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Vorgänge

13. Wahlperiode

Haushaltsrechnung
 
Übersichten zur Haushaltsrechnung 1999
- Kassen- und haushaltsmäßiger Abschluss, Übersicht nach Einzelplänen, Finanzierungs- und Kreditfinanzierungsrechnung, Gruppierungs- und Funktionenübersicht nach dem Ist 1999, Haushaltsquerschnitt -
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FM 05.10.2000 Vorlage 13/4404

Haushaltsrechnung
 
Übersichten zur Haushaltsrechnung 1998
- Kassen- und haushaltsmäßiger Abschluss, Übersicht nach Einzelplänen, Finanzierungs- und Kreditfinanzierungsrechnung, Gruppierungs- und Funktionenübersicht nach dem Ist 1998, Haushaltsquerschnitt -
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FM 29.09.1999 Vorlage 13/3374

Forstbetrieb
 
Ergebnis der Haushaltsrechnungen zum Forstbetrieb in den Jahren 1997 und 1998
- Entwicklung der Holzverkäufe und der Durchschnittserlöse, Aussichten für 1999, Gründe für die Minderausgaben bei den Löhnen der Waldarbeiter, Verteilung der Gesamtausgaben der Titel 429 01, 533 01 und 547 01 auf ihre gemeinsamen Untertitel, Zweckbestimmung der Investitionsrücklagen -
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KlAnfr 2195 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 25.05.1999 Drs 13/4360

Haushaltsrechnung
 
Haushaltsrechnung 1997
- Zeitpunkt der Vorlage der Haushaltsrechnung 1997 -
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KlAnfr 1709 Jullien CDU und Antw FM 28.09.1998 Drs 13/3521

Haushaltsrechnung
 
Übersichten zur Haushaltsrechnung 1997
- Kassen- und haushaltsmäßiger Abschluß, Übersicht nach Einzelplänen, Finanzierungs- und Kreditfinanzierungsrechnung, Gruppierungs- und Funktionenübersicht nach dem Ist 1997, Haushaltsquerschnitt -
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FM 22.09.1998 Vorlage 13/2330

Daten- und Informationszentrum RPF
 
Beratung, Unterstützung und Leistungen des Daten- und Informationszentrums RPF (DIZ) im Jahr 1997
- Informierung über das Geschäftsjahr und die Aufgabenwahrnehmung, u.a. die staatlich-kommunale Zusammenarbeit, die Umsetzung des Datenschutzes, die Wirtschaftsführung des DIZ und über etwaige Pläne zur Privatisierung; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.12.1997 Vorlage 13/1442
dazu: Vorlage 13/1730 (BE ISM)
InnenA 14.Sitzg 05.03.1998 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Haushaltsrechnung
 
Zeitpunkt der Vorlage der Haushaltsrechnung 1996
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MdlAnfr Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.10.1997 Drs 13/2136
Antw FM PlPr 13/42 17.10.1997 S.3369
Redner...


Haushaltsrechnung
 
Übersichten zur Haushaltsrechnung 1996
- Kassen- und haushaltsmäßiger Abschluß, Übersicht nach Einzelplänen, Finanzierungs- und Kreditfinanzierungsrechnung, Gruppierungs- und Funktionenübersicht nach dem Ist 1996, Haushaltsquerschnitt -
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FM 12.09.1997 Vorlage 13/1214

Landeshaushalt
 
Vorläufiges Rechnungsergebnis 1996
- Höhe der Inanspruchnahme der Ermächtigung § 2 (6) LHG 1996 zur vorübergehenden Aufnahme von Kassenverstärkungskrediten für das Haushaltsjahr 1996, Umsetzung der Ausgabensperre in den einzelnen Ministerien, erwirtschafteter Betrag, Höhe der Nettoneuverschuldung, der Zinsausgaben, der globalen Mehreinnahmen, der Haushaltsausgabereste und der Ausgaben zur Schuldentilgung 1996 -
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KlAnfr 609 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 05.03.1997 Drs 13/1328

Haushaltsrechnung
 
Übersichten zur Haushaltsrechnung 1995
- Kassen- und haushaltsmäßiger Abschluß, Übersicht nach Einzelplänen, Finanzierungs- und Kreditfinanzierungsrechnung, Gruppierungs- und Funktionenübersicht nach dem Ist 1995, Haushaltsquerschnitt -
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FM 03.09.1996 Vorlage 13/191

Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erhöhung der Anzahl der Sachverständigen; Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung, Straffung von Genehmigungsverfahren, Einbindung Privater oder von Landesbetrieben unter Wahrung des verfassungsrechtlich gebotenen Einflusses des Parlaments, datenschutzrechtlicher Belange und der Prüfungskompetenz des Rechnungshofs, Vereinfachung von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften, Umsetzung neuer Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling), Aus- und Fortbildung unter Beachtung der Gleichberechtigung, Verbesserung leitbildorientierten Personalmanagements, Reform des Dienst- und Besoldungsrechts -
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ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 19.06.1996 Drs 13/101
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Berücksichtigung frauenpolitischer Aspekte beim Personalmanagement, zur Einbindung Privater oder von Landesbetrieben, zur Umsetzung neuer Steuerungs-, Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling) und deren Kontrollmöglichkeiten durch Parlament und Rechnungshof, zur Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter, zur sinnvollen Änd des Dienstrechts, zu den Aspekten Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, zum Aspekt Gleichberechtigung der Geschlechter; Einbeziehung der Ergebnisse der Expertenkommission für die Umstrukturierung der Bezirksregierungen in die Beratungen der EK -
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ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/61 18.06.1996 Drs 13/85
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Abstimmung entfällt wegen Annahme Drs 13/101
Redner...


Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verwaltungsmodernisierung in RPF" (Entbürokratisierungskommission)
- Einsetzung gem § 88 Vorläufige GOLT für die Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Landesverwaltung und der Ablauforganisation zur sachgerechten Bearbeitung, zur Einbindung Privater, zum Wegfall, zur Vereinfachung und zur Delegation von Aufgaben, zur Straffung der inneren Verwaltungsorganisation, zur dementspr Änd von Gesetzen, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften und zur Umsetzung neuer Steuerungs-, Haushalts- und Rechnungsführungsverfahren (Budgetierung/Controlling); öffentliche Anhörung Sachverständiger -
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Antr Gerster, Bischel, Dr. Beth, Mittrücker, Hammer (Helga) CDU und 32 weitere Mitglieder CDU 11.06.1996 Drs 13/61
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/85,
ÄndAntr SPD, FDP Drs 13/87,
ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/101 (s. nachfolgend)
PlPr 13/5 20.06.1996 S.276-285
*Annahme (einstimmig) idF Drs 13/101
Redner...


 
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