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Vorgänge

12. Wahlperiode

Briedel Krs Cochem-Zell
 
Hochwasserschutzmaßnahmen in der Gde Briedel (Krs Cochem-Zell)
- Sach- und Planungsstand der beabsichtigten Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser, Kosten, finanzielle Unterstützung, Beginn der Baumaßnahmen -
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KlAnfr 4269 Jullien CDU und Antw MUF 30.01.1996 Drs 12/8081

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Krs Mainz-Bingen
- für die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Hochwasserschutzmaßnahmen (Polder) sowie Ausbau der Hochwasserschutzanlagen; Auflistung der bewilligten Fördermittel seit 1991, aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Gesamtkosten und Zuwendung -
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KlAnfr 4216 Stritter SPD und Antw MUF 16.01.1996 Drs 12/8026

Lieser Krs Bernkastel-Wittlich
 
Raumordnungsverfahren für einen Hochwasserschutzdamm in der Gde Lieser und Forderungen für weitere Hochwasserschutzdämme in zahlreichen Moselgemeinden
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KlAnfr 4091 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 30.11.1995 Drs 12/7656

Bundesstraße 9
 
Sperrung einer Spur der B 9 wegen Überschwemmung
- Maßnahmen zur Beseitigung der regelmäßigen Überschwemmungen -
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KlAnfr 3904 Keller (Josef), Schuler CDU und Antw MWVLW 04.10.1995 Drs 12/7378

Bad Kreuznach, Stadt Krs Bad Kreuznach
 
Neue Hochwasserschutzmaßnahmen in Bad Kreuznach
- Beseitigung weiterer, für den Wasserabfluß hinderliche, Büsche und Bäume iRd Gewässerunterhaltung -
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KlAnfr 3909 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 04.10.1995 Drs 12/7387

Neuhofen Krs Ludwigshafen
 
Hochwasserschutz Neuhofen
- Ergebnis des Gutachtens hinsichtlich der Auswirkungen des Druckwassers bei Flutung des geplanten Polders Waldsee auf die Gemeinden Altrip und Neuhofen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3894 Horlacher SPD und Antw MUF 27.09.1995 Drs 12/7353

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben zum Hochwasserschutz
- Zuweisungen zur Förderung von Bodenverbesserung, des Ausbaus von Gewässern sowie für Maßnahmen zur Verhütung und Beseitigung von Hochwasser-, Katastrophen- und Unwetterschäden an Gewässern und wasserwirtschaftlichen Anlagen aus Kapitel 14 02 Titel 883 52; Förderanträge für diese Maßnahmen in den Regierungsbezirken Trier und Koblenz, gegliedert nach Verbandsgemeinden, Stadt Koblenz, Höhe der Baukosten und Zuwendungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3852 Licht CDU und Antw MUF 22.09.1995 Drs 12/7315

Landesgesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
 
...tes LG zur Änd des Landeswassergesetzes
- Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung durch wassergefährdende Stoffe aus Industrie und Landwirtschaft, Definition ordnungsgemäße Landwirtschaft, Verhinderung der Versiegelung von Überschwemmungsgebieten, Schaffung von Retentionsraum, Erhebung von Wassernutzungsentgelt, Einführung der Verbandsklage -
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GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 13.09.1995 Drs 12/7216
dazu: Vorlage 12/3939
1.Brtg: PlPr 12/118 28.09.1995 S.9190-9196
Überw: AfUF (fdf), RA
AfUF 48.Sitzg 23.11.1995 Teil I
BeschlEmpf AfUF 07.12.1995 Drs 12/7677
2.Brtg: PlPr 12/126 18.01.1996 S.10005-10016
*Ablehnung gem Drs 12/7677
Redner...


Idar-Oberstein, Stadt Krs Birkenfeld
 
Bebauung der Nahewiesen bei Idar-Oberstein trotz Hochwasserschutzprogramm
- Erschließung einer Gewerbefläche in den Nahewiesen auf der Gemarkung "Im Brühl" (zwischen Nahbollenbach und Weierbach); Vereinbarkeit des geplanten Vorhabens mit den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsprogramms zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des Hochwasserschutzes, Alternativstandorte, Aufhebung des Wasserschutzgebietes "Im Brühl", Sicherung der Trinkwasserversorgung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3808 Rieth, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 12.09.1995 Drs 12/7188

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz an der Nahe
- Geplante und bereits eingeleitete Maßnahmen an der Nahe und ihren Nebenflüssen, darunter Maßnahmen aus dem Naheprogramm, Koordinierungsstelle für die Maßnahmen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE 18.08.1995 Drs 12/7078
Antw MUF PlPr 12/116 01.09.1995 S.9002-9004
Redner...


Hochwasserschutz
 
Geplante Hochwasserschutzmaßnahmen an der Nahe zwischen Kirn und Bad Kreuznach
- Maßnahmen zur Sicherung des Wasserabflusses in der Nahe im Stadtbereich Bad Kreuznach, u.a. durch Aushub und Fällung von abflußhemmenden und zum Rückstau führenden Bäumen (Weiden) sowie beabsichtigte Sanierung des vom Januarhochwasser 1995 überströmten Hochwasserschutzdeiches "Ritterwiese" bei Kirn -
Weitere Themen...

KlAnfr 3731 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 11.08.1995 Drs 12/7047

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 (4) zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 08 22 Titel 892 21 (bisher Kapitel 07 02 Titel 892 21) - Zuschüsse zum Erwerb von Grundstücken im Rahmen von Bodenordnungsverfahren für Zwecke der Landespflege; hier: Hochwasserschutz im Einzugsbereich der Nahe (Naheprogramm) -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 14.07.1995 Drs 12/6950
HuFA 61.Sitzg 12.09.1995 Teil I
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Hochwasserschutz
 
"Hochwasserschutz ohne Grenzen"
- Frage nach der Bereitstellung von Mitteln durch die EU für ein grenzüberschreitendes Hochwasserschutzprogramm, Verwendung der Mittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht CDU 14.06.1995 Drs 12/6795
Antw MUF PlPr 12/113 30.06.1995 S.8784
Redner...


Hochwasser
 
Abwicklung der Hochwasserschäden vom Januar 1995
- Beschluß der Ministerpräsidentenkonferenz über die Aufstellung von Aktionsplänen zur Hochwasservorsorge für die Einzugsgebiete hochwassergefährlicher Flüsse, Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in RPF, zusätzliche Bundesmittel für Hochwassergeschädigte, Sonderprogramm für Hochwasserschäden, Unterstützung aus EU-Mitteln über ein Hilfsprogramm, durchgeführte Maßnahmen der LReg zur Schadensabwicklung; Zusammenstellung entschiedener Anträge auf Gewährung staatlicher Finanzhilfe -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/6143 01.06.1995 Drs 12/6738
dazu: Vorlage 12/3472 (ISM, Faltblatt "Hochwasser Januar 1995" als Sonderdruck)

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein
- Mögliche Aufnahme der Insel Grün (Gde Römerberg), eines rechtskräftig ausgewiesenen Industriegebietes, in die Polderplanungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3495 Kramer CDU und Antw MUF 30.05.1995 Drs 12/6703

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Ergänzende Fragen zu Anfrage 3321 "Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet"
- Förderung von Bauvorhaben iRd 3. Förderungsweges (Mietwohnung), Einhaltung der "Technischen Förderungsvoraussetzungen" -
Weitere Themen...

KlAnfr 3399 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 12.04.1995 Drs 12/6460

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet
- Geförderter Mietwohnungsbau 1994, Prüfung der baurechtlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3321 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 14.03.1995 Drs 12/6313

Hochwasserschutz
 
Geplante hochwasserverschärfende Vernichtung von Rheinüberschwemmungsgebiet bei Andernach
- Geplanter Bau von Wohnungseinheiten auf dem Überschwemmungsgebiet -
Weitere Themen...

KlAnfr 3275 Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 10.03.1995 Drs 12/6281
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6069

Rhein
 
Zustand der Rhein-Deiche von Worms bis Oppenheim
- Inhalt einer Katastrophenschutzplanung durch den Lkrs Alzey-Worms -
Weitere Themen...

KlAnfr 3281 Müller, Kneib CDU und Antw MUF 10.03.1995 Drs 12/6282
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6088

Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich
 
Hochwasserschutz beim AKW Mülheim-Kärlich
- Mögliche Beschädigung von Anlagen und Kühlwassereinlaufbauwerken durch das Hochwasser vom Januar 1995, Berücksichtigung der Extremhochwasser in den Genehmigungsverfahren zur Ersten Teilgenehmigung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3314 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 10.03.1995 Drs 12/6284

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz durch bessere Flußbettreinhaltung
- Beseitigung von Verlandungen der Gewässer als eine der Ursachen für Hochwasserstände -
Weitere Themen...

KlAnfr 3234 Anheuser CDU und Antw MUF 07.03.1995 Drs 12/6247

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Oberrhein
- Baubeginn für die drei Polder Daxlander Au (Gde Hagenbach), Flotzgrün (Gde Römerberg) und Kollerinsel (Baden-Württemberg) und die Erhöhung der Rheinhauptdeiche, insbes für die Bereiche Neuburg, Maximiliansau und Wörth, Mittelbereitstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 3252 Kramer CDU und Antw MUF 06.03.1995 Drs 12/6236

Hochwasserschutz
 
Unterstützung für technische Umrüstung von Häusern in hochwassergefährdeten Gebieten
- Verlegung technischer Einrichtungen wie Stromanschluß, Heizung usw auf hochwassersichere Höhe in Gebäuden, Fördermöglichkeiten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3288 Licht CDU und Antw ISM 01.03.1995 Drs 12/6212
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6113

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz durch Sicherung und Erweiterung der Retentionsräume und eine wirksame Klima-Vorsorgepolitik
- Fördergrogramm für hochwassergerechte Bauweise, Verbot von Neuinstallationen von Ölheizungen in hochwassergefährdeten Gebieten, Bebauungsverbote für Überschwemmungsgebiete, Rückverlagerung von Deichen, Anlage von Auewäldern in Flußniederungen, Einbeziehung von Hochwasserschutzmaßnahmen in das Landesentwicklungsprogramm III; Maßnahmen zur rationellen Energienutzung, Anwendung der Kraft-Wärme-Kopplung, Förderung erneuerbarer Energien, Förderung öffentlicher Verkehrsmittel -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu RegErkl PlPr 12/102, zu Drs 12/5828 14.02.1995 Drs 12/6130
PlPr 12/102 15.02.1995 S.7907-7940
*Ablehnung

Hochwasser
 
Hochwasser 1995
- Fortsetzung der Planungen für einen optimalen Hochwasserschutz, Einsatz der LReg für finanzielle Hilfeleistungen seitens des Bundes und der EU für private und gewerbliche Hochwasseropfer, BE LReg über die Abwicklung der Hochwasserschäden bis zum 01.06.1995 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu RegErkl PlPr 12/102 13.02.1995 Drs 12/6143
PlPr 12/102 15.02.1995 S.7907-7941
*Annahme (Nr. 1 einstimmig)

Hochwasserschutz
 
Unterstützung für technische Umrüstung von Häusern in hochwassergefährdeten Gebieten
- Verlegung technischer Einrichtungen wie Stromanschluß, Heizung usw auf hochwassersichere Höhe in Gebäuden, Fördermöglichkeiten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht CDU 10.02.1995 Drs 12/6113
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7948
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6212

Enquete-Kommission "Hochwasserschutz"
 
Erweiterung des Untersuchungsauftrages der Enquete-Kommission "Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahren"
- Einbeziehung folgender Punkte: Klimaveränderungen als Grund für verstärktes Auftreten von Winterhochwässern, Notwendigkeit einer verstärkten länder- und staatsübergreifenden Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/4466, 12/4719 09.02.1995 Drs 12/6101
PlPr 12/102 15.02.1995 S.7915-7942
*Annahme
Redner...


Rhein
 
Zustand der Rhein-Deiche von Worms bis Oppenheim
- Inhalt einer Katastrophenschutzplanung durch den Lkrs Alzey-Worms -
Weitere Themen...

MdlAnfr Müller, Kneib CDU 08.02.1995 Drs 12/6088
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7948
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6282

Hochwasserschutz
 
Geplante hochwasserverschärfende Vernichtung von Rheinüberschwemmungsgebiet bei Andernach
- Geplanter Bau von Wohnungseinheiten auf dem Überschwemmungsgebiet -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.02.1995 Drs 12/6069
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7948
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6281

Hochwasserschutz
 
Hochwasserfrühwarnsystem für das Einzugsgebiet der Nahe
- Bewertung des vom Hotel- und Gaststättenverband RPF in Zusammenarbeit mit Experten entwickelten Hochwassersimulationsmodells durch die LReg, Frage nach evtl Förderung des Projekts und der zeitlichen Realisierung des Systems -
Weitere Themen...

KlAnfr 3072 Nienkämper CDU und Antw MUF 22.12.1994 Drs 12/5864

Hochwasserschutz
 
Bauverbot in Überschwemmungsgebieten
- Ausweitung der Bauverbotszonen durch die Neufestsetzung der Überschwemmungsgebiete für den Rhein, betroffene Gebietskörperschaften im RegBez Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 3003 Nienkämper CDU und Antw MUF 06.12.1994 Drs 12/5770

Hochwasserschaden
 
Maßnahmen des Landes zur Unterstützung der Bürger bei der eigenverantwortlichen Vermeidung oder Milderung von Hochwasserschäden
- Hochwasserschutzkonzeption zur Förderung der Eigenvorsorge der Bürger zur Schadensbegrenzung bei Hochwasser -
Weitere Themen...

KlAnfr 2941 Nienkämper, Licht CDU und Antw MUF 10.11.1994 Drs 12/5632

Hochwasserschutz
 
Schadstoffbelastung von Rückhalteräumen für Hochwasser
- Warnung der Arbeitsgemeinschaft Wasserwerke Bodensee-Rhein (AWBR), in welcher der Zweckverband Wasserversorgung Pfälzische Mittelrheingruppe, Schifferstadt, vertreten ist, vor "Giftschlämmen" in Rückhalteräumen für Hochwasser im Rheingebiet zwischen Basel und Worms, Vergleich der Meßwerte mit den Untersuchungsergebnissen einer von der LReg in Auftrag gegebenen Studie -
Weitere Themen...

KlAnfr 2830 Licht CDU und Antw MU 23.09.1994 Drs 12/5449

Hochwasserschutz
 
Uneinigkeit innerhalb der LReg beim Hochwasserschutzkonzept
- betr die Berücksichtigung der Mechtersheimer Tongruben sowie der Hördter Rheinauen iRd Hochwasserschutzkonzeptes -
Weitere Themen...

MdlAnfr Licht CDU 20.05.1994 Drs 12/4856
Antw MU PlPr 12/81 26.05.1994 S.6450 ff
Redner...


Hochwasserschaden
 
Studie zu Hochwasserschäden der Bundesanstalt für Gewässerkunde
- Vermeidung der Hochwasserschäden in RPF Weihnachten 1993 durch Flutungen am Oberrhein -
Weitere Themen...

MdlAnfr Muscheid SPD 02.03.1994 Drs 12/4434
Antw MU PlPr 12/74 09.03.1994 S.5923
Redner...


Hochwasserschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Hochwasserschutz in RPF - Hilfen für Betroffene
- BE LReg über Ursachen, Hergang, Auswirkungen und Folgeschäden des jüngsten Hochwassers in RPF und über Vorsorge- und Hilfsmaßnahmen des Landes und der kommunalen Körperschaften; Vorlage eines umfassenden Konzeptes zur Verringerung des Hochwasserrisikos und zur zügigen Abwicklung und Gewährleistung von finanziellen und praktischen Hilfsmaßnahmen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4157
dazu: Vorlage 12/2531 (MU, BE an AfUmw "Hochwasser 1993" und Broschüre "Schadstoffbelastung in Böden von Hochwasserüberflutungsflächen des heins")
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5693 ff (iRd Epl 14)
Überw: AfUmw S.5756
AfUmw 30.Sitzg 15.03.1994 Teil I (öffentlich)
AfUmw 32.Sitzg 19.05.1994 Teil I (öffentlich)
AfUmw 33.Sitzg 09.06.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 09.06.1994 Drs 12/5020
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Hochwasser
 
Konsequenzen aus der jüngsten Hochwasserkatastrophe
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 11.01.1994 Drs 12/4072
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5515 ff
Redner...


Rhein
 
Dioxinbelastung auf Überflutungsflächen im Altrheingebiet
- Kenntnisse der LReg über die Bodenbelastung in Überschwemmungsgebieten des Rheins, u.a. Gimbsheim, Maßnahmen, Auswirkungen auf Grundwasser und Polderflächen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1614 Müller CDU und Antw MU 27.05.1993 Drs 12/3157

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Wiesbach in den Landkreisen Mainz-Bingen und Alzey-Worms
- Planungsstand für den Bau von zwei Rückhaltebecken bei Sprendlingen (Lkrs Mainz-Bingen) und Oberwiesen (Lkrs Alzey-Worms) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1264 Bischel, Müller CDU und Antw MU 19.01.1993 Drs 12/2497

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutzkonzept für den Oberrhein
- Abbau der Defizite im Hochwasserschutz seit 1950, veranlaßt durch den Ausbau des Oberrheins mit Staustufen; Nachrüstung der Deichhöhen und Ausbau der Hochwasserrückhaltungen, Planung weiterer Rückhalteräume bei Neupotz, Mechtersheim und Waldsee neben den in Planung befindlichen Polderstandorten Daxlander Au (Gde Hagenbach), Flotzgrün (Gde Römerberg) und Kollerinsel (Baden-Württemberg), Standortkonzeption für einen Rückhalteraum in der rheinhessischen Rheinniederung; Übersicht über den Stand des Ausbaus der Rückhaltungen am Oberrhein -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1124 11.01.1993 Drs 12/2431
dazu: Vorlage 12/1130 (MU, Anlagen zum Bericht)

Hochwasserschutz
 
EG-Sonderprogramm für Landwirtschaft und Hochwasserschutz
- Überprüfung von Fördermaßnahmen für die Landwirtschaft im Zusammenhang mit Hochwasserschutzmaßnahmen: Extensivierung landwirtschaftlicher Erzeugung, insbes Umwandlung von Ackerland in Grünland und Förderung der extensiven Grünlandwirtschaft, langfristige Flächenstillegung für ökologische Zwecke, Aufforstung landwirtschaftlicher Nutzflächen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/1371 zu Drs 12/184 30.06.1992 Drs 12/1707

Hochwasserschutz
 
Einrichtung von "Taschenpoldern" in Teilen des Altrheingebietes
- zwischen den Verbandsgden Eich und Guntersblum, Inhalt der erstellten Studie bezüglich der Schaffung von Retentionsräumen in diesem Gebiet, Zeitpunkt der Diskussion der Studie mit den betroffenen Gemeinden -
Weitere Themen...

KlAnfr 674 Müller CDU und Antw MU 16.04.1992 Drs 12/1366
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/1159

Hochwasserschutz
 
Einrichtung von "Taschenpoldern" in Teilen des Altrheingebietes
MdlAnfr Müller CDU 23.03.1992 Drs 12/1159
PlPr 12/20 24.03.1992 S.1414: nicht beantwortet gem § 95 (3) GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/1366

Hochwasserschutz
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Hochwasserschutz am Oberrhein
- Vorlage eines Hochwasserschutzkonzepts noch in 1992, Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes, Erörterung des Konzepts mit den betroffenen Kommunen und den Umweltschutzverbänden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/700 16.03.1992 Drs 12/1124
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1828 ff (iRd Epl 14)
*Annahme S.1907
Redner...


Hochwasserschutz
 
Bau von Poldern
- Aussage der Studie zur Bewertung der rheinhessischen Rheinniederung auf die Eignung zur Hochwasserrückhaltung bezüglich der Schaffung von Retentionsräumen im Gebiet der Verbandsgden Eich und Guntersblum -
Weitere Themen...

KlAnfr 390 Müller CDU und Antw MU 12.12.1991 Drs 12/732

Hochwasserschutz
 
Kosten des Hochwasserschutzes
- Kostenbeteiligung der Kommunen an den Hochwasserschutzmaßnahmen des Landes -
Weitere Themen...

KlAnfr 343 Kramer CDU und Antw MU 28.11.1991 Drs 12/663

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Mittelrhein
- Beseitigung der unzulässigen Aufschüttung und dadurch bedingten Zerstörung natürlicher Hochwasserschutzgebiete im Bereich des Campingplatzes Boppard, Stand der Verwirklichung von Ausgleichsmaßnahmen für zerstörte Überschwemmungsgebiete, u.a. in der Gemeinde Budenheim -
Weitere Themen...

KlAnfr 238 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 17.10.1991 Drs 12/499

Hochwasserschutz
 
EG-Sonderprogramm für die Landwirtschaft im Rahmen von Hochwasserschutzmaßnahmen
- Beantragung eines länderübergreifenden Programms für die Landwirtschaft und den Hochwasserschutz durch die LReg bei der EG, Ausarbeitung des Programms durch eine neu zu bildende Arbeitsgruppe, bestehend u.a. aus Vertretern der Bauernverbände, der Landwirtschaftskammer und weiterer Fachleute -
Weitere Themen...

Antr CDU 20.08.1991 Drs 12/184
dazu: Vorlage 12/314 12/362 12/454
PlPr 12/10 17.10.1991 S.606 ff
Überw: AfLWF (fdf), AfUmw S.639
AfLWF 7.Sitzg 10.12.1991
AfLWF 8.Sitzg 30.01.1992
AfUmw 8.Sitzg 31.03.1992
BeschlEmpf AfLWF 31.03.1992 Drs 12/1371 (BE LReg im LT bis zum 01.07.1992)
PlPr 12/25 14.05.1992 S.2064
*Annahme (einstimmig) idF Drs 12/1371
Redner...


Hochwasserschutz
 
Bau von Poldern
- Änd der bisherigen Konzeption bezüglich der drei Polder Daxlander Au (Gde Hagenbach), Flotzgrün (Gde Römerberg) und Kollerinsel (Baden-Württemberg), Berücksichtigung der Mehrkosten für die Ein- und Auslaßbauwerke der Polder iRd Gesamtfinanzierung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein -
Weitere Themen...

KlAnfr 35 Nienkämper CDU und Antw MU 30.07.1991 Drs 12/96

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung ISM Zuber: "Gemeinsames Handeln und solidarische Hilfe"
- nach der zweiten schweren Hochwasserkatastrophe seit Ende 1993, schnelle und unbürokratische Hilfen für Privatleute, Landwirte und Weinbauern, Unternehmer u.a. aus dem Programm für staatliche Finanzhilfen nach der Verwaltungsvorschrift bei Elementarschäden, durch kommunale Zuschuß- und Hilfsprogramme, durch Zuschüsse an die Träger der Feuerwehren für die Wiederbeschaffung von Geräten, Fahrzeugen usw, Bundeshilfsmaßnahmen, EU-Hilfen, Begrenzung der Schäden durch Sofortmaßnahmen, Umsetzung der geplanten erforderlichen Hochwasserschutzmaßnahmen -
Weitere Themen...

RegErkl ISM PlPr 12/102 15.02.1995 S.7907-7915,
Aussprache S.7915-7940
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/6130 (s. Hochwasserschutz)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/6143 (s. Hochwasser)
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MUF Martini: "Hochwasserschutz in RPF - Vorsorge für Menschen und Land"
- Hochwasserkatastrophe Weihnachten 1993, entstandene Schäden, Ursachen, Begreifen des Hochwassers als Naturereignis, Hochwasservorsorge als Teil der Umweltpolitik, Schutz- und Vorsorgemaßnahmen durch die Politik und den Bürger, Schaffung von Versickerungsmöglichkeiten durch Einschränkungen der Flächenversiegelung, Renaturierung der Fließwässer, gesetzliche Festlegung von Überschwemmungsgebieten, Ausbau von Poldern, keine weitere Ausweisung von Bauland in hochwassergefährdeten Gebieten, hochwasserangepaßtes Bauen (Höherlegung der Heizungsöltanks, Umstellung auf Erdgas usw), Verbesserungen der Hochwasservorwarnungen, Förderung von Schutzmaßnahmen durch verschiedene Landesprogramme -
Weitere Themen...

Reg Erkl MUF PlPr 12/97 08.12.1994 S.7551-7560
Aussprache S.7560-7574
Redner...


Hochwasserschutz
 
Schadstoffbelastung von Rückhalteräumen für Hochwasser
- Berichterstattung der LReg hinsichtlich der Warnung der Arbeitsgemeinschaft Wasserwerke Bodensee-Rhein (AWBR) vor "Giftschlämmen" in Rückhalteräumen für Hochwasser im Rheingebiet zwischen Basel und Worms; Behandlung im AfUmw -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.06.1994 Vorlage 12/2504
dazu: Vorlage 12/2693 (Ergänzung BE MU)
AfUmw 34.Sitzg 18.08.1994 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschaden
 
Bericht von Staatssekretär Härtel zur Belastung möglicher Poldergebiete durch Hochwasserschlämme
- Schadstoffbelastung in Böden von Hochwasserüberflutungsflächen des Rheins -
Weitere Themen...

Bericht MU
AfUmw 33.Sitzg 09.06.1994 Teil II S.5

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Oberrhein - Stand des Verfahrens
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.02.1994 Vorlage 12/2142
AfUmw 32.Sitzg 19.05.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz in RPF
- BE LReg betr Rückbau des Rheinhauptdeiches (Renaturierung), geplante, gesteuerte Taschenpolder sowie über die Planungen benachbarter Bundesländer in bezug auf hochwasserentschärfende Maßnahmen und über die Gründe für die Verzögerung des Ausgleichs des Naheüberschwemmungsgebietes Sulzbacher Wässerung und des Rheinüberschwemmungsgebietes Budenheimer Kratzaue; Behandlung im AfUmw -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 21.12.1993 Vorlage 12/2053
AfUmw 32.Sitzg 19.05.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Oberrhein; hier: Stand der Planungen des Polders Flotzgrün (Gde Römerberg)
- BE MU im AfUmw -
Weitere Themen...

Antr MU nach § 74 (4) GOLT 08.02.1993 Vorlage 12/1169
AfUmw 20.Sitzg 04.05.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausschuß für Umwelt
 
Klausurtagung des AfUmw am 09./10.07.1992
- Vorgesehener Zeitplan, Behandlung folgender Themenbereiche: Biotopschutz, Konversion, Tierschutz, Hochwasserschutz, Urananlage Ellweiler -
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AfUmw 11.Sitzg 16.06.1992 Teil II S.17

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Oberrhein, Flächenbewertung der rheinhessischen Rheinniederung
- BE MU im AfUmw -
Weitere Themen...

Antr MU nach § 74 (4) GOLT 11.05.1992 Vorlage 12/644
dazu: Vorlage 12/710 (Ergänzung BE MU, Kurzfassung Flächenbewertungsstudie)
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Gutachterstudie zu Hochwasserrückhaltungen in Rheinhessen
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 28.04.1992 Vorlage 12/612
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Stand der Vorbereitungen zum Hochwasserschutzkonzept
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.03.1992 Vorlage 12/570
AfUmw 12.Sitzg 09.07.1992 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasserschutz
 
Hochwasserschutz am Rhein
- Maßnahmen des Hochwasserschutzes, insbes im Bereich des Oberrheins: Rückbau des Rheinhauptdeiches, Bau von Taschenpoldern, bessere Steuerung der Staustufen bei Hochwassergefahr in Frankreich; Behandlung im AfUmw, BE LReg -
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Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.08.1991 Vorlage 12/115
AfUmw 6.Sitzg 03.12.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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