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Vorgänge

14. Wahlperiode

Grippe
 
Stand der Umsetzung des Nationalen Pandemieplans vom Juli 2005 in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen zur Anpassung der vorhandenen Katastrophenpläne auf regionaler Ebene, Sicherstellung der Koordination und Information der Krisenstäbe, Umsetzung des nationales Pandemieplans, Planungen für die ambulante Versorgung im Pandemiefall insbesondere für die Verteilung von antiviralen Mitteln und Impfstoffen, vorrangige Medikamentenversorgung von Risikogruppen, Vorbereitung der Krankenhäuser, Sicherstellung der dezentralen Information der Bevölkerung -
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Kleine Anfrage 3013 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 17.03.2006 Drs 14/5041

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -) hier: Kosten im Zusammenhang mit der Beschaffung von antiviralen Medikamenten für den Fall einer Influenzapandemie
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Unterrichtung FM 26.01.2006 Drs 14/4900
HuFA 62. Sitzg 02.02.2006 S. 1, 21-23 (öffentlich)

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Grippe
 
Influenzaepidemie
- Orientierung RPF an nationalem Influenzapandemieplan (u. a. durch Einrichtungen zur Früherkennung, Bevorratung von Medikamenten, Durchimpfung der Bevölkerung), prozentuale Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Ausgleich der Medikamentenunterversorgung durch Versorgungspoole, vorrangige Medikamentenausgabe an Risikogruppen, koordinierte Zusammenarbeit der rheinland-pfälzischen Gesundheitseinrichtungen -
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Kleine Anfrage 2681 Dr. Altherr, Schäfer CDU und Antwort MASFG 15.09.2005 Drs 14/4497

Grippe
 
Vorsorge des Landes Rheinland-Pfalz hinsichtlich einer möglichen Grippepandemie
- LReg erachtet Risiko einer baldigen Grippepandemie als hoch, Mitwirkung RPF bei gesamtstaatlichen Vorbereitungen im Rahmen einer Bund-Länder Arbeitsgruppe, enge Orientierung an nationalem Grippepandemieplan und an nationalen Vorsorgemaßnahmen (u. a. Bevorratung von Medikamenten, Ausweitung der Infektionsfrüherkennung durch ganzjährige Beobachtungen, Empfehlungen gesunder und hygienischer Lebensführung, Impfung der Bevölkerung zur Vorbeugung) -
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Kleine Anfrage 2667 Brinkmann SPD und Antwort MASFG 14.09.2005 Drs 14/4491

Grippe
 
Unterrichtung des Landtags über Gegenstände von erheblicher landespolitischer Bedeutung nach Abschnitt III Nr. 4c) der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Artikel 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung hier: Beschaffung von antiviralen Medikamenten für den Fall einer Influenzapandemie - Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit
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Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 05.08.2005 Vorlage 14/4572
SozialA 37. Sitzg 20.09.2005 S. 19-20 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 21.09.2005 Drs 14/4515
*Kenntnisnahme

Grippe
 
Influenza-Pandemie
- LReg erachtet Risiko einer baldigen Grippepandemie als hoch, gewonnene Erkenntnisse aus der zuletzt aufgetretenen Pandemie 1968 und Einführung von Vorsorgemaßnahmen, Auflistung der realisierten und geplanten Vorsorgemaßnahmen (u. a. Aufbau eines Netzes von Beobachtungspraxen zur Früherkennung, Durchimpfung der Bevölkerrung, Bevorratung von Medikamenten), Empfehlung hygienischer Lebensführung zur Vorbeugung als Beitrag der Bevölkerung -
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Kleine Anfrage 2295 Dr. Schmitz FDP und Antwort MASFG 03.03.2005 Drs 14/3900
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/3851 (Nr. 5)

Grippe
 
Influenza-Pandemie
Mündliche Anfrage Dr. Schmitz FDP 22.02.2005 Drs 14/3851 (Nr. 5)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/3900

Grippe
 
Nationaler Notfallplan für den Fall einer weltweiten Grippe-Epidemie
- Ein vom Berliner Robert-Koch-Institut (RKI) erstellter und von Bund Ländern getragener Nationaler Influenzapandemieplan, Vorbereitung zur Erstellung von örtlichen Pandemieplänen, flächendeckende Krankenhausalarmpläne, ungeklärte Kostentragung des Impfstoffes zwischen Bund und Ländern, Ausbau der funktionierenden Frühwarnstrukturen -
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Kleine Anfrage 2208 Dr. Altherr CDU und Antwort MASFG 10.02.2005 Drs 14/3820

 
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