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Vorgänge

16. Wahlperiode

Gesamtschule
 
Oberstufe an der IGS Hermeskeil
Errichtungsverfahren für eine Oberstufe an einer integrierten Gesamtschule (IGS), Konzept des Kreises Trier-Saarburg bei der Beantragung der IGS, Konkurrenz der Oberstufe an der IGS Hermeskeil zu umliegenden Schulstandorten, Fragebogenaktion zur Akzeptanz der IGS
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Kleine Anfrage 3342 Bettina Brück (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.05.2015 Drucksache 16/5025 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 21)

Flüchtlingsunterbringung
 
Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Hermeskeil
Entscheidung des Stadtrats vom 5. Mai 2015, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5270
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.01.2016 Vorlage 16/6351 (Sprechvermerk, Bericht zum aktuellen Sachstand)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtlingsunterbringung
 
Aktueller Stand der geplanten Erstaufnahmeeinrichtungen in Hermeskeil und in Kusel
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.10.2014 Vorlage 16/5148
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2015 Vorlage 16/5307 (und weitere ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 2 16-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ärztlicher Notdienst
 
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentralen für den Raum Hermeskeil/Hochwald
Bewertung der Neuregelung des Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung seit Dezember 2013, u. a. im Hinblick auf lange Wegstrecken für Patienten oder zu Bereitschaftsapotheken, Anzahl und Standorte der Bereitschaftsdienstzentralen siehe Anlage, Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung außerhalb regulärer Sprechzeiten, insbesonderer älterer Bürger im ländlichen Raum
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Kleine Anfrage 2031 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 11.12.2013 Drucksache 16/3120 (6 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" in den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Kell am See, Konz und Saarburg
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Bundes, des Landes und der Städte und Gemeinden sowie weitere beantragte aber noch nicht abschließend entschiedene Maßnahmen s. Anlage
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Kleine Anfrage 262 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/366 (2 S.)

 
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