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Vorgänge

12. Wahlperiode

Ferienstätte
 
Center-Park Niederlauterbach, Elsaß
- Kenntnisse der LReg über den Sachstand hinsichtlich der Errichtung eines Ferienparks in der nordelsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch das Unternehmen Center-Parcs -
Weitere Themen...

KlAnfr 4304 Grützmacher, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw StK 07.02.1996 Drs 12/8141

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
3. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr, Umwelt, Fremdenverkehr, Hochschule, Kultur, Bildung, Weiterbildung, Frauen, Arbeit, Soziales, Jugend und Gesundheit, Sport, Recht und Justiz, Sicherheit, Polizei, Raumordnung und Statistik; Benennung eines Beauftragten des MP für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; Berichtszeitraum 1994 und 1995; Einbeziehung der Kooperation iRd deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz in einen künftigen "Gesamtbericht" über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 30.01.1996 Drs 12/8118

Bundesstraße 9
 
Ausbau der B 9 zwischen Kandel-Süd und dem Grenzübergang bei Lauterbourg
- Fertigstellung der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Weiterbau der A 65, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, Baukosten, Finanzierung und Inbetriebnahme der Strecke -
Weitere Themen...

KlAnfr 4006 Nagel SPD und Antw MWVLW 03.11.1995 Drs 12/7536

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Abkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und anderen öffentlichen Stellen im deutsch-belgischen Grenzraum
- zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Land RPF, der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens; Unterrichtung über die Behandlung der Vorlage 12/3287 -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs gem § 64 GOLT 02.05.1995 Drs 12/6605

Ferienstätte
 
Geplanter Center-Park im Nordelsaß?
- Kenntnisse der LReg hinsichtlich der Errichtung eines Ferienparks in der nordelsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch das Unternehmen Center-Parcs -
Weitere Themen...

KlAnfr 3452 Nagel SPD und Antw MWVLW 28.04.1995 Drs 12/6544

Organisierte Kriminalität
 
Bekämpfung der organisierten Kriminalität durch Erweiterung polizeilicher Befugnisse zur Kontrolle der grenznahen Räume, der Bundesautobahnen und Bundesstraßen sowie der Einrichtungen des internationalen Verkehrs
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 20.04.1995 Drs 12/6491
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8341-8348
Redner...


Schengener Abkommen
 
Grenzkontrollen und Schengener Abkommen
- Kriterien für gezielte Kontrollmaßnahmen, Kontaktdienststelle des Bundesgrenzschutzes, Zahl der zurückgewiesenen Ausländer -
Weitere Themen...

KlAnfr 3400 Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 12.04.1995 Drs 12/6455

Ferienstätte
 
Ferienzentrum im Nordelsaß nahe der deutsch-französischen Grenze
- Kenntnisse der LReg über die geplante Einrichtung eines Ferienparks in der elsässischen Gemeinde Niederlauterbach durch die Firma Center Parcs -
Weitere Themen...

KlAnfr 3359 Nagel SPD und Antw MWVLW 24.03.1995 Drs 12/6383

Pfalz
 
Grenzkontrollen in der Südpfalz
- Umfang der Kontrollen seit 1994, Entwicklung der Kriminalität in der Grenzregion, Notwendigkeit der Verbesserung der Kontrollbefugnisse der Polizei -
Weitere Themen...

KlAnfr 3276 Bruch SPD und Antw ISM 01.03.1995 Drs 12/6211
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6079

Pfalz
 
Grenzkontrollen in der Südpfalz
- Umfang der Kontrollen seit 1994, Entwicklung der Kriminalität in der Grenzregion, Notwendigkeit der Verbesserung der Kontrollbefugnisse der Polizei -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch SPD 07.02.1995 Drs 12/6079
PlPr 12/103 16.02.1995 S.7948
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/6211

Europäisches Tourismus-Institut
 
Präsentation des "Europäischen Tals der Mosel"
- Bewertung des geplanten Projekts an der ehemaligen Grenzstation zwischen Deutschland und Luxemburg bei Mesenich als Beitrag für die Vermarktung der Mosel als Weinlandschaft, Realisierung und Finanzierung des Projekts -
Weitere Themen...

KlAnfr 2868 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWV 14.10.1994 Drs 12/5504

Bundesstraße 50
 
Ausbau der B 50 zwischen Sinspelt, Krs Bitburg-Prüm, bis zur Landesgrenze zu Luxemburg
- Planungsstand, Baubeginn -
Weitere Themen...

KlAnfr 2580 Tölkes CDU und Antw MWV 10.06.1994 Drs 12/4963

Kriminalität
 
Kriminalität in grenznahen Regionen
- Entwicklung der Kriminalitätsrate in den Landkreisen Daun, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, Pirmasens, Südliche Weinstraße, Kusel und Germersheim sowie in den Städten Trier, Zweibrücken, Landau und Pirmasens seit 1990, Tatgruppen, Ursachen, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf den Anstieg der Kriminalität seit 1993, Entwicklung der personellen Besetzung der Polizeidienststellen in den Kreisen und Städten, technische Ausstattung, Zusammenarbeit und Austauschprogramme mit ausländischen Dienststellen, Ergebnisse der Ermittlungsgruppe von Polizei und Zoll beim LKA, Zusammenarbeit mit EUROPOL, statistische Erfassung der Straftaten -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 06.05.1994 Drs 12/4959
Antw ISM 21.07.1994 Drs 12/5143

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
2. Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- für die Jahre 1992 und 1993; gebildete exekutive Gremien, Aufgaben und Aktivitäten; Zusammenarbeit und Förderung von Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Hochschule, Kultur, Frauen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Fremdenverkehr u.a. (Aufstellung der INTERREG - Programme 1991 - 1993) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 21.01.1994 Drs 12/4248

Fahrzeugdiebstahl
 
Maßnahmen gegen zunehmenden Autodiebstahl
- u.a. durch Einschaltung der Kfz-Zulassungsstellen bei der Überprüfung der Eigentumsverhältnisse, Verbesserung der europäischen Zusammenarbeit, Verstärkung des personellen und technischen Einsatzes der Kontrollen, insbes in den grenznahen Gebieten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1839 Kramer CDU und Antw MWV 24.09.1993 Drs 12/3572

Kriminalität
 
Entwicklung der Kriminalität in den grenznahen Regionen von RPF
- Anzahl der in den Jahren 1988 bis 1992 erfaßten Straftaten, Umsetzung des mit den französischen Nachbarregionen unterzeichneten Maßnahmenkatalogs zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung, Stand der Vereinbarungen mit Luxemburg und Belgien, Stand der im Schengener Abkommen enthaltenen Regelung der Nacheile und Observation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1788 Konrad FDP und Antw ISM 18.08.1993 Drs 12/3450

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Förderung der grenzübergreifenden kommunalen Zusammenarbeit
- BE LReg über die Schaffung einer verbindlichen Rechtsgrundlage für die Errichtung grenzüberschreitender Kommunalverbände, über den Zeitpunkt des Inkrafttretens und über die Vorlage eines GesEntw zur erforderlichen Änd des Zweckverbandsgesetzes sowie über die geplanten oder bereits begonnenen Maßnahmen im Rahmen grenzüberschreitender kommunaler Zusammenarbeit, über den voraussichtlichen Realisierungszeitraum und über ihren Finanzbedarf -
Weitere Themen...

Antr CDU 03.08.1993 Drs 12/3429
dazu: Vorlage 12/2315
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6070 ff
Überw: InnA (fdf), AfE S.6078
InnA 34.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfE 20.Sitzg 28.04.1994
BeschlEmpf InnA 28.04.1994 Drs 12/4784
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6862 ff
*Annahme idF Drs 12/4784 S.6869
Redner...


Landesentwicklungsprogramm
 
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms RPF
- Zeitpunkt der Vorlage eines dritten Landesentwicklungsprogramms, Abstimmung mit den Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien, Planungszeitraum, Schwerpunkte, Berücksichtigung grenznaher Räume vor dem Hintergrund des EG-Binnenmarktes, Auswirkungen der Verminderung der Streitkräfte auf die Planungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1546 Hiltawski SPD und Antw StK 05.05.1993 Drs 12/3040

Schengener Abkommen
 
Einrichtung einer deutsch-französischen Koordinierungsstelle iRd Schengener Übereinkommens
- u.a. in Saarbrücken, Mainz, Stuttgart und Straßburg zur Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit im Grenzraum, Besetzung der Koordinierungsstellen, insbes die in Mainz beim Landeskriminalamt als Bestandteil des Sachbereiches "internationale Rechtshilfe" eingerichtete Stelle, Aufgabenstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1346 Bruch SPD und Antw ISM 18.02.1993 Drs 12/2654

Ladenschluß
 
Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Ladenöffnungszeiten
- Kenntnisse der LReg über die Auswirkungen der liberalen Öffnungszeiten in den Nachbarländern von RPF, Luxemburg, Belgien und Frankreich, auf die grenznahen Einzelhändler -
Weitere Themen...

KlAnfr 1284 Bauckhage FDP und Antw MWV -im Einvernehmen mit MASFG- 04.02.1993 Drs 12/2578

Radweg
 
Entwicklung des "Großräumigen Radwegenetzes"
- Entwicklung und Erweiterung des 1982 vorgelegten Planungswerks "Großräumiges Radwegenetz", regionale Schwerpunkte, Anteil des Landes am Programm des Bundesministers für Verkehr, grenzüberschreitende Radwegenetze -
Weitere Themen...

KlAnfr 848 Bruch, Hiltawski, Rösch, Roth SPD und Antw MWV 06.07.1992 Drs 12/1720

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Saar-Lor-Lux
- Bewertung der Tätigkeit der deutsch-französischen Arbeitsgemeinschaft am Oberrhein, Ergebnisse der bisherigen Zusammenarbeit, Voraussetzungen zur Gründung von Zweckverbänden unter Angabe der vordringlichsten Handlungsfelder, Möglichkeiten und Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux-Trier/Westpfalz -
Weitere Themen...

KlAnfr 706 Schmitt (Dieter) CDU und Antw StK 28.04.1992 Drs 12/1401

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Stand und mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Interregion Rhein-Saar-Lor-Lux
- Bildung gemeinsamer exekutiver Gremien, Ergebnisse der Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Technologie, Bildung und Kultur, Natur- und Umweltschutz, Fremdenverkehr; künftige Schwerpunkte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/5053 16.01.1992 Drs 12/868

Reisebedarf
 
Verkauf von Reisebedarf an Tankstellen
- Auslegung § 6 Ladenschlußgesetz, Wettbewerbssituation der deutschen Tankstellen im Grenzbereich zu Luxemburg seit Erhöhung der Mineralölsteuer, Auswirkungen auf den Arbeitsschutz -
Weitere Themen...

KlAnfr 28 Heinz FDP und Antw MASFG 22.07.1991 Drs 12/89

Polizei
 
Entwicklung der Zusammenarbeit von rheinland-pfälzischer Polizei und Bundesgrenzschutz im Grenzbereich
- Behandlung im InnA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.05.1995 Vorlage 12/3320
dazu: Vorlage 12/3497 (BE ISM)
InnA 47.Sitzg 20.06.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Abkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und anderen öffentlichen Stellen im deutsch-belgischen Grenzraum
- zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Land RPF, der Wallonischen Region und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens -
Weitere Themen...

Unterrichtung StK gem § 64 GOLT 25.04.1995 Vorlage 12/3287
AfE 28.Sitzg 02.05.1995 Teil I
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Amel (Belgien)
 
Geplante Deponie für schwachradioaktiven Atommüll im grenznahen Amel (Ostbelgien)
- im mit INTERREG-Geldern geförderten Gebiet des deutsch-belgischen Nationalparks im Grenzgebiet zu RPF und Luxemburg; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.10.1994 Vorlage 12/2754
AfE 26.Sitzg 07.02.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufliche Fortbildung
 
Auswirkung des Arbeitsförderungsgesetzes auf grenzüberschreitende Maßnahmen der beruflichen Fort- und Weiterbildung
- u.a. der beruflichen Erstausbildung; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 27.05.1993 Vorlage 12/1440
AfE 13.Sitzg 15.06.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Handwerksbetrieb
 
Auswirkungen des europäischen Binnenmarktes auf Handwerksbetriebe im grenznahen Bereich
- Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.05.1993 Vorlage 12/1411
dazu: Vorlage 12/1765 (Ergänzung BE MWV)
AfE 13.Sitzg 15.06.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Vorschlag für eine Empfehlung betr Ausbau und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion Lothringen / Luxemburg / Belgisch-Luxemburg / Rheinland-Pfalz / Saarland bei der beruflichen Erstausbildung und in der beruflichen Fortbildung
- Einbeziehung des Großherzogtums Luxemburg in das Abkommen zwischen Deutschland und Frankreich über die Durchführung eines Austauschs von Jugendlichen und Erwachsenen -
Weitere Themen...

Unterrichtung IPR 05.05.1993 Vorlage 12/1377
dazu: Vorlage 12/1503 (LT RPF, BeschlEmpf des IPR vom 07.05.1993)
AfWiss 16.Sitzg 06.05.1993

Strafgefangener
 
Unterschiede bei der Behandlung von Gefangenen in Europas Haftanstalten - Vergleich zur Strafvollzugspraxis in RPF
- Zwischenstaatliche Zusammenarbeit, u.a. um den wachsenden Anforderungen an den Strafvollzug angesichts grenzübergreifender Kriminalität bei der Behandlung ausländischer Gefangener gerecht zu werden; Behandlung im RA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 21.04.1993 Vorlage 12/1362
dazu: Vorlage 12/1658 (Ergänzung BE JM)
RA 25.Sitzg 02.09.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Lothringen / Luxemburg / Belgisch-Luxemburg / Rheinland-Pfalz / Saarland im Abfallwirtschaftsbereich
- Empfehlungsvorschläge des IPR vom 12.02.1993 für die Plenarsitzung am 07.05.1993 in Metz -
Weitere Themen...

Unterrichtung IPR 31.03.1993 Vorlage 12/1305
dazu: Vorlage 12/1343 (MU, Stellungnahme) 12/1501+12/1502 (LT RPF, BeschlEmpf des IPR vom 07.05.1993) 12/2036 (StK, Stellungnahme LReg zu BeschlEmpf des IPR vom 07.05.1993)
AfUmw 20.Sitzg 04.05.1993 Teil I
AfE 12.Sitzg 06.05.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Handbuch der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF
- Regionalismus in Europa; Institutionelle Formen der Zusammenarbeit, u.a. mit Belgien, Luxemburg, Frankreich und der Schweiz, bilaterale Kontakte, überregionale Organisationen, z.B. Versammlung der Regionen (VRE), Europäisches Zentrum für Regionale Entwicklung (CEDRE) u.a., sowie kommunale Kooperation, u.a. für die Grenzräume Wallonien, Luxemburg, Lothringen und Elsaß, Anhang einer Synopse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in RPF -
Weitere Themen...

StK 17.11.1992 Vorlage 12/1029

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
EG-grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- Möglichkeiten und aktueller Stand des Betriebs gemeinsamer Einrichtungen rheinland-pfälzischer Kommunen mit Kommunen in Frankreich, Luxemburg und Belgien; Behandlung im AfE, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.07.1992 Vorlage 12/784
AfE 10.Sitzg 03.12.1992 Teil II
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kindergarten
 
Kindergarten und Fremdsprache
- Angebot über alters- und entwicklungsgerechte Heranführung an die Sprache der EG-Nachbarländer bereits im Kindergarten, insbes im grenznahen Bereich; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 31.07.1992 Vorlage 12/785
SozialA 20.Sitzg 12.02.1993 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Berufsausbildung
 
Gegenseitige Anerkennung beruflicher Erstausbildung sowie beruflicher Fort- und Weiterbildung im grenzüberschreitenden Bereich zu Frankreich, Luxemburg und Belgien
- Behandung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 11.03.1992 Vorlage 12/539
dazu: Vorlage 12/633 (BE MWV)
AfWiV 8.Sitzg 30.04.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungsbezirk Trier
 
Wirtschaftliche Situation der Tankstellenpächter im Regierungsbezirk Trier, die nach der Erhöhung der Mineralölsteuer zum 1. Juli 1991 im Grenzbereich zu dem Großherzogtum Luxemburg wegen der erheblichen Preisunterschiede existenzgefährdende Einnahmeverluste hinnehmen müssen
- Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 31.07.1991 Vorlage 12/60
AfWiV 2.Sitzg 22.08.1991
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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