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Vorgänge

16. Wahlperiode

Haltestelle
 
Perspektiven für neue Bahn-Haltepunkte am Beispiel Kaiserslautern-Hohenecken
Sachstand der Umsetzung des neuen Haltepunkts, Zeitplan, sich daraus ergebende Verbesserungen, geplante weitere Bahnhaltpunkte
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Kleine Anfrage 3774 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.10.2015 Drucksache 16/5695 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5599 (Nr. 20)

Haltestelle
 
Bahnhaltepunkt Hohenecken - aktueller Stand 2015
Baurecht gegeben, Prüfung des Förderantrags, Prognose zu möglichem Zeitpunkt der Inbetriebnahme erst nach abgeschlossener Prüfung möglich
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Kleine Anfrage 3729 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2015 Drucksache 16/5664 (1 S.)

Bahnhof
 
Haltepunkt "Bahnhof Karthaus" auf der Bahnstrecke nach Luxemburg
Mit der Umstellung auf den Rheinland-Pfalz-Takt sollen ab Dezember 2014 keine Züge nach Luxemburg mehr in Karthaus halten, Gründe für Streichung des Zwischenhalts, weitere wegfallende Zwischenhalte, vorgesehene Zwischenhalte auf der Strecke Trier nach Luxemburg, Alternativen für Pendler, die bisher den Bahnhof Karthaus nutzten, Tarifgestaltung im Umsteigeverkehr bei Wegfall des Bahnhofs Karthaus
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Kleine Anfrage 2801 Stephanie Nabinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2014 Drucksache 16/4310 (2 S.)

Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand der Umsetzung entsprechender Modernisierungsmaßnahmen, geplante Maßnahmen in den nächsten zwei Jahren; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.10.2014 Vorlage 16/4437
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.11.2014 Vorlage 16/4673 (Sprechvermerk, Rahmenvereinbarung mit der DB S&S sowie ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/45 13.11.2014 S. 3 20-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Haltestelle
 
Bahnhaltepunkt Hohenecken - aktueller Stand
Einreichung der Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren, konkrete Angaben zur Zuschussbewillgung und zur Reaktivierung des Haltepunkts abhängig vom Planfeststellungsbeschluss und dem Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen
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Kleine Anfrage 2382 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2014 Drucksache 16/3704 (1 S.)

Haltestelle
 
Sanierung des Haltepunkts Bad Salzig der Deutschen Bahn
Modernisierung und barrierefreie Erschließung, Umsetzung des Vorhabens ab 2020
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Kleine Anfrage 2154 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.02.2014 Drucksache 16/3349 (1 S.)

Haltestelle
 
Bahnhaltepunkt Hohenecken
Mittelansatz für die Reaktivierung des Haltepunkts, Voraussetzungen zur Realisierung der Maßnahme, möglicher Zeitrahmen
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Kleine Anfrage 1893 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2013 Drucksache 16/2844 (1 S.)

Bundesverkehrswegeplan
 
Bundesverkehrswegeplan
Anmeldung von Vorhaben aus den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld zum Bundesverkehrswegeplan 2015, Beteiligung der Öffentlichkeit und Abstimmung mit den Landkreisen, noch nicht umgesetzte und nicht erneut angemeldete Vorhaben aus dem letzten Bundesverkehrswegeplan, Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs, u. a. durch Reaktivierung von Haltepunkten
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Kleine Anfrage 1496 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.05.2013 Drucksache 16/2287 (2 S.)

Schienenpersonennahverkehr
 
Einrichtung eines Bahnhaltepunkts in Hohenecken
Realisierungszeitpunkt, Prüfung des Zuwendungsantrags der Stadt Kaiserslautern
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Kleine Anfrage 1024 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1578 (2 S.)

Haltestelle
 
Perspektiven für neue Bahnhaltepunkte am Beispiel Kaiserslautern-Hohenecken
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Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.09.2015 Drucksache 16/5599 (7 S.) (Nr. 20)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5695

 
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