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Vorgänge

17. Wahlperiode

Frauenhaus
 
Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Michael Wagner (CDU) 13.01.2020 Drucksache 17/11015

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
 
Umsetzung der Istanbul Konvention
Inkrafttreten der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt am 1. Februar 2018, umgesetzte Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 20.12.2019 Vorlage 17/5925 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Einladung) 23.01.2020 (öffentlich)

Häusliche Gewalt
 
Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt - Berichtsjahr 2018
Vorstellung der kriminalstatistischen Auswertung zu Partnerschaftsgewalt, 81,3 % Frauen unter den Betroffenen, Bewertung, Sachstand Rheinland-Pfalz Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.12.2019 Vorlage 17/5900 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/30 (Einladung) 23.01.2020 (öffentlich)

Häusliche Gewalt
 
Initiativen zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
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Kleine Anfrage Helga Lerch (FDP) 27.11.2019 Drucksache 17/10681 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10681 Helga Lerch (FDP), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2019 Drucksache 17/10903

Häusliche Gewalt
 
Gewalt in engen sozialen Beziehungen im Kontext von Digitalisierung
Gefährdung des Opferschutzes z. B. durch Handy-Ortung, ; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.11.2019 Vorlage 17/5756 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 23.12.2019 Vorlage 17/5936
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Schutz von Frauen in Frauenhäusern
Ermordung eine junger Frau, die in einem Frauenhaus Zuflucht gefunden hatte, durch ihren Ehemann; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 05.11.2019 Vorlage 17/5627 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/29 05.12.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Häusliche Gewalt gegen Frauen - Schutzwohnungen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Schutzwohnungen und -häuser aufgegliedert nach Landkreis und Platzangebot, Träger der Schutzwohnungen im Landkreis Südliche Weinstraße und im Rhein-Pfalz-Kreis, Höhe der jährlich von den Landkreisen übernommenen Kosten, keine finanzielle Unterstützung der Träger, Aufbau eines neuen Frauenhauses sowie Entlastung der bestehenden Frauenhäuser
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Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.09.2019 Drucksache 17/10023 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/10023 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.10.2019 Drucksache 17/10228 (2 S.)

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.02.2019 Vorlage 17/4355 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.06.2019 Vorlage 17/4970
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.12.2019 Vorlage 17/5885 (Gründe und Systematik der Abweisungen von Frauen in Frauenhäusern)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/23 14.02.2019 S. 19-21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/26 22.05.2019 S. 3-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltkriminalität
 
Mann attackiert Schwangere mit Messer - Ungeborenes Baby stirbt
Mutmaßlicher Täter Asylbewerber aus Afghanistan, derzeitiger Aufenthaltsstatus, ggf. weitere strafrechtliche Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Täter; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 17.01.2019 Vorlage 17/4243 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 28.02.2019 Vorlage 17/4477
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/39 14.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Gewaltkriminalität
 
Angriff auf Schwangere in Bad Kreuznacher Klinik
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium des Innern und für Sport 14.01.2019 Vorlage 17/4225
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 1) 16.01.2019 S. 50-51 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/38 (Teil 2) 16.01.2019
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Häusliche Gewalt
 
Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt
Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von häuslicher Gewalt betroffen, Bewertung, Sachstand Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2019 Vorlage 17/4232 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 12.02.2019 Vorlage 17/4391
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/22 24.01.2019 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Frauenhaus
 
Runder Tisch der Bundesfrauenministerin "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen"
Runder Tisch von Bund, Ländern und Kommunen zu Ausbau und Finanzierung der Frauenhäuser, erstes Treffen, erster fachpolitischer Workshop, Sachstandbericht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2018 Vorlage 17/3975 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2018 Vorlage 17/4134
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/21 28.11.2018 S. 9-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Zollbeamter
 
Einführung einer Eilzuständigkeit für Zollbeamte in Rheinland-Pfalz
Einführung einer Eilzuständigkeit für Zollbedienstete mit vollzugspolizeilichen Aufgaben, Inhalte des Gespräches mit der Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll, zur Aussprechung von Meldeauflagen und Aufenthaltsverboten durch allgemeine Ordnungsbehörden vgl. Drs 17/4631, Einführung neuer Ordnungswidrigkeitsbestände bei Verstößen gegen Vorladungen (§ 12 Abs. 1 POG) sowie gegen Kontaktaufnahmeverbot bei Gewalt in engen Beziehungen (§ 13 Abs. 4 Nr. 2), Zeitpunkt der Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie beamtenrechtlicher Vorschriften
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 31.10.2018 Drucksache 17/7670 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7670 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.11.2018 Drucksache 17/7821 (2 S.)

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Frauen und Kinder in Frauenhäusern 2017, darunter Frauen mit Flüchtlings- oder Asylstatus, Belegung der Frauenhäuser, Aufenthaltsdauer im Frauenhaus 2016 und 2017, Anzahl der auf eine Wohnung wartenden Frauen und Kinder, Gründe für Zuflucht im Frauenhaus
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7160 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7160 Michael Frisch (AfD), Jürgen Klein (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.09.2018 Drucksache 17/7387 (2 S.)

Straftäter
 
Verurteilung - Landgericht Koblenz
Fall eines bulgarischen Mehrfachtäters; zuständige Ausländerbehörde, Betroffener besitzt Daueraufenthaltsrecht, Kosten der Untersuchungshaft vgl. Drs 17/5380, Anordnung zum Schutz vor Gewalt sowie gerichtliche Gewaltschutzverfügung gegen den Bulgaren, Verurteilung und Strafmaß
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 22.05.2018 Drucksache 17/6290 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6290 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 13.06.2018 Drucksache 17/6481 (2 S.)

Modellprojekt
 
Modellprojekte und Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Geförderte Modellprojekte 2011 bis 2018 sowie Projektträger, Themen, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Projektgesamtkosten sowie Kostenanteile des Ministeriums, Förderdauer und -zeitraum, Höhe der Gesamtförderung 2011 bis 2018, Evaluierung der Projekte sowie Ergebnisse und Erkenntnisse aus den Projekten, landespolitische Bedeutung von Modellprojekten
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Große Anfrage CDU 09.05.2018 Drucksache 17/6196 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6196 Ministerium des Innern und für Sport 22.06.2018 Drucksache 17/6602 (33 S.)

Ländlicher Raum
 
Zukunft des Ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz
Chancen erkennen - Herausforderungen meistern
Demografie und statistische Rahmenbedingungen; Gesellschaft: Anbindung an Einzelhandel, Zugang zu Informationen und Beratung, Arbeitsplatzangebot, soziale Lage, Ehrenamt, Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe, Migration, Kulturförderung; Kommunale Finanzen; Lebensraum: Raumordnung und Landesentwicklung, wirtschaftliche Strukturen, Digitalisierung, Landwirtschaft; Mobilität: Verkehrsinfrastruktur, Straßenzustand, Carsharing, ÖPNV, Vernetzung, alternative Mobilitätsangebote; Medizinische und Pflegeinfrastruktur: haus- und fachärztliche Versorgung, Notfallversorgung, Krankenhäuser, Arzneimittelversorgung, Telemedizin, Versorgung älterer Menschen; Bildung und Wissenschaft: frühkindliche Bildung, Musikschulen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Schulen; Innen und Recht: elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsstandorte, Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen, Polizei, Konversion, Förderprogramme; Wirtschaft: wirtschaftliche Lage, industrielle Wertschöpfung, Investitionen, Bankwesen, Breitbandkommunikation, Tourismus
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Große Anfrage FDP 23.02.2018 Drucksache 17/5555 (10 S.)
Antwort zu Drs 17/5555 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.05.2018 Drucksache 17/6161 (244 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.08.2018 Drucksache 17/6996 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4042-4052
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kriminalpolizei
 
Kommissariat Gewalt gegen Frauen wird nicht vor 2019 eigenständig
Änderung der kriminalpolizeilichen Aufbauorganisation, Zusammenlegung und Trennung von Kommissariaten, Organisationsänderungen 2018: Kommissariate für Bandenkriminalität und "Polizeiliche Datenverarbeitung", Nachwuchsgewinnung für die Kriminalpolizei, weitere Anpassung der Organisationsstrukturen 2018 und 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.12.2017 Drucksache 17/4957 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4957 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.01.2018 Drucksache 17/5142 (2 S.)

Gedenktag
 
Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen
Aktionen im Rahmen des Gedenktages; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2424 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
10 Jahre Täterarbeit
Acht Einrichtungen für Täterarbeit im Land Rheinland-Pfalz, die von der Landesregierung unterstützt werden; Berichterstattung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 20.10.2017 Vorlage 17/2118 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/13 21.11.2017 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
 
Gemeinsam in Europa gegen Gewalt gegen Frauen
Ratifizierung der "Istanbul-Konvention", Gesetzentwurf auf Bundesebene; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 05.05.2017 Vorlage 17/1414 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/10 17.05.2017 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewalt
 
Gewalt gegen Frauen bekämpfen - betroffene Frauen und ihre Kinder unterstützen - Prävention stärken
Weitere betroffenenorientierte Ausdifferenzierung des Hilfesystems, Förderung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie zur Gewaltprävention
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2574 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme (einstimmig) S. 1578
     

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Presseberichte über unzureichendes Platzangebot u. a. wegen der langen Verweildauer der Betroffenen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.11.2016 Vorlage 17/670 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.01.2017 Vorlage 17/832 (Sprechvermerk und ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Hochrisikofälle häuslicher Gewalt
Pilotprojekt "Hochrisikomanagement bei Fällen von Gewalt in engen sozialen Beziehungen" beim Polizeipräsidium Rheinpfalz, nach Projektabschluss Implementierung an weiteren Standorten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.11.2016 Vorlage 17/638 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.01.2017 Vorlage 17/832 (Sprechvermerk und ergänzende Informationen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/6 08.12.2016 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
am 25. November, Aktionen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.10.2016 Vorlage 17/509 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/5 10.11.2016 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Implementierung des Projekts HighRisk
Entwicklung und Durchführung einer strukturierten, institutionalisierten und interdisziplinären Intervention zur frühzeitigen Verhinderung von Fällen von Gewalt in engen sozialen Beziehungen, strukturierte und standardisierte Risikoeinschätzung, Einrichtung interdisziplinärer Fallkonferenzen, Implementierung des Projekts nach einer Pilotphase; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Vorlage 17/308 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/9 03.11.2016 S. 25-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Gewalt
 
Straftaten gegen Frauen und Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen
Erfasste Straftaten gegen Frauen und Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen in den Jahren 2014 bis 2016, keine statistische Daten zum Täterprofil sowie zu Verurteilungen
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Kleine Anfrage Dr. Susanne Ganster (CDU), Adolf Kessel (CDU) 31.08.2016 Drucksache 17/843 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/843 Dr. Susanne Ganster (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 22.09.2016 Drucksache 17/1075 (2 S.)

Gewaltprävention
 
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Zurverfügungstellung von im Rahmen des Runden Tisches "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" zugesagten Bundesmitteln für die Frauenhäuser im Land, dauerhafte Unterstützung der Länder bei der Finanzierung und beim Aufbau von Frauenunterstützungseinrichtungen, Einrichtung einer Stelle beim Frauenministerium zur Koordinierung der Umsetzung der Istanbul-Konvention, Fokussierung der Selbstbestimmungsrechte von Frauen als Gewaltprävention in der öffentlichen Kommunikation
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7912 (3 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7912 (3 S.)
Redner...


 
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