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Vorgänge

17. Wahlperiode

Medizinische Ausbildung
 
Umsetzung des Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung in Rheinland-Pfalz
Änderung des Gesetzes zur Psychotherapeutenausbildung auf Bundesebene, eigener Studiengang Psychotherapie ab Wintersemester 2020, Finanzierung, Anzahl der Studienplätze, Bedarf an Absolventen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 10.01.2020 Vorlage 17/5973 (Ausschuss für für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/37 (Einladung) 21.01.2020 (öffentlich)

Semesterbeitrag
 
Finanzielle Mittel und Leistungen für Studentenschaften
Beiträge der Studierenden, keine finanziellen Mittel von Land oder Universität, Nutzung von Räumen der Universitäten, Einnahmen
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD), Martin Louis Schmidt (AfD) 17.12.2019 Drucksache 17/10889 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10889 Iris Nieland (AfD), Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.01.2020 Drucksache 17/11035

Hochschulfinanzierung
 
Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Hochschulinitiative durch das Wissenschaftsministerium, Bereitstellung von Mitteln im Zusammenhang mit der Bund-Länder-Vereinbarung "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken", Entfristung von 750 Stellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Vorlage 17/5837 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/37 (Einladung) 21.01.2020 (öffentlich)

Hochschulpolitik
 
Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung
Verteilung der im Zukunftsvertrag vereinbarten Landesförderung in Höhe von zusätzlich 70 Millionen EUR an die Hochschulen des Landes, zügige Informierung der Hochschulleitungen, Entfristung der befristeten Personalstellen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen, frühzeitige Information über die zur Vefügung stehenden Mittel für Forschungsprojekte und und kontinuierliche Erhöhung der bislang unzureichenden Grundfinanzierung
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Antrag CDU 06.12.2019 Drucksache 17/10760 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10816 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/95 (Beschlussprotokoll) 12.12.2019
* Ablehnung
  
Redner...


Universität
 
Universitäts-Struktur-Reform in Rheinland-Pfalz (Fusion)
Geplante Einbringung eines Gesetzentwurfs im Jahr 2020 zur Verselbstständigung der Universität Koblenz und zur Zusammenführung der TU Kaiserslautern mit dem Standort Landau, Beteiligung der betroffenen Universitäten am Gesetzgebungsverfahren, Bewertung einer Selbstständigkeit des Standorts Landau, Mittel aus dem Hochschulpakt für die Universität Koblenz-Landau
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Kleine Anfrage Peter Lerch (CDU) 06.09.2019 Drucksache 17/9969 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9969 Peter Lerch (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 30.09.2019 Drucksache 17/10195 (2 S.)

Hochschule
 
"Third Mission" an rheinland-pfälzischen Hochschulen
"Third Mission" Begriff aus dem wissenschaftlichen Diskurs, bislang noch keine Legaldefinition, Verwendung des Begriffs in den Leitbildern der Hochschule Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau, Autonomie der Hochschulen bei der Entscheidung über ihre individuelle Profilbildung und deren interne Umsetzung mit Steuerungsinstrumenten, Haushaltsmittel nur im Rahmen der allgemeinen Hochschulfinanzierung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 27.06.2019 Drucksache 17/9502 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9502 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.07.2019 Drucksache 17/9618 (2 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Die Zukunft der deutschen Wissenschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Verhandlungen zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation sowie zum Qualitätspakt Lehre
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.05.2019 Vorlage 17/4839 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2019 Vorlage 17/5060
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 21-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Forschungsfinanzierung
 
Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Ausgestaltung der in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vereinbarten Wissenschaftspakete „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ (Nachfolge „Hochschulpakt 2020“), „Innovation in der Hochschullehre“ (Nachfolge „Qualitätspakt Lehre“) und "Pakt für Forschung und Innovation IV", Höhe der Bundesmittel insgesamt sowie Mittel für Rheinland-Pfalz, Kofinanzierung durch Landesmittel
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) 16.05.2019 Drucksache 17/9237 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/9237 Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Drucksache 17/9384 (2 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Universitäten, vakante Stellen an Hochschulen, Preissteigerungen bei Büchern, Fachzeitschriften, technischen Geräten, bei der Energieversorgung sowie für Digitalisierung, Steigerung der Sachkostenansätze im Hochschulhaushalt, Landesanteil am Hochschulpakt
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Christof Reichert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.05.2019 Drucksache 17/9204 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5223-5227
     
Redner...


Hochschulreform
 
Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung
Entwicklung einer eigenen Universität Koblenz, Zusammenführung der TU Kaiserslautern mit Landau, Optimierung von Strukturen und Finanzierung, Erarbeitung der Rahmenbedingungen des Umstrukturierungsprozesses zusammen mit den Beteiligten
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Aktuelle Debatte CDU 20.03.2019 Drucksache 17/8619 (1 S.)
Plenarsitzung 17/79 29.03.2019 S. 5110-5118
     
Redner...


Hochschullehre
 
„Brückenkurse" und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
Vorbereitungskurse für Studienanfänger; Finanzierung, Anzahl der Kurse sowie der Teilnehmer, Erfolge, Eignungsprüfungen für Hochschulzugang, Rückkehr zu Abschlüssen Magister und Diplom-Ingenieur, Verhältnis Anzahl Studierender zu Anzahl Professoren, Reduzierung der Studienplätze, Qualität des Studiums, Hochschulzugang ohne Abitur, ausländische Studierende
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Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8516 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8516 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.04.2019 Drucksache 17/9009 (13 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9352 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5537-5542
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Hochschule
 
Ein starkes Land braucht starke Hochschulen
Zukunft der Universitäts- und Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz, Gründung neuer Hochschulen, Entwicklung von Schwerpunkten, neues Helmholtz-Institut für Krebsforschung in Mainz, Vorschläge der Hochschulzukunftskommission zur Trennung der Doppeluniversität Koblenz-Landau und zur Aufgabe des Verwaltungsstandorts Mainz, Zusammengehen der Technischen Universität Kaiserslautern (TU) mit dem Standort Landau, Weiterführung des Standorts Koblenz als eigenständige Universität, Einbeziehung der Hochschulgremien, Personalvertretungen und AStAs, Kommunikation mit den Universitäten, Verunsicherung und Verärgerung bei Studierenden, Lehrenden und Mitarbeitern, Leuchtturmfunktion der TU Kaiserslautern, Finanzierung
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Aktuelle Debatte SPD 18.02.2019 Drucksache 17/8367 (1 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4795-4804
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
"Brückenkurse" und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
Höhe der Mittel aus dem Qualitätspakt im Zeitraum 2011 bis 2020, keine zahlenmäßige Angabe zu Mitteln für Brückenkurse im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage möglich, Höhe der Mittel aus dem Bund-Länder-Programm Hochschulpakt 2020 im Zeitraum 2016 bis 2020, keine Aussage über künftige Fördergegenstände möglich
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD), Joachim Paul (AfD) 19.12.2018 Drucksache 17/8077 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8077 Martin Louis Schmidt (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.01.2019 Drucksache 17/8159 (2 S.)

Hochschule
 
Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung
Räumliche und finanzielle Situation, Dauer der Nachbesetzung von Professuren, Fortführung des Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft", Verstetigung des Hochschulpakts, Betreuungsrelation, Forschungsförderung, Drittmittel, Umsetzung des Bologna-Prozesses, befristete Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiter
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.05.2018 Drucksache 17/6266 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3550-3558
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) 29.03.2018 Drucksache 17/5836 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5836 Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.04.2018 Drucksache 17/6020 (4 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Unterfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Schreiben aller Dekane der Johannes Gutenberg-Universität an die Landesregierung wegen der andauernden Unterfinanzierung von Forschung und Lehre, Zahl der außerhalb der Grundfinanzierung getragenen Stellen an den Hochschulen im Land, Anzahl der über längere Zeit unbesetzten Stellen, Behandlung des Finanzierungsdefizits der Hochschulen durch die vom MWWK eingesetzte Expertenkommission, Haltung der Landesregierung zur Kritik der Hochschulen an der Unterdeckung der Sachmittel; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.03.2018 Vorlage 17/2921 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2018 Vorlage 17/3368
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/20 09.05.2018 S. 13-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studiengebühr
 
Gebühren für das Zweitstudium in Rheinland-Pfalz
Einnahmen der Hochschulen aus Gebühren für Zweitstudien sowie Anzahl der gebührenzahlenden Studierenden 2011 bis 2017, Ausnahmeregelungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 31.08.2017 Drucksache 17/4010 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4010 Katharina Binz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.09.2017 Drucksache 17/4246 (3 S.)

Architektur
 
Situation der Studiengänge Architektur, Innenarchitektur und Stadtplanung an den Fachbereichen der Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
Personelle Ausstattung der Studiengänge auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, Arbeitsplatzsituation der Studierenden, Erfüllen von europäischen Qualitätsstandards, Mittelzuweisungen für Quereinsteiger aus anderen Studiengängen, Maßnahmen zur Unterstützung von Propädeutikkursen
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 03.03.2017 Drucksache 17/2436 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2436 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.04.2017 Drucksache 17/2816 (5 S.)

Hochschulfinanzierung
 
Frei gewordene BAföG-Mittel
Übernahme der Länderanteile des BAföG durch den Bund, Einsatz der freigewordenen BAföG-Mittel an den Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.09.2016 Vorlage 17/280 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.10.2016 Vorlage 17/460
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Universität Kaiserslautern
 
"Kompetenzzentrum intelligente elektronische Systeme" als Außenstelle der TU Kaiserslautern in Germersheim
Unterstützung bei der Planung und konzeptionellen Weiterentwicklung, Ziele, wesentliche Inhalte, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten, Errichtung eines Gründerzentrums
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 04.08.2016 Drucksache 17/662 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/662 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.08.2016 Drucksache 17/806 (2 S.)

Drittmittel
 
Aktuelle Drittmittelerfolge rheinland-pfälzischer Universitäten bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft
Mittel der DFG für die Universitäten in Kaiserslautern und Mainz in Höhe von 27 Millionen Euro, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.06.2016 Vorlage 17/40 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/2 30.06.2016 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpolitik
 
"Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz" - starke Grundlage für die langfristige Entwicklung des rheinland-pfälzischen Hochschulsystems
Konsequente Umsetzung der "Hochschulinitiative für gutes Studium und gute Lehre in Rheinland-Pfalz", Erhalt der aufgebauten Studienplatzkapazitäten, Verbesserungen bei Studium und Lehre sowie die Entfristung von Beschäftigungsverhältnissen als zentrale Ziele, im Rahmen der Einzelvereinbarungen mit den Hochschulen dauerhafte Sicherung der bereits etablierten Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Stärkung der individuellen Profilbildungsprozesse
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/10760 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2019 Drucksache 17/10816 (2 S.)
Plenarsitzung 17/95 (Beschlussprotokoll) 12.12.2019
* Annahme
  
Landtag Rheinland-Pfalz 12.12.2019 Beschluss 17/10816
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung entsprechend Ziffer III Nr.3 i.V. m Ziffer II Nr. 2 der dazu ge­schlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung
hier: Wissenschaftspakte „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken", ,,Inno­vation in der Hochschullehre" (Nachfolge Qualitätspakt Lehre), ,,Pakt für For­schung und Innovation IV" sowie DFG Programmpauschalen
Bericht über die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Hochschulfinanzierung, flächendeckende hohe Qualität von Studium und Lehre, bedarfsgerechter Erhalt der Studienkapazitäten, wettbewerbliche Gestaltung in der Hochschullehre, Stärkung von Innovationen und Qualitätsverbesserungen, Definition forschungspolitischer Ziele in den durch Bund und Länder gemeinsam geförderten Wissenschaftseinrichtungen, Überführung der Programmpauschalen in die reguläre DFG-Förderung, Entwürfe der genannten Veeinbarungen
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.06.2019 Vorlage 17/4926
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.06.2019 Vorlage 17/5060
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/30 06.06.2019 S. 4; 21-24 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 06.06.2019 Drucksache 17/9330 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Hochschule
 
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Innovation stärken –
Grundfinanzierung sichern – Autonomie erhöhen
Abschluss verbindlicher Zielvereinbarungen mit den Hochschulen über fünf Jahre, Vorlage einer nachvollziehbaren, langfristigen Strategie der Hochschulpolitik, schrittweise Anhebung der Grundfinanzierung, bei Hochschulen mit Globalhaushalt eigenverantwortliche Personalbewirtschaftung im Bereich der Tarifbeschäftigten, Verzicht auf einen Stellenplan für Angestellte sowie Verantwortung in Baufragen, Schaffung eines Schwerpunkts zum Thema Smart Cities an der TU Kaiserslautern, intensivere Unterstützung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Fragen von Innovation und Transfer, bedarfsgerechte Unterstützung der Studierendenwerke
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 CDU 07.12.2018 Drucksache 17/7990 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Ablehnung S. 4591
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Protestschreiben der Dekane der Universität Mainz
Presseberichterstattung vom 24. März über den Protestbrief der Dekane, Bewertung durch die Landesregierung, Anteil der Hochschulpaktmittel an den Personalausgaben der Hochschulen, Abdeckungsgrad der Kostensteigerungen bei Sach- und Personalkosten, Vakanzen aufgrund der fehlenden Finanzausstattung
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Mündliche Anfrage Marion Schneid (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.04.2018 Drucksache 17/6036 (4 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3435-3440
     
Redner...


Hochschule
 
Sicherheit und Zuversicht -
Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen
Mittelfristige, verbindliche Zielvereinbarungen als Grundlage der Hochschulfinanzierung, schrittweise Anhebung der Grundfinanzierung, weiterer Ausbau der kooperativen Promotion, Wiedereinführung von Langzeitstudiengebühren, eigenverantwortliche Personalbewirtschaftung bei Hochschulen mit Globalhaushalt, Anhebung der Wertgrenze für eigenverantwortliche Baumaßnahmen an Hochschulen, Unterstützung in Fragen bezahlter Weiterbildungsstudiengänge, bedarfsgrechte Unterstützung der Studierendenwerke
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2526 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

 
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