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Vorgänge

16. Wahlperiode

Hebamme
 
Situation der Hebammen im Kreis Germersheim
Maßnahmen der Landesregierung auf Bundesebene zur Verbesserung der Situation, Folgen der von der für Konflikte zuständigen Schiedsstelle am 25.09.2015 festgelegten Regelungen zum Haftpflichtausgleich, Anzahl der freiberuflich tätigen sowie angestellten bzw. ambulant tätigen Hebammen und Entbindungspfleger
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Kleine Anfrage 4065 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.02.2016 Drucksache 16/6227 (2 S.)

Hebamme
 
Situation der Hebammen in Rheinland-Pfalz
Zahl der freiberuflich tätigen Hebammen in Rheinland-Pfalz, Auswirkungen der Erhöhung der Haftpflichtversicherungsprämien, Änderungsvorschläge der Landesregierung am Bundesgesetz, Unterstützungsmaßnahmen für freiberufliche Hebammen
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Kleine Anfrage 3805 Kathrin Anklam-Trapp (SPD), Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.10.2015 Drucksache 16/5740 (2 S.)

Hebamme
 
Besserstellung der Hebammen im deutschen Gesundheitssystem
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene u. a. für die Verbesserung der Datenlage, den Erlass einer Richtlinie über Leistungen zur Hebammen- und Geburtshilfe durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, Umsetzung der Verpflichtung der Krankenkassen zur Abbildung der Kostensteigerung durch Haftpflichtbeiträge in der Vergütung, vorübergehender Regressverzicht der Sozialversicherungsträger, Prüfung der Übertragung der Regelung der Unfallversicherung auf eine Berufshaftpflichtversicherung für Gesundheitsberufe, regelmäßige Bestandsaufnahme der geburtshilflichen Versorgung
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.12.2014 Drucksache 16/4366 (2 S.)
Alternativantrag CDU 17.12.2014 Drucksache 16/4402 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5684-5688
* Annahme
     
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Medizinische Versorgung
 
Medizinische Versorgungsdichte in Rheinland-Pfalz
Hausärztliche und ärztliche Versorgung: Ärztliche Versorgungsdichte aufgeteilt nach Haus- und Fachärzten und Kreisen bzw. kreisfreien Städten, Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und ambulanten Fachärzte sowie der Psychotherapeuten in den vergangenen 10 Jahren, Über- bzw. Unterversorgung mit Ärzten, Altersstruktur der praktizierenden Haus- und Kinderärzte, unbesetzte Hausarztpraxen aufgeschlüsselt nach Verbandsgemeinden, Einkünfte der Hausärzte sowie der psychotherapeutisch tätigen Ärzte, Fallzahlen nach Wegfall eines Versorgungsauftrages, medizinische Versorgungszentren aufgeschlüsselt nach Kreisen, durchschnittliche Wartezeiten bei Haus- und Fachärzten, Physiotherapeuten und Heilmittelerbringern, Förderung von Praxen in ländlichen Regionen, Selektivverträge mit Krankenkassen aufgeschlüsselt nach Arztgruppen, Telemedizin, Wartezeiten bei Psychotherapie, psychotherapeutische sowie kinder- und jugendpsychotherapeutische Versorgungsdichte sowie Über- bzw. Unterversorgung, nicht besetzte psychotherapeutische Kassensitze in Rheinland-Pfalz, Zahl der Krankschreibungen aufgrund von psychischen Erkrankungen in den vergangen 10 Jahren; Versorgung durch Krankenhäuser: Zahl der Krankenhäuser sowie Entwicklung in den vergangenen 20 Jahren, Versorgungsstufen der Häuser, Fachabteilungen, Schließung von Hauptfachabteilungen in den vergangen 10 Jahren, geburtshilfliche Abteilung und deren Auslastung aufgeschlüsselt nach Regionen, Zahl der Krankenhausbetten sowie Entwicklung in den vergangen 10 Jahren aufgeschlüsselt nach Fachbereichen, Auslastung der Krankenhäuser aufgeteilt nach Regionen und Fachabteilungen, Kosten- und Personalstruktur seit Einführung der Fallpauschalen, Versorgung durch Hebammen, Zahl der Geburtshäuser, Verweildauer in Krankhäusern insgesamt und nach Versorgungsstufen sowie Entwicklung in den vergangenen 10 Jahren
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2014 Drucksache 16/4269 (4 S.)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2015 Drucksache 16/4471 (31 S.)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 10.02.2015 Drucksache 16/4591 (1 S.)
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5897-5902
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/42 23.06.2015 S. 4-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Hebamme
 
Sicherstellung der Versorgung der Hebammenhilfe
nach dem Scheitern der Verhandlungen der Hebammenverbände mit dem Spitzenverband der Krankenkassen im Zusammenhang mit den steigenden Haftpflichtprämien, Zahlung eines Sicherstellungszuschlags ab 1. Juli 2015, Suche nach einer tragfähigen Langfristlösung unter Einbeziehung aller Beteiligten; Bericht der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.06.2014 Vorlage 16/4112
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/31 03.07.2014 S. 30-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hebamme
 
Situation der Hebammen in Rheinland-Pfalz
Ambulant tätige Hebammen, Betreuungsverhältnis je 100.000 Frauen in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 bis 2012, Geburten in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern sowie in den Landkreisen zwischen 2003 und 2012, seit dem Jahr 2009 geschlossene geburtshilfliche Stationen in Krankenhäusern, aktuelle Situation der Hebammen, mögliche Ansätze zur Lösung der Haftungsproblematik
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Kleine Anfrage 2315 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 03.06.2014 Drucksache 16/3602 (5 S.)

Hebamme
 
Flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfen sichern - Hebammen unterstützen
Würdigung der Arbeit der Hebammen, extreme Erhöhung der Haftpflichtprämien, Maßnahmen des Bundesgesundheitsministers, Anheben der Vergütung in Rheinland-Pfalz
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Aktuelle Stunde SPD 13.05.2014 Drucksache 16/3560 (1 S.)
Plenarsitzung 16/70 14.05.2014 S. 4589-4596
     
Redner...


Hebamme
 
Situation der Hebammen
Erhöhung der Versicherungsprämien für die Berufshaftpflicht, Gefährdung des kompletten Berufsstandes; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.03.2014 Vorlage 16/3787
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2014 Vorlage 16/3916 (Sprechvermerk und weitere ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/21 10.04.2014 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hebamme
 
Hebammen in Rheinland-Pfalz
Erneute Erhöhung der Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2014 Vorlage 16/3662
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 4-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hebamme
 
Situation der Hebammen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Lage freiberuflicher Hebammen in Rheinland-Pfalz angesichts der überproportional gestiegenen Haftpflichtprämien
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 21.02.2014 Vorlage 16/3645
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.03.2014 Vorlage 16/3779
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/26 06.03.2014 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hebamme
 
Haftpflichtproblematik bei Hebammen
Versicherungsnotstand bei Hebammen nach dem Ausscheiden der Nürnberger Versicherung aus dem Konsortium, das Mitglieder des Deutschen Hebammenverbandes und des Bundes freiberuflicher Hebammen versichert; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.02.2014 Vorlage 16/3644
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.03.2014 Vorlage 16/3779
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/26 06.03.2014 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendhilfe
 
Bundesinitiative Frühe Hilfen
Zahl der Geburtsstationen in Krankenhäusern, Einsatz von Familienhebammen, Nutzung eines Bogens zur Erhebung der Krankengeschichte, zur Dokumentation und Ressourcenabschätzung, Höhe der Fördergelder für Familienhebammen, für die Implementierung des Sceeningbogens und die Vernetzung der Geburtsstationen mit Hebammen und Jugendamt
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Kleine Anfrage 1740 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.07.2013 Drucksache 16/2615 (2 S.)

Kinderschutz
 
Bericht zur Umsetzung des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen, Kosten für das Einladungswesen, Ausbaustand der lokalen Netzwerke, Anzahl der in Rheinland-Pfalz ausgebildeten Familienhebammen sowie weitere, zielgruppenspezifische Maßnahmen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.03.2013 Vorlage 16/2385
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/18 09.04.2013 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinder- und Jugendhilfe
 
Frühe Hilfen gemäß dem Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) - I
Qualitätsstandards im Bereich der "Frühen Hilfen", insbesondere beim Kinderschutz allgemein, der Familienhebammeneinsätze sowie der lokalen Netzwerkstrukturen, Zusammenarbeit der Geburtskliniken mit den Jugendämtern im Falle eines Förder- und Unterstützungsbedarfs bei Familien
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Kleine Anfrage 1087 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2012 Drucksache 16/1685 (2 S.)

Hebamme
 
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Schwerpunkts "Familienhebammen" im Rahmen des Bundeskinderschutzgesetzes im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 21.09.2012 Vorlage 16/1707
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hebamme
 
Situation von Hebammen in Rheinland-Pfalz
Änderung der Rahmenbedingungen für die Arbeit der Hebammen; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss, insbesondere zur Anzahl der in Rheinland-Pfalz tätigen Hebammen, zur Anhebung der Vergütung, zu Bedarf und Angebot im Bereich von Geburtshilfe und Nachsorge sowie zur zukünftigen Entwicklung des Berufs
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.08.2012 Vorlage 16/1493
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.09.2012 Vorlage 16/1673 (Sprechvermerk und ergänzende Berichterstattung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/11 21.08.2012 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Kinder- und Jugendhilfe
 
Frühe Hilfen
Unterzeichnung der Vereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012 - 2015, in den Jahren zur Verfügung stehenden Bundesmittel, Verwendung, Schwerpunkte bei der Umsetzung der Initiative im Land, abweichende Regelungen durch Landesrecht
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Kleine Anfrage 949 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.07.2012 Drucksache 16/1441 (3 S.)

Hebamme
 
Zur Situation von Hebammen in Rheinland-Pfalz
Beitragserhöhung der Haftpflichtversicherung; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.06.2012 Vorlage 16/1369
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/13 16.08.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bundeskinderschutzgesetz
 
Bedeutung des Kinderschutzes - Haltung der Landesregierung zu aktuellen Entwicklungen im Bundeskinderschutzgesetz
Ablehnung des Gesetzes im Bundesrat, Forderung nach Erweiterung der Hebammenleistungen nach der Geburt, Modell der sogenannten Familienhebamme, Prävention durch frühe Hilfen im Rahmen der Gesundheitshilfe, Aufbau verbindlicher Kooperationsstrukturen z. B. zwischen den Jugendämtern, Finanzierungsfragen
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Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2011 Drucksache 16/669 (1 S.)
Plenarsitzung 16/16 08.12.2011 S. 910-916
     
Redner...


Hebamme
 
Dualer Studiengang Hebammenwesen
Neues Studienangebot des Fachbereichs Sozial- und Gesundheitswesen an der FH Ludwigshafen; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 13.10.2011 Vorlage 16/380
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/3 25.10.2011 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Geburtshilfe
 
Fragenkatalog für Geburtskliniken, Pathologien, Hebammen- und Arztpraxen
zur Bestattungspraxis bei Tot- und Fehlgeburten; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.08.2011 Vorlage 16/140
 
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2012 Vorlage 16/1360 (Sprechvermerk und Auswertung der Fragenkataloge)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/4 20.09.2011 S. 9 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 27-28 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/12 31.05.2012 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hebamme
 
Beitrag der Hebammenhilfe im Gesundheitssystem langfristig sichern
Verbesserung der allgemeinen Datenlage zur Tätigkeit der Hebammen, Stellungnahme der Hebammenverbände zu den in § 92 Absatz 1 Nr. 4 SGB V vorgesehenen Richtlinien, Abbildung der gestiegenen Haftpflichtbeiträge in der Vergütung der Geburtshilfe ab Mitte 2015, Umsetzung des geplanten Regressverzichts der Sozialversicherungsträger, Auswertung der Wirkungen des Regressverzichts, Verhinderung von zusätzlichen Belastungen und Gefährdungen der Geburtshilfe, Bestandsaufnahme der geburtshilflichen Versorgung in Rheinland-Pfalz, Erarbeiten von Empfehlungen zur Verbesserung und Gewährleistung einer flächendeckenden und qualitätsgesicherten Versorgung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/4366 CDU 17.12.2014 Drucksache 16/4402 (2 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5684-5688
* Ablehnung
     
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 02 Allgemeine Bewilligungen - Titelgruppe 75 - Bundeskinderschutzgesetz (Netzwerk "Frühe Hilfen/Familienhebammen 2012 - 2015", Titel 428 75 (Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer), Titel 547 75 (nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben), Titel 631 75 (Leistungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz)
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Unterrichtung Ministerium der Finanzen 07.01.2013 Drucksache 16/1956 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/25 (Teil I) 17.01.2013 S. 19
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Abs. 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 02 - Allgemeine Bewilligungen -Titelgruppe 75 - Bundeskinderschutzgesetz (Netzwerk "Frühe Hilfen/Familienhebammen 2012 bis 2015"), Titel 428 75 - Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - in Höhe von 90 000 Euro sowie Titel 631 75 - Leistungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 13.07.2012 Drucksache 16/1435 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/21 (Teil II) 16.08.2012 S. 11-12
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

 
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