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Vorgänge

17. Wahlperiode

Polizei
 
Verbesserung der Sicherheit mit verstärkter Polizei
Aufstockung der Polizei, angemessene Ausrüstung, Einsatz für ein repektvolles Verhalten gegenüber Polizeibeamten, Gewalttätigkeiten gegenüber Polizeibeamten und Rettungskräften entschieden entgegenzutreten, bessere Betreuung von verletzten Polizeibeamten und Rettungskräften
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2602 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Deutschland
 
Zusammenhalt stärken – keine deutschen Steuergelder für Antideutsche
Keine unmittelbare oder mittelbare finanzielle Untersützung antideutscher Organisationen oder Personen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2603 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Öffentlicher Haushalt
 
Sparsam Haushalten - Zukünftige Generationen entlasten
Reduzierung staatlichen Handelns auf ein notwendiges Minimum
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2604 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Rechtspflege
 
Stärkung der Justiz durch Einstellung von weiteren Richtern und Beamten der Staatsanwaltschaft
Bessere Ausstattung von Justiz und Staatsanwaltschaft, Schutz der Justizvollzugsbeamten vor Übergriffen von Gefangenen, Verzicht auf die Anmietung von Jugendarrestplätzen, Bezahlung der Heimreise durch die Strafgefangenen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2605 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Medizinische Versorgung
 
Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Weiterentwicklung der Nachwuchsgewinnung, u. a. stärkere Berücksichtigung von Studierenden, die sich verpflichtenn nach ihrem Studienabschluss eine Tätigkeit als Hausarzt in von Unterversorgung betroffenen oder bedrohten Regionen zu übernehmen, bei der Vergabe von Studienplätzen oder Stipendien
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2606 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Kinderbetreuung
 
Familien stärken, gegen staatliche Bevormundung - Für mehr Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung
Familienfreundliche Reform der Steuergesetzgebung, angemessene Berücksichtigung der familiären Erziehungsarbeit im Rahmen der Sozialversicherung, Wahlfreiheit der Familien bei der Kinderbetreuung, Bedeutung der familiären Erziehung, Begrenzung des Kostenanstiegs in der öffentlichen Betreuung, institutionelle Kinderbetreuung nur als Ergänzung und Unterstützung der familiären Kindererziehung, Bildung und Wissensvermittlung als Kernaufgabe der Schule
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2607 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Vertriebener
 
Vertriebenenkultur institutionell fördern, Verpflichtungen nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) erfüllen
Einrichtung einer institutionellen Förderung, deutliche Erhöhung der Förderansätze
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2608 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Unterricht
 
Unterrichtsqualität verbessern – Effektive Verwendung der Mittel
Verbesserung von Unterrichtsqualität und -versorgung, bestmögliche Förderung auch für Kinder ohne Behinderung oder Migrationshintergund, Vorrang von Wissensvermittlung und Leistungsprinzip
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2610 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579-1580
     

Asylbewerber
 
Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Zügige Reduzierung der Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern, Beschleunigung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber, strikte Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Effektivität bei Integrationsangeboten für anerkannte Asylbewerber, Abbau der Anreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme, konsequente Verhinderung des Familiennachzugs
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2611 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1580
     

Archiv
 
Kultur stärken – Ausreichende Mittel für Archive und Bibliotheken zur Verfügung stellen
zur sachgerechten Erfüllung ihrer Aufgaben
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2612 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1580
     

Politische Bildung
 
Rheinland-Pfalz für eine starke Demokratie: Demokratie fördern und Extremismus eindämmen
Einsatz für eine demokratische Kultur durch Unterstützung für eine gerechte Gesellschaftspolitik, Demokratiebildung und politische Bildung, zügige Umsetzung des ressortübergreifenden Landesaktionsplans gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2566 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Rechtspflege
 
Rheinland-pfälzischer Justizhaushalt für die Jahre 2017/2018:
Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Justiz sowie des Strafvollzugs erhalten – Schuldenbremse einhalten
Verlangsamung des vorgesehenen Personalabbaus im Strafvollzug, fortlaufende Unterrichtung der Strafvollzugskommission über die Entwicklung der Gefangenenzahlen und sonstige relevante Umstände, Gewährleistung einer bedarfsgerechten und angemessenen Personalausstattung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2569 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Kinder- und Jugendarmut
 
Kinderarmut in Rheinland-Pfalz wirksam entgegentreten
Einsatz auf Bundesebene für eine existenzsichernde Ausgestaltung der Kinder- und Familienförderung sowie für eine stärkere steuerliche Entlastung von Familien, Alleinerziehenden und unverheiratet zusammenlebende Paare, Stärkung und Ausbau von Maßnahmen gegen soziale Segregration, Erhöhung der Teilhabechancen armutsbetroffener Menschen, Festhalten an gebührenfreier Bildungs- und Hochschulpolitik
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2570 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577-1578
     

Gesundheit
 
Zukunftsprogramm "Gesundheit und Pflege - 2020" weiterentwickeln
Zukunftsprogramm zur Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung, Schwerpunkte: Ausbau der allgemeinmedizinischen Weiterbildung, Barrierefreiheit in Arztpraxen, betriebliches Gesundheitsmanagement, integrierte berufliche Pflegeausbildung, Technik und Dienstleistung für ein unabhängiges Leben zu Hause
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2571 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Verbraucherschutz
 
Für eine moderne Verbraucherschutzpolitik - gute Arbeit der Verbraucherzentrale stärker unterstützen
Erhalt des flächendeckenden Angebots, Fortführung wichtiger Projekte insbesondere zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2572 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Gewalt
 
Gewalt gegen Frauen bekämpfen - betroffene Frauen und ihre Kinder unterstützen - Prävention stärken
Weitere betroffenenorientierte Ausdifferenzierung des Hilfesystems, Förderung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie zur Gewaltprävention
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2574 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme (einstimmig) S. 1578
     

Wirtschaftspolitik
 
Landesregierung fördert mit Innovationspolitik die Wettbewerbsfähigkeit rheinland-pfälzischer Unternehmen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2578 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Straßenbau
 
Landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Wegebau
Zielgerechte Verausgabung der erhöhten Fördermittel für den landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Wegebau, Vergabe der Mittel nach transparenten Kriterien, Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur, Berücksichtigung des Natur- und Artenschutzes, ggf. Aktualisierung der Kriterien zur landwirtschaftlichen Wegebauförderung, Fortführung der Förderung für den Waldwegebau
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2579 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme (einstimmig) S. 1578
     

Verkehrsinfrastruktur
 
Verkehrsinfrastruktur und Mobilität nachhaltig sichern und stärken
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2581 (4 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Biodiversität
 
Auf dem Weg zur Aktion Grün: zielgerichtete Umsetzung der rheinland-pfälzischen Biodiversitätsstrategie - Finanzierung der Maßnahmen zum Erhalt der biologischen Vielfalt
Zeitnahe und nachhaltige Umsetzung u. a. folgender Projekte: Verstetigung des Dialogprozesses zur Entwicklung und Umsetzung des Programms "Aktion Grün", Anpassung der Förderrichtlinien, Aufstellung und Umsetzung eines "Leitarten-Konzepts", Ausweitung des Biotopverbunds, Start und Umsetzung der Naturschutzgroßprojekte "Bänder des Lebens" und "Neue Hirtenwege im Pfälzerwald", Förderung der Agro-Biodiversität, Förderung von Bildungs- und Qualifizierungsangeboten sowie von Maßnahmen zur Kartierung und Renaturierung von Mooren
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2583 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Personalplanung
 
Personalentwicklung in der Umwelt- und Forstverwaltung
Festhalten am Konzept "Landesforsten 2020", dem dazugehörigen Einstellungskorridor und der Dienstvereinbarung, Vorantreiben und Ausgestaltung der Umsetzungskonzeption, aufgabengerechte Personalausstattung in der Umweltverwaltung in Orientierung am Personalentwicklungskonzept und der durchzuführenden Aufgabenkritik
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2584 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578-1579
     

Kulturlandschaft
 
Die vielfältige Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz als wichtiger Faktor des Zusammenhalts unseres Landes
Verstetigung der Mittel für Theater und Orchester im Bereich der Sachausgaben, Entlastung der Stiftung für Kultur, Stärkung der freien Kulturszene
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2586 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Hochschulpolitik
 
Verlässliche Finanzierung für gute Studien- und Beschäftigungsbedingungen, planbare Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs und erfolgreiche Profilbildung der Forschung an Hochschulen
Weiterhin Bereitstellung hinreichender Landesmittel für eine gute Ausstattung von Hochschulen, Wissenschaft und Forschung, Beteiligung des Bundes an der Finanzierung auf Grundlage des Artikel 91 b GG, Verstetigung der Mittel des Hochschulpakts
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2588 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Homosexualität
 
Runder Tisch Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle (LSBTI)
Teilnehmer, keine institutionelle Förderung des Runden Tisches im Haushaltsplan 2017/2018, geförderte Projekte des Landesaktionsplans "Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen", Kriterien für die Auswahl der Kooperationspartner
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 17.03.2017 Drucksache 17/2594 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2594 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2017 Drucksache 17/2788 (2 S.)

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
123 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573-1574
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
113 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
71 Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01 bis 10, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1573
     
Redner...


Landeshaushalt
 
Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015 und des Landesfinanzierungsfondsgesetzes auf die laufenden Haushaltsberatungen
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 i.V.m. § 77 Abs. 1 GOLT Julia Klöckner (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Bernhard Henter (CDU) 22.02.2017 Vorlage 17/1051 (Haushalts- und Finanzausschuss)
dazu: Ministerium der Finanzen 04.04.2017 Vorlage 17/1289 (ergänzende Berichterstattung, Finanzbeziehungen der PLP Management GmbH & Co KG im Zusammenhang mit dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung, Laufzeit nordrhein-westfälischer Schuldscheindarlehen u. a.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 1) 02.03.2017 S. 5-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
Ein Änderungsantrag zu Einzelplan 03 (Jugendaustauschprogramm mit Ruanda)
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Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2017 Vorlage 17/1019 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (nicht öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
125 Änderungsanträge zu den Einzelplänen 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU 17.02.2017 Vorlage 17/1018 (nicht öffentlich)
dazu: Parlamentarischer Dienst des Landtags 21.02.2017 Vorlage 17/1039 (Ergänzung zu Vorlage 17/1018 aufgrund eines drucktechnischen Versehens) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (nicht öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
113 Änderungsanträge zu den Einzelplänen 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 12, 14, 15 und 20
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Änderungsantrag AfD 17.02.2017 Vorlage 17/1021 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (nicht öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
165 Änderungsanträge u. a. in den Einzelplänen 01, 03, 05, 06, 07, 08, 09, 12, 14, 15 und 20
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Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2017 Vorlage 17/1020 (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (nicht öffentlich)
     

Lehrer
 
Wechselprüfungen von Lehrkräften im Landkreis Südwestpfalz
Zahl der Anträge auf Wechselprüfung aufgegliedert nach Schulart, Zahl der zur Prüfung zugelassenen Lehrer sowie Zahl der bestandenen Prüfungen, Beförderung nach bestandener Prüfung
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Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU) 22.12.2016 Drucksache 17/1926 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1926 Dr. Susanne Ganster (CDU), Ministerium für Bildung 13.01.2017 Drucksache 17/2050

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen gem. Art. 116 Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. §§ 1 und 11 Landeshaushaltsordnung sowie gesetzliche Ermächtigung nach Art. 117 Abs. 2 Verfassung für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 18 Abs. 2 und § 39 Abs. 1 LHO zur Aufnahme von Krediten sowie zur Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen mit Auswirkungen auf künftige Haushaltsjahre;
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans, § 2 Kredite und ergänzende Vereinbarungen, § 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen; § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstücksveräußerungen, Aufgabenauslagerungen, § 5 Institutionelle Förderung, § 6 Budgetierung, § 7 Leistungsauftrag, § 8 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen, § 9 Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe, § 10 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeiten und Zweckbindung in besonderen Bereichen, § 11 Fortgeltung, § 12 Leistungsbezüge im Hochschulbereich, § 13 Inkrafftreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.12.2016 Drucksache 17/1750 (33 S.)
Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751 (Finanzplan des Landes RLP für die Jahre 2016 bis 2021, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/697 (Gesamtplan - Entwurf -)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/698 (Einzelplan 01 Landtag - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/699 (Einzelplan 02 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/700 (Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/701 (Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/702 (Einzelplan 05 Ministerium der Justiz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/703 (Einzelplan 06 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/704 (Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/705 (Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/706 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/707 (Einzelplan 10 Rechnungshof - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/708 (Einzelplan 12 Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/709 (Einzelplan 14 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/710 (Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/711 (Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen - Entwurf -, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 25.01.2018 Vorlage 17/2568 (regionale Übersichten zur Wohnraumförderung)
1. Beratung Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
1. Beratung (Fortsetzung) Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (Grundsatzaussprache) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (Einzelplan 05) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Einzelplan 15, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (Einzelplan 14) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (Einzelplan 08) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Einzelplan 03, Einzelplan 20, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (Einzelplan 07, auch Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (Einzelplan 01, 10, 04, 12 und 20) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (Einzelplan 03, 20) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 02.03.2017 Drucksache 17/2410 (1 S.) Anlage (144 S.)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 23.03.2017 Drucksache 17/2411 (8 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 (Epl 01, 02, 03, 05, 06, 07, 10, 15)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 (Epl 04, 08, 09, 12, 14)
* Annahme gem. Drs 17/2410 und 17/2459 S. 1575-1576
     
GVBl 2017 Nr 4 S. 49-67 (LG vom 04.04.2017)
 
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.12.2016 Drucksache 17/1750 (33 S.)
hier: dazugehörige Vorlagen (Einzelpläne s. bei Drs 17/1750)
dazugehörige Vorlagen:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.12.2016 Vorlage 17/793 (zu Einzelplan 15, Stellungnahmen der Hochschulen, nicht öffentlich)
Ministerium des Innern und für Sport 20.12.2016 Vorlage 17/801 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03) (vertraulich)
Staatskanzlei 22.12.2016 Vorlage 17/802 (ergänzende Berichterstattung u. a. zu Kapitel 02 01 Titel 533 72 neu - Tag der Deutschen Einheit, Titel 684 01 und Titel 684 08 Zuschüsse zur Förderung staatsbürgerlicher Bildung) (nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz 22.12.2016 Vorlage 17/803 (Kapitel 05 04 Titel 511 01 Ausgaben für Dolmetscher) (nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz 05.01.2017 Vorlage 17/833 (Ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 05, Vergütungssystem sowie Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher) (nicht öffentlich)
Stellungnahme 16.01.2017 Vorlage 17/853 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, zu Einzelplan 03, Einzelplan 20) (nicht öffentlich)
Ministerium für Bildung 16.01.2017 Vorlage 17/855 (Einzelplan 09,ergänzende Berichterstattung zum Thema Haushaltsmittel für den Schulbau) (nicht öffentlich)
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.01.2017 Vorlage 17/866 (Ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 14 - Zuwendungen im Rahmen des EU-Schulobst- und -gemüseprogramms, Freiwilliges Ökologisches Jahr bzw. Freiwilliges Ökologisches Jahr für Schutzsuchende, Aus- und Fortbildung im Veterinärwesen) (nicht öffentlich)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.01.2017 Vorlage 17/883 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 06 gem. den Zusagen in der 16. Sitzung HuFA vom 12. Januar 2017, nicht öffentlich)
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.01.2017 Vorlage 17/898 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 08 - Sprechvermerk, Straßenbau- und Radwegeprojekte, Lärmschutzmaßnahmen u. a., nicht öffentlich)
Ministerium des Innern und für Sport 27.01.2017 Vorlage 17/917 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03) (vertraulich)
Ministerium für Bildung 03.02.2017 Vorlage 17/947 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 09, Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung, Kindergärten, Entwicklung des Ganztagsangebots, Zuschüsse im Rahmen der Gewaltprävention) (nicht öffentlich)
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.02.2017 Vorlage 17/981 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 07, Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen, Zuschüsse zu den Kosten der sozialen Beratungsdienste sowie zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung) (nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 10.02.2017 Vorlage 17/982 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 04, Entwicklung des Steueraufkommens in den einzelnen Finanzämtern, steuerliche Mehreinnahmen durch die Tätigkeit der Außenprüfungsdienste) (nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 10.02.2017 Vorlage 17/982 (ergänzende Berichterstattung zur Entwicklung des Steueraufkommens in den einzelnen Finanzämtern sowie den steuerlichen Mehreinnahmen durch die Tätigkeit der Außenprüfungsdienste, nicht öffentlich)
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.02.2017 Vorlage 17/998 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 15 gem. den Zusagen in der 23. Sitzung HuFA vom 9. Februar 2017) (nicht öffentlich)
Ministerium des Innern und für Sport 15.02.2017 Vorlage 17/1001 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03 gem. den Zusagen in der 22. Sitzung HuFA vom 7. Februar 2017) (nicht öffentlich)
Änderungsantrag CDU 17.02.2017 Vorlage 17/1018 (nicht öffentlich, s. dort)
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2017 Vorlage 17/1019 (nicht öffentlich, s. dort)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2017 Vorlage 17/1020 (nicht öffentlich, s. dort)
Änderungsantrag AfD 17.02.2017 Vorlage 17/1021 (nicht öffentlich, s. dort)
Parlamentarischer Dienst des Landtags 21.02.2017 Vorlage 17/1039 (Ergänzung zu Vorlage 17/1018 aufgrund eines drucktechnischen Versehens) (nicht öffentlich)

Parlamentarische Anhörung
 
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu Einzelplan 03 und Einzelplan 20 des Entwurfs des Landeshaushaltsgesetzes 2019/2020 (LHG 2019/2020)
in Anwesenheit der Mitglieder des Innenausschusses, Beschluss, den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung zur Verfügung zu stellen
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Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/42 25.10.2018 S. 2-19 (Anhörung nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/52 13.11.2018 S. 2-13 Epl 20 (Grundsatzaussprache und Auswertung der Anhörung) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     

Öffentliche Investition
 
Wirtschaft nachhaltig stärken - Investitionsquote erhöhen
Schrittweise Erhöhung der Investitionsquote auf den Stand von 2005
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 22.03.2017 Drucksache 17/2609 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1579
     

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 - Drucksache 17/1750 -;
Abstimmung in der 28. Plenarsitzung am Freitag, dem 24. März 2017
A. Abstimmungsgrundlagen, B. Allgemeine Hinweise zu den Abstimmungen, C. Eröffnung der Abstimmung über das Landeshaushaltsgesetz 2017/2018
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Parlamentarischer Dienst des Landtags 22.03.2017 Information 17/2

Europa
 
Wir gemeinsam sind Europa.
Und wir sind stark in einem geeinten Europa.
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2567 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Innere Sicherheit
 
Sicheres Leben in Rheinland-Pfalz
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2568 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Familie
 
Familien stärken
Unterstützung der Kommunen in deren Planungsverantwortung für eine kommunale Familienpolitik, bessere Vernetzung der vorhandenen familienbegleitenden und -beratenden Institutionen, Ausbau dieser infrastrukturellen Maßnahmen insbesondere im ländlichen Raum durch Schaffung von Synergieeffekten, Weiterentwicklung von niedrigschwelligen und aufsuchenden Angeboten, Fortsetzung des landesweiten Beteiligungsprozesses zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2573 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Ausländerintegration
 
Damit Integration gelingt - für eine offene zukunftsfähige Gesellschaft
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2575 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Weinbau
 
Rheinland-Pfalz fördert die Ausbildung von Fach- und Führungskräften für die Weinwirtschaft
Ideelle, finanzielle und personelle Unterstützung der Ausbildungsmöglichkeiten am Weincampus Neustadt/Weinstraße, Förderung des Wirtschaftszweigs Weinbau und Oenologie durch die Unterstützung des Studiengangs, Fachkräftesicherung, Vermarktung der Rolle Rheinland-Pfalz' im Weinbau auch international, Berücksichtigung des ökologischen Weinbaus im Studiengang, Sicherstellung der personellen Ausstattung der Lehrenden des Studiengangs unter Berücksichtigung der Schuldenbremse
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2576 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Fachkraft
 
Fachkräfte qualifizieren, sichern und fördern
Stärkung der Möglichkeiten beruflicher Weiterbildung, regelmäßige Fortschrittsüberprüfung und Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung, Fortführung der Zusammenarbeit mit den rheinland-pfälzischen Unternehmen und Kammern, Information der Zielgruppen über die Einführung des Meisterbonus und der damit verbundenen Fördermittel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2577 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Radweg
 
Radwege ausbauen, Radschnellwege einführen - Rheinland-Pfalz setzt auf gute Planung und sichere Finanzierung
Einsatz der vom Landtag beschlossenen Mittel für Radwegeprojekte im Rahmen des Landesbauprogramms für die Planung und den Bau von Radschnellwegen, Überprüfung der identifizierten Korridore für den Bau von Radschnellwegen, Gewinnung von Bundesfördermitteln für den Bau von Radschnellwegen, zeitnahe Realisierung der Pendlerradroute, Erarbeitung eines Radverkehrs-Entwicklungsplans
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2580 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Bildungspolitik
 
Bildungsland Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – gute Bedingungen für Kinder und Lehrkräfte sicherstellen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2582 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

Wärmetechnik
 
Umsetzung der Wärmewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung vorhandener Ansätze und Förderung neuer Entwicklungen und Projekte, Nutzung der Potenziale der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Realisierung eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands bis zum Jahr 2050, Einbau moderner Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, stärkere Verzahnung z. B. mit Städtebauförderprogrammen zur Schaffung von Synergien
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2585 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Erwachsenenbildung
 
Zusammenhalt stärken, Teilhabe für alle – Allgemeine Weiterbildung ausbauen
Weiterentwicklung der qualitätsorientierten modernen Weiterbildung in Kooperation mit den anerkannten Trägern der Weiterbildung, Schaffung neuer innovativer Veranstaltungsformate in der politischen Bildung, Entwicklung von Maßnahmen zum verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Netzwerken
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2587 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

Gemeindefinanzen
 
Sicherheit und Zuversicht –
Kommunen entlasten - Bundesmittel angemessen weiterleiten
Entlastung der Kommunen durch die Weiterleitung der Integrationspauschale sowie durch die Weiterleitung der Mittel, die durch die Erhöhung der Umsatzsteueranteile der Länder generiert werden, nachhaltige Entlastung und Entschuldung der Kommunen im Rahmen der Evaluation des kommunalen Finanzausgleich
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2542 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* AblehnungS. 1577
     

Wirtschaftsweg
 
Sicherheit und Zuversicht –
Waldwegenetz in Rheinland-Pfalz
Zustandserhebung, Sanierungskonzept mit Zeitplan und Zuständigkeiten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2541 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Sicherheit und Zuversicht –
Personalentwicklung in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Weiteren Personalabbau kritisch hinterfragen, Freistellung der Bereiche Flurbereinigung, Forschung und Ausbildung sowie Beratung von Mittelkürzungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2540 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Familienpolitik
 
Sicherheit und Zuversicht -
Landesprogramm "Starke Familien!"
Keine Abwertung der Erziehungs- und Bildungsleistung der Eltern gegenüber den Kindertagesstätten, Respekt gegenüber verschiedenen Familienmodellen, digitaler Familienatlas mit Informationen und Angeboten für Familien, neue Fördermöglichkeiten für Elterninitiativen und Krabbelgruppen, Förderung kurzfristiger Betreuungsmöglichkeiten (z. B. Tageseltern auf Abruf), Ausweitung der Paar- und Erziehungsberatung, Öffentlichkeitsarbeit für eine verbesserte Akzeptanz kinderreicher Familien, empirische Erhebung der Bedürfnisse kinderreicher Familien, Unterstützung der Arbeit der Eltern in Fördervereinen und Elternausschüssen, Miteinander von Eltern und Kindertagesstätten im Sinne einer Bildungspartnerschaft gestalten und fördern
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2525 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Hochschule
 
Sicherheit und Zuversicht -
Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen
Mittelfristige, verbindliche Zielvereinbarungen als Grundlage der Hochschulfinanzierung, schrittweise Anhebung der Grundfinanzierung, weiterer Ausbau der kooperativen Promotion, Wiedereinführung von Langzeitstudiengebühren, eigenverantwortliche Personalbewirtschaftung bei Hochschulen mit Globalhaushalt, Anhebung der Wertgrenze für eigenverantwortliche Baumaßnahmen an Hochschulen, Unterstützung in Fragen bezahlter Weiterbildungsstudiengänge, bedarfsgrechte Unterstützung der Studierendenwerke
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2526 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Bildung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Bildung braucht Qualität
Schrittweise Garantie einer hundertprozentigen Unterrichtsversorgung, eigenverantwortliches Budget zur Regulierung des strukturellen Unterrichtsausfalls bei vakanten Planstellen, Stärkung des Fachprinzips sowie der Geltung verbindlicher Lehrpläne, Schrifterwerb auf Basis der allgemeinen Rechtschreibregeln, Erlernen einer Schreibschrift, landeseinheitliche Abschlussprüfungen, besonderer Stellenwert der Begabtenförderung, Stärkung des praxisorientierten Profils von Realschulen plus und Gesamtschulen, Verbesserung der Lehrerversorgung der berufsbildenden Schulen, Beginn des Gymnasiums mit der fünften Jahrgangsstufe, mehr Eigenverantwortung der Schulen bei der organisatorischen und personellen Gestaltung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2527 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Kulturlandschaft
 
Sicherheit und Zuversicht –
Erhaltung der Kulturlandschaft durch Pflege der Steillagen
Intensivere Förderung der "Handarbeitslagen", damit verbundene Vorgaben
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2539 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Erwachsenenbildung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Weiterbildung hat Zukunft
Abschluss von Zielvereinbarungen mit den Weiterbildungsträgern unter Einbeziehung von Fragen des demografischen Wandels, der Digitalisierung von Lernprozessen und der Frage der Integration, bedarfsdeckende Landeszuschüsse, ausreichende finanzielle Ausstattung der kommunalen Weiterbildungsträger
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2528 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Obstbau
 
Sicherheit und Zuversicht –
Neue Vermarktungswege für Obstbauern
Auslaufen des Branntweinmonopolgesetzes zum 31. Dezember 2017, Unterstützung der Obstbrenner bei der Neuorientierung und Vermarktung ihrer Produkte
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2538 (1 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme (einstimmig) S. 1577
     

Pflege
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit bei Mitwirkung und Beteiligung in Einrichtungen für Menschen im Alter mit Pflegebedarf oder Behinderung durch verstärkte Schulungen
Bessere Unterstützung der Mitwirkungs- und Beteiligungsformen durch Ausbau der Schulungsangebote für die Bewohnervertretungen im Rahmen einer Schulungsoffensive
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2537 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Kulturförderung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Kulturangebot erhalten - musikalische und künstlerische Förderung sichern
Fortbestand eines flächendeckenden und facettenreichen Angebotes, spezielle Angebote für Kinder und Jugendliche, Stärkung der Musikschulen, Ausweitung des Freiwilligen Sozialen Jahrs FSJ Kultur auf die Bildende Kunst, Unterstützung der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Ausstellung, Berücksichtigung regionaler Aspekte und Ausprägungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2529 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Ärztliche Versorgung
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit in der ärztlichen Versorgung durch Neukonzeption des Förderprogramms der Landesregierung und weitere Maßnahmen
Evaluation der Arbeit des Lehrstuhls für Allgemeinmedizin, Neukonzeption des Programms der Landesregierung zur Förderung der medizinischen Versorgung, Überarbeitung des Masterplans zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung, Stipendienprogramme zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung, mehr Studienplätze in Humanmedizin
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2536 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Abschiebung
 
Sicherheit und Zuversicht -
Missbrauch verhindern - konsequent abschieben
Landesweite Zentralisierung der Rückführung, Unterstützung der Einrichtung von Transitzentren an den Außengrenzen, einheitliches Identitätsregister der Länder zur Erfassung von Asylsuchenden, Unterstützung der Initiative der Bundesregierung zur Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden und zur Verwendung von Mobiltelefonen zur Identitätsfeststellung, verlängertes Ausreisegewahrsam für Gefährder, konsequente Rückführungspraxis, Ausweitung der sicheren Herkunftsländer um Algerien, Tunesien und Marokko
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2530 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Krankenhaus
 
Sicherheit und Zuversicht –
Mehr Sicherheit für die Krankenhausversorgung durch Abbau des Investitionsstaus bei der Krankenhausförderung
Genaue Bestimmung des Investitionsstaus, Konkretisierung der in Aussicht gestellten Investitionsmittel (Zeitpunkt, Höhe), Suche nach neuen Lösungswegen wie z. B. gemeinsame Investitionskostenfinanzierung mit den Krankenkassen, Prüfung der Vorteile einer Pauschalförderung gegenüber der Einzelförderung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2535 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1577
     

Straßenbau
 
Sicherheit und Zuversicht –
Straßennetz erhalten – in Verkehrsadern investieren
Mindestbetrag von 89 Mio. Euro für den Erhalt, Um- und Ausbau des Straßennetzes, Erhöhung der Mittel für Neubauprojekte sowie für externe Ingenieurleistungen, Erarbeitung eines Konzepts für die Brückenbauwerke, zusätzliche Mittel für den Kreisstraßenbau
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2534 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Islamismus
 
Sicherheit und Zuversicht -
Islamismus und Salafismus konsequent entgegentreten
Landesübergreifendes Präventionsnetzwerk u. a. zur Beratung von Angehörigen und zur Schaffung eines Ausstiegsprogramms für Radikalisierte, Auseinandersetzung mit religiös motiviertem Terrorismus im Unterricht, Islamismusprävention als Teil der Aus- und Fortbildung von Lehrern, Erarbeitung eines Handlungsleitfadens zum Umgang mit islamistischen Tendenzen in Schule und Jugendarbeit, Benennung fester Ansprechpartner bei der ADD für Islamismusprävention in der Schule, Förderung von Präventionsprojekten in Jugendzentren oder Jugend- und Sportverbänden, Etablierung von Islamismusprävention in den Justizvollzugsanstalten, Beratung und Unterstützung von Moscheevereinen und muslimischen Glaubensgemeinschaften bei der Islamismusprävention
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2531 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Innere Sicherheit
 
Sicherheit und Zuversicht -
Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei
Erhöhung der Einstellungszahlen um 100 zusätzliche Polizeianwärter, Möglichkeit zur freiwilligen Dienstzeitverlängerung, Ausschöpfung der Stellenplanobergrenzen, Entlastung der Polizei von polizeifremden Aufgaben u. a. durch die Schaffung von weiteren Angestelltenstellen, Einrichtung von Sonderdezernaten bei den Staatsanwaltschaften zur zeitnahen und effektiven Ahndung von Gewalt gegen Polizisten, Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zu Straverfschärfungen bei Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte, Einführung einer Regelbeförderung von A 9 und A 10 sowie Prüfung einer Regelbeförderung von A 10 nach A 11, Übernahme der Tarifabschlüsse des öffentlichen Diensts auch für die Beamten, funktionsgemäße Bezahlung und Beförderung von Funktionsträgern, Weiterentwicklung des Gesundheitsmanagements, Einführung der freien Heilfürsorge für alle Polizeibeamten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2532 (4 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Rechtspflege
 
Sicherheit und Zuversicht -
Für eine funktionierende und effektive Justiz
Personelle Verstärkung der ordentlichen Gerichte, der Staats- und Amtsanwaltschaften sowie der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC), Verzicht auf die geplanten Stellenstreichungen im Strafvollzug und Schaffung zusätzlicher Stellen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 16.03.2017 Drucksache 17/2533 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1576
     

Parlamentarische Anhörung
 
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu Einzelplan 03 und Einzelplan 20 des Entwurfs des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018 (LHG 2017/2018)
in Anwesenheit der Mitglieder des Innenausschusses, Beschluss, den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung zur Verfügung zu stellen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     

Parlamentarische Anhörung
 
Anhörung des Vorsitzenden der Landeshochschulpräsidentenkonferenz sowie der Präsidenten der Universitäten und Hochschulen im Rahmen der Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018 zum Epl 15 im HuFA
in Anwesenheit der Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Beschluss, den angehörten Präsidenten der Universitäten und Hochschulen das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung zur Verfügung zu stellen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     

Öffentliche Finanzplanung
 
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 bis 2021
Finanzplanung als Wegweiser der Konsolidierung, finanzwirtschaftliche Rahmendaten (gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Finanzlage der öffentlichen Haushalte), Stand der Finanzwirtschaft in Rheinland-Pfalz (Haushaltsabschluss 2015, Haushalt 2016, Regierungsvorlage Haushalt 2017/2018), wichtige Rahmenbedingungen für die Finanzlage des Landes (Schuldenregel, Konjunkturbereinigungsverfahren, Verbesserung der Kommunalfinanzen, Beamtenversorgung), zentrale Annahmen der Finanzplanung, Konsolidierungsstrategie, Ergebnisse der Finanzplanung, Tabellenanhang
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751
Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 01 - Landtag
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/698
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 01

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/699
dazu: Staatskanzlei 22.12.2016 Vorlage 17/802 (ergänzende Berichterstattung u. a. zu Kapitel 02 01 Titel 533 72 neu - Tag der Deutschen Einheit, Titel 684 01 und Titel 684 08 Zuschüsse zur Förderung staatsbürgerlicher Bildung, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 02

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 03 - Ministerium des Innern und für Sport
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/700
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 20.12.2016 Vorlage 17/801 (vertraulich)
Stellungnahme 16.01.2017 Vorlage 17/853 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände) (nicht öffentlich)
Ministerium des Innern und für Sport 27.01.2017 Vorlage 17/917 (ergänzende Berichterstattung, vertraulich)
Ministerium des Innern und für Sport 15.02.2017 Vorlage 17/1001 (ergänzende Berichterstattung, Förderprojekte im Rahmen der Prävention gegen Extremismus sowie die Zulagen bei Munitionsbeseitigung, nicht öffentlich)
Ministerium des Innern und für Sport 15.02.2017 Vorlage 17/1001 (ergänzende Berichterstattung gem. den Zusagen in der 22. Sitzung HuFA vom 7. Februar 2017) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 03

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 04 - Ministerium der Finanzen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/701
dazu: Ministerium der Finanzen 10.02.2017 Vorlage 17/982 (ergänzende Berichterstattung, Entwicklung des Steueraufkommens in den einzelnen Finanzämtern, steuerliche Mehreinnahmen durch die Tätigkeit der Außenprüfungsdienste) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 04

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 05 - Ministerium der Justiz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/702
dazu: Ministerium der Justiz 22.12.2016 Vorlage 17/803 (Kapitel 05 04 Titel 511 01 Ausgaben für Dolmetscher, nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz 05.01.2017 Vorlage 17/833 (Ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 05 - Vergütungssystem sowie Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 05

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 06 - Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/703
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.01.2017 Vorlage 17/883 (ergänzende Berichterstattung gem. den Zusagen in der 16. Sitzung HuFA vom 12. Januar 2017, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 06

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 07 - Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/704
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-25 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 10.02.2017 Vorlage 17/981 (Titel 07 02 Titel 412 02 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen, Kapitel 07 02 Titel 684 27 Zuschüsse zu den Kosten der sozialen Beratungsdienste sowie Kapitel 07 05 Titel 684 13 neu Zuschüsse zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung, nicht öffentlich)
Verabschiedete Fassung Einzelplan 07

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/705
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.01.2017 Vorlage 17/898 (ergänzende Berichterstattung - Sprechvermerk, Straßenbau- und Radwegeprojekte, Lärmschutzmaßnahmen u. a., nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 08

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/706
dazu: Ministerium für Bildung 16.01.2017 Vorlage 17/855 (ergänzende Berichterstattung zum Thema Haushaltsmittel für den Schulbau, nicht öffentlich)
Ministerium für Bildung 03.02.2017 Vorlage 17/947 (ergänzende Berichterstattung, Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung, Kindergärten, Entwicklung des Ganztagsangebots, Zuschüsse im Rahmen der Gewaltprävention) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 09

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 10 - Rechnungshof
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/707
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 10

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/708
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 12

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 14 - Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/709
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 19.01.2017 Vorlage 17/866 (Ergänzende Berichterstattung zu Zuwendungen im Rahmen des EU-Schulobst- und -gemüseprogramms, zum Freiwilligen Ökologischen Jahr bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahr für Schutzsuchende sowie zur Aus- und Fortbildung im Veterinärwesen, nicht öffentlich)
Verabschiedete Fassung Einzelplan 14

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 15 - Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/710
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.12.2016 Vorlage 17/793 (Stellungnahmen der Hochschulen, nicht öffentlich)
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.02.2017 Vorlage 17/998 ergänzende Berichterstattung gem. den Zusagen in der 23. Sitzung HuFA vom 9. Februar 2017) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 15

Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/711
dazu: Stellungnahme 16.01.2017 Vorlage 17/853 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (Einzelplan 03, 20) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Verabschiedete Fassung Einzelplan 20

 
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