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Vorgänge

16. Wahlperiode

Hochmoselübergang
 
Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen beim Bau des Hochmoselübergangs und Planungen für die Fortführung der B 50 neu bis Büchenbeuren
Art der Sicherungsmaßnahmen, Auswirkungen auf Bauzeitplan und Kosten, Fortführung der B 50 ab Hochmoselübergang, Stilllegung von bestehenden Straßenverbindungen, Planungstand bei den Bauabschnitten der B 50, langsam fahrender Verkehr bis Büchenbeuren, Anbindung der Gemeinde Lötzbeuren
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Kleine Anfrage 3432 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5200 (2 S.)

Brücke
 
Hochmoselübergang: Einigung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität und dem Aachener Ingenieurgeologen Rafig Azzam
Kritik am Bau an einem Rutschhang, Forderung nach zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen, Grundlagen für eine Einigung, Informationen über stabilisierende unterirdische Betonsäulen, Auswirkungen zusätzlicher Sicherungsmaßnahmen auf geplante Kosten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5376
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.09.2015 Vorlage 16/5732
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 2) 09.07.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke
Einschätzung des Aachener Geologen Prof. Dr. Rafig Azzam zur Standsicherheit der Hochmoselbrücke, Ergebnisse des Fachgesprächs mit Prof. Dr. Azzam, durch den LBM zur Verfügung gestellte Unterlagen und Gutachten, Veränderungen am Sicherheitskonzept aufgrund des Fachgesprächs
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Kleine Anfrage 2926 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2015 Drucksache 16/4460 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 12)

Hochmoselübergang
 
Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.12.2014 Drucksache 16/4383 (9 S.) (Nr. 12)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4460

Hochmoselübergang
 
Fehlerhaftes Management der Landesregierung beim Bau des Hochmoselüberganges
Sicherheit am Hochmoselübergang, Standfestigkeit der Brücke, Warnungen des Aachener Geologen Rafig Azzam sowie des Leiters des Geologischen Landesamts Harald Ehse, Bürgerinitiative gegen die Brücke, politische Instrumentalisierung des Themas
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Aktuelle Stunde CDU 16.12.2014 Drucksache 16/4384 (1 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5571-5578
     
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Hochmoselübergang
 
Aktuelle Diskussion um die Standfestigkeit des Hochmoselübergangs
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2014 Vorlage 16/4674
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Vorlage 16/4745 (Information über das Gespräch zwischen dem Landesbetrieb Mobilität und Herrn Univ.-Prof. Dr. Azzam)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/46 04.12.2014 S. 3 34-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Kosten und Zeitplan beim Bau des Hochmoselübergangs
Bericht der Landesregierung im Innenaussschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2014 Vorlage 16/4326
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Kostensteigerung beim Projekt Hochmoselbrücke
Kostensteigerung um ca. 81 Millionen Euro beim Bau der Hochmoselbrücke wurde vom Bund als Baulastträger anerkannt; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.09.2014 Vorlage 16/4319
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Mehrkosten in Höhe von 81 Millionen Euro für die Hochmoselbrücke
Hochmoselbrücke zwischen Ürzig und Zeltingen-Rachtig, Finanzierung des Projekts, geplante Fertigstellung 2018, Ausschreibung des Straßenverlaufs auf der Hunsrückseite; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.08.2014 Vorlage 16/4314
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Gutachten zur hydrogeologisch-wasserhaushaltlichen Situation im Westhang der Brückentrasse des Hochmoselübergangs
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.05.2014 Vorlage 16/4021
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.06.2014 Vorlage 16/4109
Gutachten Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.06.2014 Vorlage 16/4143 (Gutachten des Büros für Hydrologie und Umwelt GmbH)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/41 (Teil 1) 05.06.2014 S. 4-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Mögliche Ablösung des Leiters des Landesamtes für Geologie und Bergbau
Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit dem Bau des Hochmoselübergangs, Zurverfügungstellung des zusätzlichen wasserkundlichen Gutachtens, Vorstellung des Gutachtens im Wirtschaftsausschuss, Äußerungen in der Presse; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2014 Vorlage 16/3894
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/30 17.07.2014 S. 13-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Geplantes hydrogeologisches Gutachten zum Hochmoselübergang
Fachlicher Austausch zwischen Wirtschafts- und Innenministerium sowie dem Landesamt für Geologie und Bergbau und dem Landesbetrieb Mobilität, Kenntnis der Landesregierung über weitere gutachtliche Aufwendungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.01.2014 Vorlage 16/3511
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/26 06.02.2014 S. 4 7-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Geplantes neues hydrologisches Gutachten zum Hochmoselübergang
Gründe für die Vergabe des Gutachtens zum jetzigen Zeitpunkt während der Bauphase, Bedenken des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Kenntnis der Landesregierung hiervon; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.01.2013 Vorlage 16/3438
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.01.2014 Vorlage 16/3566 (Gemeinsame Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie des Landesamtes für Geologie und Bergbau zur Standsicherheitsuntersuchung Hochmoselübergang)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/36 (Teil 1) 16.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/36 (Teil 2) 16.01.2014 S. 8-30 Anlage (1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Auflagen bei Statik und Kostensteigerung beim Bau des Hochmoselübergangs zwischen Zeltingen-Rachtig und Ürzig im Kreis Bernkastel-Wittlich
Prüfung der vom Auftraggeber earbeiteten Statik durch einem vom LBM beauftragten Prüfstatiker und Erstellung
eines Prüfberichts, Freigabe der Ausführung auf der Grundlage des Berichts und einer weiteren Prüfung durch den LBM, besondere Anforderungen an die Statik aufgrund der Dimension des Bauwerks, durchgeführte Baugrunduntersuchungen, geplante Fertigstellung, Kostenentwicklung, optische Gestaltung der Brücke
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Kleine Anfrage 1204 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2012 Drucksache 16/1856 (2 S.)

Hochmoselübergang
 
B 50 neu/Hochmoselbrücke zwischen Platten und Longkamp
Hilfen für während des Brückenbaus beeinträchtigte kleine und mittlere Unternehmen im Gastronomie- und Beherbergungsbereich, Erhalt der touristischen Infrastruktur, Auswirkungen der Bauarbeiten auf den Wasserhaushalt, Übernahme zusätzlicher Baukosten durch den Bund
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Kleine Anfrage 268 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/412 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 7)

Straßenbau
 
Fortsetzung des Baues des Hochmoselübergangs
Keine Unterbrechung resp. kein Abbruch der Bauarbeiten
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Antrag CDU 09.09.2011 Drucksache 16/313 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Fortsetzung des Baus des Hochmoselübergangs
Abschluss des Bauvorhabens, Bereitstellung der zugesagten Mittel, keine Bewilligung zusätzlicher Mittel
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Alternativantrag zu Drs 16/313 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (1 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Annahme
     
Redner...


Hochmoselübergang
 
B 50 neu/Hochmoselbrücke zwischen Platten und Longkamp
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.09.2011 Drucksache 16/321 (Nr. 7)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/412

 
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