Untersuchung einer gesteuerten oder ungesteuerten Variante des Polders, Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft und der Naherholung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 27.06.2016 Drucksache 17/252 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/252 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 18.07.2016 Drucksache 17/515 (2 S.)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den 1995 durch die Enquete-Kommission „Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren“ empfohlenen Hochwasserfonds, Einschätzung der aktuellen Situation sowie zu Schäden in Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 16.06.2016 Vorlage 17/35 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 21.07.2016 Vorlage 17/153 (Gutachten zur Naturschutzkonzeption über die vorgezogene Gewässerunterhaltung im Bereich der Frankenthaler Terrasse)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/2 07.07.2016 S. 12-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über den 1995 durch die Enquete-Kommission „Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren“ empfohlenen Hochwasserfonds, Einschätzung der aktuellen Situation
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 15.06.2016 Vorlage 17/32 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 29.09.2016 Vorlage 17/377 (Informationen über die Hochwasserhilfemaßnahmen des Landes hinsichtlich der Anträge auf Elementarhilfen)
Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.10.2016 Vorlage 17/469
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/2 07.09.2016 S. 4-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrechtliche Einordnung des regelmäßig überschwemmten Gebietes bei Neuburg-Berg/Pfalz
Hochwasserrechtliche Einordnung, Ausgleich landwirtschaftliche Schäden, Einstufung landwirtschaftlich genutzter Flächen als Überschwemmungsgebiet,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 06.06.2016 Drucksache 17/75 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/75 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 28.06.2016 Drucksache 17/272 (2 S.)

Energiepolitik
 
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung bestehender Ansätze und Förderung neuer Projekte und Innovationen, Einsatz erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Steigerung der Energieeffizienz, Einbau von Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, beratende und finanzielle Unterstützung der Kommunen durch die Energieagentur, Kompetenzzentrum zur Stärkung der Hochwasservorsorge und des Hochwasserrisikomanagements, Unterstützung und Bewerbung der Angebote des Klima-Bündnisses
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7929 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7929 (3 S.)
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasservorsorge in Rheinland-Pfalz
Unwetter mit örtlichen Überschwemmungen, Maßnahmen zum Hochwasserschutz in der Vergangenheit, Wasserrückhaltung durch Renaturierung, Förderung kommunaler Hochwasserschutzkonzepte, Angebote und Nachfrage von Elementarschadenversicherungen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/61 22.06.2018 S. 3866-3870
     
Redner...


Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats vom 4. Dezember 2017, Sitzung in Karlsruhe: Hochwasserschutz und Revitalisierung der Flüsse am Oberrhein, Perspektive INTERREG VI: Trinationale Metropolregion Oberrhein - Stand der Umsetzung der Strategie 2020/Fortschreibung Strategie 2030, Rhein-Alpen-Korridor, Vermittlung der Sprache des Nachbarn Deutsch und Französisch entlang der deutsch-französischen Sprachgrenze in der Großregion und der Oberrheinregion, Abbau von Hemmnissen im Binnenmarkt am Oberrhein, Einrichtung eines gemeinsamen Sekretariats für den Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats vom 1. Dezember 2017, Sitzung in Luxemburg: Empfehlung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitssektor, Empfehlung zum Thema Milchmarkt in der Großregion, Vermittlung der Sprache des Nachbarn Deutsch und Französisch entlang der deutsch-französischen Sprachgrenze in der Großregion und der Oberrheinregion
Weitere Themen...

Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarierrat 24.01.2018 Drucksache 17/5195 (14 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/16 31.01.2018 S. 29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 25 (öffentlich)
     
Stellungnahme zu Drs 17/5195 Landesregierung Rheinland-Pfalz 07.05.2018 Drucksache 17/6150 (9 S.)

 
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