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Vorgänge

17. Wahlperiode

EU-Austritt
 
Austauschprogramme und Kooperationen zwischen Schulen und Hochschulen in Rheinland-Pfalz und Großbritannien
Auswirkung des Austritts des Vereinten Königreiches Großbritannien aus der EU auf Austauschprogramme und Kooperationen zwischen Schulen und Hochschulen, beabsichtigte Vorhaben; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/33 (Beschlussprotokoll) 28.11.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
  
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 14.11.2019 Vorlage 17/5677 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)

EU-Austritt
 
Brexit und dessen potenzielle Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz in Hinsicht auf den Edelstein-, Schmuck- und Weinhandel
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos) 12.08.2019 Drucksache 17/9753 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9753 Gabriele Bublies-Leifert (fraktionslos), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.09.2019 Drucksache 17/9920 (1 S.)

Europawahl
 
Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht abschließend terminiert, Konsequenzen aus der Teilnahmeentscheidung der Briten an der Europawahl; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.05.2019 Vorlage 17/4767 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europawahl
 
Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl
Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl u.a. auf die Zusammensetzung des EU-Parlaments ab 1. Juni 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 18.04.2019 Vorlage 17/4709 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brexit-Übergangsgesetz (Rheinland-Pfalz)
 
Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz
Inkraftttreten des Gesetzes mit dem Tag, an dem das Austrittsabkommen in Kraft tritt
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/7960 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2019 Drucksache 17/8637 (1 S.)
Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4967-4971
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Europäische Union
 
Rheinland-Pfalz in Europa - Europa in Rheinland-Pfalz
Anzahl der EU-Bürger in Rheinland-Pfalz, Ehen und Lebenspartnerschaften mit Rheinland-Pfälzern, Wahlrecht für Kommunalwahlen Mai 2019, Arbeitsmarkt, Studium und Ausbildung, Umwelt, Wirtschaft, grenzüberschreitende Beziehungen, Mobilität, Brexit, Gedenkstätten, Sicherheit, EU-Finanzen
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2019 Drucksache 17/8535 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/8535 Staatskanzlei 24.04.2019 Drucksache 17/9012 (52 S.)
Antrag SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 07.05.2019 Drucksache 17/9136 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019 S. 5304-5313
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Einbürgerung
 
"Ja zur Einbürgerung" - Zehn Jahre Einbürgerungskampagne Rheinland-Pfalz
Zehnjähriges Jubiläum der Einbürgerungskampagne "Ja zur Einbürgerung"; Erfahrungen mit der Kampagne, Entwicklung der Zahlen der Einbürgerungen, Auswirkungen des Brexit, rechtliche Rahmenbedingungen für Einbürgerungen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4861-4866
     
Redner...


EU-Austritt
 
Auswirkungen des drohenden Brexits auf die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefahren durch den Brexit für die Wirtschaft, betroffene Branchen, Gegenmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 01.02.2019 Vorlage 17/4334 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/30 12.02.2019 S. 29-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Auswirkungen des Brexit auf Unternehmen in Rheinland-Pfalz
Betroffene Unternehmen, Volumen der Ex- und Importe 2017, Konsequenzen eines ungeregelten Brexit, Kontakte mit den betroffenen Unternehmen, Beratungs- und Unterstützungsangebote
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU), Christine Schneider (CDU) 28.01.2019 Drucksache 17/8225 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8225 Ralf Seekatz (CDU), Christine Schneider (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.02.2019 Drucksache 17/8323 (2 S.)

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über die Zukunft der EU, Jugendpolitik und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Halbzeitüberprüfung Finanzpaket 2014 bis 2020, Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020; verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
Weitere Themen...

Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.01.2019 Drucksache 17/8444 (9 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5062-5067
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Brexit-Übergangsgesetz (Rheinland-Pfalz)
 
Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz
§ 1 Behandlung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Landesrecht als Mitgliedstaat der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft für den Übergangszeitraum 30. März 2019 bis 31. Dezember 2020, keine Anwendung auf das aktive und passive Kommunalwahlrecht; § 2 Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 06.12.2018 Drucksache 17/7960 (4 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4737-4744
Überweisung: RA
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/37 14.02.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Rechtsausschuss 14.02.2019 Drucksache 17/8329
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2019 Drucksache 17/8637 (1 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4967-4971
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/8637
     
GVBl 2019 Nr 5 S. 33 (LG vom 05.04.2019)
 
Redner...


Großbritannien
 
Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.11.2018 Vorlage 17/3959 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Berufliche Qualifikation
 
BQFGRP Jubiläum - eine Chance für Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten des Landesgesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz (BQFGRP)" vor fünf Jahren, Anträge auf Prüfung nach dem Gesetz, positiv beschiedene Anträge, Erfolgsquote im Vergleich zwischen landes- und bundesrechtlich geregelten Berufen, mögliche Auswirkungen des Brexit, Rahmenbedingungen für Fachkräfte aus dem nicht europäischen Ausland bei einer möglichen Neuregulierung der Einwanderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.10.2018 Vorlage 17/3895 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Union
 
Auswirkungen eines Brexits auf Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.10.2018 Vorlage 17/3799 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europawahl
 
Transnationale Listen zur Europawahl 2019
Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende Listen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.02.2018 Vorlage 17/2649 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.04.2018 Vorlage 17/3035
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 08.12.2017 Vorlage 17/2345 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 14.03.2019 Vorlage 17/4539 (Hintergrundinformationen (Factsheet) zu Praxisfragen im Zusammenhang mit dem Brexit)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 03.04.2019 Vorlage 17/4623 (Auswirkungen einer Verlängerung der Austrittsfrist auf die Möglichkeit der Briefwahl für britische Staatsangehörige)
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.06.2019 Vorlage 17/4935 (Übersicht der vorgeschlagenen Sitzverteilung nach dem Austritt Großbritanniens)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/16 11.01.2018 S. 12-14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 5-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 7-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 10-17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 3-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/27 26.03.2019 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/28 23.05.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/32 29.10.2019 S. 4-6 (öffentlich)
     

Einbürgerung
 
Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz - Auswirkungen des Brexit-Referendums
Einbürgerungszahlen der vergangenen Jahre, Auswirkungen des Brexit-Referendums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 14.09.2017 Vorlage 17/1919 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Stand der Brexit-Verhandlungen
Sachstand, Einbeziehung der Länder durch den Bund; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 18.08.2017 Vorlage 17/1807 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Wirtschaftliche Folgen des Brexit – erste Erkenntnisse aus den Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien
Bewertung der Brexit-Verhandlungen, zeitliche und inhaltliche Ausgestaltung des Verhandlungsprozesses, Einflussmöglichkeiten der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1810 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unternehmensstandort
 
Hessen und Rheinland-Pfalz wollen in Sachen Brexit gemeinsames Standortmarketing betreiben
Maßnahmen zur Gewinnung von Unternehmen und Banken für die Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar im Zuge des Brexit, zeitliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 23.02.2017 Vorlage 17/1055 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.04.2017 Vorlage 17/1295
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/9 09.03.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europapolitik
 
Konsequenzen aus dem BREXIT
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für für Europafragen und Eine Welt über Reformansätze in der EU, den Einfluss des Landes Rheinland-Pfalz auf diese Diskussion sowie über aus dem Land eingebrachte Inhalte
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.10.2016 Vorlage 17/381 (Ausschuss für für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/5 25.10.2016 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Städtepartnerschaft
 
Jugendpartnerschaften mit Großbritannien
Städtepartnerschaften zwischen britischen und rheinland-pfälzischen Städten, Partnerschaften zwischen Hochschulen sowie zwischen Schulen, positive Effekte der Austauschprogramme, Pflege der Verbindungen nach Großbritannien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 08.09.2016 Drucksache 17/926 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/926 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Bildung 04.10.2016 Drucksache 17/1192 (4 S.)

Großbritannien
 
Auswirkungen von Brexit für rheinland-pfälzische Unternehmen
Tragweite der Entscheidung noch nicht absehbar, keine statistischen Angaben zu rheinland-pfälzischen Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen nach Großbritannien, Anteil der Im- und Exporte, mögliche Risiken für die Geschäftsbeziehungen, Austausch- und Abstimmungsprozesse mit anderen Akteuren in den deutsch-britischen Wirtschaftsbeziehungen, Maßnahmen im Bereich der Außenwirtschaftsförderung, um mögliche negative Rückwirkungen abzufedern oder zu vermeiden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ralf Seekatz (CDU) 02.09.2016 Drucksache 17/865 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/865 Ralf Seekatz (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.09.2016 Drucksache 17/1125 (2 S.)

Außenhandel
 
Wirtschaftliche Auswirkungen zwischen Rheinland-Pfalz und Großbritannien
Mögliche Umsatzverluste durch Fehlen eines Freihandelsabkommens mit Großbritannien
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 22.08.2016 Drucksache 17/758 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/758 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.09.2016 Drucksache 17/964 (1 S.)

Großbritannien
 
Zukünftige Beziehungen zu Großbritannien
Mögliche Verluste im Bereich der Exportwirtschaft ohne Freihandelsabkommen mit Großbritannien, betroffene Branchen sowie Zahl der gefährdeten Arbeitsplätze; vgl. auch Drs 17/558
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 29.07.2016 Drucksache 17/616 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/616 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 17.08.2016 Drucksache 17/724 (1 S.)

Großbritannien
 
Wirtschaft schützen, Großbritannien im Binnenmarkt halten
Aufforderung an die Landesregierung, sich für den Verbleib Großbritanniens im europäischen Binnenmarkt und gegen den Aufbau von Handelshemmnissen einzusetzen
Weitere Themen...

Antrag AfD 08.07.2016 Drucksache 17/375 (1 S.)
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 389-395
* Ablehnung
     
Redner...


Großbritannien
 
Zukünftige Beziehungen zu Großbritannien
Möglicher Einsatz für ein bilaterales Freihandelsabkommen zwischen EU und Großbritannien, Bewertung eines solchen Abkommens, Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Handelsvolumen zwischen Großbritannien und Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Damian Lohr (AfD) 01.07.2016 Drucksache 17/305 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/305 Damian Lohr (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.07.2016 Drucksache 17/558 (2 S.)

Großbritannien
 
Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Auswirkungen des Ausstritts Großbritanniens (sogenannter Brexit) aus der EU auf Europa, Deutschland und Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 i.V.m. § 77 Abs. 1 GOLT Dr. Denis Alt (SPD), Alexander Fuhr (SPD), Benedikt Oster (SPD), Daniel Schäffner (SPD), Heiko Sippel (SPD), Manfred Geis (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Thomas Wansch (SPD), Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 27.06.2016 Vorlage 17/79 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/5, Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/2 30.06.2016 S. 3-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Auswirkungen des Brexit auf die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Effekte eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union auf Exporte landwirtschaftlicher Güter
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 27.06.2016 Vorlage 17/84 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/2 07.07.2016 S. 24-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Brexit - mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz und rheinland-pfälzische Unternehmen
Erwartete Entwicklung insbesondere in den exportstarken Branchen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.06.2016 Vorlage 17/77
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/5, Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/2 30.06.2016 S. 2 3-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Ausgang des BREXIT-Referendums
Mögliche Folgen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.06.2016 Vorlage 17/74
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/5, Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/2 30.06.2016 S. 2 3-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.
Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die
Landesregierung"; Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018, Stellungnahmen sowie Initiativstellungnahmen und Entschließungen: Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen, Vorschlag über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, Verordnung über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg), Verordnung über einen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext, Vorschlag über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, Reformhilfeprogramm und die Europäische Investitionsstabilisierungsfunktion, Binnenmarktprogramm, InvestEU Programm, Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm, Nachbarschaft und die Welt, Vorschlag über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung, Europäischer Solidaritätskorps und neue EU-Jugendstrategie, Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021-2027, Besteuerung der digitalen Wirtschaft (Eigeninitiative), Finanzierung nachhaltigen Wachstums (Eigeninitiative), Modelle zum lokalen Energiebesitz und die Rolle von lokalen Energiegemeinschaften in der Energiewende in Europa (Eigeninitiative), Erweiterungspaket (Eigeninitiative), Entschließung zu den Prioritäten des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission 2019, Ausführungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 07.01.2019 Vorlage 17/4182
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/25 15.01.2019 S. 10 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.01.2019 Drucksache 17/8145 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16. bis 17. Mai 2018 in Brüssel
Ergebnisse der 129. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 16.5.2018 bis 17.5.2018 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Halbzeitüberprüfung der EU-Forststrategie, Der Europäische Meeres- und
Fischereifonds (EMFF) nach 2020: Investitionen in die Menschen an Europas Küsten, Überprüfung des Katastrophenschutzverfahrens der Union, Stärkung der Innovation in Europas Regionen : Strategien für ein krisenfestes, inklusives und nachhaltiges Wachstum, Vorschlage für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung), Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt, Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur, Das Kulturerbe als strategische Ressource für nachhaltigere Regionen mit einem größeren Zusammenhalt in der EU, Befassung durch den
bulgarischen Ratsvorsitz, Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.06.2018 Vorlage 17/3317
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 7 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8123 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in Brüssel
Auswärtige Sitzung am 4. September 2018 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 4. bis 5. September 2018, Besuch des Hauses der Europäischen Geschichte
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/19 12.04.2018 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 39 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/22 04.09.2018 S. 2-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/24 22.11.2018 S. 22 (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28. September 2017 in Hannover
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.10.2017 Vorlage 17/2154
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 14.11.2017 Drucksache 17/4554 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
 
Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung am 29. November 2017 in der Landesvertretung in Brüssel, Arbeitsbesuch in Brüssel vom 28. bis 29. November 2017; Themen der Sitzung: AdR unter neuer Präsidentschaft: Prioritäten und Ziele, Europäischer Sozialfonds - 60 Jahre Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, Wirkung auf nationale Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiken, Europäische Sozialpolitik im Spannungsfeld zu nationalen Politiken, Stand der Brexit-Verhandlungen
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Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/12 29.08.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/13 18.10.2017 S. 25 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/14 14.11.2017 S. 13 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/15 29.11.2017 S. 3-24 (öffentlich)
     

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März 2017
Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen EU-Lebensmittelpolitik; Integration, Zusammenarbeit und Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme; Forschungs- und Innovationsstrategien für intelligente Spezialisierung (RIS3): Auswirkungen auf die Regionen und interregionale Zusammenarbeit; Entwurf einer Entschließung zu den Prioritäten des AdR für das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018; Entwurf des Voranschlags der Einnahmen und Ausgaben des AdR; Aktionsplan für den Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge; Legislativvorschläge zu einer neuen Lastenteilungsentscheidung und zu Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft; Entwurf einer Entschließung: Die Rechtsstaatlichkeit in der EU aus lokaler und regionaler Perspektive; Entschließung zu den Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 20.04.2017 Vorlage 17/1339
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/10 10.05.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 10.05.2017 Drucksache 17/3008 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europa
 
Wir gemeinsam sind Europa.
Und wir sind stark in einem geeinten Europa.
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Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2567 (3 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1577
     

Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
 
Informationsfahrt des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik nach London vom 15. bis 17. Mai 2017
Durchführung einer Informationsfahrt nach London, u. a. Besuch bei der BBC und bei Google
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Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/4 10.11.2016 S. 24 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/5 01.12.2016 S. 27 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/7 02.02.2017 S. 22 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/8 02.03.2017 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/9 04.04.2017 S. 19 (öffentlich)
     

Großbritannien
 
Austritt eines Mitgliedstaats aus der Europäischen Union
- Rechtliche Rahmenbedingungen eines "Brexit" -
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Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 29.06.2016 WD-Info 17/11

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 117. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 7. bis 8. April 2016 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Referendum in Großbritannien über den Verbleib in der EU ("Brexit"), europäische Migrationspolitik, verabschiedete Stellungnahmen
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 19.05.2016 Vorlage 17/3
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/3 05.07.2016 S. 6 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 Vorl. GOLT Landtagspräsident 05.07.2016 Drucksache 17/410 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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