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Vorgänge

17. Wahlperiode

Grenzgebiet
 
Forderung nach finanzieller Unterstützung der Grenzregion von Luxemburg
Forderung nach Ausgleichszahlungen durch das Land Luxemburg für in Luxemburg Berufstätige mit Wohnsitz in Deutschland oder Frankreich; Bewertung der Situation, Auswirkungen auf betroffene Gemeinden, Maßnahmen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Bernhard Henter (CDU) 23.05.2019 Drucksache 17/9310 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9310 Bernhard Henter (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 18.06.2019 Drucksache 17/9452 (3 S.)

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich, Strategiepapier "Bildung", stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den Alltagserfahrungen, Erlernen der Sprache des Nachbarn vom Kindergarten an, Erhalt von Französisch als zweiter Fremdsprache, Ausbau der bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Aufbau einer grenzüberschreitenden Schule, Stärkung bestehender Europaschulen, Stärkung der Schüleraustauschprogramme, Förderung der Fortbildung als Lehrkraft für bilinguale Bildungszweige und der Ausbildung für französische Früherziehung in Kindertagesstätten, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Regionen, Entwicklung von grenzüberschreitenden Programmen im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder an Volkshochschulen, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene, noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Grenzregion
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5149 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 18.06.2018 Vorlage 17/3352 (Werner Ehrhardt, Förderverein für Zweisprachigkeit im Elsaß und Im Moseldepartement e. V.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3041
Überweisung: EuropaA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 6-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.02.2019 Drucksache 17/8312
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Ablehnung gem. Drs 17/8312
     
Redner...


Gewässerschutz
 
Neues Kooperationsprojekt EmiSûre
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung über das Kooperationsprojekt "EmiSûre" zur Verringerung von Mikroschadstoffen in Gewässern, grenzüberschreitendes Interreg-Programm mit Förderung der Europäischen Union, Grenzgebiet zwischen Deutschland und Luxemburg
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 24.02.2017 Vorlage 17/1071 (Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung 17/7 09.03.2017 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und Ausbildungsmesse in Colmar, ähnliche Messeveranstaltung in Rheinland-Pfalz sowie Beteiligung französischer Unternehmen, Nationalität der Teilnehmer der up PAMINA vhs-Veranstaltungen, Erlernen der französischen sowie der deutschen Sprache, Stärkung der deutschen Sprache im Elsass sowie Förderung der Zweisprachigkeit
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.12.2016 Vorlage 17/729 (Ausschuss für Wisenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.02.2017 Vorlage 17/943 (ergänzende Berichterstattung, Aktivitäten und Programme zur Stärkung der deutschen Sprache im Elsass und der Förderung der deutsch-französischen Zweisprachigkeit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/7 17.01.2017 S. 4
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nukleare Sicherheit
 
Erneuter Störfall im Pannenmeiler Fessenheim - baldige Schließung grenznaher Atomkraftwerke?
Abschaltung eines Reaktorblocks im Kernkraftwerk Fessenheim am 18. Mai 2016; Bewertung des Gefährdungspotenzials für die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz, mögliche Abschaltung der grenznahen französischen Atomkraftwerke Cattenom, Fessenheim und Bugey, Maßnahmen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 20.05.2016 Drucksache 17/16 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/16 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.06.2016 Drucksache 17/117 (2 S.)

Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Bericht über die 130. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 4. Juli/5. Juli 2018
Themen: Ziele der Östlichen Partnerschaft für 2020 - Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, Aktionsplan für einen besseren Schutz des öffentlichen Raums, Bewertung der Umsetzung der EU-Städteagenda, Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen, Vorschlag für eine Richtlinie zu unlauteren Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette, Lokale und regionale Anreize zur Förderung einer gesunden und nachhaltigen Ernährung, Vorschläge für eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union, Vergabe-Paket, Verwirklichung emissionsarmer Mobilität, Eine europäische und globale Perspektive der Klimagovernance nach 2020 - Ein Beitrag zur COP 24 der Klimarahmenkonvention,
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 15.08.2018 Vorlage 17/3561
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/23 18.10.2018 S. 8 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 18.10.2018 Drucksache 17/8124 (1 S.)
* Kenntnisnahme

 
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