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Vorgänge

17. Wahlperiode

Hochschulpakt
 
Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018
Studienanfängerzahlen, Stärkung der MINT-Fächer, Öffnung der Hochschulen, Personal und Betreuungsrelation, Frauenförderung, Maßnahmen im Rahmen des Hochschulpaktes: Basispreise, Programmbudgets, weitere Maßnahmen
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Unterrichtung zu Drs 15/861 Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.06.2020 Drucksache 17/11981

Hochschulpolitik
 
Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung
Verteilung der im Zukunftsvertrag vereinbarten Landesförderung in Höhe von zusätzlich 70 Millionen EUR an die Hochschulen des Landes, zügige Informierung der Hochschulleitungen, Entfristung der befristeten Personalstellen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen, frühzeitige Information über die zur Vefügung stehenden Mittel für Forschungsprojekte und und kontinuierliche Erhöhung der bislang unzureichenden Grundfinanzierung
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Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10760 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10816 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6443-6450
* Ablehnung
     
Redner...


Hochschule
 
Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr
Situation und Weiterentwicklung der Hochschulen und der Wissenschaft, Verbesserung der Personalausstattung sowie der Arbeitsbedingungen und Berufsperspektiven u. a. im Rahmen der "Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre", Sicherung der Hochschulfinanzierung, Gewährleistung der Qualität von Studium und Lehre, Hochschulstrukturreform und Verstetigung des Hochschulpakts, Hochschulzukunftsprogramm und Verstärkung der Kooperation u. a. mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Etablierung der Forschungsinitiative, Bestätigung des Exzellenzclusters in Mainz sowie Integration von Forschungsbereichen in die Forschungsorganisationen, Förderung von Forschungsprojekten im Bereich der Digitalisierung, Durchlässigkeit des Hochschulsystems in Bezug auf die Hochschulzugangsberechtigung, Situation der Universitätsmedizin und Erhöhung der Mittel
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Aktuelle Debatte CDU 04.12.2019 Drucksache 17/10731 (1 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6393-6401
     
Redner...


Hochschulpakt
 
Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt bzw. aus dem Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken"
Anteil der Mittel aus dem Zukunftsvertrag für Rheinland-Pfalz, Verteilungsmodus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.10.2019 Vorlage 17/5579 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5766
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 3 15-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpakt
 
Aktueller Stand des Umstiegs vom Hochschulpakt auf den Zukunftsvertrag
Abschluss des Zukunftsvertrags Studium und Lehre am 6. Juni 2019 als Nachfolge zum Hochschulpakt 2020, dauerhafte Förderung mit dem Ziel des Ausbaus des mit Studium und Lehre befassten unbefristet beschäftigten Hochschulpersonals, hälftige Finanzierung durch Bund und Länder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2019 Vorlage 17/5571 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2019 Vorlage 17/5766
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/34 07.11.2019 S. 3 15-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpakt
 
Hochschulpakt
Höhe des prozentualen Anteils der Studienanfänger an der Anzahl der Studierenden im Studienjahr 2005, Zahl der Studierenden im Zeitraum 2005 bis 2019, Höhe der Mittel gesamt sowie für Sondertatbestände und Stellenprogamme im Zeitraum 2007 bis 2018 jeweils aufgegliedert nach Hochschule, keine Statistik zur Anzahl der Studiengänge
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 16.10.2019 Drucksache 17/10304 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10304 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2019 Drucksache 17/10486 (6 S.)

Hochschulpakt
 
Hochschulpakt
Verteilung der Mittel aus der Verwaltungsvereinbarung "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" sowie Stand der Gespräche, Anzahl der bereitgestellten Stellen aufgegliedert nach Hochschule und Entgeltgruppe im Zeitraum 2007 bis 2019
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 16.10.2019 Drucksache 17/10305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10305 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2019 Drucksache 17/10487 (3 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Die Zukunft der deutschen Wissenschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Verhandlungen zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation sowie zum Qualitätspakt Lehre
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.05.2019 Vorlage 17/4839 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2019 Vorlage 17/5060
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungsfinanzierung
 
Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Ausgestaltung der in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vereinbarten Wissenschaftspakete „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ (Nachfolge „Hochschulpakt 2020“), „Innovation in der Hochschullehre“ (Nachfolge „Qualitätspakt Lehre“) und "Pakt für Forschung und Innovation IV", Höhe der Bundesmittel insgesamt sowie Mittel für Rheinland-Pfalz, Kofinanzierung durch Landesmittel
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) 16.05.2019 Drucksache 17/9237 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/9237 Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Drucksache 17/9384 (2 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
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Hochschulpakt
 
Fortsetzung Hochschulpakt 2020 nach Beendigung
Stand der Verhandlungen bzgl. einer Fortführung des Hochschulpakts über das Jahr 2020 hinaus ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2018 Vorlage 17/3969 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.01.2019 Vorlage 17/4174
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 05.12.2018 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschule
 
Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung
Räumliche und finanzielle Situation, Dauer der Nachbesetzung von Professuren, Fortführung des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft", Verstetigung des Hochschulpakts, Betreuungsrelation, Forschungsförderung, Drittmittel, Umsetzung des Bologna-Prozesses, befristete Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiter
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Aktuelle Debatte CDU 22.05.2018 Drucksache 17/6266 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3550-3558
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Ablösung des Ausfinanzierungsgrades durch den Hochschulpakt 2009, rechnerischer Ausfinanzierungsgrad für Personalstellen ohne Bundesmittel, Deckung von Sach- und Investitionsausgaben aus dem Personalausgabenbudget und umgekehrt 2013 bis 2017 aufgegliedert nach Universität oder Hochschule, Personalmittel des Landeshaushalts für Hochschulen 2009 bis 2018, Anzahl der landesfinanzierten Personalstellen 2009 bis 2018 aufgegliedert nach Besoldungs- bzw. Engeltgruppen, Anzahl der zusätzlichen Stellen durch Übernahme der BAFöG-Mittel durch den Bund
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 29.03.2018 Drucksache 17/5836 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5836 Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2018 Drucksache 17/6020 (4 S.)

Hochschulpolitik
 
Verlässliche Finanzierung für gute Studien- und Beschäftigungsbedingungen, planbare Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs und erfolgreiche Profilbildung der Forschung an Hochschulen
Weiterhin Bereitstellung hinreichender Landesmittel für eine gute Ausstattung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, Beteiligung des Bundes an der Finanzierung auf Grundlage des Artikel 91 b GG, Verstetigung der Mittel des Hochschulpakts
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2588 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Hochschulpakt
 
Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 in Rheinland-Pfalz im Jahr 2014
Studienanfängerzahlen, Stärkung der MINT-Fächer, Öffnung der Hochschulen, Personal und Betreuungsrelation, Frauenförderung, Maßnahmen im Rahmen des Hochschulpaktes: Basispreise und Sonderprämien, Programmbudgets und Miet- bzw. Baubudgets, weitere Maßnahmen
Weitere Themen...

Unterrichtung zu Drs 15/861 Landesregierung Rheinland-Pfalz 04.11.2016 Drucksache 17/1493 (5 S.)

Hochschulbibliothek
 
Schaffung von Lern- und Arbeitsplätzen für Studierende
Räume für gemeinsames Lernen an Hochschulen, Konzepte zur Schaffung von Lern- und Arbeitsplätzen, Rolle der Studierendenwerke, Fördermöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 02.11.2016 Drucksache 17/1477 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1477 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.11.2016 Drucksache 17/1659 (2 S.)

Sondervermögen
 
Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Auflösung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation zum 31. Dezember 2015, Zuführung des Vermögens an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft", Differenz zwischen Haushaltseinnahme und Sondervermögenszuführung, Ausgabenentwicklung insgesamt, Hochschulpakt und Forschungsanteil seit 2009, Förderlinien, Projekte, Baumaßnahmen und Empfänger ausgewiesener Forschungsausgaben des Sondervermögens 2009 bis 2015 sowie ab 2016
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.10.2016 Drucksache 17/1313 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1313 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.11.2016 Drucksache 17/1512 (2 S.)

Hochschulpolitik
 
"Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz" - starke Grundlage für die langfristige Entwicklung des rheinland-pfälzischen Hochschulsystems
Konsequente Umsetzung der "Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz", Erhalt der aufgebauten Studienplatzkapazitäten, Verbesserungen bei Studium und Lehre sowie die Entfristung von Beschäftigungsverhältnissen als zentrale Ziele, im Rahmen der Einzelvereinbarungen mit den Hochschulen dauerhafte Sicherung der bereits etablierten Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Stärkung der individuellen Profilbildungsprozesse
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/10760 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10816 (2 S.)
Plenarsitzung 17/95 12.12.2019 S. 6443-6450
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 12.12.2019 Beschluss 17/10816 (3 S.)
Redner...


Hochschule
 
Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln
Hinreichende Landesmittel für eine gute Ausstattung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, Verständigung über eine verstetigte Neuauflage des Hochschulpakts, Berücksichtigung der Bedürfnisse der Universitäten und der Hochschulen für angewandte Wissenschaften beim Verteilungsmechanismus des Hochschulpakts
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7930 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4588
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7930 (3 S.)
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Hochschulfinanzierung
 
Protestschreiben der Dekane der Universität Mainz
Presseberichterstattung vom 24. März über den Protestbrief der Dekane, Bewertung durch die Landesregierung, Anteil der Hochschulpaktmittel an den Personalausgaben der Hochschulen, Abdeckungsgrad der Kostensteigerungen bei Sach- und Personalkosten, Vakanzen aufgrund der fehlenden Finanzausstattung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.04.2018 Drucksache 17/6036 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3435-3440
     
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