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Vorgänge

17. Wahlperiode

Universitätsmedizin
 
Universitätsmedizin Mainz
Vorstellung des Jahresergebnisses 2018, Stand des Regenerationsplans, Auswirkungen des Tarifabschlusses, Leistungen der Unimedizin für Bevölkerung und Forschung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.07.2019 Vorlage 17/5169 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/31 15.08.2019 S. 3; 5-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Universitätsmedizin
 
Dauerhaft defizitäre Entwicklung der Universitätsmedizin Mainz
Annahme eines Defizits von 33,2 Mio. EUR im Wirtschaftsplan 2018, Presseberichte über weitaus höheres Defizit, Zeitpunkt der Vorlage des Jahresabschlusses 2018 und der Unterrichtung des Parlaments, Gründe für den Anstieg des Defizits, Haushaltskonsoldierung bei gleichzeitigem Ausbau der Angebote für Patienten an Studienplätzen und in der Forschung, Maßnahmen zur Erreichung dieser Zielsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 11.01.2019 Vorlage 17/4215 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/55 23.01.2019 S. 5-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Universitätsmedizin
 
Anhaltende wirtschaftliche Schieflage der Universitätsmedizin Mainz
Maßnahmen zur Bekämpfung der anhaltenden wirtschaftlichen Schieflage, im Rahmen des Doppelhaushalts veranschlagte Mittel für Forschung und Lehre sowie für Baumaßnahmen, Maßnahmen zur dauerhaften Entschuldung der Universitätsmedizin; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.08.2018 Vorlage 17/3503 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/41 05.09.2018 S. 3 6-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kommunaler Haushalt
 
Kommunalbericht 2016 - Defizite der kreisfreien Städte Trier, Kaiserslautern, Ludwigshafen am Rhein, Pirmasens und Zweibrücken
Hebesatzerhöhung, Anhebung der Gewerbesteuer, Möglichkeiten zum Ausgleich der Defizite bei den kreisfreien Städten
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Kleine Anfrage Iris Nieland (AfD) 07.09.2016 Drucksache 17/908 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/908 Iris Nieland (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 29.09.2016 Drucksache 17/1162 (2 S.)

 
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