Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 50
Anzeige durch Aufbereitung: 50
 
 

Vorgänge

14. Wahlperiode

Hochwasserschutz
 
Geplante Hochwasserrückhaltung am Eckbach im Zusammenhang mit Bebauungsvorhaben in einem Überschwemmungsgebiet der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land (Kreis Bad Dürkheim)
- Erarbeitete Planvarianten seit 1971, Ergebnisse der technischen Vorprüfung (Scoping) hinsichtlich Lage und Volumen des Rückhaltsbeckens, Planfeststellungsverfahren nur für optimierte Planungsergebnisse, Notwendigkeit eines Absperrdammes für den Bau des Rückhaltebeckens, Gesamtkosten und Finanzierungsträger -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3057 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 10.04.2006 Drs 14/5088

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2005
- Ergebnisse der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung des Landes, u. a. Förderung kommunaler Bauvorhaben, der Stadtsanierung Konz und der Konversion Germersheim, Unfallfürsorge für Beamte, Richter und Versorgungsempfänger, Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Aufwendungen für den Straßenbau, Hochwasserschutz Koblenz-Ehrenbreitstein und Oberbillig, Betriebs- und Wirtschaftsprührung der Transfusionszentrale beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof RPF 02.01.2006 Drs 14/4810
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 09.05.2006 Drs 14/5114
*Weitere Behandlung s. Drs 15/8 (Nrn. 3 u. 4)

Hochwasserschutz
 
Konsequenzen aus dem Prüfgutachten der ETH Zürich für das Planfeststellungsverfahren Polder Waldsee/Altrip/Neuhofen
- BE LReg im AUF, u. a. über Änderungen im technischen und baulichen Bereich und Alternativen, über die Kostenentwicklung und die Bauzeit und über Katastrophenschutzmaßnahmen für das Siedlungsgebiet nach einem eventuellen Deichbruch -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 08.11.2005 Vorlage 14/4824
dazu: Vorlage 14/4965 (MUF, Schreiben an Bürgermeister Jacob/Altrip)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 11-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Riegeldeich bei Berg
- Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen, zur Prüfung des Alternativvorschlags der Gemeinde Berg stehen noch Gespräche mit Frankreich aus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2733 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 02.11.2005 Drs 14/4622

Gewässerschutz
 
Gewässerschutz und -entwicklung in Rheinland-Pfalz
- Aufgaben, Ziele und Projekte des Programms "Aktion Blau", beteiligte Kommunen, Förderung, Ergebnisse; Stand der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie; Gewässerrenaturierung und Hochwasserschutz, bisherige und geplante Renaturierungsmaßnahmen unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes, Stellenwert der internationalen Hochwasseraktionspläne -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 13.10.2005 Drs 14/4577
Antwort MUF 24.11.2005 Drs 14/4689
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 12.12.2005 Drs 14/4763

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrückhaltung Wörth/Jockgrim
- Baubeginn des Polders 2005 nach zuvor festgestellter Rechtmäßigkeit des Vorhabens durch das OVG RPF, BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.09.2005 Vorlage 14/4718
dazu: Vorlage 14/5038 (MUF, BE zum Thema Probeflutung)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Planfeststellungsverfahren Hochwasserrückhaltung Waldsee/Altrip/Neuhofen
- BE LReg im AUF über das inzwischen vorliegende Prüfgutachten über zu erwartende Auswirkungen bzw. Beeinträchtigungen durch den geplanten Polder -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.09.2005 Vorlage 14/4672
dazu: Vorlage 14/4965 (MUF, Schreiben an Bürgermeister Jacob/Altrip)
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 11-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Feststellung von Überschwemmungsgebieten in der Vorderpfalz
- Künftige bauliche Nutzungsmöglichkeiten bzw. Einschränkungen in den ausgewiesenen Gebieten; BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.09.2005 Vorlage 14/4671
AUF 40. Sitzg 17.11.2005 S. 7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz für die Ortslage Braubach (Neustadt)
Weitere Themen...

FM 07.09.2005 Vorlage 14/4629
dazu: Vorlage 14/4793 (MUF, Prioritätenliste Örtlicher Hochwasserschutz)
HuFA 59. Sitzg 22.09.2005 Teil I S. 5 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Leutesdorf
- Schutz der Gebäude in Ufernähe vor Wellenschlag bei Hochwasser durch eine Umgestaltung des Rheinufers -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2497 Rüddel CDU und Antwort MUF 14.06.2005 Drs 14/4221

Hochwasserschutz
 
Riegeldeich bei Berg
- Planungsstand, geschätzte Kosten, Errichtung des Deiches gem. DIN, keine Anerkennung des Überschwemmungsgebiets als Polderraum, Überprüfung der Alternative der Gemeinde Berg durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Deichbau in Abstimmung mit französischen Behörden, Überprüfung der Auswirkungen (insbes. Hochwasserschutz) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2429 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 12.05.2005 Drs 14/4136

Polder
 
Polder Neupotz
- Planungen für ein Rheinauen- und Hochwasserschutzinformationszentrum in Neupotz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2421 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 09.05.2005 Drs 14/4116

Hochwasserschutz
 
Umsetzung des Hochwasserschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz
- Förmliche Ausweisung von Gewässerstrecken mit zu erwartenden Hochwasserschäden, Verbot der Planung neuer Baugebiete in den ausgewiesenen Flächen, Ausnahmen bei Erfüllung bestimmter Ktiterien; in RPF bereits ausgewiesene und noch auszuweisende Überschwemmungsgebiete, Bebauung sowie landwirtschaftliche oder sonstige Nutzung -
Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.05.2005 Drs 14/4123
Antwort MUF 20.06.2005 Drs 14/4233
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.09.2005 Drs 14/4521
PlPr 14/104 01.12.2005 S. 6981-6986
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz
- Konzept der Landesregierung für Hochwasserschutzmaßnahmen bei Lahnstein, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2384 Lammert CDU und Antwort MUF 21.04.2005 Drs 14/4061

Hochwasserschutz
 
Untersuchung der Möglichkeiten zur Einbeziehung der Hördter Rheinniederung in das Hochwasserschutzkonzept Rheinland-Pfalz
- Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission des Landtags "Hochwasserschutz" (Drs 14/7090), Beschreibung und Bewertung der verschiedenen Varianten, Entscheidungsvorschlag -
Weitere Themen...

MUF 24.03.2005 Vorlage 14/4203
AUF 35. Sitzg 21.06.2005 S. 7-10 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Hochwasserschutz
 
Auswirkungen des Hochwasserschutzgesetzes auf die Landwirtschaft
- Verzicht auf Ackerbauverbot in Überschwemmungsgebieten, Genehmigung somit nicht erforderlich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2315 Schneider, Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 23.03.2005 Drs 14/3983

Hochwasserschutz
 
Konsequenzen aus dem Hochwasserschutzgesetz des Bundes
- Ausweisung von Überschwemmungsgebieten nur aufgrund eines vorhandenen oder möglichen Schadenspotentials und nicht an allen Gewässern, Ausnahmeregelung für das Bauverbot in Überschwemmungsgebieten entsprechend der rheinland-pfälzischen Rechtslage, Umsetzung der Vorgaben des Bundesgesetzes in Landesrecht; BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.03 2005 Vorlage 14/4188
dazu: Vorlage 14/4452 (MUF, BE)
AUF 34. Sitzg 31.05.2005 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochwasserschutz
 
Regierungserklärung MUF Conrad: "Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz - Investitionen für Sicherheit und Entwicklung"
- Umsetzung des auf drei Säulen basierenden Hochwasserschutzkonzeptes des Landes: 1. Förderung des natürlichen Wasserrückhaltes in der Fläche, 2. technischer Hochwasserschutz durch sichere Deiche, Rückhalteräume und örtliche Schutzmaßnahmen, 3. weitergehende Hochwasservorsorge durch Vermeidung von Schäden und Stärkung der Eigenvorsorge; rheinland-pfälzisches Schutzkonzept als Grundlage für die internationalen Aktionspläne Hochwasser der Kommissionen zum Schutz des Rheines, der Mosel und der Saar und Vorbild für das 5-Punkte-Programm der Bundesregierung nach dem Elbe-Hochwasser 2002 -
Weitere Themen...

Regierungserklärung MUF PlPr 14/91 17.03.2005 S. 6073-6078
Entschließungsantrag CDU 16.03.2005 Drs 14/3962 (s. dort)
Aussprache S. 6078-6088
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz - Investitionen für Sicherheit und Entwicklung
- Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren (Drucksache 12/7090), u.a. Hochwasservorhersage und -frühwarnung nach dem neuesten Stand der Technik, Ausbau des Hochwasserkatasters, Hochwasserschutzeinrichtungen und Rückhaltebecken auch an Nebengewässern ausbauen, Schaffung der Voraussetzungen für rasche finanzielle Hilfe für Hochwassergeschädigte; laufenden Überprüfung des Hochwasserschutzkonzepts der Landesregierung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Regierungserklärung PlPr 14/91 16.03.2005 Drs 14/3962
PlPr 14/91 17.03.2005 S. 6078-6088
*Ablehnung S. 6088-6089
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz
- Realisierung des Hochwasserschutzprojektes Koblenz-Neuendorf bis 2011, Finanzierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2256 Hörter CDU und Antwort MUF 07.03.2005 Drs 14/3907

Umweltrecht
 
Umweltgesetzgebung
- Eingabe betr. die umweltfreundliche Verwertung von Altreifen im Deichbau und Hochwasserschutz sowie zum sonstigen Katastrophenschutz -
Weitere Themen...

Landtag RPF 10.12.2004 Vorlage 14/3868
PetA 37. Sitzg 01.02.2005 S. 29 (nicht öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Auswirkungen des Hochwasserschutzgesetzes auf die Landwirtschaft im Kreis Germersheim
- Haltung der LReg zu dem vom Bundestag verabschiedeten Hochwasserschutzgesetz und den daraus resultierenden Restriktionen für die landwirtschaftliche Nutzung in Überschwemmungsgebieten, Initiative der LReg zur Herbeiführung einer Ablehnung des Gesetzes im Bundesrat -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1904 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 21.07.2004 Drs 14/3298

Hochwasserschutz
 
Ackerbauverbot in Überschwemmungsgebieten
- Auswirkungen des geplanten Bundesgesetzes auf die rheinland-pfälzische Landwirtschaft, Entschädigungsregelungen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Schneider, Schmitt (Dieter) CDU 17.03.2004 Drs 14/3002 (Nr. 4)
Antwort MUF PlPr 14/69 18.03.2004 S. 4591-4594
Redner...


Hochwasserschutz
 
Ackerbau in Überschwemmungsgebieten
- BE LReg im ALW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Hochwasserschutz, insbes. das Verbot des Ackerbaus in Überschwemmungsgebieten betr. -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.03.2004 Vorlage 14/3082
dazu: Vorlage 14/3253 (MUF, BE)
ALW 24. Sitzg 23.03.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochwasserschutz
 
Mögliche Auswirkungen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum vorbeugenden Hochwasserschutz auf die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
- Verbot des Ackerbaus in ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 10.03.2004 Drs 14/2977
PlPr 14/69 18.03.2004 S. 4601-4614
Redner...


Hochwasserschutz
 
Erhöhung des Rheinhauptdeiches im Bereich zwischen Sondernheim und der Gemarkungsgrenze Leimersheim/Hördt
- Gründe der LReg gegen eine sofortige Erhöhung des Rheinhauptdeiches, Zeitpunkt der Realisierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1702 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 08.03.2004 Drs 14/2966

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz
- Begrüßung der Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Prüfung einer versicherungsrechtlichen Mindestabsicherung für Hochwasserschäden auf Bundes- und Europaebene; plan- und termingerechte Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes, Durchführung von Deichzurücklegungen, Informierung der Bevölkerung in Hochwassergebieten über Vorsorge durch hochwasserangepasstes Bauen, Einhaltung der Regelungen für Bauvorhaben in Überschwemmungsgebieten, Unterstützung von Forschungsvorhaben für die Risikovorsorge -
Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/1410 20.03.2003 Drs 14/2033
Überw: AUF durch den LTPräs (s. Fußnote)
AUF 18. Sitzg 26.06.2003 Teil I S. 3-10 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUF 26.06.2003 Drs 14/2297
PlPr 14/53 10.09.2003 S. 3557-3566
*Annahme gem. Drs 14/2297
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz an Gewässern II. und III. Ordnung im Landkreis Mainz-Bingen
- Bevorzugung von Wasserrückhaltung in naturnaher Form, beispielsweise i.V.m. Renaturierungsmaßnahmen anstelle rein technischer Maßnahmen wie klassische Rückhaltebecken -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1111 Bischel, Schäfer CDU und Antwort MUF 27.02.2003 Drs 14/1952

Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
 
Förderung einer Umwandlung von Ackerland in Grünland
- Beurteilung der Beschlüsse des Bund/Länder-Planungsausschusses Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK), Umsetzung in anderen Bundesländern, Einsatz von Mitteln aus dem Bereich der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung von Hochwasserschutz und -vorsorge; BE LReg im ALW -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.02.2003 Vorlage 14/1902
dazu: Vorlage 14/2091 (MWVLW, Sprechvermerk)
ALW 15. Sitzg 27.03.2003 S. 13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des HuFA gem. § 4 (3) LHG 2000/2001 zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz für die Ortslage Bad Kreuznach - Bauabschnitt VI"
Weitere Themen...

FM 16.01.2003 Vorlage 14/1805
Vorlage 14/2046 (MUF, Ergänzende BE)
HuFA 20. Sitzg 28.01.2003 Teil I S. 21-23 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des HuFA gem. § 4 (3) LHG 2000/2001 zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz für die Ortslage Bad Kreuznach", hier: Kostensteigerung
Weitere Themen...

FM 16.01.2003 Vorlage 14/1806
Vorlage 14/2046 (MUF, Ergänzende BE)
HuFA 20. Sitzg 28.01.2003 Teil I S. 21-23 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Hochwasserschutz
 
Grundwasserbeeinflussungen durch Hochwasserschutz im Bereich Waldsee
- Polderbau und Anpassungsmaßnahmen zur Regulierung der Grundwasserstände, Ausbau des bestehenden Entwässerungssystems und Errichtung neuer Schöpfwerke zur Minderung der Grundwasserhochstände, Erstellung eines wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 994 Baldauf CDU und Antwort MUF 20.12.2002 Drs 14/1767

Hochwasserschutz
 
Hochwasserrückhaltungen in der Oberrheinniederung
- Einsatzbereiter Rückhalteraum in Baden-Württemberg, anteilige Finanzierung, Festlegung des Betriebsreglements, Rückhaltemaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 926 Klamm, Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MUF 29.11.2002 Drs 14/1672

Hochwasserschutz
 
Informationsreise des Ausschusses für Umwelt und Forsten nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg zum Thema Hochwasserschutz
Weitere Themen...

AUF 12. Sitzg 21.11.2002 Teil I S. 21-22 (öffentlich)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutzmaßnahmen im Gewerbegebiet der Stadt Germersheim
- insbes. bei der Firma CSX World Terminals (früher CTG Container Terminal und Transport-Zentrum Germersheim hinsichtlich der Sicherung gefährlicher Güter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 890 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MUF 08.11.2002 Drs 14/1594

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz: Vorsorgen, Schützen, Helfen
- Umsetzung der Ergebnisse der Hochwasser-Enquete-Kommission "Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren" (Drs 12/7090) -
Alternativantrag CDU zu Drs 14/1410 25.09.2002 Drs 14/1464
dazu: Vorlage 14/1861 (Landtag RPF, Vortrag Dr. Renske Postma, Niederlande zum Hochwasserschutz)
PlPr 14/32 26.09.2002 S. 2194-2195
Überw: AUF (Durchführung eines Anhörverfahrens) S. 2194-2195
AUF 11. Sitzg 15.10.2002 S. 3 (öffentlich)
AUF 12. Sitzg 21.11.2002 Teil I S. 7 (öffentlich)
AUF 13. Sitzg 28.01.2003 S. 1-36, Anlagen (Anhörung öffentlich)
AUF 18. Sitzg 26.06.2003 Teil I S. 3-10 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUF 26.06.2003 Drs 14/2296
PlPr 14/53 10.09.2003 S. 3557-3566
*Ablehnung gem. Drs 14/2296
Redner...


Hochwasserschutz
 
Neubewertung des Hochwasserschutzes in Rheinland-Pfalz
- vor dem Hintergrund der Hochwasser in Bayern und Sachsen -
Kleine Anfrage 781 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 16.09.2002 Drs 14/1422

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz an der Unteren Nahe
- Ergebnisse einer Studie vom Mai 2001, Zeitplan der Deichertüchtigungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 784 Bischel CDU und Antwort MUF 16.09.2002 Drs 14/1423

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz im Landkreis Germersheim
- Zeitplan für Deichertüchtigungsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 785 Kramer CDU und Antwort MUF 16.09.2002 Drs 14/1424

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz - Vorsorge verbessern, Folgen abmildern
- Verbesserung und Fortschreibung des Hochwasserschutzkonzeptes von 1995 (vgl. u.a. Drs 12/7090) -
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.09.2002 Drs 14/1410
dazu: Vorlage 14/1861 (Landtag RPF, Vortrag Dr. Renske Postma, Niederlande zum Hochwasserschutz)
Alternativantrag CDU 25.09.2002 Drs 14/1464 (s. dort)
PlPr 14/32 26.09.2002 S. 2194-2195
Überw: AUF (Durchführung eines Anhörverfahrens) S. 2194-2195
AUF 11. Sitzg 15.10.2002 S. 3 (öffentlich)
AUF 12. Sitzg 21.11.2002 Teil I S. 7 (öffentlich)
AUF 13. Sitzg 28.01.2003 S. 1-36, Anlagen (Anhörung öffentlich)
Alternativantrag SPD, FDP 20.03.2003 Drs 14/2033 (s. dort)
AUF 18. Sitzg 26.06.2003 Teil I S. 3-10 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AUF 26.06.2003 Drs 14/2295
PlPr 14/53 10.09.2003 S. 3557-3566
*Ablehnung gem. Drs 14/2295
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz im Glantal
- BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.08.2002 Vorlage 14/1366
dazu: Vorlage 14/1581 (MUF, Sprechvermerk)
AUF 11. Sitzg 15.10.2002 S. 5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Katastrophen- und Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz - zu ziehende Konsequenzen aus der aktuellen Überschwemmungskatastrophe
Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 22.08.2002 Drs 14/1352
PlPr 14/29 29.08.2002 S. 1954-1968
Redner...


Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz - Konsequenzen aus der aktuellen Überschwemmungskatastrophe
Aktuelle Stunde Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 20.08.2002 Drs 14/1338
PlPr 14/29 29.08.2002 S. 1954-1968
Redner...


Hochwasserschutz
 
Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen an der Mosel nach § 84 Landeswassergesetz
- Lösungen zur Änderung der Mitfinanzierung von nicht betroffenen Gemeinden, insbes. Verzicht des Landes auf Forderungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 695 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 17.07.2002 Drs 14/1269

Talsperre
 
Überlegungen zum Bau einer Talsperre im Hahnenbachtal nördlich von Kirn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 633 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 13.06.2002 Drs 14/1177

Hochwasserschutz
 
Beteiligung der Kommunen an der Ausbau- und Unterhaltungslast von Deichen und Hochwasserschutzmauern zum Schutz der Bevölkerung nach § 84 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 4 Landeswassergesetz
- BE LReg im InnenA zur möglichen Novellierung des Landeswassergesetzes mit dem Ziel der Kostenübernahme des Kommunalanteils durch das Land -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 04.06.2002 Vorlage 14/1164
dazu: Vorlage 14/1489 (MUF, BE)
InnenA 13. Sitzg 05.09.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochwasserschutz
 
Sachstand der Planfeststellungsverfahren für das Hochwasserrückhaltekonzept Nördlicher Oberrhein
- Umstrittene Planungsunterlagen für den Standort Waldsee/Altrip/Neuhofen; BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 02.05.2002 Vorlage 14/1055
dazu: Vorlage 14/1244 (MUF, schriftliche BE)
AUF 9. Sitzg 18.06.2002 Teil I S. 1-2 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz für die Ortslage Oberbillig" Landkreis Trier-Saarburg, Verbandsgemeinde Konz
Weitere Themen...

FM 23.01.2002 Vorlage 14/735
HuFA 9. Sitzg 31.01.2002 Teil II S. 13 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Gewässer
 
Forschungsprojekt Wasserrückhaltung in Wäldern; Zusammenfassung des Abschlussberichts
- über den Oberflächenabfluss und die Wiederherstellung der Wasseraufnahmefähigkeit der Waldböden -
Weitere Themen...

Bericht MUF 14.09.2001 Vorlage 14/286

Hochwasserschutz
 
Zustimmung des HuFA gem. § 4 (3) LHG 2000/2001 zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahme "Hochwasserschutz für die Ortslage Bad Kreuznach - Bauabschnitt V"
Weitere Themen...

FM 07.06.2001 Vorlage 14/22
HuFA 2. Sitzg 12.06.2001 Teil II S. 7 (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben