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Vorgänge

14. Wahlperiode

Hochwasser
 
Hochwasser
- Planfeststellungsverfahren für Riegeldeich bei Berg noch nicht abgeschlossen, Rückmeldung der französischen Behörden zu Variante 2 steht noch aus, Trassenverlauf der Varianten 1 und 2, keine Veranlassung zur Entschädigung der Landwirtschaft bei Überschwemmungen, da Überflutungshäufigkeit bei Bau des Riegeldeiches gleichbleibend -
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Kleine Anfrage 2840 Dr. Gebhart CDU und Antwort MUF 21.12.2005 Drs 14/4785

Hochwasser
 
Aufnahme der Gewässer im Kreis Germersheim in die Hochwassergefahrenkarte
- Auflistung der zur Aufnahme in die Hochwassergefahrenkarte vorgesehenen Gewässerabschnitte und der darin enthaltenen Angaben, Verwendung der Daten (generell und bei Hochwassergefahr), Verantwortlichkeit für Einleitung von Maßnahmen bei Hochwassergefahr, Auflistung der in den letzten Jahren getätigten Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes -
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Kleine Anfrage 2528 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MUF 27.06.2005 Drs 14/4264

Naturkatastrophe
 
Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien
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PlPr 14/86 19.01.2005 S. 5732
Redner...


Grundwasser
 
Grund- und Hochwasserproblematik im Bereich der Verbandsgemeinde Guntersblum
-vor dem Hintergrund geplanter Deichertüchtigungsmaßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzkonzeptes des Landes insbes. die Möglichkeit einer alternativen Deichrückverlegung betreffend, Zeitpunkt der Informierung der betroffenen Gemeinden, Empfehlungen aus dem 2003 erstellten wasserwirtschaftlichen Gesamtgutachten zur Problematik der hohen Grundwasserstände -
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Kleine Anfrage 2051 Schäfer CDU und Antwort MUF 02.11.2004 Drs 14/3536

Hochwasser
 
Feststellung des Überschwemmungsgebiets der Wied (Kreis Neuwied)
- Zuständige Behörde für die Aufstellung eines Hochwasseraktionsplanes, Kosten, Verfahrensstand zur Feststellung des Überschwemmungsgebietes der Wied, Kenntnis der LReg über potentiell überschwemmungsgefährdete Gebiete -
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Kleine Anfrage 1532 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 19.11.2003 Drs 14/2672

Wassergesetz
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
- Änderung §§ 15 und 89, die Gewässerrandstreifen und bauliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten betreffend -
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Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2300 08.10.2003 Drs 14/2553
PlPr 14/56 09.10.2003 S. 3750-3756
*Ablehnung
Redner...


Bauleitplanung
 
Umstrittener Bebauungsplan "Weiherwiesen" in einem hochwasersensiblen regionalen Grünzug (OG Großkarlbach, Kreis Bad Dürkheim)
- Aufhebung des absoluten Siedlungsverbotes, Bewertung des Neubaugebietes hinsichtlich des festgestellten Überschwemmungsgebietes, Planung eines Regenrückhaltebeckens -
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Kleine Anfrage 1134 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 13.03.2003 Drs 14/1981

Hochwasser
 
Zu späte Warnung und Abweichungen bei der Hochwasserprognose
- Ursachen für starke Abweichungen zwischen Prognose und tatsächlich eingetretenen Werten, Verbesserungsbedarf bei Hochwasserdienst -
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Kleine Anfrage 1050 Dr. Braun, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MUF 31.01.2003 Drs 14/1846*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1809 (Nr. 10)

Hochwasser
 
Zu späte Warnung und Abweichungen bei der Hochwasserprognose
Mündliche Anfrage Dr. Braun, Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.01.2003 Drs 14/1809 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/1846

Hochwasser
 
Erfahrungen und Konsequenzen aus dem Sommerhochwasser 2002
- BE LReg im InnenA insbes. zu der rheinland-pfälzischen Hochwassereinsatzplanung -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.01.2003 Vorlage 14/1777
InnenA 18. Sitzg 20.03.2003 Teil I S. 47-50 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochwasser
 
Haltung der Landesregierung zur Unterstützung von Hochwassergeschädigten
- Einrichtung eines Entschädigungsfonds -
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Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 08.01.2003 Drs 14/1791
PlPr 14/38 15.01.2003 S. 2580-2593
Redner...


Hochwasser
 
Mittelbereitstellung und Mittelverwendung im Rahmen der Hochwasserereignisse in Rheinland-Pfalz
- in den Jahren 1993 und 1995, Schadenssumme, gestellte, bewilligte und abgelehnte Anträge, Bearbeitungsdauer -
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Kleine Anfrage 788 Schnabel, Licht, Kohnle-Gros, Schmitt (Dieter) CDU und Antwort ISM 19.09.2002 Drs 14/1438

 
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