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Vorgänge

17. Wahlperiode

Naturschutz
 
Nutzung von Eh da-Flächen für den Erhalt der Artenvielfalt
Anteil an der Gesamtfläche und Bedeutung der Eh da-Flächen, Bewertung des Eh da-Konzepts, Ergebnisse und Erfahrungen aus kommunalen Eh da-Projekten sowie resultierende Vorteile für die Kommunen und weitere kommunale Akteure, Nutzungseinschränkungen durch Arten mit Schutzstatus, kein zusätzlicher Flächenbedarf durch ökologische Aufwertung, Unterstützung der Kommunen bei Kartierung und Nutzung von Eh da-Flächen durch Landeseinrichtungen und private Anbieter, Fördermöglichkeiten nach Auslauf der bestehenden Projektförderung
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 02.05.2018 Drucksache 17/6128 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6128 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.05.2018 Drucksache 17/6338 (2 S.)

Tierschutz
 
Tierschutz durch Aquarien? Planungen des Unternehmens THE SEVEN SEAS AQAUARIUM
Keine verbindlichen gesetzlichen oder spezialrechlichen Regelungen für die Haltung von aquatischen Wildtieren, Grundlagen der Kontrolle der Kreisverwaltung Grünstadt, negatives Ergebnis der Prüfung der Standorte Haßloch und Kaiserslautern durch die Betreiber von THE SEVEN SEAS AQAUARIUM, Herkunft der in Grünstadt gehaltenen Haie sowie Art der Unterbringung, weitere Auskünfte zur Haihaltung in Grünstadt ggf. in vertraulicher Sitzung des Umweltausschusses, Umfang und Ergebnis der Kontrolle der Tierhaltung durch das zuständige Kreisveterinäramt
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Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 04.01.2018 Drucksache 17/5041 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5041 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 02.02.2018 Drucksache 17/5275 (2 S.)

Flüchtlingsunterbringung
 
Fragen zur Unterbringung des rückfallgefährdeten Somaliers in Haßloch
Gerichtsentscheidung zur Unterbringungen eines wegen Sexualdelikten vorbestraften Asylbewerbers in Haßloch, Möglichkeit der Unterbringung in Sicherheitsverwahrung, Maßregelvollzug oder einer Landeseinrichtung, Inhalt des für die Unterbringung in einer Männerwohngruppe erstellten Gutachtens, Überwachung und Medikation des Asylbewerbers
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Mündliche Anfrage Uwe Junge (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.11.2017 Drucksache 17/4623 (7 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium der Justiz in Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2678-2684
     
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Asylbewerber
 
Oberverwaltungsgericht Koblenz lehnt Eilantrag der Gemeinde Haßloch gegen Zuweisung eines straffälligen und rückfallgefährdeten Asylbewerbers ab
Zuweisung nach Verbüßung einer Haftstrafe keine Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, offene Fragen im psychiatrischen Gutachten, Stellungnahme der JVA Frankenthal bezüglich der Rückfallgefährdung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2017 Vorlage 17/2241 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/16 28.11.2017 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Unterbringung eines vorbestraften Somaliers in Haßloch
Bitte des Kreises Bad Dürkheim um Unterbringung eines abgelehnten Asylbewerbers und Straftäters aus Somalia in einer Landeseinrichtung, ablehnende Haltung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.11.2017 Vorlage 17/2166 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
* Zurückgezogen

Hochwasserschutz
 
Gewässerentwicklung Rehbach/Hochwasserschutz
Gründe für die Überprüfung der Förderfähigkeit trotz des bereits erfolgten Planfeststellungsverfahrens, Höhe der für die Planung aufgewendeten Landesmittel, Kriterien für die Förderung, Kosten für die Überprüfung der Förderfähigkeit, Aufwand
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 08.11.2016 Drucksache 17/1526 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1526 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 01.12.2016 Drucksache 17/1745 (1 S.)

Lehrer
 
Einstellungssituation am Gymnasium zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der Gemeinde Haßloch
Neueinstellungen am Gymnasien Haßloch zum Schuljahr 2014/2015, 2015/2016 sowie Planungen für 2016/2017, Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften
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Kleine Anfrage Dirk Herber (CDU) 30.06.2016 Drucksache 17/302 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/302 Dirk Herber (CDU), Ministerium für Bildung 19.07.2016 Drucksache 17/520 (1 S.)

 
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