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Vorgänge

17. Wahlperiode

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
 
Wegfall der Fachklasse am DLR-Standort Westerwald-Osteifel
Gründe für Wegfall der Fachklasse Fachrichtung Landbau am Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) in Montabaur, Vorbereitungskurse für die Meisterprüfung in Grünen Berufen, Werbung für Lehrtätigkeit an den DLRs, Einsatz von Lehrkräften am DLR, Lehrerbedarf
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Kleine Anfrage Jennifer Groß (CDU) 06.02.2020 Drucksache 17/11239 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/11239 Jennifer Groß (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.03.2020 Drucksache 17/11413 (2 S.)

Berufsbezeichnung
 
Umbenennung von Berufsabschlüssen
Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) auf Bundesebene; Stand des Gesetzgebungsverfahrens, Bewertung der Initiative durch die Landesregierung, Gespräche, Ergänzung des Begriffs Meister mit weiteren Begriff in englischer Sprache
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Große Anfrage AfD 14.08.2019 Drucksache 17/9777 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9777 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.09.2019 Drucksache 17/10153 (4 S.)

Berufsbildung
 
Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen
Konzept zur Weiterentwicklung des Aufstiegsbonus I und II (sogenannter Meisterbonus) zu einer Vollkostenerstattung, Einsatz für eine bundesweite Regelung, Bericht über den Stand der Umsetzung bis Ende 2019
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Antrag CDU 10.05.2019 Drucksache 17/9201 (1 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2019 Vorlage 17/5053
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2019 Vorlage 17/5431
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2019 Drucksache 17/9224 (2 S.) (s. dort)
Alternativantrag AfD 17.09.2019 Drucksache 17/10054 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5320-5328
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 5-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 10-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2019 Drucksache 17/9975 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5917-5925
* Ablehnung gem. Drs 17/9975
     
Redner...


Berufsausbildung
 
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in die Praxis umsetzen - für kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung
Erhöhung des Aufstiegsbonus I als Erfolgsprämie, Einsatz für eine Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
Weitere Themen...

Antrag AfD 10.05.2019 Drucksache 17/9198 (2 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5328-5329 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Handwerksmeister
 
Wiedereinführung der Meisterpflicht
Beschluss des Bundesrates zur Wiedereinführung der Meisterpflicht in bestimmten Gewerken, Schritte zur Umsetzung, mögliche Ausgestaltung der Gesetzesinitiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 14.03.2019 Vorlage 17/4541 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.04.2019 Vorlage 17/4698
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/31 26.03.2019 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Hürden für kostenfreie Meisterausbildung
Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung insbesondere finanzielle Gleichstellung der Anschlussqualifikationen Meister und Promotion, Höhe der Landesmittel zur Finanzierung einer kostenfreien Meisterausbildung, finanzielle Aufwendungen für den Aufstiegsbonus und das Meister-BAföG in den Jahren 2017 und 2018, Übernahme der Gebühren für erfolgreich abgelegte Meisterprüfungen und Aufstiegsfortbildungen
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8518 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8518 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 23.04.2019 Drucksache 17/9007 (5 S.)

Handwerksmeister
 
Bundesratsbeschluss zur Wiedereinführung der Meisterpflicht
Haltung der Landesregierung zur Entschließung des Bundesrates zur Wiedereinführung des verpflichtenden Meisterbriefs, Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Ausbildung
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Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 21.02.2019 Drucksache 17/8397 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8372 (Nr. 13)
Antwort zu Drs 17/8397 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.03.2019 Drucksache 17/8615 (2 S.)

Handwerksmeister
 
Bundesratsbeschluss zur Wiedereinführung der Meisterpflicht
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Mündliche Anfrage Gabriele Wieland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 13)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 17/8397

Duale Berufsausbildung
 
Nachwuchsmangel im Handwerk – Duale Ausbildung stärken
Zunehmender Fachkräftemangel, steigende Zahlen beim Studium, Öffentlichkeitsarbeit für Attraktivität des Handwerks, Ausbildung als Alternative zum Studium, Stärkung des Meisters, Stärkung der Berufsschulen, Berufsorientierung für Schüler, qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften, duale Berufsausbildung als Garant für niedrige Jugendarbeitslosigkeit, Fachkräftestrategie des Landes, Meisterbonus, Studium ohne Abitur nach Berufsabschluss, Berufskoordinatoren, Coaches für Auszubildende
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 22.08.2018 Drucksache 17/7070 (1 S.)
Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3981-3990
     
Redner...


Handwerk
 
Starkes Handwerk als Fundament des Mittelstands – Wirtschaft in Rheinland-Pfalz auf Erfolgskurs
Gewinnung und Qualifikation von Fachkräften, u. a. Meisterbonus, Entwicklung der Wirtschafts- und Beschäftigtenzahlen, Digitalisierung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 24.04.2018 Drucksache 17/6040 (1 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3385-3392
     
Redner...


Dienstleistung
 
EU-Dienstleistungskarte: Stand der Umsetzung eines Treffens der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten, der Mitglieder des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Europaausschusses sowie der Vertreter des rheinland-pfälzischen Handwerks
Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 4. Mai 2017 zu Drucksache 17/2944; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.03.2018 Vorlage 17/2785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerksmeister
 
Einführung des Meisterbonus / Aufstiegsbonus
Einführung eines Aufstiegsbonus Ende 2017; Benennung der Förderung, Werbung, Zielgruppe, Anzahl der gestellten und bearbeiteten Anträge, Versand von Anträgen durch die Kammern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 22.01.2018 Vorlage 17/2551 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.02.2018 Vorlage 17/2770
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerk
 
Gründungsaktivität im Handwerk
Anzahl der Gründungen in zulassungspflichtigen Handwerken 2006 bis 2016 aufgegliedert nach Kammerbezirken, Maßnahmen zur Förderung von Existenzgründungen, Anzahl der Meisterabsolventen 2006 bis 2016,
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Steven Wink (FDP) 24.11.2017 Drucksache 17/4678 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4678 Steven Wink (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 19.12.2017 Drucksache 17/4889 (2 S.)

Dienstleistung
 
EU-Dienstleistungskarte: Stand der Umsetzung eines Treffens der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten, der Mitglieder des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Europaausschusses sowie der Vertreter des rheinland-pfälzischen Handwerks
Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 4. Mai 2017 zu Drucksache 17/2944; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1805 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Handwerksmeister
 
EU darf deutschen Meistern nicht ins Handwerk pfuschen – Dienstleistungspaket der EU zurückweisen
Einsatz im Bundesrat für die Meisterpflicht, Vorbereitung einer Subsidiaritätsklage, Einsatz für den Erhalt nationaler Kontrollrechte bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen
Weitere Themen...

Antrag AfD 27.04.2017 Drucksache 17/2910 (2 S.)
Alternativantrag CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2944 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1749-1754
* Ablehnung
     
Redner...


Selbständiger
 
In Rheinland-Pfalz selbstständig tätige EU-Ausländer aufgrund der Altgesellenregelung
Möglichkeit zur selbstständigen Tätigkeit von berufserfahrenen Gesellen (Altgesellen) in Handwerkszweigen mit Meisterpflicht, keine Erhebung der Nationalität der Antragssteller, Überprüfung der Voraussetzung für eine selbstständige Tätigkeit sowie Erteilung der Ausübungsberechtigung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 11.04.2017 Drucksache 17/2799 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2799 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.05.2017 Drucksache 17/2960 (1 S.)

Landwirtschaftliche Ausbildung
 
Meister und Techniker in den "Grünen Berufen"
Zahl der Meister in den Berufen Landwirt, Winzer, Gärtner, Pferdewirt sowie im Bereich Hauswirtschaft und Forstwirtschaft 2011 bis 2016, Angebot an Meisterlehrgängen, Zahl der Techniker in Landbau und Weinbau, Angebot an Technikerklassen, Konkurrenz von Meister und Technikerausbildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marco Weber (FDP) 22.12.2016 Drucksache 17/1930 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1930 Marco Weber (FDP), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 16.01.2017 Drucksache 17/2064 (3 S.)

Duale Berufsausbildung
 
Konferenz über duale Ausbildung in Brüssel
Bedeutung der Meisterprüfung sowie Einführung der Meisterpflicht auf EU-Ebene, Ergebnisse der Konferenz, Einführung einer kostenlosen Meisterausbildung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 13.12.2016 Drucksache 17/1838 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1838 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.01.2017 Drucksache 17/1993 (2 S.)

Berufsbildung
 
Berufliche Fortbildung als gleichwertige Alternative zum ersten akademischen Abschluss
Kontinuierliche Weiterentwicklung des Förderprogramms Aufstiegsbonus I und II
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/9201 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.05.2019 Drucksache 17/9224 (2 S.)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 24.06.2019 Vorlage 17/5053
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2019 Vorlage 17/5431
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5320-5328
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/33 05.06.2019 S. 5-10 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 04.09.2019 S. 10-15 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2019 Drucksache 17/9976 (1 S.)
Plenarsitzung 17/89 19.09.2019 S. 5917-5925
* Annahme gem. Drs 17/9976
     
Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2019 Beschluss 17/9224
Redner...


Dienstleistung
 
Einführung einer elektronischen Dienstleistungskarte in Europa verhindern - Qualifikation und Qualität in Handwerk, Freien Berufen und Dienstleistungen erhalten und stärken
Beteiligung an den Beratungen und Abstimmungen des EU-Dienstleistungspakets, Überzeugen der Europäischen Kommission von den Vorteilen des qualifikationsgebundenen Berufszugangs, Entgegenwirken einer Absenkung des Niveaus von Ausbildung, Berufsbefähigung oder Qualität, Stärkung des dualen Bildungssystems, des Meisterbriefs und der Freien Berufe, Einladung von Europaabgeordneten aus Rheinland-Pfalz in die Ausschüsse des Landtags, Austausch mit Vertretern von Handwerksorganisationen, Vorbereitung einer Anfrage des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/2910 CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2944 (2 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1749-1754
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD)
     
Redner...


Fachkraft
 
Fachkräfte qualifizieren, sichern und fördern
Stärkung der Möglichkeiten beruflicher Weiterbildung, regelmäßige Fortschrittsüberprüfung und Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung, Fortführung der Zusammenarbeit mit den rheinland-pfälzischen Unternehmen und Kammern, Information der Zielgruppen über die Einführung des Meisterbonus und der damit verbundenen Fördermittel
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2577 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1578
     

 
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