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Vorgänge

15. Wahlperiode

Grundschule
 
Kleinere Klassen an der Grundschule Nieder-Olm
- Anmeldezahlen für die Klassenstufe 1 zum Schuljahr 2011/2012, Zahl der zu bildenden Klassen bei der Umsetzung der geplanten Absenkung der Klassengröße auf 24 Kinder, Beibehaltung der Klassenmesszahl 24 auch für die Schuljahre nach 2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3460 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 24.03.2011 Drs 15/5496

Grundschule
 
Aussetzung der Ziffernoten in der dritten Klasse rheinland-pfälzischer Grundschulen
- Anzahl der Grundschulen ohne Benotung, fehlendes Mitbestimmungsrecht der Eltern, Gründe gegen die Ausweitung der individualisierten bzw. verbalen Leistungsbewertung auf die weiterführenden Schulen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dickes, Brandl CDU 22.02.2011 Drs 15/5435 (Nr. 4)
Antwort MBWJK PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6469-6472
Ergänzende Antwort MBWJK
Unterrichtung LTPräs 06.05.2011 Drs 15/5538
Redner...


Begabtenförderung
 
Symposium zur frühen Hochbegabtenförderung am 09. Februar 2011 in Mainz
- Erreichen des angestrebten Ausbaustatus des Projekts "Entdeckertag Grundschule"; Einladung und Tagungsprogramm -
Weitere Themen...

MBWJK 14.01.2011 Vorlage 15/5911

Grundschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Sicherung und Ausbau des Betreuungsangebotes an Grundschulen
- nach den regulären Unterrichtszeiten bis in den Nachmittag, vor allem an nicht als Ganztagsschulen ausgewiesenen Schulstandorten, durch dauerhafte finanzielle Förderung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/4996 14.12.2010 Drs 15/5251
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Annahme (einstimmig) S. 6203

Grundschule
 
Sinkende Schülerzahlen an rheinland-pfälzischen Grundschulen
- Zahlenmäßige Entwicklung der einzügigen Grundschulen und der mit Kombiklassen in den letzten fünf Jahren, Entwicklung der Schülerzahlen bis 2020, Konzepte zur Vermeidung von Grundschulschließungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3322 Dickes, Beilstein CDU und Antwort MBWJK 08.12.2010 Drs 15/5189*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5141 (Nr. 10)

Grundschule
 
Landesweite Ergebnisse von VERA 8
- Ablauf, inhaltliche Konzeption und Auswertung der Studie, Gründe für die Teilnahme an landesweiten Vergleichsarbeiten bei gleichzeitiger Ablehnung landesweit einheitlicher Abschlussprüfungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3327 Brandl, Dickes CDU und Antwort MBWJK 08.12.2010 Drs 15/5191*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/5141 (Nr. 15)

Schule
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Zukunftsprogramm Bildung
- Einstellung von 160 Lehrkräften zur Reduzierung des Unterrichtsausfalls, Erhöhung der Schulbudgets um freie Gelder aus nicht besetzten Stellen, Schaffung eines 875 Stellen umfassenden Vertretungslehrerpools sowie 200 neuen Stellen im Vorbereitungsdienst und zehn Fachleiterstellen, halbjährliche Information der Eltern und Schüler über den Umfang des Unterrichtsausfalls, Einführung eines verbindlichen Sprachtests, Verdopplung der Sprachfördermaßnahmen, Senkung der Klassenmesszahl in den Eingangsklassen auf 26 Schüler, flächendeckende Schulsozialarbeit, Ausweitung des schulpsychologischen Dienstes um zehn Stellen, Aufstockung des Pools zur individuellen Förderung um 2700 Lehrerwochenstunden -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/4996 08.12.2010 Drs 15/5216
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Ablehnung S. 6201

Haushaltsgesetz 2011
 
Landeshaushaltsgesetz 2011
- 131 Änderungen in den Einzelplänen 03, 04, 05, 06, 08, 09, 12, 14 und 20, u. a. Stellenhebungen im Bereich des Sozialdienstes der Justiz und im mittleren Justizvollzugsdienst, Förderung junger Landwirte, Erhöhung des Landesanteils nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Erhöhung der Zuschüsse für Betreuungsgruppen in Grundschulen, Verpflichtungsermächtigung zur Garantie der Zahlungen an die rheinland-pfälzische Verbraucherzentrale -
Weitere Themen...

Änderungsantrag SPD zu Drs 15/4996 26.11.2010 Vorlage 15/5751
HuFA 65. Sitzg 03.12.2010 Teil I S. 1-25 (nicht öffentlich)

Grundschule
 
Sinkende Schülerzahlen an rheinland-pfälzischen Grundschulen
Mündliche Anfrage Dickes, Beilstein CDU 16.11.2010 Drs 15/5141 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5189

Grundschule
 
Landesweite Ergebnisse von VERA 8
Mündliche Anfrage Brandl, Dickes CDU 16.11.2010 Drs 15/5141 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/5191

Sprachförderung
 
Sprache stärken - Deutsch als Schlüssel zum Bildungserfolg
- Verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Verdoppelung der Stundenzuweisungen für die Sprachförderung in Kindertagesstätten, verpflichtender Schuleingangstest im Jahr vor der Einschulung, Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule, Förderung der Erziehungsleistung der Eltern, Abschaffung muttersprachlichen Unterrichts zugunsten einer intensiven Sprachförderung, verstärkte Öffnung von Grundschulen und Kindertagesstätten für ehrenamtliches Engagement -
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.11.2010 Drs 15/5114
Alternativantrag FDP 27.01.2011 Drs 15/5343 (s. dort)
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Grundschule
 
Vorkommnisse an der Christophorus-Schule Betzdorf
- Ausgabe von Schweinefleisch an muslimische Schüler, Freistellung der verantwortlichen Lehrkraft; BE LReg im ABJ zu Vorgehen der Schule, Leitfaden zum Vorgang mit muslimischen Traditionen im Schulalltag -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.10.2010 Vorlage 15/5561
dazu: Vorlage 15/5765 (MBWJK, Handreichung zum Umgang mit muslimischen Kindern und Jugendlichen in der Schule)
ABJ 39. Sitzg 02.11.2010 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindergarten
 
Übergang von Kindergarten und Grundschule - Grundschulkongress vom 2. September 2010
- Finanzierung der Kooperation von Kindergärten und Grundschule beim Übergang in die Grundschulen, teilnehmende Kindergärten am Modul 3 des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an", Äußerungen der Bildungsministerin zum Verhalten von Eltern in Bezug auf pädagogische Reformen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3219 Hayn CDU und Antwort MBWJK 01.10.2010 Drs 15/5027*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4947 (Nr. 22)

Begabtenförderung
 
Hochbegabtenförderung im Primarbereich
- Stadium des Projekts "Entdeckertag Grundschule", Qualifikation der Lehrkräfte, Verfahren zur Feststellung eines Förderbedarfs, Akzeptanz bei den Beteiligten, Perspektiven für das Schuljahr 2011/2012; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.09.2010 Vorlage 15/5401
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

VERA-Projekt
 
VERA I
- Kein Vergleich mit Ergebnissen anderer Länder möglich, Leistungsvergleich nach Geschlecht und Sprachherkunft, keine Angaben zum Leistungsdurchschnitt im Zusammenhang mit dem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund oder dem Bildungsabschluss der Eltern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2978 Dickes CDU und Antwort MBWJK 08.06.2010 Drs 15/4655

VERA-Projekt
 
VERA II
- Teilnahme von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, keine Angaben zu deren Leistung sowie der Gesamtklassenleistung an Förderschulen, keine Angaben zum Leistungsdurchschnitt im Zusammenhang mit der Klassengröße, der Zügigkeit oder der Jahrgangszugehörigkeit möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2979 Dickes CDU und Antwort MBWJK 08.06.2010 Drs 15/4656

VERA-Projekt
 
VERA III
- Unterstützung von Schulen beim Umgang mit den VERA-Ergebnissen, Zusammenhang mit den Ergebnissen der Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen (AQS), kein Vergleich von Länderergebnissen aus dem VERA-8-Verfahren möglich -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2980 Dickes CDU und Antwort MBWJK 08.06.2010 Drs 15/4657

Grundschule
 
Kleinere Klassen an der Grundschule Nieder-Olm
- Schülerzahlen für die Klassenstufe 1 zum Schuljahr 2010/2011, Zahl der einzurichtenden Klassen, Klassenstärke, Fortführung der eingeleiteten Verringerung der Klassengrößen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2922 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 20.05.2010 Drs 15/4574

Schulleiter / Schulleiterin
 
Unterschiedliche Besoldung von Schulleitern
- an Realschulen plus bzw. organisatorisch verbundenen Grund- und Realschulen plus, Einstufung jeweils nach Schülerzahl der Realschule plus, Aufgabenverteilung zwischen Schulleiter, Primarstufenleiter und pädagogischem Koordinator, Berücksichtigung der Zahl der Grundschüler bei der Besoldung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2729 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 25.02.2010 Drs 15/4286

Lehr- und Lernmittel
 
Einstieg in eine vollständige Lernmittelfreiheit an rheinland-pfälzischen Schulen
- Ausstattung aller Grundschulen mit Schulbüchern als ersten Schritt in ein System der unentgeltlichen, vollständigen Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4089
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Schulrecht
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Änderung Art. 1 Nr. 1-3 und Art. 2, u. a. gesetzliche Garantie der entgeltlichen Lernmittelausleihe, des Anspruchs auf aktuelle Schulbücher und der zweckgebundenen Verwendung der Leihgebühren, Vermeidung von Mehrkosten für die Schulträger, gestaffelte Einführung der Lernmittelausleihe beginnend mit den Grundschulen und den Jahrgangsstufen 5 und 6 im Schuljahr 2010/2011 -
Weitere Themen...

Änderungsantrag CDU zu Drs 15/3953 09.12.2009 Drs 15/4090
PlPr 15/78 09.12.2009 S. 4733-4741
*Ablehnung
Redner...


Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung an den Schulen im Kreis Bad Kreuznach III
- Einsatz von Feuerwehrlehrkräften als festen Ersatz für Lehrerinnen und Lehrer in Mutterschutz oder Elternzeit an zwei Grundschulen im Landkreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2561 Dickes CDU und Antwort MBWJK 27.11.2009 Drs 15/4043

Nachtragshaushalt
 
Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2009/2010 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009/2010)
- Änderungen in Kapitel 09 19 (Bereitstellung von Mitteln für die Erstausstattung von Grundschulen mit Lernmitteln) und in Kapitel 20 04 (Streichung von Gesellschafterdarlehen für die Nürburgring GmbH) -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825, Drs 15/3975 10.11.2009 Drs 15/3986
PlPr 15/77 11.11.2009 S. 4662-4676
*Ablehnung
Redner...


Grundschule
 
Zukunft der Nordpfalzschule in Alsenz
- Schülerzahlen in den letzten fünf Jahren an der verbundenen Grund- und Realschule plus, erwartete künftige Einschulungszahlen, Schulprojekte an der Nordpfalzschule, pädagogische Schwerpunkte, vorhandene Ausweichmöglichkeiten für die Schüler bei einem Wegfall des Schulstandortes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2523 Huth-Haage CDU und Antwort MBWJK 09.11.2009 Drs 15/3980

Begabtenförderung
 
Entdeckertag-Schulen
- Schulen mit Angeboten für hochbegabte Kinder im Grundschulalter, Angebote im kommenden Schuljahr, Zahl der angebotenen Plätze und der Anmeldungen seit Projektbeginn, Auswahlverfahren, Kommunikation der Entscheidungen an die Eltern; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.11.2009 Vorlage 15/4350
dazu: Vorlage 15/4515 (MBWJK, Sprechvermerk u. Fragebögen für Eltern, Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte)
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 31-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindertagesstätte
 
Verbindliche Festlegungen zur Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule
- Vereinbarungen über die Umsetzung des Beschlusses der Kultusministerkonferenz; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.11.2009 Vorlage 15/4341
ABJ 31. Sitzg 19.11.2009 S. 23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Nachtragshaushalt
 
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Zweiten Nachtragshaushalt 2009/2919
- Mittel für die Erstausstattung von Grundschulen im Rahmen der Lernmittelfreiheit -
Weitere Themen...

Änderungsantrag FDP zu Drs 15/3825 05.11.2009 Vorlage 15/4318
HuFA 46. Sitzg 05.11.2009 Teil II S. 1-11 (nicht öffentlich)

Grundschule
 
Verzicht auf Ziffernoten der dritten Jahrgangsstufe
- Zahl der betroffenen Grundschulen, Einbeziehung der jeweiligen Elternvertretungen in die Entscheidung, diesbezügliche Regelung in § 34 (3) der neuen Grundschulordnung, BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.10.2009 Vorlage 15/4244
dazu: Vorlage 15/4297 (MBWJK, ergänzende BE)
ABJ 30. Sitzg 27.10.2009 S. 33, Anlage (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulklasse
 
Kleine Kinder - Kleine Klassen
- Erhöhung der Lehrerwochenstunden um drei Stunden in der Grundschule, schrittweise Reduzierung der Klassenmesszahl bis zum Schuljahr 2014/2015 von 30 auf 20 Kinder, Ausrichtung von Lehrerbildung und -fortbildung auf Diagnosefähigkeit und individuelle Förderung von Grundschulkindern -
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.07.2009 Drs 15/3592
PlPr 15/76 08.10.2009 S. 4593-4600 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Grundschule
 
Schulhof Grundschule Waldalgesheim
- Naturnahe Umgestaltung, Förderbetrag noch offen, Erteilung der Genehmigung zum vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2252 Schäfer CDU und Antwort MUFV 13.07.2009 Drs 15/3576

Grundschule
 
Aufklärung über politischen Extremismus in der Grundschule
- Notwendigkeit, Vermittlung durch Sozialkunde- und Geschichtslehrer, Nachhaltigkeit der Aufklärung, BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.05.2009 Vorlage 15/3799
dazu: Vorlage 15/3864 (MBWJK, Beschluss der KMK zur Stärkung der Demokratieerziehung)
ABJ 27. Sitzg 09.06.2009 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grundschule
 
Stellenbesetzung im Lehrer- und Schulleiterbereich an der Grundschule Büdesheim
- Nichtbesetzte Stellen seit Mai 2009, Bewerbungsverfahren, Lehrkräfte mit befristetem Vertrag, Höhe des aktuellen Unterrichtsausfalls, Zeitplan für die Besetzung der Schulleiterstelle -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2140 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.05.2009 Drs 15/3416

Grundschule
 
Offene Fragen der neuen Grundschulordnung
- Aushändigung einer Kopie des Protokolls von Lehrer-Eltern-Schüler-Gesprächen an die Eltern, mündliche und schriftliche Gesprächsaufforderung, Grundlage der jeweiligen Leistungsbeurteilung, Form der Lernprozessdokumentation nicht vorgeschrieben -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2106 Dickes CDU und Antwort MBWJK 24.04.2009 Drs 15/3346

Grundschule
 
Personalsituation an den Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg
- Zurzeit nicht besetzte Schulleiter- und Stellvertreterstellen, Anzahl männlicher bzw. weiblicher Schulleiter und Lehrkräfte, Anzahl der Lehrkräfte über 50 Jahre jeweils aufgeschlüsselt nach Schulen, Maßnahmen zur Gewinnung männlicher Lehrkräfte für die Grundschule -
Kleine Anfrage 2107 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 24.04.2009 Drs 15/3347

Grundschule
 
Grundschule Nierstein
- Prüfung der gemeldeten Schüler- und Klassenzahlen durch die Schulaufsicht, Entscheidungen über künftige Klassengrößen noch offen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2081 Günther, Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.04.2009 Drs 15/3321

Lehramt an Schulen
 
Ausbildung von Grundschullehrern/Grundschullehrerinnen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AGF über Pläne und Initiativen des Landes, vermehrt männliche Studenten für das Lehramt an Grundschulen zu interessieren -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.04.2009 Vorlage 15/3631
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 22. Sitzg 30.04.2009 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mobiltelefon
 
"Twitterknigge" für Grundschüler
- Vermittlung des richtigen Umgangs mit Mikrobloggingdiensten in Großbritannien geplant, Pläne in Rheinland-Pfalz oder anderen Bundesländern; BE LReg im MedienA -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.04.2009 Vorlage 15/3644
MedienA 22. Sitzg 30.04.2009 S. 21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grundschulordnung
 
An den Realitäten vorbei - Einführung und Umsetzung der neuen Grundschulordnung
- Kritik an der Umsetzung der neuen Grundschulordnung mitten im Schuljahr ohne Vorliegen der Verordnung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTpräs 24.03.2009 Drs 15/3238
PlPr 15/65 25.03.2009 S. 3935-3942
Redner...


Grundschule
 
Personelle Situation an den Grundschulen in der Verbandsgemeinde Flammersfeld
- Im ersten Schulhalbjahr nicht erteilte Unterrichtsstunden, Maßnahmen zur Vermeidung und Kompensation des Unterrichtsausfalls, Unterrichtsversorgung, zur Verfügung stehende Vertretungslehrkräfte, Zahl verspätet zugestellter Vertretungsverträge, Unterrichtsausfall wegen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2009 Dr. Enders, Rüddel CDU und Antwort MBWJK 13.03.2009 Drs 15/3207

Grundschule
 
Grundschule Hahnheim-Selzen als Ganztagsschule
- Ablehnung des Antrags zur Errichtung einer Ganztagsschule im Dezember 2008, nächstes Auswahlverfahren zum Errichtungstermin 1. August 2010, Vergabekriterien, Informationsveranstaltung zum Thema an der Grundschule Hahnheim-Selzen durchgeführt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2011 Günther CDU und Antwort MBWJK 11.03.2009 Drs 15/3194

Französisch
 
Französischunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen und Kindertagesstätten
- Qualifikation von Erzieherinnen und Grundschullehrerinnen mit Lehrbefähigung für Französisch, entsprechende Qualifizierungsangebote, Programm "Lerne die Sprache des Nachbarn", teilnehmende Kindertagesstätten, Grundschulen mit Französischangebot, Anschlussangebot an weiterführenden Schulen jeweils vorhanden -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1962 Dincher, Licht CDU und Antwort MBWJK 20.02.2009 Drs 15/3129

Schwimmbad
 
Sanierung des Lehrschwimmbades an der Konrad-Adenauer-Schule Vinningen
- Prüfung der Förderung noch nicht abgeschlossen, Kosten, Aufteilung der Kosten auf einzelne Ortsgemeinden nicht vorliegend, Betriebskostenzuschuss pro Badegast, Vergleich mit anderen Einrichtungen, Vorschläge für wirtschaftliche Führung eines Bades Grundvoraussetzung bei Beantragung von Fördermitteln -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1946 Dincher CDU und Antwort ISM 12.02.2009 Drs 15/3103

Grundschule
 
Grundschule Bingen-Büdesheim
- Unterrichtsausfall in der jetzigen Klasse 2 a durch Ausfall der Klassenlehrerin, Einsatz einer Feuerwehrlehrerin, temporärer und struktureller Unterrichtsausfall an der Grundschule seit dem Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1942 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 11.02.2009 Drs 15/3093

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Unterrichtsversorgung verbessern - Qualität von Schule fördern
- Schaffung neuer Feuerwehrlehrerstellen in den kommenden beiden Jahren zur Abdeckung temporären Unterrichtsausfalls an Grundschulen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 15/2640 04.12.2008 Drs 15/2883
PlPr 15/57 10.12.2008 S. 3385-3501
PlPr 15/58 11.12.2008 S. 3511-3606
*Ablehnung S. 3619

Grundschule
 
Neue Grundschulordnung
- Informierung der Schulleiter insbesondere über Leistungsrückmeldung und Lerndokumentation der neuen Grundschulordnung auf Schulleitungskonferenzen im Herbst 2007, Übersendung der neuen Grundschulordnung an die Schulen am 16. Oktober 2008, gesetztechnische und redaktionelle Anpassungen durch das Justizministerium im Rahmen der rechtsförmlichen Prüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1812 Dickes CDU und Antwort MBWJK 18.11.2008 Drs 15/2815

Grundschule
 
Konsequenzen der neuen Grundschulordnung
- Neufassung des Themas siehe Drs 15/2793 -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 31.10.2008 Drs 15/2764
Behandlung in der 55. Plenarsitzung am 13.11.2008
Unterrichtung LTPräs 06.11.2008 Drs 15/2785

Integrative Beschulung
 
Grundschule am Frankenwall in Asbach/Ww.
- Ernennung zur Schwerpunktschule, Abdeckung des zusätzlichen Personalbedarfs an Förderschullehrkräften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1739 Rüddel CDU und Antwort MBWJK 17.10.2008 Drs 15/2715

Grundschule
 
Situation der Grundschulen im Kreis Neuwied - Teil I
- Ausgleich der kurzfristig zum Schuljahresbeginn aufgetretenen Vakanz einer Lehrkraft durch Vertretungsmaßnahmen, Veröffentlichung der Schulstatistik für das Schuljahr 2008/2009 im November 2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1732 Schellhaaß FDP und Antwort MBWJK 10.10.2008 Drs 15/2692

Grundschule
 
Situation der Grundschulen im Kreis Neuwied - Teil II
- Ausgleich der Unterversorgung in sonderpädagogischen Förderbereich an der GS Asbach durch Abordnung sowie eine zusätzliche Förderlehrkraft, keine Unterversorgung mit Förderstunden an anderen Grundschulen im Landkreis, kein zeitlich fest terminierter Planungszeitraum für Einrichtung eines sonderpädagogischen Schwerpunkts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1733 Schellhaaß und Antwort MBWJK 10.10.2008 Drs 15/2693

Schulsozialarbeit
 
Ausbau der Schulsozialarbeiterstellen an Grundschulen im Land Rheinland-Pfalz
- Anfragen von Grundschulen auf Schulsozialarbeitsstellen, ähnlich dem entsprechenden Programm für Hauptschulen, Förderung dreier Stellen im Rahmen einer Ausnahmeregelung an Grundschulen in Neuwied, Ludwigshafen und Germersheim, keine Ausweitung des Förderprogramms auf Grundschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1727 Dickes CDU und Antwort MBWJK 06.10.2008 Drs 15/2686

Sprachförderung
 
Sprachförderung
- Zahl der Kinder in Maßnahmen der Sprachförderung und des Übergangs zur Grundschule aufgeschlüsselt nach Modulen und Schuljahren, Zahl der Kinder pro Modul, bewilligte Mittel in den Schuljahren 2006/2007 bis 2008/2009, Evaluationsstudie -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1673 Dickes CDU und Antwort MBWJK 16.09.2008 Drs 15/2619

Bürgermeister / Bürgermeisterin
 
Hauptamtlichkeit von Bürgermeistern von Ortsgemeinden und Städten über 5000 Einwohner (VIII)
- Verbleib der Schulträgerschaft für Grundschulen bei der Ortsgemeinde, wenn zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Schulgesetzes die Gemeinde Träger war und der Schulbezirk sich mit dem Gemeindegebiet deckt, keine Übertragung der Trägerschaft auf die Verbandsgemeinden durch die Kommunal- und Verwaltungsreform -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1661 Günther CDU und Antwort ISM 03.09.2008 Drs 15/2586

Grundschule
 
Neue Grundschulordnung
- Zeitpunkt des Inkrafttretens, Änderungen, Bedenken von Lehrern und Eltern; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.08.2008 Vorlage 15/2827
dazu: Vorlage 15/2985 (MBWJK, Zeugnisvordrucke)
ABJ 19. Sitzg 09.09.2008 S. 9-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Einsatz der "Feuerwehr"-Lehrkräfte
- Abzudeckende Vertretungsfälle, maximale Vertretungsdauer, frühester Einsatz im Vertretungsfall, Qualifikationen, Feuerwehrlehrkräfte zum Schuljahresbeginn der Schuljahre 2006/2007 und 2007/2008 (Anzahl, Stundenzahl, Stammschulen, bereits vorhandene Planstellen und Verbeamtungen, Planstellen nach Ablauf der Vertretungstätigkeit), Grundschulen mit fest verplanten Feuerwehrlehrkräften (Ort, Zeiträume, Klassenleitungsfunktionen), zusätzliche Lehrkräfte, Wechsel im laufenden Schuljahr (Schulen, Stundenzahlen), den Stammschulen zugeordenete Grundschulen, Einsatzdauer der Feuerwehrlehrkräfte, Situation zum Schuljahr 2008/2009 -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 08.08.2008 Drs 15/2511
Antwort MBWJK 23.09.2008 Drs 15/2644

Leseverhalten
 
Berücksichtigung des örtlichen Buchhandels bei Einrichtung von Leseecken in Ganztagsschulen Nr. 2
- Fachliche Voraussetzungen auch seitens des Buchhandels zur Einrichtung von Leseecken, Einbeziehung von Buchhandlungen in Neustadt und Koblenz sowie der Einkaufszentrale für Öffentliche Bibliotheken in Reutlingen (ekz) in die Bücherbeschaffung, Auswahl der Buchhandlungen unter Beachtung des Vergaberechts, Finanzierung der Leseecken (Anlage 1) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1571 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 16.07.2008 Drs 15/2462

Grundschule
 
Entwicklung der Grundschulen im Kreis Germersheim
- Entwicklung der Einschulungszahlen seit 2000 (Anlage), durchschnittliches Einschulungsalter -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1562 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MBWJK 03.07.2008 Drs 15/2444

Verwaltungsreform
 
Kommunal- und Verwaltungsreform; hier: Trägerschaft für Grundschulen von Ortsgemeinden
- Verlagerung von Zuständigkeiten zur Optimierung der Effizienz der Grundschulen im Hinblick auf sinkende Schülerzahlen, Sachzusammenhänge mit bereits vorhandenen Aufgaben, Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der zukünftigen Schulträger, keine Kosten für Ortsgemeinden nach Aufgabenübergang an die Verbandsgemeinden, Berücksichtigung der Anregungen aus den Bürgerkongressen, Reaktionen von anderer Seite -
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Kleine Anfrage 1460 Ernst CDU und Antwort ISM 17.06.2008 Drs 15/2401

Leseverhalten
 
Berücksichtigung des örtlichen Buchhandels bei Einrichtung von Leseecken in Grundschulen
- Zentrale Abwicklung der Einrichtung von Leseecken durch die Büchereistellen des Landesbibliothekszentrums zur Entlastung der beteiligten Schulen in Kooperation mit dem Buchhandel insbes. an den Standorten der Büchereistellen, Berücksichtigung des örtlichen Buchhandels bei späteren Bestandserneuerungen durch die Schulträger möglich; s. a. Drs 14/5019 -
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Kleine Anfrage 1518 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 16.06.2008 Drs 15/2337

Grundschule
 
Geplante Änderung bei den Schulträgerschaften der Grundschulen I
- Rechtliche Überprüfung der geplanten Übertragung der Schulträgerschaften von den Orts- auf die Verbandsgemeinden, Schulgesetz von 1974 als Grundlage für derzeitige Regelung der Trägerschaften -
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Kleine Anfrage 1495 Henter CDU und Antwort MBWJK 06.06.2008 Drs 15/2311

Grundschule
 
Geplante Änderung bei den Schulträgerschaften der Grundschulen II
- Übergang der Zuständigkeit (auch des Schulvermögens) von den Gemeinden auf die Verbandsgemeinden, Voraussetzungen für die Bezuschussung künftiger Investitionen der neuen Schulträger, Regelungen im Hinblick auf vorhandene Altschulen -
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Kleine Anfrage 1496 Henter CDU und Antwort MBWJK 06.06.2008 Drs 15/2312

Grundschule
 
Klassenzusammenlegung in Grundschulen
- Entwicklung der Grundschülerzahlen sowie der Klassenzahlen und -frequenzen 1993, 1998, 2003 und 2008, einzügige Grundschulen (Anlage 1), Klassenzusammenlegungen (Anlage 2), jahrgangsübergreifender Unterricht, geplante und seit 2005 durchgeführte Schließungen von Grundschulen -
Kleine Anfrage 1405 Dickes CDU und Antwort MBWJK 26.05.2008 Drs 15/2242

Grundschule
 
Planungen des Arab Nil-Rhein-Verein e. V. zur Einrichtung einer islamischen Grundschule in Mainz
- Bewertung des Vorhabens durch die LReg, Stand des Genehmigungsverfahrens, Erläuterung und Beurteilung des Konzepts, Zusammenarbeit des Vereins mit dem Institut für Grundschulpädagogik der Universität Koblenz-Landau -
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Kleine Anfrage 1370 Morsblech, Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 07.05.2008 Drs 15/2187

Lehrer / Lehrerin
 
Vorgänge an der Ludwigshafener Mozart-Grundschule - die Spitze eines Eisberges?
- BE LReg im ABJ über die Hintergründe für massenhafte Erkrankungen von Lehrkräften und vergleichbare Vorkommnisse an anderen Schulen -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.04.2008 Vorlage 15/2411
dazu: Vorlage 15/2464 (MBWJK, Sprechvermerk)
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Grundschule
 
Verfahrensstand bei der Neufassung der Grundschulordnung
- BE LReg im ABJ insbes. über die Anhörungsergebnisse -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 09.04.2008 Vorlage 15/2381
dazu: Vorlage 15/2563 (MBWJK, BE)
ABJ 17. Sitzg 29.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Sprachförderung
 
Sprachförderung in Grundschulen
- und deren Finanzierung; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.03.2008 Vorlage 15/2279
dazu: Vorlage 15/2468 (MBWJK, Sprechvermerk)
ABJ 16. Sitzg 08.05.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Lehrerbildung
 
Lehrerausbildung
- vor dem Hintergrund der geplanten Abschaffung der Hauptschule, Anzahl der Studierenden im Studiengang Lehramt an Grund- und Hauptschulen zum Wintersemester 2007/2008, Daten für Studienanfänger wegen Studienreform frühestens ab dem Wintersemester 2009/2010 verfügbar, Informierung der Studierenden über geplante Reform des Schulsystems, Studiengangwechsel, künftige Besoldung -
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Kleine Anfrage 1226 Dickes CDU und Antwort MBWJK 06.03.2008 Drs 15/1985

Sprachförderung
 
Abbau von Förderunterricht
- Beantragte und tatsächlich zugewiesene Lehrerwochenstunden zur Sprachförderung von Schülern mit Migrationshintergrund, zusätzliche Klassenbildungen an Grundschulen mit mehr als 20% Kindern mit unzureichenden deutschen Sprachkenntnissen, weitere Möglichkeiten der Sprachförderung, Schließung von Schulkindergärten s. Drs 15/1751 -
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Kleine Anfrage 1217 Schmidt CDU und Antwort MBWJK 03.03.2008 Drs 15/1973

Kindertagesstätte
 
Pädagogische Entwicklung der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Fachschulen mit dem Fachbereich Sozialwesen (Erzieherinnen, Sozialassistentin) in Rheinland-Pfalz, Ausbildungskapazität und -zahlen, Ausbildungsinhalte, Reform der Ausbildung, Qualifizierung im Lernbereich Sprache, Fort- und Weiterbildungsangebote für Erzieherinnen; Konzepte und Maßnahmen für die Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten zur Grundschule, Einbeziehung der Eltern in die Bildungs- und Erziehungsarbeit; Erziehung und Bildung von Kindern mit Beeinträchtigungen; wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Hortangebote in Kindertagesstätten, Aufnahme von Kindern unter drei Jahren, Ganztagsangebote, zusätzliche Projekte der Frühförderung, z. B. musische Erziehung, Waldorfpädagogik -
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Große Anfrage FDP 08.02.2008 Drs 15/1894
Antwort MBWJK 25.03.2008 Drs 15/2048

Grundschule
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Pellingen
- Keine Neubesetzung der Stelle wegen geringer Schüler- und Klassenzahlen und eventueller Anbindung an eine größere Nachbarschule, Sicherstellung des Schulstandortes Pellingen trotz Nichterreichung der vorgegebenen Mindestgrößen von Grundschulen -
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Kleine Anfrage 1102 Henter CDU und Antwort MBWJK 17.12.2007 Drs 15/1770

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Feuerwehrlehrer im Landkreis Trier-Saarburg
- Zahl der Feuerwehrlehrkräfte im Schuljahr 2006/2007, Ort und Häufigkeit des Einsatzes (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Grundschulen), Abdeckung längerfristigen Vertretungsbedarfs durch Vertretungsverträge, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften im Förderunterricht (aufgelistet nach Grundschulen), Qualifikationen der Feuerwehrlehrkräfte -
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Kleine Anfrage 1064 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MBWJK 27.11.2007 Drs 15/1693

Veröffentlichung
 
Broschüre "Ich freue mich auf die Schule - Informationen zum Schulanfang" des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur II
- Kosten der Broschüren seit 2001, Auftragnehmer, Gründe für die Neugestaltung der Broschüre in den Jahren 2003, 2004, 2006 und 2007 -
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Kleine Anfrage 1046 Keller CDU und Antwort MBWJK 16.11.2007 Drs 15/1672

Grundschule
 
Verfahrensstand zur neuen Grundschulordnung
- BE LReg im ABJ über die Verordnung für die öffentlichen Grundschulen (Verfahrensstand, künftig geltende Regeln betr. die Leistungsbeurteilungen) -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.11.2007 Vorlage 15/1832
ABJ 13. Sitzg 17.01.2008 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

VERA-Projekt
 
VERA-Ergebnisse 2007
- BE LReg im ABJ über die Ergebnisse 2007 im Vergleich zu den letzten Jahren, sich ergebende Maßnahmen aus dem schlechten Abschneiden im Kompetenzbereich Lesen, Zusammenhang zwischen den fachlichen Mängeln der Studie und den schlechten Ergebnissen insbes. im Teilbereich "Leseverständnis", Recht der Sorgeberechtigten auf eine Bekanntgabe der Bewertungsmaßstäbe -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 25.10.2007 Vorlage 15/1753
ABJ 11. Sitzg 06.11.2007 S. 13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Einsatz der Feuerwehrlehrkraft an den Grundschulen der Verbandsgemeinde Bodenheim
- Betr. temporären Unterrichtsausfall und Vertretungsmöglichkeiten vgl. Drs 15/1149, bisheriger Einsatz der Feuerwehrkraft im Schuljahr 2007/2008 -
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Kleine Anfrage 1006 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 15.10.2007 Drs 15/1592

Lehrer / Lehrerin
 
Abordnung von 50 Vollzeitlehrereinheiten aus Grundschulen, Hauptschulen und Regionalen Schulen an Gymnasien
- für die Dauer von zwei Jahren, Stamm- und Abordnungsschule sowie Fächer der Lehrer, Kriterien der Eignung für den Unterricht an Gymnasien, Einsatz überwiegend in der Orientierungsstufe, Maßnahmen zur Gewinnung von Lehrkräften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 984 Beilstein CDU und Antwort MBWJK 08.10.2007 Drs 15/1567

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Feuerwehrlehrer in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld (I)
- Zahl der sog. Feuerwehrlehrkräfte in den Kreisen, für Koordination verantwortliche Grundschulen, Anzahl der betreuenden Einsatzschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 977 Dickes CDU und Antwort MBWJK 05.10.2007 Drs 15/1562

Vertretungslehrer / Vertretungslehrerin
 
Feuerwehrlehrer in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld (II)
- Zahl der sog. Feuerwehrlehrkräfte im Schuljahr 2006/2007, Häufigkeit des Einsatzes (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Grundschulen), Grundschulen mit einem längeren Einsatz von Feuerwehrlehrkräften, Abdeckung längerfristigen Vertretungsbedarfs durch Vertretungsverträge, Anzahl der Einsatzstunden von Feuerwehrlehrkräften im Förderunterricht (aufgelistet nach Grundschulen), Qualifikationen der Feuerwehrlehrkräfte im vergangenen Jahr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 978 Dickes CDU und Antwort MBWJK 05.10.2007 Drs 15/1564

Veröffentlichung
 
Broschüre "Ich freue mich auf die Schule - Informationen zum Schulanfang" des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur Rheinland-Pfalz
- zur Elterninformation künftiger Schulanfänger, Ausschreibung zur Gestaltung der Broschüre gem. Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/A) nicht erforderlich, Höhe der Kosten und Auflagen der Broschüre seit 2001, gestaltende Agenturen seit 2001 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 972 Keller CDU und Antwort MBWJK 01.10.2007 Drs 15/1549

Grundschule
 
Schließung von Grundschulen
- Entwicklung der einzelnen Grundschulstandorte in Rheinland-Pfalz auf Grundlage demographischer Daten, Schließungen bzw. geplante Schließungen bestimmter Grundschulstandorte, auch aufgrund sinkender Schülerzahlen, pädagogische und organisatorische Maßnahmen der Landesregierung zum Erhalt der Schulstandorte -
Mündliche Anfrage Morsblech, Kuhn FDP 25.09.2007 Drs 15/1526 (Nr. 3)
Antwort MBWJK PlPr 15/31 27.09.2007 S. 1833-1837
Redner...


Schulleiter / Schulleiterin
 
Schulleiterwechsel an der Grundschule Luitpoldschule, die sich am Schulversuch "Selbstverantwortliche Schule" beteiligt
- Gründe für den Wechsel, Auswirkungen auf den Schulversuch, Zeitpunkt der Information der Lehrer, des Schulelternbeirats und der Eltern, derzeit Wahrnehmung der Verantwortung durch die Konrektorin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 932 Keller CDU und Antwort MBWJK 13.09.2007 Drs 15/1474

Unterrichtsausfall
 
Erneute Anfrage zum Unterrichtsausfall an der Grundschule in Bingen-Büdesheim
- Krankheitsbedingte Unterrichtsausfälle in den letzten drei Schuljahren, Definitition einer Unterrichtsversorgung als "absehbar gut", Anzahl "Feuerwehrkräfte" im Schuljahr 2006/2007, deren Einsatzorte und Zeiträume, Angaben über verfügbare Lehrerwochenstunden für Arbeitsgemeinschaften und Fördermaßnahmen in Gliederungsplänen der Herbststatistik -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 922 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 07.09.2007 Drs 15/1458

Schulklasse
 
Nicht erfolgte Trennung einer Kombiklasse eines vierten Schuljahres an der Grundschule Idar-Oberstein-Weierbach
- BE LReg im ABJ über die Vorschriften zur Bildung und Trennung von Kombiklassen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.09.2007 Vorlage 15/1573
ABJ 10. Sitzg 13.09.2007 S. 39-40 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer / Lehrerin
 
Abordnung von 50 Vollzeitlehrereinheiten aus Grundschulen, Hauptschulen, Regionalen Schulen an Gymnasien
- Unterrichts- und Fachlehrerbedarf an rheinland-pfälzischen Gymnasien, Lehrerbedarf an Grund-, Haupt- und Regionalen Schulen, Zahl der Lehrkräfte ohne vollständige pädagogische Ausbildung an diesen Schultypen, Einstufung der abgeordneten Lehrer; BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 22.08.2007 Vorlage 15/1523
ABJ 10. Sitzg 13.09.2007 S. 31-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung und Klassenstärke an der Grundschule Nieder-Olm
- Stärke der ersten Klassen in den nächsten vier Jahren, Neubesetzung der Schulleiterstelle, Einsatz der Feuerwehrlehrkraft im Schuljahr 2006/2007 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 880 Schäfer CDU und Antwort MBWJK 13.08.2007 Drs 15/1374

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsausfall Grundschule Bingen-Büdesheim
- s. Vorlagen 14/1734, 14/2830, 14/3870, 14/4939 und 15/643, längerfristige Ausfälle von Lehrkräften in den letzten fünf Jahren, Vertretungsmaßnahmen für Fehlstunden, Sicherung der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 864 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 07.08.2007 Drs 15/1359

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung von Schulleiterstellen im Landkreis Mainz-Bingen (I)
- In den vergangenen fünf Jahren nicht unmittelbar neu besetzte Schulleiterstellen, Besoldung, Dauer der Vakanz, Gründe für Rückgang der Bewerbungen, Besetzung offener Stellen zum Schuljahresbeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 859 Schäfer, Günther CDU und Antwort MBWJK 31.07.2007 Drs 15/1346

Integrative Beschulung
 
Einrichtung einer Schwerpunktschule in der Grundschule Nierstein ab dem Schuljahrgang 2007/2008
- Aktuelle Personalsituation an der Grundschule Nierstein, zusätzliche Personalausstattung für das Schuljahr 2007/2008 durch Lehrer und pädagogische Fachkräfte, Höhe der Mehrausgaben für die Beschaffung von Lehr- und Lernmittel für beeinträchtigte Kinder, Anzahl der Anmeldungen von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf zum Schuljahr 2007/2008 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 834 Günther CDU und Antwort MBWJK 17.07.2007 Drs 15/1312

Unterrichtsausfall
 
Unterrichtsversorgung an der Grundschule in Schornsheim
- Kein temporärer Unterrichtsausfall zum Zeitpunkt der Anfrage, Vertretungsregelungen, Qualifikation der Vertretungskräfte, Abdeckung der kompletten Stundenzahl der erkrankten Klassenlehrerin -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 837 Schnabel CDU und Antwort MBWJK 17.07.2007 Drs 15/1313

Grundschule
 
Pädagogische Richtlinien für den Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern an Grundschulen
- Einsatzplanung, u. a. der Klassenleitung, als Aufgabe der Schulleitung, Empfehlung der Schulaufsicht betr. den Verzicht auf den Einsatz von befristet beschäftigten Vertretungskräften im ersten Schuljahr, Vermeidung eines Ausscheidens zum Schulhalbjahr bei Altersteilzeit durch neue Regelung, Auflistung Freistellungsphase an Grundschulen (Beginn der Freistellungsphase, Art des Beschäftigungsverhältnisses), Ersatz der frei werdenden Stellen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 818 Thelen CDU und Antwort MBWJK 17.07.2007 Drs 15/1319

Unterrichtsausfall
 
Stundenausfall an der Grund- und Regionalschulen Wallhausen
- s. Vorlage 15/643, Reduzierung des Unterrichtsausfalls u. a. durch Vertretungsverträge und Abordnungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 568 Dickes CDU und Antwort MBWJK 28.03.2007 Drs 15/939

Schulleiter / Schulleiterin
 
Unterrichtssituation an der Grundschule in Wiltingen
- Zeitpunkt der Vakanz der Schulleiterstelle, Neubesetzung nach Abschluss des Auswahlverfahrens, befristete Abordnungen, Einsatz einer "Feuerwehrkraft" und eine dauerhafte Versetzung einer Lehrkraft zur Verhinderung von Unterrichtsausfällen durch den Weggang des Schulleiters -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 531 Henter CDU und Antwort MBWJK 19.03.2007 Drs 15/906

Lehrer / Lehrerin
 
Personalsituation an der Grundschule in Konz-Könen
- Versetzung einer Lehrkraft an die Grundschule Wiltingen, Umstände der Versetzung, Unterrichtssituation, insbesondere den Religions- und Schwimmunterricht betreffend -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 532 Henter CDU und Antwort MBWJK 19.03.2007 Drs 15/907

Kindergarten
 
Beitragsfreies letztes Kindergartenjahr
- Grundschulanmeldungen 2007 und nachgewiesene Kindergartenbesuche, Zahl der Schulanfänger in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 499 Dickes CDU und Antwort MBWJK 05.03.2007 Drs 15/845

VERA-Projekt
 
Ausweitung der Vergleichsarbeiten in der Grundschule in den Fächern Deutsch und Mathematik (VERA) auf alle Bundesländer
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag MBWJK nach § 76 (4) GOLT 23.02.2007 Vorlage 15/903
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulleiter / Schulleiterin
 
Vakanz der Position der Schulleitung an der Martin-Luther-Grundschule in Betzdorf
- bis zum Ablauf der sechsmonatigen Probezeit der bisherigen Stelleninhaberin im Schulaufsichtsdienst -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 473 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MBWJK 15.02.2007 Drs 15/800

Integrative Beschulung
 
Grundschule Nierstein
- Entscheidung über die Einrichtung einer weiteren Schwerpunktschule im südlichen Teil des Landkreises Mainz-Bingen nach der Feststellung des Förderbedarfs jedes einzelnen Kindes auf der Grundlage der Gutachten und der Anhörung der Eltern ab Mitte Mai -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 438 Günther CDU und Antwort MBWJK 30.01.2007 Drs 15/738

Grundschule
 
Besser und länger gemeinsam lernen in der Grundschule Beschluss des Schülerlandtags vom 12. Dezember 2006 (Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
- Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Bildung und Jugend -
Weitere Themen...

Landtag RLP 15.01.2007 Vorlage 15/737
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 1-2 (öffentlich)
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 27-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2006
- Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. Organisation und Personalbedarf der öffentlich-rechtlichen Fachgerichte (Verwaltungsgerichtsbarkeit, Sozialgerichtsbarkeit und Finanzgericht), Förderung der Intensivierung der Krebsbekämpfung, Verwendung der Ausgleichsabgabe, Organisation von öffentlichen Grundschulen, Organisation und Personalbedarf des Landesamts für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Abteilung Burgen, Schlösser, Altertümer Rheinland-Pfalz des Landesamts für Denkmalpflege, Personalkosten bei Gesellschaften mit Beteiligung des Landes, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Bauvorhaben der Nürburgring GmbH -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechungshof RLP 28.12.2006 Drs 15/630
dazu: Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 29.05.2007 Vorlage 15/1233 (Entwurf)
Vorlage 15/1710 (MUFV, tabellarische Übersicht über die Entwicklung des Forstpersonals für die Jahre 1990 bis 2006 sowie eine Prognose für die Jahre bis 2010)
Vorlage 15/2542 (FM, BE zu Tz. 20 Personalkosten bei Gesellschaften mit Beteiligungen des Landes, vertraulich)
Vorlage 15/2753 (MBWJK, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Abteilung Burgen, Schlösser. Altertümer RLP des Landesamtes für Denkmalpflege, heute Direktion BSA in der GDKE)
Vorlage 15/2754 (MWVLW, Prüfvermerk Bauvorhaben der Nürburgring GmbH)
Vorlage 15/2763 (MWVLW, Förderung kommunaler Verkehrsvorhaben)
Vorlage 15/4635 (MUFV, ergänzende BE zu Aufgabenzuwächse bei der SGD sowie zu Organisation und Personalbedarf des Landesamts für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht)
Stellungnahme (Unterrichtung) LReg 23.04.2007 Drs 15/1018
PlPr 15/23 26.04.2007 S. 1318
Überw: HuFA
HuFA 15. Sitzg 03.05.2007 Teil III S. 1 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 5. Sitzg 21.05.2007 S. 1-73, Anlagen 1-27 (nicht öffentlich)
RPK 6. Sitzg 22.05.2007 S. 1-36, Anlagen 1-5 (nicht öffentlich)
RPK 7. Sitzg 29.05.2007 S. 1-26, Anlagen 1-4 (nicht öffentlich)
HuFA 16. Sitzg 31.05.2007 Teil I S. 1-2 (nicht öffentlich)
Beschlussempfehlung und Bericht HuFA 31.05.2007 Drs 15/1170
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste bis 31.01.2008 -
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1607-1619
*Annahme Drs 15/1170 (Nr. I einstimmig)
Vgl. RPK 8. Sitzg 12.06.2008 S. 28-35, 55-64, 69, 72-73 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 9. Sitzg 13.06.2008 S. 10-16, 24-28, 32 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 10. Sitzg 08.08.2008 S. 1-3, 12, 20-22 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 11. Sitzg 29.06.2009 S. 25, 49-53 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 12. Sitzg 30.06.2009 S. 5-8, 22-29, 36, 42-44, 46 (nicht öffentlich)
Vgl. RPK 13. Sitzg 07.07.2009 S. 30-32 (nicht öffentlich)
Redner...


Integrative Beschulung
 
Grundschule Nierstein
- Entscheidung über die weitere Einrichtung einer Schwerpunktschule zur Integration beeinträchtigter Schüler im südlichen Teil des Landkreises Mainz-Bingen nach dem Vorliegen konkreter Integrationsanträge und der Vorlage der sonderpädagogischen Gutachten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 382 Günther CDU und Antwort MBWJK 27.12.2006 Drs 15/642

Unterrichtsversorgung
 
Unterrichtsversorgung an den Grundschulen im Kreis Bad Kreuznach
- Anzahl der Lehrerinnen im Mutterschutz bzw. in der Elternzeit, Vertretungsregelungen, Qualifikation der Vertretungslehrer, Gewährleistung des Förderunterrichts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 352 Dickes CDU und Antwort MBWJK 18.12.2006 Drs 15/620

Sprachförderung
 
Sprachförderbedarf bei künftigen Erstklässlern
- BE LReg im ABJ u. a. über die Anzahl der zum Schuljahr 2007/2008 angemeldeten Kinder die nicht den Kindergarten besucht haben und deren Anteil an Sprachfördermaßnahmen -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 07.11.2006 Vorlage 15/492
dazu: Vorlage 15/692 (MBWJK, aktuelle Zahlen zur Einschätzung des Sprachförderbedarfes nach den geprüften Meldungen der Grundschulen)
ABJ 5. Sitzg 21.11.2006 S. 9-11 (öffentlich)
ABJ 6. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schulanfänger
 
Einschulung von sog. "Kann-Kindern"
- Anmeldung der nach dem 30. Juni 2007 sechs Jahre alt werdenden Kinder im Februar 2007 statt im September 2006, um erfolgreiche Unterrichtsteilnahme zu gewährleisten, Kann-Kinder unterliegen nicht der Verpflichtung zur Feststellung des Sprachförderbedarfs -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 207 Dickes CDU und Antwort MBFJ 28.09.2006 Drs 15/317

Sprachtest
 
Sprachtests in der Grundschule I
- vor der Einschulung für Kinder ohne Kindertagesstättenbesuch, Erarbeitung und Erprobung des Tests, Informierung der Grundschulen über den Inhalt und die Testmodalitäten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 139 Keller CDU und Antwort MBFJ 25.08.2006 Drs 15/209

Sprachtest
 
Sprachtests in der Grundschule II
- vor der Einschulung für Kinder ohne Kindertagesstättenbesuch, gesetzliche Grundlage, Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtanmeldung zur Sprachförderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 140 Keller CDU und Antwort MBFJ 25.08.2006 Drs 15/210

Schulleiter / Schulleiterin
 
Besetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Hauptschule Heidesheim
- BE LReg im ABJ über die Gewährleistung der Beteiligungsrechte im Zuge des Besetzungsverfahrens -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 31.07.2006 Vorlage 15/204
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grundschule
 
Durchführung des Vergleichstests "VERA"
- BE LReg im ABJ über die Aussagekraft des Vergleichtstests VERA im Hinblick auf Unregelmäßigkeiten (vorheriges Üben der Fragen, Hilfestellungen während des Tests) und die Durchführung des Tests im September 2006 -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 14.07.2006 Vorlage 15/174
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grundschule
 
Mogeleien bei Vergleichsarbeiten für Grundschüler (VERA) in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 13.07.2006 Vorlage 15/165
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Begabtenförderung
 
Entwicklung der Hochbegabtenförderung in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im ABJ über den Ausbau der Entdecker-Tage im Grundschulbereich zu einem Instrument der Begabtenförderung, die Ausweitung von Internatsangeboten, die Evaluation und Weiterentwicklung der Angebote und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 16.06.2006 Vorlage 15/108
dazu: Vorlage 15/408 (MBFJ, BE)
ABJ 3. Sitzg 28.09.2006 S. 11-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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