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Vorgänge

16. Wahlperiode

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst in der Verbandsgemeinde Lambrecht bzw. in Haßloch
Im Juli 2015 bestehende, zum Beginn der Sommerferien 2015 endende und über die Sommerferien hinaus laufende Vertretungsverträge aufgegliedert nach Vollzeitäquivalenten und Personen, Stundenumfang der Vertretungsverträge im Juli 2015, Lehrer mit einem befristeten Arbeitsvertrag seit zwei und mehr Jahren
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Kleine Anfrage 3642 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.08.2015 Drucksache 16/5504 (3 S.)

Feuerwehr
 
Landesförderung der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Lambrecht und in der verbandsfreien Gemeinde Haßloch
Vom Land finanziell unterstützte Maßnahmen und Anschaffungen 2010 bis 2014, Maßnahmen und Höhe der Zuwendung, bewilligte, aber noch nicht ausgezahlte Zuschüsse, Zeitpunkt der Auszahlung, Bearbeitung der Zuwendungsanträge grundsätzlich chronologisch nach Eingangsdatum, Ausnahmen im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit
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Kleine Anfrage 3016 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.02.2015 Drucksache 16/4603 (3 S.)

Schwimmbad
 
Beteiligung des Landes an Sanierung und Erweiterung des Badeparks Haßloch
Fördermöglichkeiten für eine Sanierung, den Bau einer Schwimmhalle und den Bau einer Saunalandschaft, Wettkampftauglichkeit des Beckens als Kriterium der Förderung, weitere Förderkriterien, Erhalt kommunaler Bäder freiwillige Aufgabe der Gemeinden
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Kleine Anfrage 2626 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.10.2014 Drucksache 16/4024 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Beendigung von Vertretungsverträgen im Schuldienst in der Verbandsgemeinde Lambrecht und in Haßloch
Anzahl der Vertretungsverträge und Stundenumfang der Verträge im Monat Juli 2014 gegliedert nach Schulart, Personen, Vollzeitäquivalenten und Stellenumfang, Anzahl der Verträge mit Vertragsende zum Beginn der Sommerferien und mit Laufzeit über die Sommerferien hinaus gegliedert nach Schulart, Personen und Vollzeitäquivalenten
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Kleine Anfrage 2497 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.08.2014 Drucksache 16/3882 (2 S.)

Polizeibeamter
 
Personalsituation bei den Polizeiinspektionen Neustadt an der Weinstraße und Haßloch
Soll-/Orientierungs-, Ist- und Verfügungsstärke, Wechselschichtdienst, Abordnungen, Gewährleistung der Handlungsfähigkeit der Dienststelle, langzeiterkrankte, schwangere, eingeschränkt dienstfähige Polizeibeamtinnen und -beamte, mögliche Änderungen hinsichtlich der Aufgabenwahrnehmung und der regionalen Zuständigkeit
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Kleine Anfrage 2371 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2014 Drucksache 16/3703 (2 S.)

Ärztlicher Notdienst
 
Fachärztliche Bereitschaftsdienste
Derzeitige Neustrukturierung des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes in Rheinland-Pfalz, Überführung aller Bereitschaftsdienstzentralen bis Ende 2013 in die Trägerschaft der Kassenärztlichen Vereinigung, nächstgelegene Zentrale für Neustadt an der Weinstraße, die Verbandsgemeinde Lambrecht und für Haßloch in Neustadt am am Krankenhaus Hetzelstift,
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Kleine Anfrage 1612 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.06.2013 Drucksache 16/2458

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Gymnasien im Wahlkreis 42
an den Gymnasien in Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch, Anzahl beschäftigter Lehrer Mai 2013, davon befristet (mit erstem, zweiten dritten Vertrag oder mehr), Dauer und Zeitpunkt der Verträge, Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012
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Kleine Anfrage 1598 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2013 Drucksache 16/2440 (4 S.)

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen im Wahlkreis 42
in Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch, Anzahl beschäftigter Lehrer Mai 2013, davon befristet (mit erstem, zweiten dritten Vertrag oder mehr), Dauer und Zeitpunkt der Verträge, Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012
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Kleine Anfrage 1596 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2013 Drucksache 16/2442 (5 S.)

Lehrer
 
Situation der Lehrerinnen und Lehrer an den Realschulen plus im Wahlkreis 42
in Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch, Anzahl beschäftigter Lehrer Mai 2013, davon befristet (mit erstem, zweiten dritten Vertrag oder mehr), Dauer und Zeitpunkt der Verträge, Vergleich zu den Jahren 2011 und 2012
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Kleine Anfrage 1597 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2013 Drucksache 16/2443 (3 S.)

Wahlkampf
 
Wahlaufruf des Ministerpräsidenten im Wahlkampf in der Gemeinde Haßloch
Vereinbarkeit mit dem Neutralitätsgebot
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Kleine Anfrage 692 Hans-Josef Bracht (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Staatskanzlei 23.03.2012 Drucksache 16/1090 (2 S.)

Unterrichtsversorgung
 
Situation an Schulen in Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und in Haßloch
Anzahl der im Schuljahr 2011/2012 gekürzten Kurse der gymnasialen Oberstufe (aufgeschlüsselt nach Fächern), keine Kurse mit überschrittener maximaler Schülerzahl, Lehrer-Doppelbesetzungen
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Kleine Anfrage 656 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.03.2012 Drucksache 16/1023 (2 S.)

Überschwemmungsgebiet
 
Umsetzung der EU-Richtlinien im Rahmen des Landeswassergesetzes zur Ausweisung von Überschwemmungsgebieten und den Folgen
Kriterien und Methoden zur Ermittlung von Überschwemmungsgebieten, Auswirkungen, Studie zur Ermittlung von Möglichkeiten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Haßloch
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Kleine Anfrage 586 Brigitte Hayn (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 10.02.2012 Drucksache 16/879 (2 S.)

Vertretungslehrer
 
Planstellen, PES- und Vertretungskräfte an den Schulen ...
hier: Kleine Anfrage 326 - ... der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße
Kleine Anfrage 327 - ... in der Verbandsgemeinde Lambrecht
Kleine Anfrage 328 - ... in Haßloch
Besetzte Planstellen zum Schuljahresbeginn 2011/2012, beschäftigte PES-Kräfte zum Stichtag 22.06.2011 und 16.09.2011, beschäftigte Vertretungslehrer zum Stichtag 01.06.2011 und 23.09.2011, Weiterbeschäftigung nach den Stichtagen, Zahl der zum Stichtag 08.08.2011 neu eingestellten PES-Kräfte und Vertretungslehrer
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Kleine Anfrage 326 327 328 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.10.2011 Drucksache 16/490 (5 S.)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus dem Bereich der Verbandsgemeinde Lambrecht, der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch (1)
aufgeschlüsselt nach Ministerien, Vorhaben, Bewilligung, beantragter Fördersumme und Förderbetrag, Auszahlungstermin
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Kleine Anfrage 324 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.10.2011 Drucksache 16/485 (1 S.) Anlage (1-42)

Landeszuschuss
 
Förderanträge aus der Vebandsgemeinde Lambrecht, der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße und der Gemeinde Haßloch (2)
Zeitverzug, Begründung, Höhe der Bewilligungen des Landes bei vorzeitigem Maßnahmebeginn, Höhe der Vorlage, Kriterien für "dringendes Gemeinwohlinteresse" nach § 18 Abs. 2 Nr. 3 LFAG, jeweils aufgeschlüsselt nach Ministerien
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Kleine Anfrage 325 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 25.10.2011 Drucksache 16/486 (9 S.)

Kinderbetreuung
 
Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013" in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße, in der Gemeinde Haßloch und in der Verbandsgemeinde Lambrecht
Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige, Investitionen und Mittelbereitstellung des Landes und des Bundes s. Anlage
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Kleine Anfrage 141 Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.08.2011 Drucksache 16/197 (2 S.)

 
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