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Vorgänge

13. Wahlperiode

Schulpartnerschaft
 
Einjährige Schüleraufenthalte im benachbarten Ausland oder in Partnerregionen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz im Jahr 2001
- Teilnehmer an Schüleraustauschmaßnahmen iRd Schulpartnerschaften, insbes mit Frankreich und Großbritannien, Initiativen zur Verbesserung der Standards und reiserechtlichen Bedingungen für internationale Gastaufenthalte -
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KlAnfr 3889 Schneider-Forst CDU und Antw MBWW 17.04.2001 Drs 13/6997

Rind
 
Einfuhrverbot für britisches Rindfleisch
- Bewertung der Lockerung des Ausfuhrverbots für britisches Rindfleisch, Voraussetzungen, Kennzeichnungspflicht, Verbreitung und Einsetzung hiesiger Herkunftszeichen -
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KlAnfr 2665 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MUF 16.12.1999 Drs 13/5108

Europäische Union
 
Die institutionellen Auswirkungen der Erweiterungen der EU, BE der sog Dehaene-Gruppe vom 18.10.1999
- Gemeinsamer BE des ehemaligen belgischen Premierministers Jean-Luc Dehaene, des ehemaligen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Richard von Weizsäcker und des ehemaligen Vorsitzenden von British Petroleum und ehemaligen Ministers Lord Simon of Highbury, erstellt im Hinblick auf die bevorstehende Regierungskonferenz, veranlasst durch den designierten Präsidenten der EU-Kommission Romano Prodi -
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Landtag RPF 04.11.1999 Vorlage 13/3462
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.1-4 (öffentlich)

Brüssel (Belgien)
 
Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Forsten zur Durchführung einer Informationsreise nach Brüssel, in die Niederlande und nach England vom 22. bis 26.05.2000
- Themenschwerpunkt der Reise: Umsetzung nationaler Umweltpläne -
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AUF 31.Sitzg 02.09.1999 S.1 (öffentlich)
AUF 33.Sitzg 02.12.1999 S.45 (öffentlich)
AUF 35.Sitzg 03.02.2000 S.17-18 (öffentlich)

Castor
 
Strafrechtliche Konsequenzen des Castor-Transportes vom 05.11.1997
- Stopp eines Castor-Transports durch Atomkraftgegner auf der Bahnstrecke in Bengel bei Wittlich, Anzahl der Festnahmen, eingeleitete Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Atommülltransport nach Sellafield durch RPF, Verfahrensstand -
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KlAnfr 1584 Berg CDU und Antw JM 20.07.1998 Drs 13/3341

Radioaktiver Abfall
 
Schutz der rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger sowie der Polizei vor verstrahlten Castorbehältern
- Festgestellte Grenzwertüberschreitungen an Transportbehältern beim Transport bestrahlter Brennelememte aus deutschen Kraftwerken zu den Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England, Stopp weiterer Transporte bis zur Aufklärung und Abstellung der Ursachen -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 03.06.1998 Drs 13/3138
PlPr 13/62 17.06.1998 S.4869-4887
Redner...


Castor
 
Umstände und Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Atommülltransport nach Sellafield durch RPF am 05.11.1997
- Stopp eines Castor-Transports durch Atomkraftgegner in Bengel Krs Bernkastel-Wittlich, Inhalt der Protokolle der Einsatzleitung von BGS und Polizei, Ergebnis der Ermittlungen gegen die festgenommenen Demonstranten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 16.12.1997 Vorlage 13/1492
InnenA 14.Sitzg 05.03.1998 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

BSE
 
Konsequenzen aus den jüngsten BSE-Vorfällen
- Mögliche Auswirkungen auf RPF im Hinblick auf den Skandal um die illegalen Rindfleischimporte aus Großbritannien; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 10.09.1997 Vorlage 13/1199
dazu: Vorlage 13/1581 (MUF, Umsetzung des Herkunftszeichens nach dem Rindfleischetikettierungsgesetz)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Begrüßung von Gästen im LT
 
Begrüßung von Gästen aus Ingelheim und deren Besucher aus Stevenade
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PlPr 13/33 19.06.1997 S.2684
Redner...


Klon
 
Maßnahmen der LReg gegen das Klonen von Tieren und Menschen
- Einsatz für ein Verbot auf internationaler Ebene vor dem Hintergrund des Klonens eines erwachsenen Schafes in Schottland -
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Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 05.03.1997 Drs 13/1341
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2036-2043
Redner...


Rind
 
Illegaler Export von britischem Rindfleisch in EU-Länder
- Kenntnisse der LReg über illegale Einfuhren aus Großbritannien, Bewertung des bestehenden Kontrollsystems -
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KlAnfr 111 Jahns, Elsner SPD und Antw MUF 26.07.1996 Drs 13/282
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/207

Rind
 
Illegaler Export von britischem Rindfleisch in EU-Länder
Weitere Themen...

MdlAnfr Jahns, Elsner SPD 09.07.1996 Drs 13/207
PlPr 13/8 12.07.1996 S.545
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/282

Rind
 
Lockerung des Ausfuhrverbotes für britisches Rindfleisch
- durch die EU trotz der aufgetretenen Tierseuche BSE, Bewertung im Hinblick auf einen umfassenden Verbraucherschutz -
Weitere Themen...

KlAnfr 58 Jahns SPD und Antw MUF 09.07.1996 Drs 13/218
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/55

Rind
 
Lockerung des Ausfuhrverbotes für britisches Rindfleisch
Weitere Themen...

MdlAnfr Jahns SPD 10.06.1996 Drs 13/55
PlPr 13/5 20.06.1996 S.230
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/218

 
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