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Vorgänge

16. Wahlperiode

Synagoge
 
Zuschuss zur Erweiterung oder zum Neubau der jüdischen Synagoge in Koblenz
Beteiligung des Landes an der Finanzierung eines Synagogenneubaus in Koblenz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.12.2015 Drucksache 16/6024
* Tritt an die Stelle der Drs 16/5994
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Landeshaushalt
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft
Vorlage einer haushaltspolitischen Bilanz im Sinne eines "Kassensturzes" bis zur Landtagswahl, insbesondere Stand der gesamten Schulden des Landes, daraus folgende Lasten für Zinsen und Tilgungszahlungen, Zahlungsverpflichtungen des Landes für Ruhestandsbeamte, jährlich notwendige Investitionen für die Werterhaltung der Landesimmobilien, Zahlungsverpflichtungen aus den in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen, rechtliche Stellungnahme zur Einbeziehung von Institutionen in die Regelungen der Schuldenbremse, konkrete Einschätzung des jährlichen finanziellen Bedarfs der kommenden fünf Jahre
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6000 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Brücke
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mittelrheinbrücke sofort!
Planung und Bau einer Rheinbrücke bei St. Goar/St. Goarshausen als Beitrag zur Strukturverbesserung und unter Berücksichtigung einer noch zu entwickelnden Welterbestrategie, auch im Hinblick auf eine mögliche Bundesgartenschau im Jahr 2031
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6003 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Innenausschuss S. 7392
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 26 (öffentlich)
     

Polizei
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei
Schaffung neuer Stellen für Polizeibeamte und Verwaltungsangestellte, Ausschöpfen der Stellenplanobergrenzen, Entlastung von polizeifremden Aufgaben, Gründung von Sonderdezernaten zur Verfolgung von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte, Einführung eines neuen Straftatbestands, flächendeckende Ausstattung mit Body-Cams, Entwicklung einer "Anti-Gewalt-Strategie" für den öffentlichen Dienst, Einführung eines umfassenden Gesundheitsmanagements, Prüfung der Einführung einer Regelbeförderung, Übernahme von Tarifabschlüssen, Sicherstellung einer der Funktion gerecht werdenden Bezahlung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6005 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Verbraucherinformation
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Verbraucherbildung für Verbraucherkompetenz
im Schulunterricht, u. a. in den Bereichen Finanzen, Ernährung, Information und nachhaltiger Konsum; Einbeziehung außerschulischer Partner, Lehrerfortbildung, Schaffung von Gestaltungsspielräumen für Schulen zur Einbindung des Themas in den Schulunterricht, Berücksichtigung aktueller Entwicklungen mit Bezügen zur Verbraucherbildung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6006
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Hospiz
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz
Flächendeckende Hospiz- und Palliativversorgung, Ausbau von Kompetenzen bei Ärzten und in der Pflegeausbildung, Berücksichtigung von Palliativstationen in der Krankenhausplanung, Sterbebegleitung als Teil der Pflege, bedarfsgerechte Versorgung bei der ambulanten Hospizarbeit, ein Team für "Spezialisierte Ambulante Palliativ-Versorgung" (SAPV) pro 250 000 Einwohner, finanzielle Unterstützung der Hospizbewegung, Erhöhung der Zahl der Hospizbetten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6007
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: SozialA S. 7392
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2016 Drucksache 16/6074 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7513-7517
* Ablehnung
     
Redner...


Familienpolitik
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Respekt und Wahlfreiheit als Merkmale einer modernen Familienpolitik
Politische Wertschätzung der familiären Erziehungsleistung, Akzeptanz verschiedener Familienmodelle, Einführung des Landeserziehungsgeldes als Anschlussleistung an das Betreuungsgeld, Berücksichtigung von kinderreichen Familien in der Familienpolitik, Staffelung von Leistungen nach der Kinderzahl, Vielfalt von öffentlichen Betreuungsangeboten, bedarfsgerechte Betreuungszeiten, Engagement von Eltern in Fördervereinen und Elternausschüssen, Möglichkeit eines späteren Einschulungstermins
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6008 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Kinderbetreuung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mehr Zeit für Kinder
Sprachförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen, kleine Gruppen in Kindertagesstätten, Fortbildung für Erzieher, Einführung von sozial gestaffelten Kindergartenbeiträgen ab dem Jahr 2016/17, durchschnittlicher Beitrag von 30 Euro im Monat, beitragsfreies letztes Kindergartenjahr als Vorschuljahr, Erhalt der bisherigen Landesmittel für Kindertagesstätten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6009 (4 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Sprachförderung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Sprachförderung für Flüchtlinge und Asylsuchende bedarfsgerecht ausbauen
Sicherstellung ausreichender Sprachkenntnisse bei der Einschulung, intensive Deutschvorlaufkurse statt integrativer Sprachförderung und Herkunftssprachenunterricht, Ausweitung der Aus- und Fortbildungskapazitäten für Sprachlehrer, Berufsorientierungskurse für schulpflichtige und weitere jugendliche Flüchtlinge an berufsbildenden Schulen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6010 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392-7393
     

Innovation
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Förderung einer innovationsfreundlichen Wirtschaftskultur
Ausweitung des Wissenstransfers zwischen Hochschulen und Unternehmen, Bereitstellung bzw. Subventionierung von sogenannten Innovationsmanagern, Etablierung sogenannter Innovationsgutscheine, Zusammenführung unterschiedlicher Stellen zur Förderung innovativer Gründungen in einem Netzwerk, Neubelebung des Technologiebeirats
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6011 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Bildung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Qualitätsoffensive Bildung
Garantie einer hundertprozentigen Unterrichtsversorgung, Stärkung des Fachprinzips und der Geltung verbindlicher Lehrpläne, Wiedereinführung des Schrifterwerbs auf Basis der Rechtschreibregeln und der Schreibschrift als Standard, Erweiterung der Eigenverantwortlichkeit von Schulen hinsichtlich der organisatorischen und personellen Gestaltung, Einführung landeseinheitlicher Abschlussprüfungen, Begabtenförderung, schrittweise rechtliche Gleichstellung von Realschulen plus und Gesamtschulen, Beginn des Gymnasiums dauerhaft ab der fünften Jahrgangsstufe, Erhalt des Angebots von Förderschulen, Einführung verbindlicher und transparenter Qualitätskriterien für inklusiven Unterricht
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6012 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Landwirtschaftsverwaltung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Beratung ist Kernaufgabe der Agrarverwaltung
Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Sicherstellung der fundierten und qualifizierten Arbeit der Agrarverwaltung, Festschreibung des Personalbedarfs an den jeweiligen Standorten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6014 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Weinbau
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Steillagenweinbau erhalten und fördern
Erstellung eines Kulturlandschaftsprogramms zum Erhalt des Steillagenweinbaus, weitere Unterstützung des Steillagenweinbaus durch Landesmittel, Einsatz von Mitteln aus dem Bereich der Ausgleichszahlungen für die Sanierung der Weinbergsmauern, Aufnahme wiederbestockter Rebflächen in die Förderung, Anerkennung der Mauersanierung in Steillagen als Ausgleichsmaßnahme nach dem Bundesnaturschutzgesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6015 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten (fdf), Rechtsausschuss
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/50 02.02.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.02.2016 Drucksache 16/6131 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6175 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/113 24.02.2016 S. 7607
* Ablehnung gemäß Drs 16/6131
     
Redner...


Hochschulfinanzierung
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Grundfinanzierung der Hochschulen sichern
Forderung nach verbindlichen Zielvereinbarungen für die Hochschulfinanzierung über fünf Jahre, langfristige Strategie in der Hochschulpolitik, Einstellen der Mittel aus dem Sonderprogramm "Wissen schafft Zukunft II" in den Haushalt, Anhebung der Grundfinanzierung für Hochschulen, Ausbau der kooperativen Promotion, Einführung von Langzeitstudiengebühren, eigenverantwortliche Personalbewirtschaftung bei den Tarifbeschäftigten sowie eigenverantwortliche Baumaßnahmen, bezahlte Weiterbildungsstudiengänge, Transparenz bei Grund- und Projektfinanzierung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6017 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016)
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5966 (3 S.) Anlage (1-13)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7388
     
Redner...


Fußball
 
Prävention gegen Gewalt, Rassismus, Homophobie und extremistische Orientierungen - Fußball-Fanprojekte weiter stärken
Fortführung der finanziellen Unterstützung von Fanprojekten, Intensivierung der Diskussion über präventive Maßnahmen zur Eindämmung von Gewalt im Rahmen von Fußballspielen, Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Vereinen, gesellschaftlichen Institutionen und Fanprojekten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5970 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7390
     

Rechtsextremismus
 
Weiter konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen
Fortführung der auf den drei Säulen Prävention, konsequente Repression und Hilfe für Aussteiger geruhenden Arbeit, fortwährende Prüfung der Strukturen, Zusammenarbeit und Vernetzung staatlicher Stellen mit gesellschaftlichen Gruppen insbesondere mit Blick auf die Zielgruppe Jugend, Entwicklung wirksamer Strategien gegen rechte Propaganda im Internet, Beobachtung der Vernetzung rechter Parteien und Gruppierungen mit rechtsextremistischen Gewalttätern sowie der Vernetzung gewaltbereiter Rechtsextremer untereinander
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5973 (2 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/47 03.11.2015 S. 2-23 (Anhörung öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7390
     

Hospiz
 
Gute ambulante und stationäre Hospiz- und Palliativversorgung von Menschen mit schweren Erkrankungen und begrenzter Lebenserwartung in Rheinland-Pfalz weiter ausbauen
Etablierung einer flächendeckenden stationären und ambulanten Palliativversorgung, Förderung von Maßnahmen zur frühzeitigen Unterstützung von Familien mit schwer behinderten bzw. erkrankten Kindern, Verbesserung des Angebots ambulanter Kinderhospiz- und -palliativversorgung, Integration von Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung in das Regelsystem, Gewährleistung einer kontinuierlichen Behandlung, Entwicklung und Durchführung zur Information der Öffentlichkeit über das Thema
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5977 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Sozialpolitischer Ausschuss S. 7390
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/50 12.01.2016 S. 13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.01.2016 Drucksache 16/6073 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7513-7517
* Annahme
     
Redner...


Familienberatung
 
Familienbegleiter als Brückenbauer der Integration und Inklusion - praktische Alltagshilfen für Familien
Förderung interkultureller Begegnungen von Familien und Jugendlichen, interkultureller Eltern-Kind-Gruppen, Unterstützung und Alltagshilfen für Familien in besonderen Lebenslagen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5978 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Kindertagesstätte
 
Beitragsfreiheit sichert Chancengleichheit - Qualität in der frühkindlichen Bildung weiterentwickeln - Kommunen unterstützen
Einsatz der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel für weitere Verbesserungen im Kitabereich, Unterstützung der Kitaträger zur Sicherstellung eines flächendeckenden bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Angebots frühkindlicher Bildung und Betreuung
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5979 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Ehrenamtliche Tätigkeit
 
Ehrenamtliche Dialogbotschafterinnen und Dialogbotschafter - Programm zur Förderung des interkulturellen Dialogs und zur Integrationskoordination auf kommunaler Ebene
Möglichst zeitnahe und nachhaltige Umsetzung des Projekts, Projektförderung im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung mit einem vereinfachten Verwendungsnachweisverfahren, Benennung von festen Ansprechpartnern in den Kommunen für die Koordinierung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe und für Integrationsmaßnahmen, regelmäßiger Austausch zwischen den Dialogbotschaftern, Abstimmung der Projektförderung mit anderen Fördermaßnahmen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5980 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390-7391
     

Ausländerintegration
 
Integration ermöglichen - Chancen nutzen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Integrationsmaßnahmen in den Bereichen Sprachförderung und Bildung, Arbeitsmarktintegration und kulturell-politische Teilhabe, Einsatz für die Abschaffung der Vorrangprüfung auf dem Arbeitsmarkt sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes auf Bundesebene, Ausbau des Angebots an Sprach- und Orientierungskursen, Entbürokratisierung und Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse, Ausbau von Projekten gegen Rassismus, Stärkung des Preises für Zivilcourage, Förderung der Einbürgerungen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5981 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Flüchtling
 
Wir übernehmen Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen
Forderung nach schnelleren Verfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie Aufstockung der Entscheider auf 40 Stellen, dynamische Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterbringung, zügige Umsetzung eines Einwanderungsgesetzes sowie der im Haushalt beschlossenen Integrationsmaßnahmen zur Entlastung der haupt- und ehrenamtlichen Helfer
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5982 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Prostitution
 
ROXANNE solide finanzieren
Pilotprojekt zur Beratung für Prostituierte in allen Fragen und Lebenslagen, Aufstockung der Förderung im Haushaltsentwurf
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5983 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Gewaltschutz
 
Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder
Aufstockung des Etats für Frauenhäuser, Interventionsstellen, Frauennotrufe und für die Koordinierungsarbeit im Haushaltsentwurf
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5984 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Klimaschutz
 
Erfolgreichen Klimaschutz in Rheinland-Pfalz weiter umsetzen
Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzepts für Rheinland-Pfalz, weiterhin Fortführung der Energiewende, insbesondere auch in den Bereichen Wärmemarkt, Verkehr und Landwirtschaft, Einsatz für den Erhalt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, für ein nationales Klimaschutzgesetz sowie für einen europaweiten Emissionshandel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5985 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Realschule
 
Stärkung der Realschulen plus
Erweiterung des Funktionsstellentableaus der Sekundarstufe um die Funktionsstelle eines didaktischen Koordinators, Aufgabenspektrum
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5986 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Schulpsychologische Beratung
 
Schulpsychologie gut ausstatten
Erhalt und bedarfsgerechter Ausbau der Stellenanzahl der Schulpsychologen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5987 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Lehrer
 
Grund- und Hauptschullehrkräfte an Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen
Sicherstellung der Möglichkeit des zügigen Ablegens der für die Lehrkräfte erforderlichen Wechselprüfung, Abwicklung aller in Frage kommenden Beförderungen bis 2021
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5988 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Sprachförderung
 
Gute Rahmenbedingungen für Sprachförderung in der Schule sicherstellen
Erhöhung der Mittel für die Sprachförderung zum bedarfsgerechten Ausbau von Deutsch-Intensivkursen für ausländische Schüler insbesondere der Berufsbildenden Schulen, Koordinierung durch die Schulaufsicht, zweckgebundene Zuweisung von 150.000 Euro an das Pädagogische Landesinstitut zur Sicherstellung der Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5989 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Unterrichtsversorgung
 
Gute strukturelle Unterrichtsversorgung auch für die Zukunft sichern
Sicherstellung einer guten Personalversorgung an den Schulen, insbesondere vor dem Hintergrund des starken Zuzugs von schulpflichtigen Kindern aus nicht deutschen Herkunftsfamilien
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5990 (1 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Artenschutz
 
Artenvielfalt durch gemeinsame politische Verantwortung sichern
Umsetzung von Maßnahmen der Biodiversitätsstrategie, Stärkung und Weiterentwicklung großer und kleiner Naturschutzprojekte wie z. B. Nationalpark Hunsrück-Hochwald, Fertigstellung und Umsetzung der Natura-2000-Bewirtschaftungspläne, Liste von Indikatoren-Arten als Grundlage für das Monitoring im Sinne der Biodiversitätsstrategie, Priorisierung von Maßnahmen im Naturschutz
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5991 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Wasser
 
Sauberes Wasser genießt höchste Priorität
Verstetigung der erforderlichen Mittel für den Gewässerschutz, Weiterentwicklung des Programms zur gewässerschonenden Landwirtschaft, Verbesserung der Effizienz von Kläranlagen, Erstellung eines Landeskonzepts zur Klärschlammverwertung mit dem Ziel weitgehend geschlossener und schadstofffreier Stoffkreisläufe in der Landwirtschaft, Unterstützung der Kommunen bei der Aufrechterhaltung der Wasserversorgungs-Infrastruktur
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5992 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Hochschule
 
Solide Finanzen zur Stärkung der Hochschulen im Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz
Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen mit zusätzlichen Personal- und Sachmitteln, Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den Hochschulen, Sicherstellung von verlässlichen Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Profilbildung der Hochschulen, insbesondere in der Forschung, Verbesserung der sozialen Infrastruktur für die Studierenden
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5993 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7391
     

Synagoge
 
Zuschuss zur Erweiterung oder zum Neubau der jüdischen Synagoge in Koblenz
Beteiligung des Landes an der Finanzierung
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5994 (1 S.)
* Ersetzt durch Entschließungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.12.2015 Drucksache 16/6024 (s. dort)

Volkshochschule
 
Förderung der Volkshochschulen und anerkannten Weiterbildungsorganisationen
Schwerpunktsetzungen bei zielgruppenspezifischen Angeboten für Integration und gesellschaftliche Teilhabe, gleichzeitig breit angelegtes, vielfältiges Weiterbildungsangebot
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5995 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig) S. 7391
     

Berufswahl
 
Neue Angebote zur Berufs- und Studienorientierung
Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung, Berufs- und Studienorientierung an Schulen, verbindliche Einführung des "Tags der Berufs- und Studienorientierung" an allen weiterführenden Schulen im Zuge des Konzepts "Kompetent in eigener Sache - Zukunft läuft", Einbeziehung der Eltern und von Experten, Möglichkeit der Weiterqualifizierung für Jugendliche ohne Schulabschluss
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5996 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391
     

Kulturpolitik
 
Förderung der interkulturellen Arbeit
Erhöhung der Mittel für Theater und Orchester in privater Trägerschaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und Teilhabe, unbürokratische Projektförderung
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5997 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7391-7392
     

Innovation
 
Innovation stärken, Rheinland-Pfalz zukunftsweisend aufstellen
Verstärkte Unterstützung von Märkten und Spitzentechnologien mit besonders guten Zukunftschancen für rheinland-pfälzische Unternehmen, Unterstützung des Branchennetzwerks "Ecoliance Rheinland-Pfalz" zur Stärkung umwelt- und klimaschonender Produkte, Förderung technologieorientierter Gründungen, Fortsetzung der Cluster- und Netzwerkpolitik
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5998 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7392
     

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016)
121 Änderungsanträge in den Einzelplänen 01 - 09, 12, 14 und 20
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Änderungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 10.12.2015 Drucksache 16/5951 (124 S.) Anlage (1-121 (122 S.))
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7387
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016
119 Änderungsanträge in den Einzelplänen 01 - 09, 12, 14 und 20
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Änderungsantrag CDU 19.11.2015 Vorlage 16/6113 (nicht öffentlich)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016
79 Änderungsanträge in den Einzelplänen 01, 07, 12 und 20
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Änderungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2015 Vorlage 16/6114 (nicht öffentlich)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2015 Vorlage 16/6115 (nicht öffentlich)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016)
Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen gem. Art. 116 Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. §§ 1 und 11 Landeshaushaltsordnung sowie gesetzliche Ermächtigung nach Art. 117 (2) Verfassung für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 18 (2) und § 39 (1) LHO zur Aufnahme von Krediten sowie zur Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen mit Auswirkungen auf künftige Haushaltsjahre;
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans, § 2 Kredite und ergänzende Vereinbarungen, § 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen; § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstücksveräußerungen, Aufgabenauslagerungen, § 5 Institutionelle Förderung, § 6 Budgetierung, § 7 Leistungsauftrag, § 8 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen, § 9 Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe, § 10 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeiten und Zweckbindung in besonderen Bereichen, § 11 Fortgeltung, § 12 Leistungsbezüge im Hochschulbereich, § 13 Inkrafftreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2015 Drucksache 16/5630 (28 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5808 (Gesamtplan - Entwurf -)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6285 (Gesamtplan - Verabschiedete Fassung -)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5809 (Einzelplan 01 Landtag - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6286 (Einzelplan 01 Landtag - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5810 (Einzelplan 02 Staatskanzlei, Landesvertretung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6287 (Einzelplan 02 Staatskanzlei, Landesvertretung - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5811 (Einzelplan 03 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6288 (Einzelplan 03 Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5812 (Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6289 (Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5813 (Einzelplan 05 Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6290 (Einzelplan 05 Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5814 (Einzelplan 06 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6291 (Einzelplan 06 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5815 (Einzelplan 07 Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6292 (Einzelplan 07 Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5816 (Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6293 (Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5817 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6294 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5818 (Einzelplan 10 Landesrechnungshof - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6295 (Einzelplan 10 Landesrechnungshof - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5819 (Einzelplan 12 Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6296 (Einzelplan 12 Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5820 (Einzelplan 14 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6297 (Einzelplan 14 Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5821 (Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6298 (Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen - Verabschiedete Fassung -, s. dort)
1. Beratung Plenarsitzung 16/105 05.10.2015 S. 6970-6982
     
Fortsetzung 1. Beratung Plenarsitzung 16/106 06.10.2015 S. 6985-7037
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 1) 12.10.2015 S. 4-20 (Grundsatzaussprache) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 2) 12.10.2015 S. 2-6 (Einzelberatung zu Einzelplan 02) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 1) 13.10.2015 S. 3-53 (zu Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 2) 13.10.2015 S. 3-21 (zu Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 3-8 zu Einzelplan 01, 9-12 zu Einzelplan 10, 13-21 zu Einzelplan 04, 22-27 zu Einzelplan 12, 28-34 zu Einzelplan 20 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/71 02.11.2015 S. 1-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 07) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/72 03.11.2015 S. 2-40 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 14) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/73 04.11.2015 S. 2-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 05) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 2) 05.11.2015 S. 3-36 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu den Einzelplänen 20 und 03) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 1) 06.11.2015 S. 2-23 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 09 - Bereich Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 2) 06.11.2015 S. 2-11 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 09 - Bereich Bildung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/76 10.11.2015 S. 2-21 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 08) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/77 13.11.2015 S. 2-35 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 06) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/78 27.11.2015 S. 2-26 Anlage (1-370) (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 27.11.2015 Drucksache 16/5880 (185 S.) Anlage (1 (1 S.))
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 16.12.2015 Drucksache 16/5881 (8 S.)
Änderungsantrag CDU 10.12.2015 Drucksache 16/5951 (124 S.) Anlage (1-121 (122 S.)) (s. dort)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5966 (3 S.) Anlage (1-13) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257 (Epl 01, 02, 05)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393 (Epl 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 12, 14, 20)
* Annahme mit Änderungen gemäß Drs 16/5880, 16/5966 S. 7389
     
GVBl 2015 Nr 16 S. 445-458 (LG vom 22.12.2015)
 
Redner...


Öffentliche Finanzplanung
 
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2015 bis 2020
Finanzplanung als Wegweiser der Konsolidierung, finanzwirtschaftliche Rahmendaten, Stand der Finanzwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Herausforderungen der nächsten Jahre, zentrale Annahmen der Finanzplanung, Konsolidierungsstrategie des Landes, Ergebnisse der Finanzplanung, Tabellenanhang
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 24.09.2015 Vorlage 16/5805
Unterrichtung Landtagspräsident 24.09.2015 Drucksache 16/5631 (1 S.) (Verteilung des Finanzplans an die Mitglieder des Landtags)
Plenarsitzung 16/105 05.10.2015 S. 6970-6982
     
Plenarsitzung 16/106 06.10.2015 S. 6985-7037
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 1) 12.10.2015 S. 4-20 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 2) 12.10.2015 S. 2-6 (Einzelberatung zu Einzelplan 02) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 1) 13.10.2015 S. 3-53 (zu Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 2) 13.10.2015 S. 3-21 (zu Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 3-8 zu Einzelplan 01, 9-12 zu Einzelplan 10, 13-21 zu Einzelplan 04, 22-27 zu Einzelplan 12, 28-34 zu Einzelplan 20 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/71 02.11.2015 S. 1-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 07) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/72 03.11.2015 S. 2-40 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 14) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/73 04.11.2015 S. 2-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 05) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 2) 05.11.2015 S. 3-36 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu den Einzelplänen 20 und 03) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 1) 06.11.2015 S. 2-23 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 09 - Bereich Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 2) 06.11.2015 S. 2-11 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 09 - Bereich Bildung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/76 10.11.2015 S. 2-21 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 08) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/77 13.11.2015 S. 2-35 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung zu Einzelplan 06) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/78 27.11.2015 S. 2-26 Anlage (1-370) (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
     
Redner...


Liquiditätspool
 
Verlängerung der Rückzahlungsfrist einer Liquiditätshilfe
Antrag nach § 2 Abs. 9 Satz 8 Landeshaushaltsgesetz 2016 in Verbindung mit Abschnitt IV Ziffer 2 Satz 3 des Regelwerks Liquiditätspool, Fristverlängerung bis zum 30. November 2016
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Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.02.2016 Vorlage 16/6431
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 10.02.2016 Vorlage 16/6441 (ergänzende Informationen, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 18.02.2016 S. 4
* Zurückgezogen (öffentlich)
     

Haushaltskonsolidierung
 
Anpassung der Regelungen zu Minder- und Mehrausgaben in den budgetierten Bereichen (Bonus-/Malus-System) ab dem Haushaltsjahr 2016
Verfahrensstand, Entwurf eines Bonus-/Malus-Systems
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 28.12.2015 Vorlage 16/6254
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/80 21.01.2016 S. 44
* Zustimmung (öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 - Drucksache 16/5630 -;
Abstimmung in der 110. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015
A. Abstimmungsgrundlagen, B. Allgemeine Hinweise zu den Abstimmungen, C. Eröffnung der Abstimmung über das Landeshaushaltsgesetz 2016
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 15.12.2015 WD-Info 16/83 (3. Aktualisierte Fassung)

Internet
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Schnelles Internet ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor
Programm zum Ausbau schneller Internetverbindungen, Gewährleistung der Kofinanzierung des Bundesprogramms, Eigenanteil der Kommunen, flächendeckende Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s, Verdoppelung der Downloadrate im Rahmen der Fördermaßnahme, Durchführung von Markterkundungsverfahren durch den Zuwendungsempfänger, Bagatellgrenze für Einzelmaßnahmen, maximaler Förderbetrag
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6001 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Verkehrsinfrastruktur
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur
Einrichtung eines systematischen Erhaltungsmanagements und Vorlage eines nachhaltigen Sanierungskonzepts für Brücken, Herausstellen der Bedeutsamkeit und Bewertung der Brückenbauwerke, Erhöhung des Straßenbauetats um 20 Mio. Euro, Aufnahme weiterer Maßnahmen ins Bauprogramm des Landes, Verfahrensbeschleunigung, konzeptionelle Weiterentwicklung von Logistikzentren, Neubau wichtiger Verkehrsknotenpunkte, finanzielle Absicherung des Landesbetriebs Mobilität
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6002 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Kommunaler Finanzausgleich
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Kommunen stärken mit einem nachhaltigen und transparenten Kommunalen Finananzhaushalt
Entwicklung eines neuen kommunalen Finanzausgleichs unter Einhaltung der Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs, Aufteilung ungedeckter Sozialkosten zwischen Land und Kommunen, Abbau von Schulden, Unterstützung bei der Flüchtlingsintegration, Sicherstellung der Investitionsfähigkeit der Kommunen
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6004 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Naturschutz
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Naturschutz mit den Menschen
Sicherstellung der umfassenden Aufgabenwahrnehmung durch die Naturparke vor dem Hintergrund von Aufgabenüberschneidungen zwischen Nationalpark und Naturparken
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6013 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Landwirtschaft
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - leistungsfähige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft für hochwertige Nahrungsmittel und Pflege der Kulturlandschaften
Forderung nach Erhöhung der Haushaltsmittel für die einzelbetriebliche Förderung, Bemessung der Junglandwirteförderung nach Investitionen, Ausgleichszulage für Ungunsträume, Sofortprogramm Milchmarkt, Förderung der Flurbereinigung sowie der regionalen Vermarktung, Verstärkung der Agrarforschung sowie des biotechnischen Pflanzenschutzes, Einbeziehung der Landfrauen bei der Erarbeitung eines Lehrplanes für die Ernährungsbildung
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6016 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Breitbandkommunikation
 
Schnelles Netz für smarte Regionen
Flächendeckender Breitbandausbau im Technologie- und Maßnahmenmix mit 50 Mbit/s, Weiterentwicklung der "Next Generation Access"-Strategie (NGA) auf Grundlage der 300-Mbit/s-Machbarkeitsstudie, Ausbau einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur, unterschiedslose Berücksichtigung privater und gewerblicher Bedarfe bei der Förderung von Breitbandprojekten, Fortführung der Arbeit des Breitbandkompetenzzentrums, Unterstützung der Landkreise und Kommunen bei der Antragstellung im Bundesförderverfahren
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5967 (3 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7389-7390
     

Entwicklungspolitik
 
Nachhaltige Entwicklungspolitik stärken - Eine-Welt-PromoterInnen-Programm ausbauen
Ausweitung der entwicklungspolitischen Aktivitäten aller Ressorts auf Basis der entwicklungspolitischen Leitlinien, Förderung weiterer Promoter-Stellen im Rahmen des Eine-Welt-Promotorinnen-Programms für internationale Partnerschaften, Migration und Entwicklung, öko-soziale Beschaffung, Rohstoffe und Rohstoffpolitik sowie zur Programmkoordination, weiterhin enge Zusammenarbeit mit dem Entwicklungspolitischen Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz ELAN e. V. sowie den weiteren entwicklungspolitisch engagierten Organisationen, Einsatz für eine konsequente Umsetzung der "Sustainable Development Goals" der UN
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5969 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390
     

Internet
 
Bürgernetze in Rheinland-Pfalz stärken
Vernetzung ehrenamtlicher Freifunk-Initiativen mit den Aktivitäten kommunal orientierter IT-Netzwerke, Initiierung von Initiativen der Wirtschaft und Wissenschaft, Zurverfügungstellung von Landesliegenschaften zur Aufstellung von Freifunk-Routern und -Antennen, Einrichtung von WLAN-Hotspots in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, Einsatz für die vollständige Abschaffung der Störerhaftung im Telemediengesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5968 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7390
     

Verkehrsinfrastruktur
 
Infrastruktur und Mobilität zukunftssicher gestalten
Stärkeres Engagement des Bundes für den Erhalt und die Sanierung des Fernstraßennetzes, Fortführung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" für das Landesstraßennetz, auskömmliche Finanzierung des SPNV durch den Bund, Sicherstellung des ÖPNV-Ausbaus in der Fläche, Sicherung von Trassen zum Erhalt künftiger Schieneninfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Polizei
 
Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten, Bedingungen für unsere Polizei weiter verbessern
Verstetigung der Einstellungszahlen von 500 Anwärtern im Polizeidienst für die Zukunft
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5972 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Islamismus
 
Terrorismusbekämpfung durch Prävention - Umsetzung eines Konzepts zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung junger Menschen in Rheinland-Pfalz
Bereitstellung von Mitteln zur Umsetzung des Konzepts im Haushalt 2016, bedarfsgerechte Weiterentwicklung im Hinblick auf Prävention und Intervention nach einer Evulation
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5974 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Rechtspflege
 
Rheinland-Pfälzischer Justizhaushalt 2016: Die Justiz stärken, die Rechtspflege entlasten; auf aktuelle Herausforderungen adäquat reagieren
Schaffung zusätzlicher Staatsanwalts- und Richterstellen insbesondere im Bereich der Strafjustiz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5975 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme S. 7390
     

Parlamentarische Anhörung
 
Anhörung des Vorsitzenden der Landeshochschulpräsidentenkonferenz sowie der Präsidenten der Universitäten und Hochschulen im Rahmen der Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2016 zum Epl 09 im HuFA
in Anwesenheit der Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Beschluss, den angehörten Präsidenten der Universitäten und Hochschulen das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung zur Verfügung zu stellen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 1) 13.10.2015 S. 3-53 (Anhörung nicht öffentlich)
     

Parlamentarische Anhörung
 
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zu Einzelplan 03 des Entwurfs des Landeshaushaltsgesetzes 2016 (LHG 2016)
in Anwesenheit der Mitglieder des Innenausschusses, Beschluss, den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände das Protokoll der nicht öffentlichen Anhörung zur Verfügung zu stellen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 2) 13.10.2015 S. 3-21 (Anhörung nicht öffentlich)
     

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 01 - Landtag
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5809
dazu: Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 10.11.2015 Vorlage 16/6053 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 01, die Kosten der Neugestaltung des Internet-Angebots des Landesbeauftragten betreffend, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 3-8 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7254-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7388
* Annahme S. 7388
     
* Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6286 (Einzelplan 01 - Landtag - Verabschiedete Fassung)
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 10 - Landesrechnungshof
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5818 (Einzelplan 10 - Landesrechnungshof - Entwurf)
dazu: Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.10.2015 Vorlage 16/5937 (Einzelplan 10 Rechnungshof, Stellenplanveränderungen, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6295 (Einzelplan 10 - Landesrechnungshof - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 9-12 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7387
* Annahme (einstimmig) S. 7389
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 04 - Ministerium der Finanzen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5812
dazu: Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6289 (Einzelplan 04 - Ministerium der Finanzen - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 13-21 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7377-7387
* Annahme S. 7388
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5819 (Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf)
dazu: Ministerium der Finanzen 21.10.2015 Vorlage 16/5964 (Kapitel 1220 TGr. 72 Bauausgaben im Hochschulbereich, Kapitel 1220 Titel 722 01 Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 26.11.2015 Vorlage 16/6144 (Kapitel 12 20 Titel 722 01 - Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6296 (Einzelplan 12 - Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 22-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7377-7387
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 22.01.2016 Vorlage 16/6347 (Kapitel 12 20 Titel 722 01, Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5821 (Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - Entwurf)
dazu: Ministerium der Finanzen 12.10.2015 Vorlage 16/5892 (Übersicht der bewirtschafteten Titel (KFA und Landesmittel) im Einzelplan 20, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 21.10.2015 Vorlage 16/5963 (Kapitel 20 02 Titel 234 01 - Zuführung aus der Versorgungsrücklage, Kapitel 20 04 Titel 119 21 - Erbschaften des Landes nach § 1936 BGB, Übersicht über die Erwirtschaftung der in den Haushaltsplänen 2013 und 2014 etatisierten globalen Minderausgaben, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 06.11.2015 Vorlage 16/6018 (Beratung Einzelplan 20, hier Übersicht über das regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung November 2015, nicht öffentlich)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 10.11.2015 Vorlage 16/6042 (nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6298 (Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzen - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 2) 15.10.2015 S. 28-34 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 2) 05.11.2015 S. 3-36 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7377-7387
* Annahme S. 7389
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5810
dazu: Staatskanzlei 19.10.2015 Vorlage 16/5932 (ergänzende Berichterstattung zu Epl 03, Kapitel 02 01 Titel 422 04 - Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten - und Kapitel 02 01 Titelgruppe 82 - Euro-Pool-Stellen, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6287 (Einzelplan 02 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/68 (Teil 2) 12.10.2015 S. 2-6 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7193-7241
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7388
* Annahme S. 7388
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5817 (Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Entwurf)
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.10.2015 Vorlage 16/5859 (Stellungnahme der Hochschulen zu Einzelplan 09, nicht öffentlich)
Stellungnahme Johannes Gutenberg-Universität Mainz 26.10.2015 Vorlage 16/5974 (Globalhaushalt der Johannes Gutenberg-Universität, hier: Forderung gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz/Überziehungsgrenze für die Sonderrechnung, nicht öffentlich)
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.11.2015 Vorlage 16/6055 (Kapitel 0905 Titel 685 15 - Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hochschulen, hier Begründung der mietfreien Überlassung zu den Ziffern 7 und 8, Kapitel 0902 Titel 685 51 - Zuwendungen an die Stiftung zur Förderung begabter Studierender und des wissenschaftlichen Nachwuchses, hier Entwicklung der Stipendienvergabe, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 1) 13.10.2015 S. 3-53 (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 1) 06.11.2015 S. 2-23 (Bereich Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/75 (Teil 2) 06.11.2015 S. 2-11 (Bereich Bildung) (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7308-7326
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6294 (Einzelplan 09 - Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Verabschiedete Fassung)
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5811
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2015 Vorlage 16/5883 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03 Titel 533 01 und 812 06, vertraulich)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 13.10.2015 Vorlage 16/5895 (zu Einzelplan 03, nicht öffentlich)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 10.11.2015 Vorlage 16/6042 (nicht öffentlich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.11.2015 Vorlage 16/6043 (ergänzende Berichterstattung, Kapitel 03 02 Titel 671 02 - Kostenerstattung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Fluglärmgesetzes, Kapitel 684 33 neu Titel 883 31 - Zuweisungen aus Landesmitteln zum Bau von Sport- und Freizeitanlagen, Kapitel 03 04 Titel 883 71 neu - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Breitbandausbau, Kapitel 0375 Titel 891 03 - Zuschuss für Investitionen an den Flughafen Hahn, nicht öffentlich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.11.2015 Vorlage 16/6044 (ergänzende Berichterstattung zu Kapitel 0375 Titel 891 03 - Zuschuss für Investitionen an den Flughafen Hahn, Anlage zu Vorlage 16/6043, vertraulich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/69 (Teil 2) 13.10.2015 S. 3-21 (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/74 (Teil 2) 05.11.2015 S. 3-36 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7287-7308
* Annahme S. 7388
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6288 (Einzelplan 03 - Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur - Verabschiedete Fassung)
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 07 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5815 (Einzelplan 07 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen - Entwurf)
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.11.2015 Vorlage 16/6026 (Kapitel 07 02 Titelgruppe 75 - Leistungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz, Kapitel 07 03 Titel 684 08 Zuschüsse zur Förderung der Weiterbildung von Menschen mit Migrationshintergrund, Kapitel 07 05 Titel 684 34 - Umsetzung des Programms Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz, Kapitel 07 12 Titel 684 14 - Zuschüsse zu Präventionsprogrammen und zu Maßnahmen für von Gewalt bedrohte und/oder betroffene Frauen und Mädchen, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 11.11.2015 Vorlage 16/6054 (Schreiben des Staatssekretärs Barbaro an die CDU-Fraktionsvorsitzende Klöckner Änderungen im Regierungsentwurf betreffend, nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/71 02.11.2015 S. 1-27 (Grundsatzaussprache und Einzelberatung) (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7344-7360
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6292 (Einzelplan 07 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen - Verabschiedete Fassung)
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Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 14 - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5820 (Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten - Entwurf)
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.10.2015 Vorlage 16/6036 (ergänzende Berichterstattung, u. a. zu Kapitel 1402 Titel 282 01 - Ersatzzahlungen auf Grund von nichtausgleichbaren Eingriffen in Natur und Landschaft, Titel 684 03 - Zuschüsse zur Förderung der Träger von Naturparken und Einrichtungen der naturwissenschaftlichen Landeskunde, Kapitel 1412 - Titel 853 01 - Darlehen für Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte gemäß § 13 Abwasserabgabengesetz, Kapitel 14 13 - Titel 883 01 - Zuweisungen für Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ressourcenschutzes für das Grundwasser und die Oberflächengewässer gem. § 5 Wasserentnahmeentgeldgesetz, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6297 (Einzelplan 14 - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten - Verabschiedete Fassung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/72 03.11.2015 S. 2-40 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7360-7377
* Annahme S. 7389
     
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Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 05 - Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5813
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 10.11.2015 Vorlage 16/6035 (ergänzende Berichterstattung, u. a. zu den Geschäftszahlen im Justizbereich, nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 24.11.2015 Vorlage 16/6126 (Umsetzung der Veranschlagung des elektronischen Rechtsverkehrs, nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 27.01.2016 Vorlage 16/6366 (Bericht zum Justizprojekt "Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs", nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/73 04.11.2015 S. 2-27 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7241-7254
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6290 (Einzelplan 05 - Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz - Verabschiedete Fassung)
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Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5816 (Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung - Entwurf)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.11.2015 Vorlage 16/6083 (ergänzende Berichterstattung zu Kapitel 08 75 Landeskonversionsprogramm Titel 883 01 Zuweisungen für Investionen an Gemeinden und Gemeindeverbände, hier die Flugplätze Bitburg, Sembach, Pferdsfeld, Mendig und Westerburg betr., nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/76 10.11.2015 S. 2-21 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7286
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6293 (Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung - Verabschiedete Fassung)
Redner...


Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016 (LHG 2016);
hier: Einzelplan 06 - Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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Ministerium der Finanzen 25.09.2015 Vorlage 16/5814
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2015 Vorlage 16/6084 (ergänzende Berichterstattung u. a. zu Titel 281 02 und 671 02 - Ausgleichsverfahren zur Finanzierung der Altenpflege- und Altenpflegehilfeausbildung, Titel 893 41 - Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Einrichtungen sowie sonstigen Maßnahmen für behinderte Menschen, Titel 893 52 - Demografischer Wandel, insbesondere Altenhilfe im ländlichen Raum, Maßnahmen zur Förderung der Aktivitäten der älteren Generation und Hilfen, besonders für Menschen mit Demenz, Titel 633 31 - Sozialhilfe mit Kostenbeteiligung sowie beschützendes und betreutes Wohnen, Titel 671 11 - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, nicht öffentlich)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.12.2015 Vorlage 16/6251 ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 06, die Leistungen nach dem Landeskrankenhausgesetz betreffend)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/77 13.11.2015 S. 2-35 (nicht öffentlich)
     
2. Beratung Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7326-7344
* Annahme S. 7389
     
Ministerium der Finanzen 13.01.2016 Vorlage 16/6291 (Einzelplan 06 - Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Verabschiedete Fassung)
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Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2015 Drucksache 16/5630 (28 S.)
Vorlagen hierzu:
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.10.2015 Vorlage 16/5859 (Stellungnahme der Hochschulen zu Einzelplan 09, nicht öffentlich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.09.2015 Vorlage 16/5883 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03, Titel 533 01 und 812 06, vertraulich)
Ministerium der Finanzen 12.10.2015 Vorlage 16/5892 (Übersicht der bewirtschafteten Titel (KFA und Landesmittel) im Einzelplan 20, nicht öffentlich)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 13.10.2015 Vorlage 16/5895 (zu Einzelplan 03, nicht öffentlich)
Staatskanzlei 19.10.2015 Vorlage 16/5932 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03, Kapitel 02 01 Titel 422 04 - Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten - und Kapitel 02 01 Titelgruppe 82 - Euro-Pool-Stellen, nicht öffentlich)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz 19.10.2015 Vorlage 16/5937 (Einzelplan 10 Rechnungshof, Stellenplanveränderungen, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 21.10.2015 Vorlage 16/5963 (Kapitel 20 02 Titel 234 01 - Zuführung aus der Versorgungsrücklage, Kapitel 20 04 Titel 119 21 - Erbschaften des Landes nach § 1936 BGB, Übersicht über die Erwirtschaftung der in den Haushaltsplänen 2013 und 2014 etatisierten globalen Minderausgaben, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 21.10.2015 Vorlage 16/5964 (Einzelplan 12, Bauausgaben im Hochschulbereich, Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Stellungnahme Johannes Gutenberg-Universität Mainz 26.10.2015 Vorlage 16/5974 (Globalhaushalt der Johannes Gutenberg-Universität, hier: Forderung gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz/Überziehungsgrenze für die Sonderrechnung, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 06.11.2015 Vorlage 16/6018 (Beratung Einzelplan 20, hier Übersicht über das regionalisierte Ergebnis der Steuerschätzung November 2015, nicht öffentlich)
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.11.2015 Vorlage 16/6026 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 07, nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 10.11.2015 Vorlage 16/6035 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 05, u. a. Geschäftszahlen im Justizbereich, nicht öffentlich)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.10.2015 Vorlage 16/6036 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 14, nicht öffentlich)
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 10.11.2015 Vorlage 16/6042 (nicht öffentlich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.11.2015 Vorlage 16/6043 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03, nicht öffentlich)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.11.2015 Vorlage 16/6044 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 03, vertraulich)
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 10.11.2015 Vorlage 16/6053 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 01, die Kosten der Neugestaltung des Internet-Angebots des Landesbeauftragten betreffend, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 11.11.2015 Vorlage 16/6054 (Schreiben des Staatssekretärs Barbaro an die CDU-Fraktionsvorsitzende Klöckner Änderungen im Regierungsentwurf betreffend, nicht öffentlich)
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.11.2015 Vorlage 16/6055 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 09, nicht öffentlich)
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16.11.2015 Vorlage 16/6083 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 08, nicht öffentlich)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2015 Vorlage 16/6084 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 06, nicht öffentlich)
Änderungsantrag CDU 19.11.2015 Vorlage 16/6113 (nicht öffentlich, s. dort)
Änderungsantrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2015 Vorlage 16/6114 (nicht öffentlich, s. dort)
Änderungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.11.2015 Vorlage 16/6115 (nicht öffentlich, s. dort)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 24.11.2015 Vorlage 16/6126 (ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 05, Umsetzung der Veranschlagung des elektronischen Rechtsverkehrs, nicht öffentlich)
Ministerium der Finanzen 26.11.2015 Vorlage 16/6144 (Kapitel 12 20 Titel 722 01 - Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.12.2015 Vorlage 16/6251 ergänzende Berichterstattung zu Einzelplan 06, die Leistungen nach dem Landeskrankenhausgesetz betreffend)
Ministerium der Finanzen 22.01.2016 Vorlage 16/6347 (Einzelplan 12 Kapitel 12 20 Titel 722 01, Kostenkontrolle beim Archäologischen Zentrum Mainz, nicht öffentlich)
Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 27.01.2016 Vorlage 16/6366 (Bericht zum Justizprojekt "Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs", nicht öffentlich)

Haushaltsgesetz 2016
 
Landeshaushaltsgesetz 2016
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 24.09.2015 Drucksache 16/5630 (28 S.)
Entschließungsanträge hierzu:
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5967 (3 S.) (Thema: Breitbandkommunikation, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5968 (2 S.) (Thema: Bürgernetze, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5969 (2 S.) (Thema: Eine-Welt-Promotorinnen-Programm, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5970 (2 S.) (Thema: Fußball-Fanprojekte, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5971 (2 S.) (Thema: Verkehrsinfrastruktur, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5972 (2 S.) (Thema: Polizei, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5973 (2 S.) (Thema: Rechtsextremismus, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5974 (2 S.) (Thema: Verhinderung islamistischer Radikalisierung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5975 (2 S.) (Thema: Personalsituation Justiz, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5976 (2 S.) (Thema: Verbraucherschutz, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5977 (3 S.) (Thema: Hospiz- und Palliativversorgung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5978 (1 S.) (Thema: Familienbegleiter, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5979 (2 S.) (Thema: Kindertagesstätte, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5980 (2 S.) (Thema: Ehrenamt, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5981 (3 S.) (Thema: Integration, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5982 (2 S.) (Thema: Aufnahme von Flüchtlingen, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5983 (1 S.) (Thema: Pilotprojekt ROXANNE, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5984 (1 S.) (Thema: Gewalt gegen Frauen und Kinder, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5985 (2 S.) (Thema: Klimaschutz, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5986 (1 S.) (Thema: Realschule plus, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5987 (1 S.) (Thema: Schulpsychologie, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5988 (1 S.) (Thema: Lehrer, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5989 (2 S.) (Thema: Sprachförderung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5990 (1 S.) (Thema: Unterrichtsversorgung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5991 (2 S.) (Thema: Artenvielfalt, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5992 (2 S.) (Thema: Wasserqualität, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5993 (2 S.) (Thema: Hochschulpolitik, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5994 (1 S.) (Thema: Synagoge in Koblenz, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5995 (2 S.) (Thema: Volkshochschulen, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5996 (2 S.) (Thema: Berufs- und Studienorientierung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5997 (2 S.) (Thema: Interkulturelle Arbeit, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5998 (2 S.) (Thema: Wirtschaftsinnovation, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6000 (2 S.) (Thema: Landeshaushalt, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6001 (2 S.) (Thema: Internet, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6002 (2 S.) (Thema: Verkehrsinfrastruktur, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6003 (2 S.) (Thema: Mittelrheinbrücke, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6004 (2 S.) (Thema: Kommunaler Finanzausgleich, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6005 (3 S.) (Thema: Polizei, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6006 (Thema: Verbraucherbildung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6007 (Thema: Hospiz- und Palliativversorgung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6008 (3 S.) (Thema: Familienpolitik, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6009 (4 S.) (Thema: Kindertagesstätte, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6010 (2 S.) (Thema: Sprachförderung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6011 (2 S.) (Thema: Innovationsfreundliche Wirtschaftskultur, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6012 (2 S.) (Thema: Qualitätsoffensive Bildung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6013 (2 S.) (Thema: Naturparke, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6014 (1 S.) (Thema: Agrarverwaltung, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6015 (2 S.) (Thema: Steillagenweinbau, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6016 (2 S.) (Thema: Landwirtschaftspolitik, weitere Behandlung s. dort)
Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6017 (2 S.) (Thema: Hochschulfinanzierung, weitere Behandlung s. dort)

Haushaltskonsolidierung
 
Anpassung der Regelungen zur Budgetierung (§ 6 Landeshaushaltsgesetz) im Landeshaushaltsgesetz 2016 sowie Anpassung der Regelungen zu Minder- und Mehrausgaben in den bugetierten Bereichen (Bonus-/Malus-System) ab dem Haushaltsjahr 2016
Unterscheidung zwischen steuerbaren Personalausgaben und nicht steuerbaren Personalausgaben, angestrebte Begrenzung der Bildung und Übertragung von Ausgaberesten bei nicht steuerbaren Personalausgaben, Erhöhung der Bonusdividende bei Ausgaberesten in den budgetierten Bereich von 25 auf 35 Prozentpunkte
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 19.11.2014 Vorlage 16/4604
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 18-19
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

 
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