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Vorgänge

13. Wahlperiode

Bahnhof
 
Situation der Bahnhöfe auf der Strecke Pirmasens - Kaiserslautern
- Geplante Modernisierungsmaßnahmen am Haltepunkt Schopp, Umgestaltung des Hauptbahnhofs in Pirmasens, Baubeginn, Fertigstellungstermin -
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KlAnfr 2527 Weiner CDU und Antw MWVLW 03.11.1999 Drs 13/4889

Bahnhof
 
Förderung des Baus und der Modernisierung von Bahnhöfen in RPF
- Geförderte Bahnhöfe, Umsteigestationen oder Omnibusbahnhöfe 1998 und 1999, Höhe der Zuschüsse und der Gesamtkosten, Herkunft der Mittel (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Regionalisierungsgesetz, Finanzausgleichsgesetz) -
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KlAnfr 2103 Bracht CDU und Antw MWVLW 14.04.1999 Drs 13/4210

Ausbildungsverkehr
 
Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen und der Sicherheit bei haltenden Behindertenbussen
- Fortschreibung des Berichts der LReg über ihre Erfahrungen mit der am 01.08.1995 in Kraft getretenen 13. Verordnung zur Änd der Straßenverkehrs-Ordnung; Erfahrungsberichte der zuständigen Straßenverkehrsbehörden und der Polizei über das Verhalten der Verkehrsteilnehmer an den als "gefährliche Haltestellen" ausgewiesenen Bushaltestellen, Rückgang von Unfallgeschehen; Weiterführung der Information der Verkehrsteilnehmer iRd Öffentlichkeitsarbeit der LReg -
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Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 13/1806 gem Drs 12/8378 21.09.1998 Drs 13/3531

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Bau und Rückbau einer Bushaltestelle
- in Ludwigshafen wegen Verkehrsgefährdung, Möglichkeiten einer Haftbarmachung des Baudezernats für die anfallenden Kosten -
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KlAnfr 1262 Keller CDU und Antw ISM 06.02.1998 Drs 13/2709

Ausbildungsverkehr
 
Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen und der Sicherheit bei haltenden Behindertenbussen
- Generelles Vorbeifahr- und Überholverbot an allen haltenden Schul- und Behindertenbussen und Einschaltung der Warnblinkanlagen der Busse, Erfahrungen mit der 13. Verordnung zur Änd der Straßenverkehrsordnung -
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Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 12/5962 (falsch angegeben: Drs 12/5262) 03.07.1997 Drs 13/1806

 
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